Der Komet 2806 – Seite 4

Geite 4 Der Komet Nr. 2806 von der unbedingten Solidarität dieser beiden Staaten, und gleicher Ambulanter Handel und Marktschutz Beifall galt auch den an Japan gerichteten anerkennenden Worten. in der Ostmark Als der Führer seine große zweieinviertelstündige Rede mit den stol- zen Worten vom Reichtum der deutschen Geschichte beendete, setzte ein wahrer Sturm der Begeisterung und des Jubels ein. Abgeordnete und Tribünenbesucher sprangen von ihren Pläüen auf, minutenlang er- neuerten sich immer wieder die Heilrufe und das Händeklatschen. Es war wohl die größte, herzlichste und zutiefst empfundene Kundgebung, die jemals im Reichstag dem Führer dargebracht worden ist. Die Welle der Begeisterung fand ihren Widerhall in den Herzen aller Deutschen, die im Großdeutschen Reich und in fernen Ländern die Größe der Stunden miterlebt hatten. Der Führer sprach, und neugestärkt im Glauben an die Idee, neu- gestärkt im Wollen und fester denn je entschlossen, dem Führer zu folgen, komme, was kommen mag, faßte das geeinte Volk der Deutschen Schritt zum siegreichen Marsch in das 7. Jahr der nationalsozialistischen Erhebung. Aus der Fachschaft Schausteller Die Mitglieder der Fachschaft Schausteller, die auf Grund des Reichskulturkammergesetzes zur Reichstheaterkammer in der Reichs- kulturkammer gehören, sind der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Ge- werbe von der Reichstheaterkammer lediglich zur Beratung und Be- treuung in rein wirtschaftlichen, beruflichen und fachlichen Angelegen- heiten zugewiesen. Die wirtschaftliche Beratung und Betreuung der in der Fachschaft Schausteller eingegliederten Schausteller erfolgt gemein- sam mit der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe, Fachgruppe I Gewerbe nach Schaustellerart. Wenngleich sich durch diese Zusam- menarbeit der Fachschaft Schausteller mit der Wirtschaftsgruppe Am- bulantes Gewerbe keinerlei Mängel ergaben, so mußte doch im Auf- trage der Reichskulturkammer eine Trennung zwischen Wigag und Kammer vorgenommen werden, da auch alle übrigen Fachschaften der Reichstheaterkammer ihre Belange in Selbstverwaltung durchführen. Diese Trennung erstreckt sich allerdings nur auf die organisatorische Ar- beit. Letzteres muß besonders noch einmal betont werden, da im Reich in letzter Zeit der Eindruck entstand, daß die wirtschaftliche Betreuung der kulturkammerpflichtigen Schausteller nicht mehr von der Wirt- schaftsgruppe bzw. von deren Untergliederungen vorgenommen werden kann. Die Dienststellen der Wirtschaftsgruppe werden darauf aufmerk- sam gemacht, daß die Fachschaftsmitglieder auch weiterhin in beruf- lichen Fragen von den Untergliederungen der Wirtschaftsgruppe zu be- treuen sind; denn die gemeinsame Erwerbsstätte und die gleichen Vor- aussetzungen bei der Berufsausübung der Schausteller machen eine ge- meinsame wirtschaftliche Betreuung unbedingt notwendig. Es werden nur die Belange in Selbstverwaltung durchgeführt, soweit sie sich auf organisatorische Fragen erstrecken. Bisher bediente sich die Fachschaft Schausteller zum Beitragseinzug der Wirtschaftsgruppe. Ab 1. 1. 1939 wird der Beitragseinzug von der Fachschaft Schausteller selbst vorge- nommen. Von der Fachschaft Schausteller werden die Beiträge voll- ständig der Wirtschaftsgruppe Ambulantes Gewerbe überwiesen. Nach der Wiedervereinigung der Ostmark mit dem Reiche haben am- bulante Gewerbetreibende des Altreiches, und zwar sowohl Hausierer als auch Händler auf Märkten, in steigender Zahl versucht, in der Ost- mark Handel zu treiben. Es ist dies unter Umgehung der österreichischen Gesetze, besonders der Gewerbeordnung, erfolgt, die auch heute noch in Gel- tung stehen. Die ambulanten Gewerbetreibenden des Altreichs beriefen sich dabei auf die Aufschrift ihres Wandergewerbescheines,,Gültig für das ganze Reichsgebiet" und versuchten den österreichischen Kontroll- organen klarzumachen, daß der Wandergewerbeschein nach der Wieder- vereinigung auch zur Ausübung des Handels in der Ostmark berech- tigte. Durch eine Anordnung des Leiters der Wirtschaftsgruppe Am- bulantes Gewerbe vom 24. Oktober 1938 ist den Mitgliedern dieser Wirtschaftsgruppe die Einreise nach Desterreich zum Zwecke der Aus- übung des ambulanten Gewerbes bis Ende 1938 untersagt worden. Ab 1. Januar 1939 ist zwar die Einreise nach Desterreich freigegeben worden, aber die Gültigkeit der im Altreich ausgegebenen Wander- gewerbescheine ist noch nicht auf die Ostmark ausgedehnt worden, es hat nach der noch immer in Kraft stehenden Gewerbeordnung derjenige, der, wie die österreichische Gewerbeordnung sagt, aus dem,,Beziehen von Märkten ein selbständiges Gewerbe macht", sich einen besonderen Gewerbeschein zu beschaffen, bevor er auf den oftmär- tischen Märkten Handel treiben darf. Aenderung der Ziff. 5 des §56 aderRGO. Durch eine Verordnung des Reichswirtschaftsministers vom 2. Juli 1938 wurde § 56a Abs. 1 Ziffer 5 geändert. Er lautet jetzt (Rometkalen- der 1939 Seite 169): ,,Ausgeschlossen vom Gewerbebetriebe im Umherziehen ist ferner: 5. das Aufsuchen von Bestellungen auf Waren, wenn solche gegen Teilzahlungen unter dem Vorbehalt veräußert werden, daß der Veräußerer wegen Nichterfüllung der dem Erwerber obliegen- den Verpflichtungen zurücktreten kann, soweit nicht der Reichs- minister Ausnahmen zuläßt." Durch eine neue Anordnung des Reichswirtschaftsministers vom 28. Dezember 1938 (Reichsgesetzblatt Teil I Nr. 233 vom 31. Dez. 1938 werden für eine Reihe von Waren Ausnahmen für das Aufsuchen von Bestellungen zugelassen. Die Verordnung lautet: § 1. Jm Gewerbebetrieb im Umherziehen dürfen nach Maßgabe des § 56a Abs. 1 Ziffer 5 der Gewerbeordnung für das Deutsche Reich Bestellungen nur auf folgende Warengattungen gesucht werden: 1. Elektro- und Gasgeräte, mit Ausnahme der Heilgeräte; 2. Waschmaschinen und sonstige Haushaltsmaschinen; 3. Fahrrä- der; 4. Schreibmaschinen; 5. Stand- und Tischuhren; 6. Photo- apparate nebst Zubehör; 7. Teppiche, Läufer, Gardinen; 8. Tuche und Stoffe. § 2. Weitere Vorschriften, insbesondere über die Einführung eines einheitlichen Bestellscheines, bleiben vorbehalten. § 3. Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1939 in Kraft." Die genannten Waren gehören also zu der in § 56 a 3iffer 5 ge- nannten Ausnahmen und es können Bestellungen auf sie unter dem Vorbehalt des Zurücktretens gemacht werden.