Der Komet 2682 – Seite 5

DER KOMET Erfte und älteste Wochenfachzeitschrift für das gesamte Wandergewerbe Pirmasens, Rheinpfalz Telefonruf: 300 Pirmasens Telegramm-Adresse: Rome t", Pirmasens Mr. 2682 Auskunftserteilung gegen Einsendung von 1 RM. und Porto Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Druck u. Verlag der Komet-Druckerei Pirmasens Pirmasens, 19. Geptember 1936 Postschecktonten: Für Deutschland: Ludwigshafen a. Rh. Nr. 1352 Für Desterreich: Wien, Postsparkassenkonto 68207 Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm der 22 mm breiten Klein 53. Sabrgang spalte, 9 Rpf. für 7 und mehr geschäftliche Anzeigen aller Art innerhalb eines Jahres Bezugspreis: Jede Postanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift,,Der Komet" annehmen. Direkt vom Verlag unter frantiertem Kreuzband bezogen, kostet der Bezug innerhalb Deutsch- lands monatlich 1.20 Reichsmart, vierteljährlich 3.50 Reichsmart, nach Deutsch-Desterreich vierteljährlich 6 Schill., Ausland vierteljährlich 4,90 Reichsmart oder: Holland 2% Gulden, England 7 Shill., Dänemark 8 Kronen, Schweden 6½ Kronen, Norwegen 7 Kronen, Finland 80 finische Mart, Frankreich 25 Franken, Belgien 10 Belga, Schweiz 5 Franten, Italien 22 Lires, Rumänien 160 Lei, Tschecho-Slowakei 40 Kronen, Jugoslavien 75 Dinars, Ungarn 7 Pengö, Bulgarien 135 Lewa, Polen 10 3lota, Spanien 12 Pesos, Portugal 40 Escudos, Amerika 2 Dollar. - Unter Kreuzband bezogen, kann der Komet an jede beliebige Adresse verlangt und das Abonnement durch Einsendung des Betrages jederzeit und für jede Zeitdauer begonnen Briefmarken und Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. werden; auf Wunsch Erhebung durch Nachnahme. Einzelnummern kosten 25 Reichspfennige . Korrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. - Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Pirmasens. Jeder Nachdruck, auch der von Inseraten, selbst auszugsweise, ist nicht erlaubt und wird strafrechtlich verfolgt. Nachrichten und Bekanntmachungen der Wirtschaftsgruppe „Ambulantes Gewerbe" Der Herr Regierungspräsident in Koblenz hat fich gegen Mitte August in einem Runderlaß an die Landräte und Polizeipräsidenten seines Be- zirkes sehr eingehend mit Fragen des Wander- und Hausiergewerbes beschäftigt. Anlaß dazu gab, daß die Zeit der Einreichung von Anträgen auf Erteilung des Wandergewerbescheins für das kommende Kalenderjahr bevorsteht. Er ersucht alle beteiligten Stellen, die größte Sorgfalt bei der Bearbeitung der Anträge anzuwenden unter Beobachtung der schon erlassenen Rundverfügun- gen, so daß ein unnüßer Schriftverkehr vermieden werde. Die Sachbearbeiter seien besonders hierzu anzuhalten. Falls nötig, sollen sie nochmals ein- gehend unterwiesen werden, damit die trotz aller bisherigen Verfügungen sich immer wiederholen- den Fehler bei der Bearbeitung der Anträge ver- mieden würden. Hinsichtlich der Steuersätze für das kommende Kalenderjahr sind zur Festsetzung genaue Angaben über Jahresumsatz und Jahres- ertrag zu machen. Die Angaben müssen sich auf die seit dem 1. Januar 1936 von den Gewerbe- treibenden zu führenden Wareneingangsbücher stützen. Abweichungen von den gesetzlich vorge- schriebenen Regelsäßen sind ausführlich zu be= gründen. Nicht allein die Zeitdauer der Aus- übung des Gewerbes sei für den Steuersatz maß- gebend, sondern auch die Feststellung, ob Saison- betrieb vorliegt oder nicht. Ferner bemerkt der Regierungspräsident, es sei in letzter Zeiet auf- gefallen, daß bei Antragstellern, denen der Schein auf Grund des § 57 der RGD. versagt werden mußte, die Amtsbürgermeister zu große Milde walten lassen und bitten, die Zustimmung der obersten Landesbehörde zur Erteilung des Schei- nes einzuholen. Es gehe nicht an, daß jeder Schwervorbestrafte, weil er sonst keinen Verdienst hat, einen Wandergewerbeschein erhalten soll, um damit sein Brot zu verdienen. Bei der Prüfung dieser Frage sei ein strenger Maßstab anzulegen und ein solcher Antrag nur in ganz dringenden Notfällen vorzulegen. Entsprechend werde auch der Regierungspräsident selbst bei Prüfung der ihm vorgelegten Anträge verfahren und nur in tatsächlich begründeten Ausnahmefällen die be- sondere Genehmigung des Herrn Ministers er- wirken. Er sehe es als unzulässig an, wenn die Erteilung von Wandergewerbescheinen nur des- halb befürwortet wird, damit die Antragsteller nicht der öffentlichen Fürsorge zur Last fallen. Umherziehenden aus- und inländischen Zigeunern soll fünftig grundsätzlich kein Wandergewerbe- schein mehr erteilt werden. Unter Hinweis auf die von der Wirtschafts- gruppe Ambulantes Gewerbe" veröffentlichte Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes ist so- dann von Interesse, daß Anträge auf Erteilung von Wandergewerbescheinen zum Aufsuchen von Bestellungen auf Kräutertees, Kräuterſäfte, Euka- lyptus- und Johannisöl usw. fünftig nicht mehr entgegengenommen werden sollen, da es unver- meidlich sei, daß hierbei Heilkunde im Umher- ziehen ausgeübt werde. Die noch für 1936 erteil- ten Scheine vorbezeichneter Art seien den Ge- werbetreibenden zu belassen, da sie nur noch eine turze Zeit gültig sind, ihre Entziehung im Ver- waltungsstreitverfahren längere Zeit in Anspruch nimmt und sich doch bis Dezember hinziehen würde. Jedenfalls sind für 1937 solche Anträge nicht mehr entgegenzunehmen. Hinsichtlich der Hausiergewerbeübertretungen bemerkt der Regierungspräsident, daß nach sei- nem früheren Runderlaß diese Clebertretungen zunächst durch polizeiliche Strafverfügung zu ahnden sind. Erst nach Rechtskraft der Verfü- gungen sind ihm die Vorgänge zur Festsetzung der Nachsteuer vorzulegen. Er betont nochmals die Bestimmung seiner wiederholten Rundverfü- gungen, nach der beschlagnahmte Ware ohne seine Verfügung nicht freigegeben werden darf. Falle eine strafbare Handlung unter eine Amnestie, so müsse ihm trotzdem die Ware zur Deckung der Nachsteuer zur Verfügung gestellt werden, denn die Nachsteuer falle nicht unter die Amnestie. Kein Bürgermeister sei wie es mehrfach vor- gekommen sei befugt, die Ware freizugeben, weil die Clebertretung unter eine Amnestie fällt. Lleber die etwaige Freigabe beschlagnahmter Wa- ren verfügt nur der Regierungspräsident. Errichtung eines Postamtes auf dem Volksfest- platz in Stuttgart-Bad Cannstatt. Vom 17.-29. 9. ds. Js. wird auf dem Volks- festplatz in Stuttgart-Bad Cannstatt ein Postamt mit Telegraphen- und Fernsprechdienst eingerich- tet, das von 8-18,30 Uhr für den Postverkehr und von 8-22 hr (am 29. 9. nur bis 17 Uhr) für den Telegraphen- und Fernsprechdienst geöff- net ist. Das Postamt besorgt außer dem Verkauf von Postwertzeichen die Vermittlung von Fern- gesprächen sowie die Annahme, Ausgabe und Zu- stellung von Postsendungen jeder Art und von Telegrammen (ausgenommen die Zustellung von Paketen). Pakete sind auf Grund der zugestellten