Der Komet 2706 – Seite 3

DER KOMET Bedeutendstes und ältestes Fachblatt der Fachgruppe I des Wandergewerbes. Stark verbreitet in der Fachgruppe II. Fachgruppe I: Volks- u. Schüßenfeste. Fachgruppe II: Ambulanter Sandel. Telefonruf: 300 Pirmasens Telegramm-Adresse: Romet", Pirmasens Nr. 2706 Auskunftserteilung gegen Einsendung von 1 RM. und Porto Schausteller, Fahrgeschäfts- und Verlaufsstandinhaber, Ausspielungsunternehmer, Schießhallenbefizer, Musikanten. Handel auf Krammärkten und Messen, Haufierhandel, Straßenhandel, Neuheitenhandel, Wochenmarkthandel. Unter Mitwirkung von Fachgenossen herausgegeben von Gustav Leis, Druck u. Verlag der Komet-Druckerei Pirmasens Pirmasens, 6. März 1937 Postschecktonten: Für Deutschland: Ludwigshafen a. Rh. Nr. 1352 Für Desterreich: Wien, Postsparkassentonto D68 207 Anzeigenpreise: 10 Rpf. per mm der 22 mm breiten Klein- spalte, 9 Rpf. für 7 und mehr geschäftliche Anzeigen aller Art innerhalb eines Jahres 54. Jahrgang Bezugspreis: Jede Postanstalt muß Bestellungen auf die Fachzeitschrift,,Der Komet" annehmen. Direkt vom Verlag unter frantiertem Kreuzband bezogen, tostet der Bezug innerhalb Deutsch- lands monatlich 1.20 Reichsmart, vierteljährlich 3.50 Reichsmart, nach Deutsch-Desterreich vierteljährlich 6 Schill., Ausland viertelfährlich 4,90 Reichsmart oder: Holland 2% Gulden, England 7 Shill., Dänemart 8 Kronen, Schweden 6½ Kronen, Norwegen 7 Kronen, Finland 80 finische Mart, Frankreich 25 Franken, Belgien 10 Belga, Schweiz 5 Franten, Italien 22 Lires, Rumänien 160 Lei, Tschecho-Slowakei 40 Kronen, Jugoslavien 75 Dinars, Ungarn 7 Pengö, Bulgarien 135 Lewa, Polen 10 3lota, Spanien 12 Pesos, Portugal 40 Escudos, Amerika 2 Dollar. Unter Kreuzband bezogen, kann der Komet an jede beliebige Adresse verlangt und das Abonnement durch Einsendung des Betrages jederzeit und für jede Zeitdauer begonnen Banknoten aller Länder werden in Zahlung genommen. werden; auf Wunsch Erhebung durch Nachnahme. Einzelnummern tosten 25 Reichspfennige. Briefmarken und Rorrespondenz: Deutsch, französisch und englisch. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Pirmasens. - Jeder Nachdruck, auch der von Inseraten, selbst auszugsweise , ist nicht erlaubt und wird strafrechtlich verfolgt. Die Rechtsstellung der Fachgruppen (Wigag). In der Arbeitsrechtssprechung", den Blättern für Arbeits-, Wirtschafts- und Steuerrecht, Seft 20, wird die Rechtsstellung der Fachgruppen innerhalb der Dr- ganisation der gewerblichen Wirtschaft eingehend behandelt. Einleitend wird darauf verwiesen, daß die Organisation der gewerblichen Wirtschaft neuartige Rechtsgebilde sind und nach den Bestimmungen der Ersten Durchführungsverordnung zum Gesetz zur Vorbereitung des organischen Aufbaues der deutschen Wirtschaft die Stellung von rechtsfähigen Vereinen einnehmen, tatsächlich aber in ihrer ganzen Struktur, hin- sichtlich der Rechte und Pflichten, insbesondere bezüglich Rechtsbeziehungen zu ihren Mitgliedern, mit den rechtsfähigen Vereinen des Bürgerlichen Gesetz-Buches nur wenig gemeinsam haben. So erklärt es sich, daß vielfach noch Unklarheit über das Recht dieser Organisationen besteht. Rechtsentscheidungen aus Anlaß von bestimmten Streit- fragen liegen bisher nur in geringem Umfange vor. Trotzdem verdienen einige wichtige Entscheidungen schon einmal hervorgehoben zu werden. Namentlich die Tatsache ist wichtig, daß der Leiter einer Wirtschaftsgruppe über Streitigkeiten wegen der Zu- gehörigkeit zu einer Fachgruppe zu entscheiden hat. Die Erfüllung seiner Weisungen kann er durch ein besonderes Verwaltungsverfahren im Rahmen der Bestimmungen über die Organisation der gewerblichen Wirtschaft erzwingen. Auch kann er in ge- gebenen Fällen Ordnungsstrafen verhängen, die in besonderen Fällen sogar zu Saft- strafen führen können. Alles dies ohne die Notwendigkeit, den ordentlichen Rechtsweg zu beschreiten. (Urteil des Landgerichtes Liegnitz vom 24. Juli 1936-5 103/36 Deutsche Justiz 1936 S. 1661.) Natürlich bedarf es in diesen Fällen näherer Angaben, aus denen hervorgeht, ob der Beklagte als Mitglied in Betracht kommt. Liegt eine begründete Annahme hierfür vor, so muß folgerichtig der Wirtschaftsgruppe das Recht zugestanden werden, nähere Auskünfte über den betreffenden Gewerbebetrieb einzu- fordern. Soweit zur Erzwingung solcher Auskünfte Ordnungsstrafen verhängt worden sind, werden sie auch in den Fällen als verfallen anzusehen sein, in denen auf Grund der Auskünfte sich keine Verpflichtung zur Mitgliedschaft ergeben hat. Ausgehend von der Befugnis des Leiters einer Reichsgruppe, bei Streitigkeiten über die Zugehörig- keit zu einer Wirtschaftsgruppe oder einem Wirtschaftsverband zu entscheiden, hat das Landgericht Wuppertal in einer Entscheidung vom 7. Juli 1936 -30 136/36 da- hin erkannt, daß demnach das Gericht auch nicht befugt sei, über den Widerklageantrag einer Beklagten zu entscheiden. Ferner hat das Landgericht Berlin am 22. Okt. 1935 Sonderheft,,Antikomintern". Im Verlag Franz Eher Nachf. ist ein Sonderheft des Illustrierten Beobachters Antikomintern" er- schienen. Das Seft, dessen erste Auflage in Höhe von 700 000 Stück bereits vergriffen ist, erscheint nun- mehr in einer zweiten Auflage und gibt in einer Fülle von tertlich erklärten Abbildungen einen wert- vollen Aufschluß über die zerstörende Arbeit des Bolschewismus und seine erschreckenden Auswirkun- gen. Es ist daher wünschenswert, daß dieses Seft in möglichst großer Zahl verbreitet wird. Wir weisen deshalb ausdrücklich auf dieses Sonderheft hin, des- sen Verbreitung vom Reichs- u. Preußischen Wirt- schaftsminister empfohlen wird. Die Schrift fann durch den Verlag Franz Eher Nachf., Abt. Straßen- vertrieb, Berlin SW., Zimmerstraße 88/91, zu einem Preise von 0.40 RM. je Stück bezogen werden. Aus dem Inhalt: Rechtsstellung der Fachgruppen. Antifominternheft des Zentralverlages. Kultur einer Wohnwagensiedlung. Zur Sammlung von Altmaterialien. Verwendung von Zellglas. Kein Gewerbeschein für Tierfreundschaften. Paul Balluff † Das Wandergewerbe im Dienste des WHW. Berechtigte Hoffnungen für 1937. Der Anschluß nach Nürnberg ist endlich für immer gesichert. Das Geschäftsrisiko der Schausteller. Aus Berlin und Düsseldorf. Berichte aus den Bezirksgruppen. Feste 1937. Verschiedenes.