Der Komet 2605 – Seite 5

1935-03-30 · Seite 5 von 28

Der Komet 2605 – Seite 5 vom 1935-03-30 – digitalisierter Zeitungsscan
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Nr. 2605 Lederjacken direkt ab Fabrik ohne Konkurrenz! 2319 Muster und Katalog gratis. Herren- u. Damenlederjacken, Le- derhosen, Ledermänt., Lederwest., Renntierwest. Kletterwest.,Hosen aller Art u. Lederolmäntel nur bei Albert Schäfer, Lederbekleid.-Fabr. Berlin C 25, Alexanderstraße 23. lagersteuer herangezogen und bei Nichtentrich- tung der Steuer zur Einstellung ihres seit Jahrzehnten in unveränderter Form betriebe= nen Haufiergewerbes gezwungen worden seien. Ein solches Verfahren widerspricht den ge- setzlichen Bestimmungen. Auf Grund des Wandergewerbescheines sind die Hausierer nach Entrichtung der Hausiersteuer berechtigt, das Wandergewerbe im ganzen Reichsgebiet auszuüben. Zur Zahlung der Wanderlager- steuer an die Gemeinden sind sie nur dann verpflichtet, wenn sie das Hausiergewerbe in Form eines Wanderlagers betreiben. Nach § 6 des Wanderlagersteuergesetzes steht aber den Gemeinden nur dann die Festsetzung dieser Steuer zu, wenn die Anmeldung des betreffen- den Wanderlagers zur Besteuerung ordnungs- mäßig erfolgt ist. Sobald die Steuerpflicht be- stritten wird, ist sofort das Erforderliche wegen Sicherstellung von Strafe, Kosten und Nach- steuer gemäß § 10 des Wanderlagersteuerge- setzes zu veranlassen und sind die entstandenen Verhandlungen umgehend Ihnen zur weiteren Veranlassung vorzulegen. Durch die Wander- lagersteuernovelle vom 12. Juni ds. Js. ist hierin nichts geändert worden. Die Gemeinden sind daher nicht berechtigt, jeden Hausiergewer- bebetrieb, der mittels eines Fahrzeuges be- trieben wird, ohne weiteres zur Wanderlager- steuer heranzuziehen, sondern sie haben nach wie vor in jedem einzelnen Falle zu prüfen, ob der Tatbestand des § 1 des Wanderlager- steuergesetzes tatsächlich gegeben ist oder nicht, insbesondere, ob das Fahrzeug nur als Trans- Das vergrabene Testament Roman von Eduard Wagner 18. Fortsetzung. ,,Die Wunde! Bah!" machte der Lord.,,Sie kön- nen sich selbst geschossen haben, um Ihrer hübschen Erdichtung Farbe zu geben, oder ein Wegelagerer fann Sie verwundet haben. Es wird nicht so leicht sein, mich mit Erfolg des Mordes anzuklagen. Ich warne Sie davor, junger Mann! Wer sollte Ihren Worten mehr glauben als den meinigen? Und was beweist Ihre Aehnlichkeit mit meinem Bruder Pa- get? Und was beweist Miß Deanes Anerkennung? Sie mögen ihr Sohn und auch meines Bruders Sohn sein, aber diese beiden Tatsachen beweisen noch lange nicht, daß Sie meines Bruders rechtmäßiger Erbe sind!" Bei diesen Worten fiel Lord Leonhards Blick auf das Kinderkleidchen und die Schmucksachen, die noch auf dem Kamintischchen lagen. Sie verrieten ihm alles. ,,Ah, diese Dinge sind es, durch die Sie Miß De- ane überzeugt haben, daß Sie ihr Sohn sind?" fuhr er mit höhnischem Lachen fort. Die Dame muß ein gutes Gedächtnis haben, um das Kleid eines Kindes nach beinahe einem Vierteljahrhundert wieder- zuerkennen. Aber angenommen, das Kleid gehörte ihrem Kinde, so ist damit, weil Sie es besitzen, noch nicht ausgemacht, daß Sie ihr Sohn sind. Das Kind starb in London an dem Fieber, an dem sein Vater einige Tage später starb. Mein Bruder sagte mir dies auf seinem Sterbebette." Sparen Sie sich diese Erdichtungen, Lord Leon- hard!" sagte Miß Deane kalt.,,Ich erkenne meinen Sohn an einem untrüglichen Zeichen an einem Mal im Nacken!" ,,Ah!" grinste Lord Leonhard. „Das Erdbeeren- mal! Nicht wahr? Wenn die Erkennung auf einem so entscheidenden Grunde beruht, ist jede andere Be- Der Komet portmittel oder als feste Verkaufsstätte Ver- wendung gefunden hat. Ich ersuche, das hiernach Erforderliche gefl. umgehend zu veranlassen. Im Auftrag: (Unterschrift). In der Folge war durch diesen Erlaß eine ge- wiffe Beruhigung eingetreten, doch traten später- hin Schwierigkeiten insofern auf, als der Begriff ,,längere Zeit" verschieden angesehen wurde. Diese Frage einheitlich zu regeln, sollte der Zweck des nachstehenden Erlasses des Preußischen Finanz- ministeriums sein: Der Preußische Finanzminister. S. 3321 27. 11. 34. Berlin C. 2, den 12. Dez. 1934. Betr. Auslegung des § 1 Abs. 5 des Wander- lagersteuergesetzes in der Fassung des Ge- setzes vom 12. Juni 1930. GS. S. 116. Nach der obigen Vorschrift gilt als feste Verkaufsstätte auch ein umherfahrendes Fahr- zeug, wenn es nicht nur zur Abfertigung der im Augenblicke des Anhaltens zufällig an- wesenden Kauflustigen hält, sondern für län- gere Zeit in einem Drte, wenn auch an verschie- denen Stellen. den Mittelpunkt des Feilbietens bildet. Bei der Beurteilung der Frage, ob das Feilbieten,,für längere Zeit" geschehen ist, sind nun in der Praris wiederholt Zweifel entstan- den, welcher Zeitraum als,,längere Zeit" an- zusehen ist. Da die Frage allein aus tatsächli- chen Erwägungen zu entscheiden ist, hierbei je- doch der gesunden Volksanschauung Rech- nung getragen werden muß, ordne ich im Interesse einer einheitlichen Verwal- tungsübung an, daß grundsäßlich erst sol- che umherfahrende Fahrzeuge als feste Ver- kaufsstätte anzusehen sind, bei denen das Feil- bieten vom Wagen aus in Orten mit mehr als weisführung allerdings überflüssig, und es unterliegt feinem Zweifel, daß unser abenteuerlicher Maler wirklich Ihr Sohn ist. Empfangen Sie denn meine Gratulation, Miß Deane -" Hugo unterbrach ihn durch eine gebieterische Ge- bärde. „Ich ersuche Sie," sagte er stolz und fest,,,meine Mutter von jetzt an bei ihrem rechtmäßigen Namen zu nennen: Lady Gertrud Evremond!" Lord Leonhard lachte laut auf und sagte: ,,So hat sie auch Ihnen wirklich jene kleine Fabel aufgebunden, Mr. Chandos? Ungeachtet Ihrer törichten Forderungen und Ihrer Hochtönenden Re- dewendungen habe ich Ihnen doch etwas mehr Scharfsinn zugetraut, als daß ich ein solches Ver- langen von Ihnen erwartet hätte!" Hugos Gesicht wurde glühendrot vor Entrüstung, und seine Mutter erhob ihre Hand, als ob sie einen Schlag abwehren wollte. Verschonen Sie uns mit Ihren ferneren Belei- digungen, Lord Leonhard", befahl sie. Sie wissen, daß ich die Witwe Ihres ältesten Bruders bin!" Ich weiß, daß Sie dies sagen," erwiderte er höh- nisch,,, aber ich bin nicht überzeugt davon, daß es auch wirklich so ist. Wo sind die Beweise? Wo ist der Pfarrer, der Sie traute? Wo sind die Trau- zeugen?" Miß Deane wie wir sie noch nennen müssen schwieg einen Augenblick, dann antwortete sie mit gepreßter Stimme: ,,Sie wissen, daß der Trauschein sich in den Hän- den meines Gemahls befand, als er mich in Deutsch- land verließ, um auf Befehl seines Vaters nach England zurückzukehren. Wo dieser Schein jetzt ist, werden Sie am besten wissen. Da Sie einer so ent- setzlichen Schurkerei fähig waren, meinen Sohn all diese Jahre von mir fern zuhalten und mir zu sagen, daß er tot sei, da Sie fähig waren, mit faltem Blut einen Mordversuch auf ihn zu machen, sind Sie auch des geringeren Verbrechens fähig, Ihres Bruders Witwe um ihre Rechte zu betrügen!" Lord Leonhard stampfte mit dem Fuße auf. ,,Er ist eines solchen Betruges fähig, Mutter, und ich klage ihn an, daß er es getan hat!" erklärte Hu- LOSE Seite 5 Nr.und Namen billig, vorrätig Klementinenstraße Nr. 5 Franz Oebbecke, Essen, Fernruf Essen Nr. 42361 10 000 Einwohnern insgesamt länger als zwei Stunden, in Orten bis zu 10 000 Einwohnern mehr als eine Stunde für den Tag dauert. Im Auftrag: Hog. An die Herren Regierungspräsidenten pp. Da die Gefahr bestand, daß die unteren Orga- ne der Polizei und Gendamerie nun jeden Hau- sierwagen nicht als Transportmittel, sondern als feste Verkaufsstätte ansehen und viele Hausierer infolgedessen zur Zahlung von Wanderlagersteuer herangezogen werden würden, so erließ der Preu- ßische Finanzminister am 8. 2. 1935 die nach- stehende Verfügung: Der Preußische Finanzminister. S. 3321. 21. 1.35. Berlin C. 2, den 8. Febr. 1935. Betr. § 1 Abs. 5 des Wanderlagersteuergesetzes. Es ist die Frage aufgeworfen worden, ob das Feilbieten von Waren vom Wagen aus, das Ausklingeln (Schellen) oder Ausrufen die Annahme einer festen Verkaufsstätte begrün- det. Hierzu bemerke ich: Die Tatsache des Aus- Klingelns oder Ausrufens reicht in der Regel für die Annahme einer festen Verkaufsstätte nicht aus; sie fällt aber als Beweisgrund ins Gewicht, wenn der Händler an den einzelnen Stellen, an denen er innerhalb des Ortes hält, dies nicht nur zur Verständigung der in regel- mäßiger Geschäftsverbindung mit ihm stehen- den Kunden bewirkt, sondern nach Abfertigung seiner festen Kunden und der zufällig anwesen= den Kauflustigen noch auf andere Käufer war- tet und damit den Wagen als Verkaufsstätte go, Lord Leonhard einen verachtenden Blick zu- werfend.,,Der Trauschein, wenn er noch vorhanden ist, ist in seinen Händen. Wenn nicht, so hat er ihn vernichtet!" ,,Beweisen Sie Ihre Beschuldigungen doch!" sagte Lord Leonhard; seine Ruhe wiedergewinnend. „Der Trauschein, wenn jemals ein solcher vorhanden war, existiert nicht mehr. Mein Bruder sagte mir auf dem Sterbebett, daß er nicht verheiratet war. Wenn Miß Deane verheiratet war, so kann sie dies durch nichts als durch die schriftliche Urkunde dieser Heirat beweisen!" ,,Sie wissen recht gut, Lord Leonhard," sagte Miß Deane, daß der Pfarrer, der Paget und mich traute, bald darauf sein Amt in Deutschland verließ. Ich suchte ein Jahr nach meines Gatten Tod bereits vergebens nach ihm. Ich glaube, daß er jetzt in einer kleinen Kirche in England angestellt ist, aber wo, weiß ich nicht. Bei meiner Trauung waren nur drei Zeugen zugegen, von denen der erste, mein Vater, gestorben ist. Der zweite, eine englische Lehrerin in der Schule, in der ich mich befand, verheiratete sich später mit einem herumreisenden Engländer, und ich kann weder ihren Namen, noch ihren Aufenthalt mit Bestimmtheit angeben. Der dritte Zeuge war ein deutscher Künstler, der sich zufällig in der Ka- pelle befand. Ich erinnere mich jedoch seines Na- mens nicht." ,,Die Trauung muß aber doch in dem Kirchenbuch eingetragen sein," versette Hugo. Ich glaube, es wurden dort keine Kirchenbücher geführt," erwiderte seine Mutter. Jene kleine Ka- pelle wurde nicht mit der Genauigkeit unserer eng- lischen Kirchen verwaltet." ,,And du suchtest niemals nach dem Geistlichen?" ,,Nicht ernstlich. Welchen Antrieb hatte ich dazu, da ich mich kinderlos glaubte? Ich war selbst kaum mehr als ein Kind und hatte kein Verlangen, mich mit Menschen zu verbinden, die mich haßten. Sagte mir doch Lord Leonhard, daß er und sein Vater meine Ansprüche nie anerkennen würden, welche Beweise ich auch bringen möchte. Für wen hätte ich mich also bemühen sollen? Ich glich dem Wild, das, tödlich verletzt, sich nach seiner einsamen Höhle schleppt , um

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