Der Komet 2854 – Seite 5

Nr. 2854 Der Komet vertrage ruhen, soweit es sich um die Beitragsteile und die Leistungsansprüche des Einberufenen selbst handelt. Die Dersicherung nicht einberufener familien- angehöriger ist mit unveränderter Leistung fortzusehen. Wird also jemand er seinen Beitrag für die Krankenversicherung nicht mehr zu kann aber von der betreffenden Krankenkaffe auch keine Leistungen mehr verlangen. Die Beiträge für die familienangehörigen dagegen müssen weitergezahlt werden, da ihnen gegenüber die Krankenkaffe zur Leiſtung verpflichtet bleibt. Die Beiträge für die familienunterhaltsberechtigten Angehörigen des Einberufenen sind als Beihilfe gemäß § 7 der Einsatz-FUD. vom 1. 9. 1939 (RGBl. I Seite 1563) zu gewähren. Dasselbe gilt für die Bei- träge, die ein familienunterhaltsberechtigter Angehöriger bei einer privaten Krankenversicherung als Hauptversicherter zu zahlen hat. Sind dem Einberufenen oder seiner Ehefrau in Erfüllung eines vor dem 1. 9. 1939 abgeschlossenen Kaufvertrages von dem Verkäufer bewegliche Sachen geliefert worden, deren Kaufpreis in Teilzahlungen entrichtet werden soll, so wird zur fortentrichtung der vereinbarten Teilzahlungen während der Dauer der Einberufung eine Beihilfe gemäß § 7 der Einsatz -FUD. vom 1. 9. 1939 nach den folgenden Vorschriften gewährt, soweit die Teilzahlungen nach dem Einstellungstage nicht geleistet werden können. Die Beihilfe wird auch gewährt, wenn die Voraussetzungen für die Gewährung von familien- unterhalt nur hinsichtlich der zu entrichtenden Teilzahlungen vorliegen (Bei- spiel: Die Angehörigen haben soviel Einkommen, daß ihr Lebensunterhalt gesichert ist, das aber nicht ausreicht, um auch noch etwaige Abzahlungen zu leiften). Die Beihilfe wird auch Einberufenen gewährt, die familienunterhalts- berechtigte Angehörige nicht haben. Die vereinbarten Teilzahlungen müffen bis zum Einstellungstage von dem Einberufenen geleistet und nach Art und Umfang feiner bisherigen wirtschaft- lichen Lage angemeſſen geweſen ſein. Die Beihilfe darf 10 v. H. des Tabellen- Arbeitsbuchpflicht für ambulante Gewerbetreibende Durch die Verordnung über das Arbeitsbuch vom 22. 4. 1939 (RGBl. I Seite 824 ff.) ist die Arbeitsbuchpflicht auch für ambulante Gewerbetreibende eingeführt worden. Die Personenkreise, die nach dieser Verordnung neu mit dem Arbeitsbuch ausgestattet werden müssen, sind in 4 Abschnitte eingeteilt worden und sollen zu gegebener Zeit zur Beantragung des Arbeitsbuchs auf- gerufen werden. Zum 4. Abschnitt gehören u. a. die ambulanten Gewerbe- treibenden und deren mithelfenden familienangehörigen . Der Aufruf der zum Abschnitt 4" gehörigen Personen ist zunächst zurückgestellt worden. Mit der Erfassung der in Abschnitt 4 aufgeführten Personengruppen wird erst zu einem vom Reichsarbeitsminister noch zu bestimmenden Termin begonnen werden . Da dieser Termin bisher noch nicht festgesetzt worden ist, brauchen die ambu- lanten Gewerbetreibenden vorläufig bezüglich Beantragung des Arbeitsbuchs nichts zu unternehmen. Soweit allerdings ambulante Gewerbetreibende infolge der Kriegsverhält- ein Arbeitnehmerverhältnis nisse und sei es auch nur vorübergehend eingegangen sind und daher nunmehr als Arbeiter oder Angestellte tätig sind, unterliegen sie selbstverständlich der Arbeitsbuchpflicht und haben daher bei dem für sie zuständigen Arbeitsamt sofort die Erteilung eines Arbeitsbuchs zu beantragen. misige one bere end and Verordnung zur Eroänzung der Verordnung über die Kraftfahrzeug- Kasko- und und Haftpflichtversicherungsverträge vom 17. 1. 1940 (RGBl. I Seite 178.) Durch diese Verordnung ist die Regelung, wie sie für Kraftfahrzeuge in der Verordnung über die Kraftfahrzeug-kasko- und Haftpflichtversicherungsverträge vom 3. 10. 1939 (RGBl. I Seite 1985) vor- gefehen ist, auf kraftfahrzeuganhänger ausgedehnt worden. Rechte und Pflichten aus Unfallversicherungsverträgen, die sich auf ein bestimmtes, im Versicherungsantrage bezeichnetes Kraftfahrzeug beziehen, ruhen, folange das Kraftfahrzeug auf Grund der Verordnung über die Weiter- Der- Geite 5 satzes oder des Unterhaltssakes für die Ehefrau, falls letzterer günstiger ist, und des Unterhaltssatzes der Kinder in der Ostmark und im Sudetengau des Unterhaltshöchstsatzes oder Tabellenfatzes der Ehefrau und des Unter- haltshöchftfahes der Kinder nicht übersteigen. Hat der Einberufene keine solchen Angehörigen, so darf die Beihilfe 10 v. H. des seiner Einkommensſtufe entsprechenden Tabellensatzes oder des etwa günftigeren Unterhaltssahes für eine Einzel- in der Ostmark und im Sudetengau Unterhaltshöchstsatzes person mit eigenem Haushalt nicht übersteigen . Bestehen mehrere Abzahlungs- geschäfte des Einberufenen, so ist die Gewährung einer Beihilfe für jedes Abzahlungsgeschäft zulässig. Die Beihilfe darf jedoch insgesamt die vor- erwähnten Beträge nicht übersteigen. Die Vorschriften über die Einkommens- höchstgrenze sind anzuwenden, d. h., die Beihilfen werden grundsätzlich nicht gewährt, wenn dadurch die Einkommenshöchftgrenze überschritten wird. - Reicht die Beihilfe zur Leistung der vereinbarten Teilzahlungen nicht aus, weil sonst der Höchstbetrag (10 v. H. des Tabellensatzes oder Unterhaltssates) oder die Einkommenshöchftgrenze überschritten wird, so ist die Gewährung der Beihilfe davon abhängig zu machen, daß der Verkäufer einer herabsehung der Teilzahlungen in dem erforderlichen Umfange zustimmt. kann in solchen fällen die Schwierigkeit dadurch beseitigt werden, daß der Einberufene oder seine Ehefrau die Abzahlungsschuld durch Aufnahme eines längerfristigen Til- gungsdarlehns erfüllt, so kann die Beihilfe bis zu 10 v. H. des Tabellensates des Schuldendienstes für das Tilgungs- oder Unterhaltssatzes zur darlen gewährt werden. Leitung Diese neuregelung gilt wie gesagt vom 1. februar 1940 ab. Soweit vorher anders verfahren worden ist, bewendet es hierbei für die zurückliegende Zeit. Der Kunderlaß gilt auch für den Familienunterhalt der von der Freimachung Betroffenen. Dr. Kaltenborn. 96 toldad auch auf die Haftpflichtversicherung die Vorschriften über die Veräußerung der versicherten Sache Anwendung. In der Ostmark und im Reichsgau Sudeten- land sind dabei die §§ 69 bis 72 des deutschen Gefehes über den Versiche- rungsvertrag vom 30. mai 1908 (RGBl. I Seite 263) anzuwenden. An die Stelle der dort bezogenen Bestimmungen des deutschen Bürgerlichen Geseh- buchs treten die Vorschriften der §§ 1394 bis 1396 des Allgemeinen Bürger- lichen Gesetzbuchs. Diese Derordnung tritt mit Wirkung vom 20. September 1939, foweit sie jedoch die Pflicht zum Abschluß einer Haftpflichtversicherung für Kraftfahr- zeuge betrifft, erst mit dem 19. 1. 1940 in Kraft. Wandermusikanten Der Hannoversche Anzeiger, Hannover, schreibt in der Ausgabe Пr. 11 1940: Mittwegs zwischen zwei Dörfern, auf holperiger Landstraße im süd- hannoverschen Land, haben wir ihn unlängst wiedergetroffen, unseren alten Freund, den Wandermusikanten aus dem Eichsfeld, der uns einmal seine aus dem feltfame Lebensgeschichte erzählt hatte. Daheim im musikantendorf hundes- hagen bei Duderstadt, dessen Bewohner fast ausnahmslos von der Musik- gängerei lebten, war das gewesen, an einem lauen, langen Sommerabend unter der Linde feines traulichen Häuschen am Waldrand. Seine Geschichte war voller besonderer Daten, die eines weitgereiften Wandermusikanten , der fich ein gutes Stück Welt erwandert hatte und vielen Leuten in Dorf und Stadt durch seine regelmäßige Wiederkehr im Jahreslauf bereits altver- traut war. Sein Außeres war nicht viel feit jenem Tag vor langen Jahren verändert. Gewiß waren zu den unzähligen feinen Kunzeln, die sein nußfarbenes Gesicht durchzogen, noch viele neue hinzugekommen. Aber mit dem Präludieren auf seiner Gitarre gings noch wie ehedem, wie einige Proben unverzüglich be- Die Dauer det mutende Figürchen schlüpfen 34, laffen, mit ſeinen, braunen Fingern brachte Dies gilt auch längert sich um die Zeit der Stillegung des für Anhänger, die der Personenbeförderung dienen, wenn ihrer bestimmungs- gemäßen Verwendung die Inanspruchnahme des Antriebfahrzeugs auf Grund des Reichsleistungsgesetzes oder die Stillegung entgegenstehen . einbarungen der Parteien bleiben unberühraftfahrzeugs Derträge ver- Gesetzliche Vorschriften über die Pflicht zum Abschluß einer Haftpflichtver- ficherung für Kraftfahrzeuge finden auf stillgelegte Kraftfahrzeuge einstweilen keine Anwendung. Das gleiche gilt, foweit Anhänger aus den vorerwähnten Gründen nicht mehr bestimmungsgemäß verwendet werden. Dies gilt jedoch dann nicht, dass and an enlunds 1. wenn bei Verkündung dieser Verordnung (alfo am 19. 1. 1940) bereits hein haftpflichtversicherungsvertrag oder eine gefehliche Verpflichtung zum Abschluß eines solchen besteht, dem bi do aport mon 2. wenn das Fahrzeug auf Grund behördlicher Anordnung in betriebs- fähigem Zustande gehalten werden muß, hond ete 3. wenn es auf Grund behördlicher Ermächtigung zu einzelnen fahrten benutzt wird.mited us ge Wird das Kraftfahrzeug an eine natürliche Person oder eine Personen- vereinigung mit oder ohne eigene Rechtspersönlichkeit veräußert , so finden zu er mühelos schwierige Griffe zustande. Dazwischen Sprach er, nicht selten dazu Akkorde zupfend. Frisch erzählte er, wie es ihm inzwischen ergangen war , was fein jüngerer Bruder machte, der mit einer Trompete herumzog, und von den anderen seines Dorfes, die in annähernd achtzig Musikgesellschaften , in kleinen und großen Gruppen mit verschiedensten Instrumenten weit herum- kamen und in oft lange voraus bestellten oder festgelegten Gastspielen auf Volksfesten, aber auch in Gaststätten auf feste Wochen- oder Monatsverpflich- tungen auffpielten. Dann wieder hielt er inne mit seinem Bericht und blickte zu den klar im blauen Nachmittag stehenden Bergwäldern hinüber. Da lockerten sich die energischen Rhythmen feiner Tanzmelodien und Jägerliedchen und schweiften ab in seltsame modulationen. Über sein Spiel hinaus (chien er in die ferne zu horchen und alles um sich her zu vergessen. Melancholie hatte nommen. „Wir sind die letzten Wandermusikanten !" den Alten gefangen genommen . Aus diesen Worten klang Bedauern und Betrübnis zugleich. Dann erzählte wie sich in seinem Dorfe seit über 150 Jahren das Musikantentum vom Vater auf den Sohn, von der Mutter auf die Tochter vererbte und man folglich sehr an seinem Berufe gehangen habe. er