Der Komet 2679 – Seite 16

Seite 16 Aenderung der Markt- ordnung der Stadt Gotha Auf Grund des § 69 der Reichsgewerbeordnung wird im Einverständnis mit der Gemeindebehörde Folgendes polizeilich verordnet: Artikel 1. Die Marktordnung der Stadt Gotha vom 26. 5. 1909 in der Fassung vom 25. 4. 1931 wird wie folgt geändert: § 5 Absatz 4 erhält folgende Fassung: Bei Wochenmärkten müssen zur Schlußzeit Wagen, Buden, Tische, Gerätschaften und Waren von den Marktpläßen entfernt sein. Bei Jahrmärkten muß nach Schlußzeit des letzten Markttages das Abräumen der Bu den und Stände sowie das Einpacken und Abplanen bis spätestens 20 Uhr beendet sein. Abfälle dürfen bei Jahrmärkten auf dem Hauptmarkt nur in die besonders hierfür auf- gestellten Kastenwagen (auf dem oberen und unteren Hauptmarkt neben dem Brunnen) abgeworfen werden. Der Abwurf auf das Straßenpflaster ist verboten. Auf dem Myco- niusplatz dürfen Abfälle Donnerstags und Freitags während der Verkaufszeit und Sonnabends im Winterhalbjahr ab 14 Uhr und im Sommerhalbjahr ab 15 Uhr nur in den besonders hierfür aufgestellten Kasten- wagen abgeworfen werden. Der Abwurf auf den Boden ist verboten. Zum Jahrmarkt als Warenunterlage benutztes Stroh, Stoff, Bretter usw. müssen am letzten Tag bis spä- testens 20 lhr entfernt sein. Die Benuzung darf nicht zu Verunreinigungen der Markt- plätze führen. §6 erhält als neuen Abs. 2 folg. Bestimmung: Rohe Bodenerzeugnisse der Land- und der Gartenwirtschaft einschließlich des Obstes dürfen nur auf Wagen oder Karren, auf Tischen oder Bänken, in Säcken, Körben; Wannen oder ähnlichen Gerätschaften zum Verkauf aufgestellt werden. Artikel 2. Diese Verordnung tritt mit der Veröffentli- chung in Kraft. Mit dem gleichen Tage tritt die Polizeiverordnung des Stadtrates Gotha vom 5. 9. 1883 über die Aufstellung von Bo- denerzeugnissen auf öffentlichen Straßen und Pläßen außer Kraft. Gotha, den 12. 5. 1936. Der Oberbürgermeister. Neutrale Prüfung bei der Frage der Ueber. setzung des Einzelhandels In letzter Zeit mehren sich die Fälle, daß bei der Prüfung einer außergewöhnlichen leber- setzung gemäß der Durchführungsverordnung vom 23. Juli 1934, II, zum Einzelhandelsschutzgesez, die Wirtschaftsgruppe Einzelhandel bezw. ihre Fachgruppen und Fachuntergruppen gutachtlich gehört werden. Das führte dahin, daß jungen, tüchtigen Raufleuten, die sich selbständig machen wollten, die Genehmigung zur Eröffnung eines Tombolalose mit und ohne Firmeneindruck, nur einmal zu gebrauchen. Eugen Parkkoin. Freiburg I.Br.. Oberlinden 10 Einzelhandels- geschäftes nicht erteilt wurde, obwohl sie die Sachkunde durch Zeugnisse Der Romet über ihre Lehrzeit und mehrjährige Gehilfenzeit nachweisen konnten. Der Reichs- und Preußische Wirtschaftsmini- ster weist deshalb in einem Erlaß darauf hin, daß die Fachgruppen und Fachuntergruppen bei der Beurteilung einer außergewöhnlichen Übersetzung als befangen anzusehen und bei der Prüfung dieser Frage deshalb möglichst auszuschalten sind. Der Erlaß des Reichs- und Preußischen Wirt- schaftsministers kann im Interesse eines jungen, leistungsfähigen Nachwuchses, der im Einzel- handel notwendiger ist als anderswo, nur begrüßt fung der außergewöhnlichen Lebersetzung von werden. Es muß gefordert werden, daß die Prü- einer möglichst neutralen Stelle durchgeführt wird. Wenn darüber hinaus Gutachten notwen- dig sind, müßten diese von der Organisation ein- geholt werden, die selbständige Kaufleute, Gehil- fn und Lehrlinge zu betreuen hat. Erst dann ist eine Gewähr dafür gegeben, daß die Zulassung bezw. Nichtzulassung von Einzelhandelsbetrieben nur nach dem Leistungsprinzip vor sich geht. Vermischtes Die Dorflinde stürzt auf ein Karussell. Am Sonntag, dem 9. August, abends erlitt die Festfreude in dem Dörfchen Harle im Kreis Melsungen, eine jähe Unterbrechung: Die uralte Dorflinde stürzte plötzlich in sich zusammen und begrub ein Karussell, auf dem die Dorfjugend vergnügt im Kreis herumfuhr. Wie durch ein Wunder kamen sie jedoch alle mit dem Schrecken davon, nur ein kleines Mädchen von zwei Jahren mußte mit einem Beinbruch ins Krankenhaus befördert werden. St. Andreasberg (Oberharz). Beim Ab- transport des Schaustellermaterials vom Schüt- zenplatze geriet die Zugmaschine des Schaustellers Bade auf der regennassen, steilen Grundstraße ins Rutschen. Der anhängende Wohnwagen ge- riet in schnelles Abrollen. Durch das geistes- gegenwärtige Vorwerfen von Hindernissen vor die Fahrzeuge konnten sie schließlich quer über die Straße zum Stehen gebracht werden, so daß großes Unheil verhütet wurde. Da viele Sachen im Wohn- und Schaustellerwagen entzwei gin- gen, erlitt Berufskamerad Bade erheblichen Ma- terialschaden. 5 Jahre Zuchthaus für eine Drehorgel. Der 50 jährige Karl Kutscher aus Eisleben mietete von dem blinden Drehorgelspieler Büttner dessen Drehorgel und zog damit umher. Da er an Nr. 2679 verurteilte ihn wegen Meineides zu 5 Jahren Zuchthaus und 8 Jahren Ehrverlust, da er den ihm auferlegten Offenbarungseid wissentlich falsch geschworen habe. Bei der Strafzumessung wurde berücksichtigt, daß Kutscher dem blinden Orgelspieler das einzige zur Fristung seines Le- bens genommen habe. Das Reichsgericht verwarf die Revision als unbegründet, da das Urteil dem gesunden Rechtsempfinden des Volkes entspreche. · Scharfes Vorgehen gegen Wahrsagerei. Der Polizeipräsident von Köln kündigt ein scharfes Vorgehen der Polizeiorgane gegen den Unfug des Wahrsagens an. Das Wahrsageunwe- sen jeglicher Art sei eine gemeingefährliche Aus- nuzung einfältiger und unerfahrener Menschen. Die sogenannten Wahrsagungen brächten die Ge- fahr, daß Personen, denen,,wahrgesagt" worden ist, oft zu folgenschweren Handlungen oder Un- terlassungen geführt würden, die nicht selten den wirtschaftlichen Ruin oder Zerrüttung von Fa- milienverhältnissen herbeiführten. Nur eine rück- sichtslose Unterbindung jeglicher Art des Wahr- sagens könne diesem volksschädigend und gewissen- losen Treiben, das den Zielen eines starken im nationalsozialistischen Geiste geführten Staat ent- gegenwirke, Einhalt bieten. Die Polizeibeamten sind angewiesen worden, jede Ankündigung und Ausübung der Wahrsagerei und sämtliche Ab- und Unterarten rücksichtslos und, wenn nötig, durch Anwendung unmittelbaren Zwangs sofort zu unterbinden. Die deutsche Einfuhr nach den Vereinigten Staaten. In der Meldung über die Aufhe- bung des Hinterlegungszwanges für die Einfuhr bestimmter deutscher Waren nach nung zweier Warengruppen nachzutragen: Der den Vereinigten Staaten ist die genaue Bezeich- Hinterlegungszwang ist u. a. aufgehoben für Christbaumschmuck aus Glas sowie für Puppen- und Spielzeugfiguren. Neuregelung der Ladenschlußzeiten in Aus- sicht. Die Frage der Ladenschlußzeit ist neuer- dings durch vereinzelte örtliche Abweichungen, ge= gen die der Reichsarbeitsminister bereits Stel- lung genommen hatte, wieder öffentlich erörtert worden. Darüber hinaus hatte der Minister jetzt Gelegenheit zu einer neuerlichen Stellungnahme, weil Zweifel darüber entstanden waren, wie die Entgegennahme von Bestellungen nach Ladenschluß bei sogenannten Propaganda- veranstaltungen auf Grund der Bestimmungen der Paragraphen 24 und 25 der Arbeitszeitord- nung zu beurteilen sei. Der Reichsarbeitsminister stellt dazu fest, daß die einschränkenden Bestim- mungen der Arbeitszeitordnung über den werk- täglichen Ladenschluß auch auf das Feilbieten von Büttner nichts zahlte, verklagte ihn dieser um die Waren an öffentlichen Orten im Haufierhandel vereinbarte Miete. Vor Gericht gab Rutscher an, die Drehorgel nicht mehr zu befizen, sie sei an einer Brücke in die Saale gestürzt. Da sich dieses als Betrug erwies, erhielt Rutscher vom Straf- gericht 6 Monate Gefängnis. Nach der Straf- verbüßung strich Kutscher die heimlich versteckte Drehorgel weiß an und zog mit ihr weiter durch die Gegend, wobei er gutes Geld verdiente. Der blinde Fachschaftskamerad ließ Kutscher zum Offenbarungseid laden, um seine wertvolle und schöne Drehorgel endlich wieder zu erlangen. Im Termin beschwor Kutscher, daß die Orgel in die Saale gefallen sei und zeigte einen falschen Kauf- vertrag über die ihm angeblich gehörende weiß- gestrichene Drehorgel vor. Vor dem Schwur- gericht in Halle a. S. versuchte sich Rutscher mit Betrunkenheit zu entschuldigen. In dieser Ver- fassung habe er falsch geschworen. Das Gericht Anwendung finden. Ob Werbeveranstaltungen der fraglichen Art als,,offene Verkaufsstellen" anzusehen seien, werde nach dem Einzelfall zu be- urteilen sein. Der Minister nimmt aber doch grundsäßlich auch hier eher einen einschränkenden Standpunkt ein. Er fügt hinzu, daß die noch be- stehenden Zweifelsfragen auf diesem Gebiet durch die in Aussicht genommene Neuregelung des ge- setzlichen Ladenschlusses beseitigt werden würden. Weltkongreß der Liliputaner in Budapest. In Budapest lebt der Großindustrielle Julius Gont, ein Liliputaner, der sich die Schaffung eines Reiches der Zwerge" in einer der frucht- baren Ebenen Ungarns zum Ziele gesetzt hat. Der kleine energische Mann ist gegenwärtig damit be- schäftigt, die 56 000 auf der ganzen Welt ver- streut lebenden Liliputaner zu einem Kongreß in