Der Komet 2597 – Seite 10

Seite 10. Preise (im Gegensatz zu den stark gestiegenen ita- lienischen) schon seit Anfang 1933 stabil geblie- ben sind, in gleichem Ausmaße gewachsen. Deutsche Kunstseidenerzeugung 1932 bis 1934 Menge in t Wert in Mill. RM. 28 173 1932 1933 1934 34 500 40 000 131,7 150,0 175,0 Infolge des hohen inländischen Bedarfs ha- ben wir in Deutschland bis in die jüngste Zeit hi- nein noch einen Einfuhrüberschuß von Kunst- seide (1934 von 11 900 Tonnen), dem auf der an- deren Seite aber ein wesentlich größerer Posten in der Fertigwarenausfuhr gegenübersteht. Der weitaus größte Kunstseidenerzeuger und gleichzeitig auch der größte Verbraucher sind die Vereinigten Staaten, die ihre Jahresleistung 1933 bis auf 94 000 Tonnen gebracht hatten." Bemerkenswert ist, daß die Japaner, die be- kanntlich die Beherrscher des Rohseidenmarktes sind, sich in den letzten sechs Jahren aus geringen Anfängen auch zum zweitgrößten Kunstseiden- produzenten aufgeschwungen haben. Die japani- sche Erzeugung hat sich seit Hereinbruch der Welt- krise rund alle zwei Jahre verdoppelt. Diese über- mäßig günstige Entwicklung der japanischen Kunstseidenindustrie war nur möglich durch die feiten im asiatischen Absahraum, nicht zuletzt nach ganz außerordentlich gestiegenen Ausfuhrmöglich- Indien. Auch Italien hat seine Interessen in den letzten Jahren mehr und mehr von der Seide zur Kunst- seide hinüber verlagert. Während die Seiden- erzeugung von 4900 Tonnen auf knapp 3000 Ton- nen gesunken ist, dehnte sich die Kunstseidenerzeu- gung seit 1928 von 26 000 auf 41 000 Tonnen aus. Von den kleineren Erzeugerländern weist nur die Schweiz noch eine leichte Abnahme der Kunst- seidenproduktion im verflossenen Jahre auf. Sonst ist überall ein fortschreitender meist stürmischer Aufstieg der Kunstseidenerzeugung zu erkennen. Der Grund liegt vor allem darin, daß es von Jahr zu Jahr mehr gelingt, die Güte der Kunst- seide zu heben, und damit die Verwendungsmög- lichkeiten für diesen Stoff zu vermehren. Vor allem muß hervorgehoben werden, daß un- sere deutschen Erzeugnisse sich ständig in ihrem Verwendungswert bessern und sich dadurch ein wachsendes Absatzfeld sichern. Ein Erlaß des württembergischen Wirtschaftsministeriums Der Komet Behörden ein gegen bisher weitergehendes und sehr brauchbares gesetzliches Mittel an die Hand, um ungeeignete und unzuverlässige Elemente vom Gewerbe betrieb im Umherziehen fernzuhalten. Sehr häufig wird der Handel mit minderwerti- gen Waren zum Bettel und zur Landstreicherei mißbraucht. Bei den im Oktober 1934 durchge- führten besonderen Maßnahmen gegen das Bet- telunwesen ist festgestellt worden, daß eine Anzahl von Oberämtern Wandergewerbescheine an 3i- geuner ausgestellt hat. Aus Beschwerden ist zu ersehen, daß verschiedentlich bei der Prüfung der persönlichen Verhältnisse der Antragsteller nicht mit der nötigen Sorgfalt verfahren und daß ins- besondere den bestehenden Vorschriften über Maßregeln gegen die Zigeuner nicht überall ge= nügende Beachtung geschenkt worden ist. So ist vor kurzem eine 20köpfige, durchweg aus Aus- ländern bestehende Zigeunerbande betroffen wor- den, deren Mitglieder von Haus zu Haus zogen, Bären, Affen und Wildschweine vorführten und dabei die Bevölkerung in der aufdringlichsten Weise durch Lärmen und Betteln belästigten. Es wurde festgestellt, daß der Führer der Bande mit einem von einem württembergischen Oberamt aus- gestellten Wandergewerbeschein ausgestattet war, in dem die Mehrzahl der Mitglieder der Bande als Begleiter eingetragen waren. Die Untersu- chung des Falles ergab, daß das Oberamt, das den Wandergewerbeschein ausgestellt hatte, die Zigeunereigenschaft des Bandenführers nicht er- kannt hatte, da dieser lediglich in Begleitung sei- ner Ehefrau beim Oberamt vorsprach und es ver- stand, einen anständigen und gesitteten Eindruck zu erwecken. Die statistischen Erhebungen über das nicht- stehende Gewerbe für das Jahr 1933 sowie Kla- gen, die von einzelnen Oberämtern eingegangen find, geben Anlaß, wiederholt auf die Vor- schriften für die Festsetzung der Gebühren für das nichtstehende Ge- werbe hinzuweisen. Das Ministerium erwar- tet von allen Oberämtern gewissenhafte Einhal- tung der dort erteilten Weisungen für die Be- messung dieser Gebühren. Zugabe von Buchstreichhölzern beim Tabatwarentleinoerkauf nicht zulässig Ein Tabakwarenkleinhändler hatte beim Ver- kauf von Zigarren und Zigaretten, und zwar schon bei einem Verkauf im Werte von 50-60 Pfennigen, den Käufern Buchstreichhölzer als Zugabe verabfolgt, und das Landgericht Hamburg hatte darüber zu entscheiden, ob diese Zugabe er- gegen Mißstände im Wandergewerbe aubt, d. h. unter die Ausnahmevorschriften des Die im Oktober 1934 wiederholt durchgeführten besonderen Maßnahmen gegen das Bettelunwe- sen haben zu einer erheblichen Verminde rung der Mißstände im nichtstehen- den Gewerbe geführt. Es bestehen aber noch immer Klagen über Belästigung und Gefähr- dung der Bevölkerung durch aufdringliche und gewissenlose Sausierer und über den mangelnden Schutz des ansässigen Gewerbes gegenüber diesen Elementen. Die Polizeibehörden sind daher in einem Erlaß des Wirtschaftsministeriums erneut auf die bisher zur Bekämpfung der Mißstände im Wandergewerbe ergangenen Anordnungen hin- gewiesen worden. Die Bestimmung, daß der Wanderge- werbeschein ganz allgemein dann zu versa- gen ist, wenn Tatsachen vorliegen, aus denen hervorgeht, daß der Nachsuchende die für die Ausübung des Gewerbebetriebs im Umherziehen erforderliche Zuverlässigkeit nicht besitzt", gibt den § 1 Abs. 2 Ziffer a der Verordnung des Reichs- präsidenten vom 9. März 1932 zum Schuße der Wirtschaft, 1. Teil (über Zugabewesen) i. d. Fassung des Ges. vom 12. Mai 1933 fällt. Von dem generellen Verbot einer Zugabegewährung soll abgesehen werden, demnach eine Zugabe er- laubt sein, wenn lediglich Reklamegegenstände von geringem Werte, die als solche durch eine dauerhafte und deutlich sichtbare Bezeichnung der reklametreibenden Firma gekennzeichnet sind, oder geringwertige Kleinigkeiten gewährt werden". Ist diese Ausnahmevorschrift auf die Zugabe von Buchstreichhölzern beim Tabakwarenverkauf anzuwenden, dann ist die Zugabe erlaubt, sie ver- stößt dann auch nicht gegen die §§ 823 Abs. 2, 826 BGB oder § 1 UnlWG. Das Landgericht Hamburg hat die Zugabe der Buchstreichhölzer, gleichgültig, ob sie einen Re- flameaufdruck tragen oder nicht, als verbotene Zugabe angesehen. Buchstreichhölzer würden von Nr. 2597. Vogt&Co.,Mannheim 0.7.21 liefert alles, von der Fassung und Glühlampe bis zur Lichtmaschine. Fordern Sie heute noch gratis. unsere neuesten Prospekte. 2100 anderen Gewerbetreibenden regelmäßig im Ein- zelhandel verkauft, insbesondere auch im Auto- matenverkauf, schon aus diesem Grunde könnten sie nicht als geringwertige" Zugabe betrachtet werden. Im Einvernehmen gibt das Landgericht seiner Entscheidung folgende Begründung: Es ist nicht richtig, den Buchstreichhölzern je- den Verkehrswert abzusprechen. Sie werden in Zigarrenläden zu 5 Pfennig für 2 Stück und in Automaten an den verschiedenen öffentlichen Stellen (z. B. Bahnhöfen) zu 10 Pfennig für 3 Stück verkauft. Die Ziff. a des Abs. 2 § 1 der Zugabeverordnung umfaßt zwei Tatbestände: einmal das Zugeben von „Reklamegegenständen von geringem Wert", sodann das Zugeben von ,,geringwertigen Kleinigkeiten". Da der Tabak- warenkleinhändler Buchstreichhölzer auch ohne Aufdruck seiner Firma als Zugabe verwendet hat, kommen hier beide Fälle in Frage. In der Literatur wird bei der Beurteilung des Begriffes,geringwertig" i. S. der Ziff. a ein Unterschied gemacht: Bei,,Reklamegegenstän- den" wird der,,geringe Wert" absolut verstanden, nicht im Verhältnis zur Ware, bei den anderen ,,geringwertigen Kleinigkeiten", die als solche nicht zur Reklame dienen, wird der Wert zur Ware in Beziehung gesetzt. So werden an einer Stelle als erlaubte,,Reklamegegenstände von ge- ringem Wert" ausdrücklich Buchzündhölzer auf- geführt, deren Zugabe jedoch beim Kauf nur einer Zigarettenpackung schon über den Begriff der geringwertigen Kleinigkeiten" hinausgehe. Diese unterschiedliche Auslegung bei beiden Ka- tegorien rechtfertigt sich nicht. Wenn auch ein Firmenaufdruck die Verkehrsfähigkeit des damit bezeichneten Gegenstandes herabsetzt, insofern dieser nur von der bezeichneten Firma als Zugabe verwertet werden kann, so bleibt doch für beide Kategorien der Einkaufswert für den Verkäufer und der Gebrauchswert für den Kunden der gleiche. Für den verbrauchenden Kunden wird der Wert der Buchstreichhölzer durch den Firmen- aufdruck in keiner Weise beeinflußt. Dem Begriff geringer Wert" oder „geringwertig" wohnt schon an sich eine Relativität, eine Beziehung zum Werte der Ware, inne. Zugaben im Werte von mehreren Groschen, ja Mark, können bei Kaufabschlüssen über hochwertige Waren unter Umständen nur als geringwertig" bezeichnet werden, während bei anderen billigeren Waren, z. B. Zigaretten, die Zugabe eines Gegenstandes im Werte von nur 5 Pfg. nicht mehr als ,,gering- wertig" empfunden wird. Das Gericht hält es demnach für richtig, sowohl für die Reklame- gegenstände als auch für die Kleinigkeiten ohne Firmenaufdruck i. S. des § 1 Abs. 2 Ziffer a der Zugabeverordnung den Begriff,,geringer Wert" relativ zu verstehen. Dann erscheint die Zugabe eines Stückes Buchstreichhölzer im Ver- kaufswert von 2½ Pfg. bei einem Verkauf von