Der Komet 2634 – Seite 13
1935-10-19 · Seite 13 von 28
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merkenswert an diesem Runderlaß ist, daß zu-
nächst der Begriff des Geheimmittels festgelegt
worden ist. Bisher hat eine allgemeingültige De-
finition des Begriffes Geheimmittel gefehlt. Nach
dem neuen Runderlaß sind als Geheimmittel im
Sinne der Gewerbeordnung alle Heil-, Stär-
kungs- und Vorbeugungsmittel anzusehen, die an-
geboten werden, ohne daß die Bestandteile und
das Mengenverhältnis der Zubereitung in ge=
meinverständlicher Weise bekannt gegeben wer-
den. Unter Umständen können hierunter auch Ap-
parate und Instrumente fallen.
In dem Runderlaß wird außerdem festgestellt,
daß Feilhalten und Aufsuchen von Bestellungen
im Umherziehen grundverschiedene Begriffe dar-
stellen. Es wird ausdrücklich festgestellt, daß zwar
das Feilhalten von Arzneimitteln im Umherzie=
hen verboten ist, daß aber das Aufsuchen von Be-
stellungen durch § 56 GewO. nicht verboten ist.
Der Komet
Daß das Aufsuchen von Bestellungen auf Arz-
neimittel nur für freiverkäufliche Ar-
tikel gilt, d. h. solche, die nicht unter die Kai-
serliche Verordnung vom 22. Oktober 1901 fal-
len, ist in dem Erlaß besonders hervorgehoben.
Besonders wichtig ist die Feststellung, daß der
von den Behörden vielfach vertretene Standpunkt,
das Aufsuchen von Bestellungen auf freiverkäuf-
liche Arzneimittel sei zwangsläufig" mit einer
Ausübung der Heilkunde verbunden, als nicht
richtig bezeichnet wird. Es wird den zuständigen
Behörden empfohlen, die Umstände des Einzel-
falles zu prüfen.
Es wird außerdem auf § 55 GewO. hingewie-
sen, wonach eine Ausübung der Heilkunde nicht
in Betracht kommen kann, wenn ein Reisender
einen Kunden zur Entgegennahme von Beſtel-
lungen auf Arznei- und Geheimmittel aufsucht,
der ihn vorher zu diesem Zwecke bestellt hat.
Im übrigen sind die Behörden angewiesen
worden, die Verfahren nach Möglichkeit zu be-
schleunigen, da die Entscheidung für die Antrag-
steller vielfach eine Eristenzfrage bedeutet.
Aus den Bezirksgruppen
Berlin
der Wirtschaftsgruppe
Brandenburg
Fachgruppe Neuheitenverkäufer
Die Versammlung am 30. 9. 1935 wurde von dem
Kollegen Hermann Pahl um 8% Uhr eröffnet.
Er begrüßte die Erschienenen und gab das Ableben
des Kollegen Linus Bothfeld bekannt. Die Anwe-
senden ehrten das Andenken des verstorbenen Rol-
legen durch Erheben von ihren Pläßen. Kollege
Reiffenstein äußerte sich zu den bisherigen freien
Aussprachen unserer Versammlungen, unter Beto-
nung, daß nicht genügend Fragen von allgemeinem
Interesse behandelt werden. Es ist zu erwarten, daß
wirkliche Berufsfragen aus der Praris zur Spra
che kommen. Auf vielseitigen Wunsch erstattete Kol-
lege Reiffenstein einen ausführlichen Bericht über
die Verwaltung des Turnus. Er gab dann bekannt,
daß das Umsatzsteuerheft das Wareneingangsbuch
voll ersetze, wenn die Eintragungen dementsprechend
erfolgen. Grundbedingung sei die ehrenhafte Aus-
übung des Gewerbes auf den Turnuspläßen, da eine
beabsichtigte oder auch unbeabsichtigte Gefährdung
der Pläße ohne Verwarnung mit Turnus-Entzug
bestraft wird. Ferner gab der Redner bekannt, daß
im Winterhalbjahr die Plätze bis 10 Uhr vormit-
tags eingenommen werden müssen. Auf Anfragen
vieler Kollegen, ob eine Mitgliedschaft in der DAF.
erforderlich sei, erklärte Kollege Reiffenstein, daß
die Zugehörigkeit zur DAF. Ehrenpflicht für jeden
ordentlichen Staatsbürger sei. Er freue sich, daß
schon ein großer Teil aller Turnusbezieher der DAF.
angehöre, weil sie hier tatsächlich nationalsozialisti-
sche Errungenschaften in Anspruch nehmen. Nach
einer Pause gab Kollege Voß die Vorarbeiten über
die Schaffung neuer Plätze bekannt und sprach über
die von ihm geführten Verhandlungen, betreffend
den diesjährigen Weihnachtsmarkt im Lustgarten.
Er wird in diesem Jahre noch festlicher gestaltet; die
Anmeldungen der Neuheitenverkäufer müssen bis
spätestens 15. 10. 1935 an die Wirtschaftsgruppe er-
folgen. Hierauf erfolgte die freie Aussprache und
Beantwortung von Fragen durch Kollegen Reiffen-
stein. Kollege Pahl verlas eingegangene Grüße von
auswärts weilenden Kollegen und schloß die Ver-
sammlung mit einem dreifachen Sieg Heil" auf
unseren Führer und Reichskanzler Adolf Hitler.
Roth, Schriftwart.
Ortsgruppe Zehdenick
Zu einer wichtigen Versammlung hatte der Orts-
gruppenwart Rud. Schuldt die Mitglieder am
29. 9. eingeladen. Nach Erledigung der üblichen For-
malitäten sprach Kollege Schuldt über „Straßen-
steuerheft und Wareneingangsbuch". Am Schlusse
des interessanten Vortrages gab der Redner die Be-
stimmungen des Herrn Reichswirtschaftsministers
bekannt. Allgemein begrüßt wurde, daß die Inhaber
von Umsatzsteuerheften von der Führung der Waren-
eingangsbücher befreit sind. Der Ortsgruppenwart
erklärte sich bereit, allen Berufskameraden bei der
ordnungsgemäßen Führung des Straßensteuerheftes
nach den neuen Vorschriften behilflich zu sein. An-
schließend wurden örtliche Fragen, betreffend Fah-
nenfonds und Wintervergnügen, besprochen. Die
Außenseiter wurden einer Kritik unterzogen; es soll
mit aller Schärfe gegen sie vorgegangen werden.
Ortsgruppenwart Schuldt schilderte sodann die Ar-
beit der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe"
und hob besonders die Anerkennung unserer Orga-
nisation als selbständige Wirtschaftsgruppe hervor.
Ein jeder von uns müsse Geduld haben, denn auch
der Führer habe 14 Jahre benötigt, um sein Werk
aufzubauen. Nach Beantwortung der gestellten Fra-
gen und Erledigung örtlicher Angelegenheiten wurde
die Versammlung gegen 18 Uhr mit einem dreifachen
Sieg Seil" auf Führer, Volk und Vaterland ge-
schlossen.
Ortsgruppe Hammerstein
Die Pflichtversammlung am 22. September wurde
mit der üblichen Begrüßung durch den Ortsgruppen-
wart Tkaczik (Schlochau) eröffnet. Einleitend
wies der Versammlungsleiter darauf hin, daß die
Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" die al-
leinige Pflichtorganisation aller Berufsangehörigen
Mitglieder nach bestem Wissen und Gewissen zu be-
treuen. Weiter verbreitete sich der Redner über die
organisatorische Tätigkeit der Bezirksgruppe und
gab anschließend einen Schriftwechsel zwischen der
Bezirksgruppe Brandenburg und dem Herrn Regie-
rungspräsidenten bekannt. Auch wurde das Rund-
schreiben Nr. 12/1935 verlesen und darauf hingewie-
sen, daß den Außenseitern eine letzte Gelegenheit ge-
boten ist, ihre Pflichtanmeldung einzureichen. Orga-
nisatorische wie wirtschaftliche Fragen wurden bei
dieser Gelegenheit besprochen und die Anwesenden
ermahnt, nach dem Willen des Führers ihre ganze
Kraft zur Belebung der deutschen Wirtschaft einzu-
setzen. In einem furzen Rückblick wies der Redner
auf die Gefahren hin, die dem Hausier- wie Markt-
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handel noch vor vier Jahren drohten. Diese Ge-
fahren sind gebannt, seit unser Führer Adolf Hitler
die Regierung übernommen. Hand in Hand arbei-
ten heute die maßgebenden Organisationen und Zu-
sammenschlüsse. Auf die Tätigkeit der Amtswarte
der Wirtschaftsgruppe hinweisend, bemerkte der
Ortsgruppenwart, daß diese von allen ambulanten
Gewerbetreibenden unterstützt werden müsse. Pg.
Mahnteufel hielt sodann einen Vortrag über
Rauft nicht mehr beim Juden!" Anschließend wur-
den die vorgelegenen Rundschreiben verlesen, die An-
fragen beantwortet und um 7 Uhr die Versammlung
mit einem dreifachen,,Sieg Heil" auf unseren Füh
rer geschlossen.
Viktor Tkaczik.
Mitteldeutschland
Ortsgruppe Genthin
Für Ordnung im ambulanten Handel.
Die Ortsgruppe Genthin in der Wirtschafts-
gruppe,,Ambulantes Gewerbe" (Reichsgruppe Han-
del) hielt im Mewesschen Saale ihre Jahres-Haupt-
versammlung ab, die von etwa 100 Personen besucht
warr. In dieser Versammlung waren ferner anwe-
send Kreisleiter Reisener, Kreisamtsleiter der
NS.-Hago Sprenger, der Vertreter der Han-
delskammer Herr Lackert und der Bezirksgrup-
penleiter Bruck (Magdeburg). Eröffnet und gelei-
tet wurde die Versammlung vom Ortsgruppenwart
Alfred Heilmann. Nach Begrüßung der Anwe-
senden und vorerwähnten Personen teilte der Ver-
sammlungsleiter mit, daß durch die gesetzliche An-
ordnung des Reichswirtschaftsministers jeder ambu-
lante Gewerbetreibende Mitglied der Wirtschafts-
gruppe sein muß. Dadurch werden gewisse Elemente
aus den Reihen des ambulanten Handels ausschei-
den, die Verbleibenden werden aber die Berufs- und
Standesehre zu halten wissen. Herr Heilmann kam
eingangs auf unhaltbare Zustände im Hausierhandel
zu sprechen. Der hiesigen Gruppe gehören 120 Mit-
glieder an, obwohl ihre Zahl 300 sein müßte; von
22 Stadthausierern aus dem Kreise besigen nur eini-
ge die Berechtigung zur Ausübung des Gewerbes.
In den Versammlungen der Wirtschaftsgruppe kann
sich jedes Mitglied informieren, und diejenigen, die
noch nörgelnd abseit stehen, beweisen damit, daß sie
liberalistisches Eigenleben dem Gemeinschaftsgeist
entgegensetzen.
Bezirksgruppenleiter Bruck (Magdeburg), der
darauf das Wort ergriff, gab zunächst einen ge-
schichtlichen Rückblick auf dieses älteste Gewerbe der
Welt. Der nationalsozialistische Staat habe heute
mit dem Durcheinander Schluß gemacht. Mit der
Gleichschaltung des Verbandes war an sich viel er-
reicht, wir standen in vorderster Linie; doch hapert
es noch sehr in unseren Kreisen, weil man noch im-
mer nicht den ganzen Aufbau im heutigen Staate
erfassen will. Wir haben nur die einzige Pflicht, den
Willen des Führers zu respektieren. Organisatorisch
steht der ambulante Handel zum Reichsnährstand,
und wir müssen uns davon leiten lassen, auch wenn
es oft gegen unsere Interessen geht, daß die Ernäh-
rung des Volkes sichergestellt werden muß. Was
Ausschneiden, deutlich ausfüllen und dem Postboten überge.
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,,Romet", Pirmasens.
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