Der Komet 2641 – Seite 9
1935-12-07 · Seite 9 von 28
OCR-Text · Seite 9
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
Nr. 2641
faufsstand eine Tonne zu setzen, in die die Abfälle
kommen, und ein Tuch bereit zu halten, das von
Zeit zu Zeit zur Säuberung der Hände dient. Wenn
Sie etwa in Ihrer Nachbarschaft einen Kollegen
sehen, der gegen die einfachsten Regeln der Sauber-
feit und Ordnung verstößt, dann gehen Sie zu ihm
und machen ihn darauf aufmerksam. Vergessen Sie
nicht, daß es oftmals nicht allein der Verkaufsstand
ist, der das bessere Geschäft bringt, sondern daß
wahrscheinlich in den weitaus meisten Fällen das
Aussehen und das Auftreten des Mannes den Aus-
schlag geben. Also, meine lieben Kameraden, pünkt-
liche und regelmäßige Beitragszahlung allein ge-
nügt nicht.
Ich habe Ihnen heute abend einige kurze Winke
gegeben, wie Sie zweckmäßig und tatkräftig dazu
beitragen können, daß manche Vorwürfe und Nach-
reden verschwinden, die heute noch dem ambulanten
Gewerbe gemacht werden. Gerade diese Aeußerlich-
keiten sind es, die uns immer wieder vorgehalten
werden, wenn es sich darum handelt, die Schwächen
des ambulanten Gewerbes aufzuzeigen. Ich bitte Sie
also nochmals, darauf hinzuwirken, daß diese Mängel
beseitigt werden. Bedenken Sie, daß es wirklich nicht
viel ist, was wir von Ihnen verlangen, und halten
Sie sich vor Augen, wie sehr Sie sich damit selbst
und uns helfen. Vor allem aber wollen wir uns dar-
über klar sein, daß nur unser Führer Adolf Hitler
es ist, dem wir die Ruhe und Ordnung im deutschen
Reiche verdanken, und der allein es uns ermöglicht
hat, an den Neuaufbau unseres Standes heranzu-
gehen: Der Bolschewismus stand nicht nur an der
Pforte Deutschlands, als der Führer zur Macht
fam, er war bereits über die Grenzpfähle ein-
gebrochen.
Sie dürfen überzeugt. sein: Die fortschreitende
Proletarisierung hätte das ambulante Gewerbe fer-
tig gemacht, und die Mitglieder wären in kurzer Zeit
so weit heruntergeludert, daß sie nicht mehr als an-
Wareneingangsbuch
und Umsatzsteuerheft
Schluß.
Der Komet
ständige Gewerbetreibende, sondern
nur noch als haltlose Bettler hätten
angesprochen werden können. So
aber sizen wir heute hier und arbei-
ten daran, die alte Tradition un-
seres Standes hochzuhalten.
Folgen Sie daher dem Führer
und Reichskanzler und lassen Sie
sich nicht etwa verleiten, zu glauben,
daß kleine Seitenstraßen schneller
zum Ziele führen. Nur der Weg,
den unser Führer zeigt, ist der beste
rimmerjacken
Kri
lieferbar in schwarz, grau und braun
in Größe 38-48 auf k'seid. Steppfutter
eal-Plüschmäntel
in prima Qualität, in glattschwarz und Persianer, auf
k'seid.Steppfutter, in Größe 42-52 geg.Nachn.-Vers.
Max Haller, Berlin W 8,
Leipziger Str. 94. Merkur A 6 8342.
und kürzeste. Und so won
Und so wollen auch wir mit der SA.
sagen:
Wir sind das Heer vom Hakenkreuz,
Sebt hoch die roten Fahnen!
Dem deutschen Volke wollen wir
Den Weg zur Freiheit bahnen."
Nach Beendigung der Rede von Pg. Heck erhob
sich Pg. Niklowitz zum Schlußwort. Er dankte den
Rednern für ihre aufklärenden und interessanten
Ausführungen. Er griff in beredten Worten die
hauptsächlichsten Punkte der Reden nochmals kurz
auf und wies die versammelten Berufskollegen ein-
gehend auf die Wichtigkeit der Mitarbeit aller hin.
Er streifte dann nochmals den Hamburger Dom, der
jetzt ein anderes Gesicht zeige als früher, und gab
schließlich bekannt, daß die Zugehörigkeit zur Wirt-
schaftsgruppe Ambulantes Gewerbe" nicht gleich-
bedeutend sei mit der Zugehörigkeit zur DAF. Viel-
mehr sei es Pflicht der Berufskollegen, neben ihrer
wirtschaftlichen Organisation auch der DAF. an-
zugehören.
Pg. Niklowitz schloß die Veranstaltung, die von
musikalischen Darbietungen des Gaumusikzuges der
NSDAP. umrahmt war, kurz vor 23 Uhr mit dem
Sieg-Seil auf den Führer. Die Anwesenden sangen
das Deutschlandlied und Horst Wessel-Lied.
nur empfohlen werden, ihre Belege, sofern sie
nicht auch zu den Akten des Finanzamtes gelan-
gen, zehn Jahre aufzubewahren. Sie tragen damit
zu ihrem Teil bei, die Ziele der Dresdner Ver-
ordnung zu
erreichen.
Die strengen Strafvorschriften der Dresdner
Verordnung (§ 1 Abs. 10) gelten auch für die
Führung des Umsatzsteuerheftes.
Nach der bisherigen Rechtssprechung des
Reichsfinanzhofes (RSTBI. 1934 S. 856) fonn-
te die Führung eines Umsatzsteuerheftes nicht mit
den Zwangsmitteln der Reichsabgabeordnung er-
Gemäß § 1 Abs. 7 der Dresdner Verordnung
sind die Beträge monatlich und jährlich zus a m=
menzurechnen. Eine monatliche und viertel-
jährliche Zusammenrechnung wird für die Ein-
nahmeseite des Umsatzsteuerheftes zu empfehlen
sein. Für die Ausgabeseite ist schon jetzt tägliche
Zusammenrechnung vorgeschrieben. und zwar in
der Weise, daß nicht allein die einzelnen Tages-zwungen werden, und zwar deshalb nicht, weil
summen, sondern auch die Gesamtsumme der im
Verlauf eines Voranmeldungszeitraums verein-
nahmten Entgelte täglich ersichtlich ist. Die Auf-
rechnung wird für das Umsatzsteuerheft deshalb
zweckmäßig auf einen Vierteljahrszeitraum be=
schränkt, weil in der Regel nach Ablauf eines je-
den Vierteljahres ein neues Umsatzsteuerheft aus-
zustellen ist, während das alte zu den Akten des
Finanzamts genommen wird.
Aus diesem letzteren Grunde gilt für das Ulm-
satzsteuerheft nicht die Vorschrift des § 1, Abs. 8,
der Dresdner Verordnung, wonach das Waren-
eingangsbuch und die dazugehörigen Belege zehn
Jahre lang aufbewahrt werden müssen. Die
Durchführung dieser Vorschrift wird durch die re-
gelmäßige Ablieferung des Umsatzsteuerheftes an
das Finanzamt und die dabei stattfindende Ab-
rechnung ersetzt. Es kann jedoch den Unternehmern
Weihnachtsschlager!
Richliggehender Elektro-Motor für nur 30 Pig.
931
(treibt Spielzeug-Mühlen, Karussells etc.)
Muster gegen Einsendung von 30 Pfg.
I.Wurzel,Hamburg, Schauenburger Str.14
das Umsatzsteuerheft rechtlich als eine Empfangs-
bestätigung über eine Steueranzahlung aufgezo-
gen ist; vgl. § 85 Abs. 3, oben unter I. Es ist
durchaus möglich, daß nach dem Erlaß der
Dresdner Verordnung der Reichsfinanzhof von
dieser Rechtsprechung wieder abkommt. Denn ab
dem 1. Oktober 1935, dem Tag des Inkrafttretens
der Verordnung über das Wareneingangsbuch,
erschöpft sich die Bedeutung des Umsatzsteuer-
heftes keineswegs mehr darin, eine Empfangsbe-
stätigung über eine Steuerzahlung zu sein. Sollte
aber der Reichsfinanzhof seine Rechtsprechung
nicht ändern, so wäre der Unternehmer gleichwohl
den Erzwingungsstrafen, insbesondere der Haft-
strafe, ausgesetzt, wenn auch nicht mit dem Ziel
der Führung des Umsatzsteuerheftes, sondern des
Wareneigangsbuches. Denn bei ihm können die
Gründe nicht zu Raum kommen, die den Reichs-
finanzhof dazu bestimmt haben, die Anwendbar-
keit von Erzwingungsstrafen wegen des Umsatz-
steuerheftes abzulehnen.
IV.
Vielen Unternehmern des ambulanten Gewer-
bes werden die neuen Vorschriften nicht in der
kurzen bis zum 1. Okt. 1935 zur Verfügung stehen-
den Zeit bekannt geworden sein. Die Angehörigen
dieses Gewerbes bedürfen erfahrungsgemäß auch
Seite 9
50
RM140
RM.1650
2960
sonst einer besonderen Belehrung über ihre steuer-
lichen Pflichten. Aus diesem Grunde hat der
Reichsminister der Finanzen in dem Runderlaß
vom 6. 9. 1935 (siehe Anm. 1) das folgende an-
geordnet:
Bei der Ausstellung von Umsatzsteuerheften
nach dem bisherigen Muster sind die Unterneh-
mer von dem ausstellenden Beamten ver hand-
lungsschriftlich darauf hinzuweisen, daß
sie in die Spalte 1 die laufende Nummer und den
Tag des Einkaufs und in die Spalte 3 den Ein-
kaufspreis einzutragen haben. Sie sind ebenfalls
verhandlungsschriftlich darauf hinzuweisen, daß
sie die Wareneinkäufe zu buchen haben, und welche
Folgen ihnen drohen, wenn sie diese Verpflichtun-
gen nicht einhalten.
Während der Llebergangszeit, d. h. bis zur
nächsten Neuausstellung eines Umsatzsteuerheftes
und bis zur Unterweisung der Unternehmer in vor-
stehendem Sinne werden die Finanzämter darauf
Rücksicht nehmen müssen, daß die Unternehmer
mit den neuen Anordnungen nicht immer bereits
vertraut sein werden.
V.
Der Erlaß vom 6. 9. 1935 spricht endlich aus,
daß die Führung eines Umsatzsteuerheftes nicht
ausreicht, um den besonderen buchmäßigen Nach-
weis zu führen, den das Umsatzsteuergesetz ver-
langt, wenn es sich um die Inanspruchnahme von
Steuerbefreiung oder von ermäßigten Steuersätzen
handelt. Unternehmer, die solcher Steuervergün-
stigungen teilhaftig werden wollen, müssen viel-
mehr die besonderen in den Umsatzsteuerdurchfüh-
rungsbestimmungen vorgeschriebenen Bücher füh-
ren. Beispiel: Ein Hausierer mit Backhilfsmitteln
besucht ausschließlich Bäckereien, Konditoreien
und dergl. Dieser Hausierer könnte den für den
Großhandel zugelassenen ermäßigten Steuersatz
von 0,5 v. S. auf seine Umsätze anwenden, denn
er liefert seine Ware an einen anderen Unterneh-
mer zur Verwendung in dessen Unternehmen (§ 11
UStDB). Allein, dieser Steuersatz findet nur
Anwendung, wenn die Vorausseßungen der
Steuerbegünstigung im Inland buchmäßig nach-
gewiesen sind (§ 49 3iff. 4 StDB.). Wie dieser
Nachweis im einzelnen auszusehen hat, schreibt
§ 23 StDB. vor. Dessen Vorschriften gehen
aber sehr viel weiter als die Vorschriften über die
Führung des Umsatzsteuerheftes. Es muß deshalb
für den Nachweis steuerbegünstigter Umsätze die
Führung besonderer Bücher verlangt werden.
Krefelder Krawatten
für Händler
Konkurrenzlos in Preis und Qualität.
nur schwere Ware, lange Formen.
Kunstseidene 3.75, 4.00, 4.10, 4.20 R.; Bemberg 6.50, reine
Seide 8.10; Bistra Sommerbinder 6.80 RM. per Dußend.
Mustersendung je ½ DBd. 18 RM. Nachn. Direkt ab Fabrik.
Walter Schweren, Krefeld, Garnstraße 62.