Der Komet 2612 – Seite 8

Seite 8 Der Komet Serienlose Alle Kräfte anspannen! mit Nummern von 1-1000, mit Serren- u. Damen-Namen v. 18-92 stets vorrätig. Heinr. Ohligschläger, Düsseldorf, Telefon 17 554 1641 Finanzamt die daraus im Jahre 1933 erzielten Entgelte in Höhe von 8 214 RM. mit 164.05 RM. zur Umsatzsteuer veranlagt. Es vertritt den Standpunkt, daß es sich bei den Veranstaltungen um Glücksspiele und nicht um Ausspielungen han- delt, da aber das Rennwett- und Lotteriegesetz nur Lotterien und Ausspielungen kenne, so seien auch nur die Einnahmen aus Ausspielungen, nicht aber aus Glücksspielen umsatzsteuerlich begünstigt. Nach erfolglosem Einspruch hält der Berufer sei- nen Anspruch auf Steuerfreiheit der fraglichen Umsätze aufrecht. Die Berufung mußte Erfolg haben. Die der Lotteriesteuer gemäß § 17 des Rennwett- und Lotteriegesetzes unterliegenden Ausspielungen sind unter gewissen Vorausseßun- gen (§ 18) von dieser Steuer befreit. Nach § 2 Nr. 10 Umsatzsteuergesetz 1932 sind die Umsätze der im Rennwett- und Lotteriegesetz genannten Gegenstände von der Umsatzsteuer befreit. Aus dieser allgemein gehaltenen Fassung des § 2 Nr. 10 Umsatzsteuergesetz geht hervor, daß die im Rennwett- und Lotteriegesetz genannten Gegen- stände von der Umsatzsteuer ausnahmslos befreit sind und zwar ohne Rücksicht darauf, ob es sich um lotterieſteuerpflichtige oder von der Lotterie- steuer befreite Ausspielungen handelt. Eine Un- terscheidung nach dieser Richtung hin ist bei Prü- fung der hier Die ſtreitigen Stage fomit nicht notwen dig. Finanzamt fann Be= gründung nicht folgen, als gegebenen 2 es an und für sich als höchst unwahrscheinlich angesehen wer- den, daß es sich bei der hier fraglichen Betätigung des Berufers um eine öffentliche gewerbliche Ver- anstaltung und Ausübung von Glücksspielen handele, also um eine nach Paragraphen 284, 285 Strafgesetzbuch verbotene und mit schweren Strafen bedrohte strafbare Handlung, die sich da- zu noch bei der strengen Beaufsichtigung dieser Veranstaltungen durch die Polizei tatsächlich un- ter deren Augen abspielen würde, so kann es außerdem auch nicht einmal darauf ankommen, ob die Veranstaltungen sich als Glücksspiele oder als Ausspielungen darstellen. Denn nach der stän- digen Rechtssprechung des Reichsfinanzhofes (vgl. Kartei § 17 Rennwett- und Lotteriegesetz R 3, 6, 40, 50) sind unter den der Besteuerung gemäß § 17 des Rennwett- und Lotteriegesetzes unterliegenden Ausspielungen auch die Glücks- spiele (z. B. Roulette, Autorennspiel, Bäderspiel, roulette-ähnliche Spiele) zu verstehen. Sind aber hiernach die Glücksspiele den im § 17 des Renn- wett- und Lotteriegesetzes aufgeführten Ausspie- lungen gleichgestellt und zu diesen zu rechnen, so gehören sie auch zu den Umsäßen der im Renn- wett- und Lotteriegesetz genannten Gegenstände des § Nr. 10 Umsatzsteuergesetz 1932. Danach ist aber Umsatzsteuerfreiheit für diese Art Umsätze gegeben, so daß lediglich die Einnahmen aus der Schießbude in Höhe von RM. 1493 mit RM. 29.85 der Umsatzsteuer unterliegen. Ob und in- wieweit die hier streitigen Umsätze der Lotterie- steuer unterliegen, braucht als unerheblich in die- sem Verfahren nicht untersucht zu werden. Die Kostenentscheidung beruht auf § 309 Reichsabgabenordnung. J. V.: gez. Olbrisch, Oberregierungsrat. Ausgefertigt: Münster i. W., den 9. März 1935. Geschäftsstelle des Finanzamtes (L. S.) gez.: Adams, Steuersekretär. Längst find die Bet Längst sind die Betriebe unserer Kollegen der Belustigungsbranche wie ebenso die der Markt- und Meßfieranten in vollem Gange. Schon vor etwa 6 Wochen fanden die ersten Märkte statt, während die ersten Frühlingsfeste pp. anläßlich der Ostertage gehalten wurden. Wie immer gab es hier Enttäuschungen, die das ambulante Ge- werbe ja stets in Kauf nehmen muß, wie anderer- seits aber auch eine große Anzahl Veranstaltun- gen, durch das schöne Wetter begünstigt, erfolg- reich ausgingen. Es gilt nun, für die kommenden Monate alle Kräfte einzuseßen; es beginnt wieder die Zeit, in der unsere Geschäfte des Abends nach Geschäftsschluß abgebrochen werden müssen, um am anderen Tage zum neuen Platz trans- portiert sofort wieder errichtet zu werden, da- mit von der kostbaren Frühjahrs- bezw. Sommer- zeit so wenig wie möglich verloren geht. unfere w Auch für unsere Wochenmarkt- und Straßen- händler beginnt wieder die Arbeitszeit, wenn unsere Großstädte noch in tiefem Schlummer lie- gen. Wenn auch am 1. Mai 1935 noch einmal ein Schneetreiben einsetzte, begleitet von Kältegraden und Nachtfrösten, und hierdurch der Entwicklungs- gang der Natur beeinflußt, hier und da vielleicht ein wenig gehemmt wurde, so war doch diese Er- scheinung lediglich die die letzte Kraftanwendung eines Besiegten des Winters -, über den die Mutter Sonne bereits seit einigen Wochen trium- phierte. Die nun wieder wärmer und mit inten- fiver Kraft herniedergehenden Sonnenstrahlen haben unsere Obstbäume wie Sträucher zur voll- ſten Blüte gebracht, ja, Frühkirschen, eine große Anzahl Beeren haben bereits abgeblüht, und es wird nicht mehr lange dauern, bis diese Garten- erzugnisse auf dem Markt erscheinen. Das erste Gemüse, wie Spargel, Spinat, Rhabarber ist be= reits da, und es handelt sich doch nur noch um Tage, bis weitere Gemüsearten wie Salat, Kohl- rabi, Mohrrüben usw. zum Verkauf gelangen. Schon jetzt herrscht auf allen Engros-Märkten sowie in den Markthallen von den frühesten Mor- genstunden an ein Leben und Treiben, als ob diese Arbeitspläße weder bei Tag noch des Nachts zur Ruhe kommen. Um das einmal beobachten zu fönnen, muß man sich allerdings schon zeitig aus den Federn herausmachen oder vielleicht gar nicht erst zu Bette gehen. Die Markt- und Straßen- händler aus der Obst- und Gemüsebranche sind seit jeher Frühaufsteher. Sie müssen es sein, denn morgens um 7 Uhr soll die Ware schon zum Ver- kauf an Ort und Stelle bereitstehen, und oft ist noch eine einstündige oder noch längere Fahrt vom Engrosmarkt bis zum Straßenhandelsplay bezw. Wochenmarkt erforderlich. All das ist in Rechnung gestellt, wenn morgens um 1 oder 2 Uhr der Wagen des kleinen Händlers aus der Remise gezogen und das Pferd aufgeschirrt wird. Nicht selten werden diese Tage der Hochsaison durch eine 20 stündige Arbeitszeit ausgefüllt, die ebenso erforderlich wie notwendig ist, um der Kundschaft die frischeſte Ware preiswert zuführen zu können, ferner aber auch, um die erstandene Ware restlos abzusetzen. Ist die Hauptzeit für den frischen Spargel vorüber, dann sind auch bald un- sere märkischen Kirschen und Erdbeeren zur vollen Reife gelangt. Wochenlang treffen dann täglich in den Großstädten gewaltige Mengen von diesem Frischobst ein. Es liegt im Interesse der Volks- gesundheit dafür zu sorgen, daß kein Pfund dieser vitaminreichen Gartenerzeugnisse dem Verderben preisgegeben wird. Ein gut funktionierender und ebenso beweglicher Verteilungsapparat ist erfor- derlich, um die oft überreifen Obst- und Gemüse- Nr. 2612 Neue Existenz! Berufsumstellung! Christl. Zeitschriften-Vertrieb bezirksweise direkt vom Verlag mit Berechtigungs- und Berufsausweis zu vergeben! Soher Verdienst mit Dauervergütung ut. Sinterbliebenenversorgung durch zugefich. Bezirks- übereignung! Probeblätter mit Anleitung und weit. Informationen geg. 20 Pfg. Porto. A. W. Herrmann- Verlag, Berlin W. 35, Kurfürstenstraße 149. 101579 2352 mengen auf dem allerschnellsten Wege der Bevöl- ferung zuzuleiten. Wenn in dieser Reisezeit des Obstes und Gemüses beispielsweise in Berlin täglich 45 000 Zentner eintreffen, und wenn be= rücksichtigt wird, daß etwa 30 000 Kleinhändler die Weiterleitung dieser gewaltigen Mengen an Frischobst und Gemüse übernommen haben, dann darf diese Tätigkeit, die oft auch die Nacht für sich beansprucht, keineswegs unterschätzt werden. Auch verdient in diesem Zusammenhange darauf hingewiesen zu werden, daß durch den Markt- und Straßenhandel unserer Großstädte etwa 65% des Frischobstes und jungen Gemüses der Bevöl ferung zugeleitet werden, aus welchem Grunde ja auch die hohe volkswirtschaftliche Bedeutung des Obsthandels auf Straßen und Märkten von vielen Volkswirtschaftlern immer wieder betont wurde. Es ist eine feststehende Tatsache, daß die unge- heuren Frischobstmengen durch den Handel auf der Straße darum umgesetzt werden, weil einzig und allein durch diesen Berufszweig das Obst so dicht und so oft als nur möglich an den Kon- sumenten herangebracht wird. Es steht weiter fest, daß diese Obst-Gelegenheitskäufe nicht nur den kleinen Straßenhändlern und Obsterzeugern, son- dern ebenfalls was ebenso wichtig ist der Volksgesundheit zugute kommen. Das nur allzu wahre Wort „Eßt mehr Obst und ihr bleibt ge- sund" findet seine stärkste Stütze im Straßenhan- del, da durch ihm die Gelegenheit gegeben wird, überall eine Tüte prächtiger Kirschen oder Erd- beeren zu erstehen. Von den Wochenmärkten darf dasselbe gesagt werden. Nicht nur Obst, sondern auch das frische junge Gemüse wird hier den Hausfrauen stets zu den niedrigsten Tagespreisen angeboten. Auf den Verkaufsplatten ist zu hohen Bergen Spinat oder Salat in taufrischem Zustande aufgehäuft, desgi. Kohlrabi oder Rhabarber. Es geht wohl keine Hausfrau vorüber, ohne sich für die bevorstehende Mahlzeit mit dem notwendigen Quantum zu ver- sehen. Die Mahnungen unserer Aerzte, möglichst an erster Stelle täglich von den vitaminreichen jungen Gemüsen auf den Tisch zu bringen, werden mehr und mehr von unseren Hausfrauen berüci- sichtigt, und die vielen tausend Wochenmärkten in allen deutschen Städten bieten wohl die beste Ge- legenheit für den Einkauf dieſer Erzeugnisse. Bei Besprechung dieser Materie verdient auc darauf hingewiesen zu werden, daß all das Frisch- obst und Gemüse eine Lagerung von längerer Dauer nicht vertragen kann. Am Tage des Ein- treffens in der Großstadt muß auch der Umfaz erfolgen. Wiederholtes Umschütten der paus- backigen Erdbeeren oder der prächtig ausgereiften Kirschen ist stark abträglich für diese, was natür- lich auch für Spinat, Salat und überhaupt für alle Gemüsearten gilt. bat Die Jahreszeit für die vielen Gemüſearten begonnen. Die abzusetzenden Mengen nehmen von Tag zu Tag einen sich immer weiter steigern- den Umfang an. Die Markt- und Straßenhändler im ganzen Reiche sind sich der hohen Aufgabe be- wußt, die sie als Warenweiterleiter in diesem Abschnitt des Wirtschaftsprozesses zu erfüllen k haben. Sie werden ihre ganze Kraft dafür ein- setzen, daß nicht ein Pfund des wertvollen Obstes oder Gemüses dem Verderben anheim fällt.