Der Komet 2894 – Seite 5
1940-11-16 · Seite 5 von 20
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Nr. 2894
Unbarer Zahlungsverkehr wird vereinfacht
Der Komet
Zur Vereinfachung und Beschleunigung des unbaren Zahlungsverkehrs
hat sich der Reichsbank der Reichsgruppe Banken gegenüber
bereit erklärt,
vom 18. November 1940 ab neben den roten Reichsbankschecks
die Ein-
reichung der genormten Leberweisungsaufträge der Kreditinstitute bei den
fontoführenden Reichsbankanstalten und ihre Weiterleitung
im Reichsbank-
giroverkehr bis zum Leberweisungsempfänger zuzulassen. Es handelt sich
hierbei um bei den Banken und genossenschaftlichen Zentralkassen
verwen-
dete Leberweisungsvordrucke, um die Spargirokarten der Sparkassen und
um die Ringgirofarten der Kreditgenossenschaften.
Dadurch, daß die Reichsbank diese Uleberweisungsvordrucke an den In-
haber des Gutschriftskontos weiterleitet, er spart sie den Kreditinstituten
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werden darf. Ein Spirituskocher wird also das Schild tragen,,Nur für
Spiritus", ein Petroleumkocher das Schild „Nur für Petroleum". Der
Käufer weiß also in jedem Falle, für welchen Brennstoff das Gerät ge-
eignet ist, und wird davor bewahrt, einen anderen Brennstoff zu benutzen.
Ein neuer Austauschstoff für Eisen
Die Möglichkeiten der Eiseneinsparung, des Austausches durch andere
geeignete Werkstoffe sind noch keineswegs erschöpft. Oft handelt es sich
dabei um ganz bedeutende Eisenmengen, wie z. B. bei den Ballastgewichten
für Lokomotiven, Traktoren, Walzen, sowie für Krane aller Art. Ein Aus-
tausch durch die bekannten neuen Werkstoffe ist gerade in diesen Fällen
nicht möglich, da sich ihr Hauptvorzugleichtes spezifisches Gewicht
für derartige Spezialzwecke als großer Nachteil auswirkt.
das Umschreibe Leberweisungsverkehr zwischen der Reichsbank und Nach langjährigen Versuchen hat eine hessische chemische Fabrit nun-
den Gironeßen der Banken, Sparkassen und Kreditgenossenschaften dieselbe
Wirkung erzielt, die mit dem seit langem vergeblich erstrebten allgemein
gültigen, durchlaufenden Einheitsüberweisungsvordruck bezweckt werden
ſollte.
Das Durchschleusen der Leberweisungsvordrucke der Kreditinstitute be-
dingt verschiedene Aenderungen im Leberweisungsverfahren der Reichs-
bank. Besonders wichtig für die Girokontoinhaber ist die vom 4. November
1940 ab erforderliche Angabe der Kontonummern auf den ein-
zuliefernden Leberweisungsvordrucken. Dieser Vorschrift kann um so leich-
ter entsprochen werden, je mehr die Girokotninhaber dazu übergehen, auf
ihren Briefen und sonstigen Geschäftspapieren ihre Kontonummer zu ver-
merken.
Betriebsrisiko und Rechtsnatur des Arbeitsverhältnisses
In der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte hat seit jeher eine besondere
Rolle gespielt, in welcher Weise das sog. Betriebsrisiko zu verteilen ist, d. h.
also wer die Lasten von Betriebsstörungen irgendwelcher Art zu tragen hat,
die eine Unterbrechung der Arbeit zur Folge haben. Es wurde schon früh-
zeitig empfunden, daß die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches
über die Unmöglichkeit der Leistung bei gegenseitigen Schuldverhältnissen
nicht ausreichend sind und keine befriedigende Lösung ergeben. Das Reichs-
arbeitsgericht hat zuerst in einer Entscheidung vom 13. September 1939
sowie in einem weiteren Urteil vom 31. Januar 1940 die Erörterung auf
eine neue Grundlage gestellt. Es geht davon aus, daß das Arbeitsverhält-
nis ein personenrechtliches Gemeinschaftsverhältnis ist, so daß aus diesem
Grunde die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches über die Schuld-
verhältnisse nur begrenzt anwendbar seien. Vor allem seien aber die Be-
stimmungen des Bürgerlichen Rechts über die Folgen der Unmöglichkeit
der Leistung nicht anwendbar, da diese im wesentlichen auf gegenseitige
Verträge, gerichtet auf Austausch von Leistungen und Gegenleistungen,
abgestellt sind, während Unternehmer und Gefolgschaftsmitglieder sich nicht
nur als Gläubiger und Schuldner solcher Leistungen gegenüberstehen. Auch
bildet die Arbeitsvergütung die Lebensgrundlage für die Gefolgschafts-
mitglieder und deren Familien. Schließlich dient ihre Arbeit letzten Endes
nicht dem Interesse des Unternehmers, sondern der Gesamtheit. Infolge-
dessen muß aus der Natur des Arbeitsverhältnisses her-
aus entschieden werden, ob und in welchem Umfange
bei Arbeitsverhinderung Lohn oder Gehalt an die Ge-
folgschaftsmitglieder weiter zu zahlen ist.
zablen ist.
lich gebt die
Grundsätzlich geht die Betriebsgefahr zu Lasten des Unternehmers, ins-
besondere dann, wenn der Grund der Betriebsunterbrechung in seiner Per-
son liegt. Wenn eine Verpflichtung zur Fortzahlung des Arbeitsentgelts
besteht, so erstreckt sich diese nicht nur auf die vereinbarten Grundgehälter
oder Löhne, sondern auch auf etwaige Provisionen, Prämien usw. Diese
müssen dann also auch in der sonst erzielten Höhe entrichtet werden.
Eine anderweitige Beurteilung der Sachlage kann eintreten, wenn durch
die Lebernahme dieser Lasten die Fortführung des Betriebes und damit
die Arbeitsplätze der gesamten Gefolgschaft gefährdet werden müssen. Ob
dies zutrifft, ist nach Lage des Einzelfalles zu beurteilen.
Kein Benzin für Lampen
Zum Beleuchten von Sch a ubuden auf Messen und Märkten wurden
manchmal noch teilweise Lampen verwendet, die mit Benzin, Benzol sowie
ähnlichen leicht entflammbaren Brennstoffen und Brennstoffmischungen
betrieben wurden. Solche,,Benzinlampen" sind aber vielfach die Ursache
schwerer Explosionen und Unfälle gewesen. Daher bestimmt eine Polizei-
verordnung, daß künftig Benzin, Benzol und ähnliche leicht entzündliche
Flüssigkeiten nicht mehr für das Beleuchten von Wohn- und feuergefähr-
deten Räumen wie Schaubuden usw. verwendet werden dürfen. Bleitetra-
äthylhaltige Flüssigkeiten dürfen in keinem Falle mehr zu Beleuchtungs-
zwecken verwendet werden.
Sollen Benzin, Benzol und ähnliche brennbare Flüssigkeiten zu Koch-
und Heizzwecken benutzt werden, so darf das nur noch in solchen Apparaten
geschehen, die hierfür besonders zugelassen sind. Die Zulassung muß vom
Hersteller bei eingeführten Geräten vom Händler beantragt werden.
Es kann also nicht mehr vorkommen, daß der Käufer beispielsweise
einen Benzinkocher in die Hände bekommt, der nicht genügend betriebs-
ficher ist.
Die Polizeiverordnung bestimmt weiter, daß alle Koch- und Heizgeräte,
die verkauft werden sollen, mit einem Schild versehen werden müssen, aus
dem hervorgeht, mit welcher Flüssigkeit das Gerät ausschließlich betrieben
mehr einen Werkstoff herausgebracht, dem sie die Bezeichnung K 718 gab
und der geeignet erscheint, diese Lücke zu schließen. Die zur Verwendung
kommenden Rohstoffe es dürften vor allem Haldenrückstände sein -
sind in riesigen Mengen vorhanden, und die relativ einfache Aufbereitungs-
methode des Werkstoffes K 718 ermöglicht bei verhältnismäßig fleinen
Fabrikationsanlagen eine schnelle Anfertigung der Formstücke. Das spe-
zifische Gewicht schwankt zwischen 1,8 und 4, da sich je nach dem Verwen-
dungszweck durch verschiedene Zuschlagstoffe die Gewichte entsprechend
verändern lassen.
Sollen technische Gewichte, z. B. Kran- oder Aufzuggewichte hergestellt
werden, bei denen es auf eine maximale Schwere der Werkstücke bei einem
möglichst geringen Volumen ankommt, so wird eine Wichte von 3,5 bis
4 angwendet. Andere Werkstücke dagegen, z. B. Sinkkästen, Kanalrohre,
Verteilungs- und Verbindungsfästen für Rabel, die aus frachttechnischen
Gründen leichter sein müssen, erhalten Wichten, die näher bei der unteren
Grenze liegen. Für die Herstellung der Werkstücke sind keine besonderen
Maschinen notwendig, da es sich nur um einen Schmelzvorgang handelt.
Es kann sowohl in Sandformen als auch in solche aus Holz oder Metall
(Kokillen) gegossen werden, wobei keine Nachbearbeitung erforderlich ist,
da weder eine Gußhaut noch Unebenheiten an der Oberfläche entstehen. In
polierte Formen vergossene Werkstücke werden ebenfalls mit einer voll-
kommen glatten Oberfläche ausgeformt.
Entgegen den im Eisenguß entstehenden Modellkosten verbilligt sich also
die Herstellung, sodaß die Gestehungskosten von Werkstücken aus K 718,
die schon bis zu mehreren Tonnen Schwere hergestellt wurden, nicht höher
sind als bei Eisen, in vielen Fällen sogar darunter liegen. Der Werkstoff
K 718 ist öl- und säurefest, friert nicht aus und ist in jeder Hinsicht wetter-
fest. Seine Druckfestigkeit beträgt etwa 1000 kg/cm2, die Haftfestigkeit
37,5 kg/cm2 und die Zugfestigkeit 60 kg/cm². Der Ausdehnungskoeffizient
ist so gering, daß man ihn praktisch mit 0 bezeichnen kann.
Wenn auch aus den genannten Gründen der Eiseneinsparung zunächst
der Fabrikation von Gewichten der Vorzug gegeben werden muß, so deutet
doch schon die Herstellung von Sinkkästen, Kanalrohren usw. eine vielseitige
Verwendungsmöglichkeit an. Die in großen Mengen benötigten Schutzver-
kleidungen in der Elektroüberlandmontage und verschiedenen Industrie-
zweigen, die bisher aus Holz und Zement hergestellt wurden, können aus
dem neuen Wertstoff angefertigt werden. Im Laufe der weiteren Entwick-
lung wird die Herstellung von Platten größere Bedeutung erhalten. Ihre
Säurebeständigkeit und Selfestigkeit machen K 718-Platten zur Verlegung
in chemischen Fabriken, Affumulatorenräumen und dergleichen besonders
geeignet. Die im Verlegen entstehenden Fugen können an Ort und Stelle
mit dem gleichen Material ausgegossen werden, sodaß eine vollkommen
fugenlose Fläche entsteht, die in keiner Weise dem Angriff von Säuren
usw. ausgesetzt ist.
Kälteschutz der Angestellten in offenen Verkaufsstellen
In ortsfesten offenen Verkaufsstellen, in denen Angestellte beschäftigt
werden, muß in der kalten Jahreszeit besonderen Anforderungen, die vom
Reichs- und preußischen Arbeitsminister aufgestellt wurden, entsprochen
werden. Demnach müssen in allen offenen Verkaufsstellen geeignete Maß-
nahmen gegen Kälte (auch Bodenkälte), Zugluft, Regen und Schnee_ge-
troffen werden. Erforderlichenfalls hat der Unternehmer den Angestellten
gegen Kälte ausreichend schützende Oberkleidung zur Verfügung zu stellen.
Als Maßnahmen gegen Bodenkälte kommen außer entsprechendem Schuh-
zeug in Frage Holzauflagen, Lattenroste, Matten, elektrische Heizkörper
(Seizsonnen): dicht über dem Fußboden angebrachte Heizrohre usw. Den
Angestellten ist das Einnehmen der Mahlzeiten in einem vor den Unbilden
der Witterung geschüßten und ausreichend erwärmten Raum zu ermög-
lichen. In den besonderen Bestimmungen für Ladengeschäfte ist gesagt, daß
die Schaufenster geschlossen gehalten werden müssen. Das gleiche gilt für
die Ladentüren, soweit sie nicht zur Entlüftung des Ladens oder für den
Kunden- und Warenverkehr geöffnet werden müssen. Es empfiehlt sich, die
Ladentüren mit Selbstschlußvorrichtungen zu versehen. An den in der Nähe
der Ladentür liegenden Durchgängen zu dem Raum hinter den Ladentischen
werden zum Schutz gegen Zugluft zweckmäßig Klapptüren angebracht. Die
Raumtemperatur im Laden soll +16 Grad Celsius möglichst nicht unter-
schreiten. Soweit diese Temperaturen mit Rücksicht auf die Ware nicht
eingehalten oder aus räumlichen oder technischen Gründen eine geeignete
Heizvorrichtung nicht beschafft werden kann, ist den Angestellten Gelegen-
heit zu geben, sich in einem geheizten Raum, der eine Temperatur von
wenigstens + 18 Grad Celsius haben muß, von Zeit zu Zeit aufzuwärmen.
In dem Raum muß auch die Möglichkeit zur schnellen Bereitung heißen
Wassers gegeben sein.