Der Komet 2932 – Seite 4

• Seite 2 Der Komet Der Lohnstop Bedeutsame Anordnungen des Reichsarbeitsministers In letzter Zeit wurde verschiedentlich versucht, die Bestimmungen des Lohnstops zu umgehen. Der Reichsarbeitsminister hat sich daher gezwungen gesehen, durch weitere bedeutsame Anordnungen die Durchführung des Lohnstops sicherzustellen. Betriebsübliches Aufrücken im Lohn und Gehalt bedarf der Genehmigung Im Rahmen des Lohnſtops war vom Reichsarbeitsminister das in einem Betrieb bisher übliche Aufrücken in höber entlohnte Alters- stufen, Berufs- oder Tätigkeitsgruppen für zulässig erklärt worden, wenn sich ein solches Aufrücken im Rahmen der in dem betreffenden Gewerbe- zweig üblichen Regeln hielt. Unter Berufung auf die Betriebsüblichkeit wurden jedoch vielfach ohne Zustimmung des Reichstreuhänders Lohn- und Gehaltserhöhungen durchgeführt, die bei strenger Auslegung der bestehenden Bestimmungen und in Anbetracht der gegenwärtigen Verhältnisse nicht be- rechtigt erschienen. Der Reichsarbeitsminister hat daher in einer neuen Anordnung über die Durchführung des allgemeinen Lohnstops bei Aufrücken in höher entlohnte Alters- stufen, Berufs oder Tätigkeitsgruppen vom 25. 4. 1941 bestimmt, daß das Aufrücken nur dann ohne Zustimmung des Reichs- treuhänders erfolgen darf, wenn die in einem Betrieb für ein solches Auf- rücken übliche Regelung die ausdrückliche vorherige Zu- stimmung des Reichstreuhänders gefunden hat. Dies bedeutet, daß der Betriebsführer nicht mehr in der Lage ist, von sich aus Lohn- und Gehalts- erhöhungen unter Berufung auf die bisherige Regelung durchzuführen, sondern sich zunächst der Zustimmung des Reichstreuhänders über das bisher geübte Verfahren versichern muß. Lohn oder Gehaltserhöhungen dürfen nur dann ohne Zustimmung des Reichstreuhänders erfolgen, wenn dies auf Grund von zwingenden Bestimmungen einer Tarifordnung oder Betriebsordnung oder auf Grund einer Anordnung des Reichsarbeits- ministers oder des Reichstreuhänders geboten ist. Die bei Fehlen einer tariflichen Regelung oder neben einer solchen bei vielen Betrieben üblichen periodischen Lohn- und Gehaltserhöhungen (in der Regel jährlich oder alle zwei Jahre) dürfen demnach nicht mehr ohne Ermächtigung des Reichstreuhänders erfolgen. Auch die Erhöhung des Einstellohnes nach Ablauf der Ein- arbeitungs- bezw. Bewährungszeit auf den normalen betrieblichen Lohn bedarf, auch wenn dies bisher betriebsüblich war, der Zustimmung des Reichstreuhänders. Ebenso ist es nicht erlaubt, unter Berufung auf die bisherige Lebung beim beruflichen Aufstieg von Gefolgschaftsmitgliedern (Ernennung zum Vorarbeiter, Meister, Erteilung von Vollmacht, Prokura usw.) mit Rücksicht auf die erhöhte Verantwortung Lohn- oder Gehaltserhöhungen ohne Zustimmung des Reichstreuhänders vorzunehmen. Verschärfte Ueberwachung der Angestellten-Gehälter beim Arbeitsplatzwechsel sid Oft konnten Angestellte, die infolge geringerer Leistungen durch ihren Be- trieb freigegeben wurden, in einem neuen Betrieb eine Anstellung zu wesentlich günstigeren Arbeitsbedingungen erlangen. Dies bedeutete eine Ungerechtigkeit gegenüber den tüchtigen und betriebstreuen Gefolgschafts- mitgliedern, die der Betrieb nicht entbehren konnte und denen daher die Möglichkeit sich durch einen Arbeitsplatzwechsel zu verbessern, verschlossen blieb. Die Allgemeinen Anordnungen der Reichstreuhänders zur Üleber- wachung der betrieblichen Arbeitsbedingungen enthalten zwar in der Regel die Vorschrift, daß bei Neueinstellung mit einem Gefolgschaftsmitglied keine günstigeren Arbeitsbedingungen vereinbart werden dürfen, als sie vergleich baren Gefolgschaftsmitgliedern im Betrieb gewährt werden. Da sich diese Beschränkung lediglich auf die in dem Einstellungsbetrieb geltenden Löhne und Gehaltssätze bezieht, war es also durchaus möglich, beim Wechsel von Nr. 2932 einem Betrieb mit geringeren Gehältern in einen Betrieb mit höheren Gehältern auf legalem Weg eine höher bezahlte Stellung zu erlangen. Bei normaler Arbeitseinsazlage und bei entsprechender Auslese auf Seiten der Beschäftigten wird gegen eine gesunde Fluktuation tüchtiger Kräfte von Betrieben mit geringeren Gehältern in Betrieben mit höheren Gehältern nichts einzuwenden sein, und man wird den Grundsatz gelten lassen müssen, daß sich beim Wechsel des Arbeitsplatzes das Gehalt nach den im Ein- stellungsbetrieb üblichen Sätzen bestimmt. An diesem Grundsatz ist auch in der neuen Anordnung des Reichsarbeitsministeres über die Einstellungsgehälter für kaufmännische und tech- nische Angestellte vom 17. April 1941 festgehalten und bestimmt, daß im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe kauf- männische und technische Angestellte einschließlich der Büro- und Betriebs- angestellten sowie der Meister höchstens zu den Gehältern eingestellt werden dürfen, die im Betrieb am 16. Oktober 1939 dem Tag des Inkrafttretens des allgemeinen Lohnstops für die vom Angestellten auszuübende Tätig. feit üblich waren. Dieser Grundsat des betrieblichen Lohnes mußte jedoch infolge der er wähnten Mißstände und Ungerechtigkeiten, die sich beim Arbeitsplatzwechsel herausbildeten, eine wesentliche Einschränkung erfahren. Der Reichsarbeits- minister hat deshalb in seiner Anordnung die Gehälter der Angestellten beim Wechsel des Arbeitsplayes einer verschärften Kontrolle unterworfen und für die Reichstreuhänder die rechtliche Grundlage geschaffen, Gehälter, die in einem offenbaren Mißverhältnis zu den bisherigen Leistungen eines Gefolgschaftsmitgliedes stehen, selbst dann herabzusetzen, wenn das Gehalt in dem neuen Betrieb für Gefolgschaftsmitglieder dieses Betriebes betriebs- üblich war. Die Anordnung bestimmt, daß, sofern ein Gefolgschaftsmitglied nicht zu einem Gehaltsatz eingestellt wird, der sich zwingend aus einer Tarifordnung, Betriebsordnung oder Anordnung des Reichstreuhänders ergibt, der Betriebsführer des neuen Betriebes das letzte Gehalt und die Tätigkeit des Gefolgschaftsmitgliedes in dem vorangehenden Betrieb zu erfragen hat. Der Abgabebetrieb hat dem Aufnahmebetrieb die erforder liche Auskunft auf Verlangen schriftlich zu erteilen. Ergibt sich beim Vergleich, daß das neue Gehalt höher ist als das zuletzt im Abgabebetrieb bezogene Gehalt, so hat der Betriebsführer des Aufnahmebetriebes dem Reichstreuhänder über den Leiter des zuständigen Arbeitsamtes als dessen Beauftragten Anzeige zu erstatten. Bei dem Gehaltsvergleich sind auch alle sonstigen Zuwendungen wie Leistungszulagen, Prämien, Gewinnanteile, Sachleistungen usw. zu berücksichtigen. Die Anzeige an den Reichs- treuhänder muß die Anschrift des Abgabebetriebes, das Gehalt des Gefolg. schaftsmitgliedes, sowie dessen Tätigkeit im Abgabebetrieb und das Gehalt und die Tätigkeit im Aufnahmebetrieb enthalten. Der Reichstreuhänder kann das Gehalt im Aufnahmebetrieb abweichend von den in diesem Be trieb üblicherweise geltenden Sätzen festsetzen. Er wird dies, wie oben be reits gezeigt, insbesondere dann tun, wenn ein höheres Gehalt nicht durch höhere Anforderungen an die Leistung des Angestellten gerechtfertigt, sondern lediglich der geschickten Ausnutzung einer Konjunktur durch den Arbeitsplatzwechsel zuzuschreiben ist. Macht der Reichstreuhänder innerhalb von 15 Tagen nach Eingang der Anzeige beim Leiter des zuständigen Arbeitsamtes von dieser Befugnis keinen Gebrauch, so ist der im Rahmen des Lohnstops für den betreffenden Betrieb zulässige Gehaltssay maß- gebend. Falls ein betriebsübliches Gehalt im Sinne der Anordnung des Reichsarbeitsministers nicht ermittelt werden kann, darf für die ersten 6 Monate nach der Einstellung höchstens das im Abgabebetrieb zuletzt be- zogene Gehalt gewährt werden. Dies wird insbesondere dann der Fall sein, wenn es sich um die Besetzung einer neugeschaffenen Stelle handelt, für die vergleichbare Gehaltsäße nicht vorhanden sind. Der Reichstreuhänder kann auf Antrag eine andere Regelung zulassen. Soweit neben der Anordnung des Reichsarbeitsministers noch ein- schränkendere Anordnungen der Reichstreuhänder bestehen (z. B. Anord- nung betr. Höchstgehälter von Stenotypistinnen, Ingenieuren usw.) haben letztere den Vorrang. Die Verkehrssicherheit auf Schützen- und Volksfesten Dem ambulanten Schaustellertum ist im Kriege die Aufgabe gestellt, dem deutschen Volke nach Stunden schwerer Arbeit und schwerster Pflicht- erfüllung Entspannung und Erholung und Ablenkung zu geben. Wie sehr. den Volksgenossen solche Gelegenheiten nottun und wie stark dazu das Be- dürfnis im Volke aller Schichten ist, zeigt der gewaltige Besuch unserer Volksfeste. Man kann von einer förmlichen Massenflucht in den Trubel dieser Zerstreuung sprechen, weil andere Gelegenheiten dazu durch den Krieg verschlossen sind. Volksfeste sind daher Massenfeste geworden, nach denen eine zahlreiche Bevölkerung und nicht weniger eine stattliche Anzahl von Soldaten lechzt. Das allergrößte Kontingent stellt bei allem die Jungwelt . Wo ein Massenandrang herrscht, müssen unsere Polizeiorgane, die auch als Hüterin der öffentlichen Ordnung und Beschüterin der Menschheit ver- antwortlich bestellt sind, vorsorgen. An sie wird bei einem Unglück in erster Linie herangetreten und geforscht, ob man vorher alles zur Verhütung lebens- und gesundheitsschädigender Vorkommnisse getan hat. Es darf mög- lichst nicht vorkommen, daß ein vollbeladenes Karussell unter der Last seiner Benutzer zusammenbricht oder sich eine Gondel der russischen Luftschaukel während des Betriebes selbständig macht und die Fahrgäste gefährdet sind, es darf auch nicht sein, daß ein Wackelkontakt bei der Stromzufuhr Feuer verursacht. Panik und schwere, allerschwerste Gefährdungen der Deffentlich- keit könnten die Folge sein. Darum besteht die gefeßliche Verfügung, daß die Geschäfte vor Eröffnung eines Festes,polizeilich" abgenommen werden, und daß dabei alle Momente geprüft werden, die ein Unglück auf einem mit Massenbesuch gefüllten Festplatz ausschließen. Man nimmt oftmals solche Abnahmen nicht wohlwollend von Seiten der Geschäftsinhaber auf, aber schließlich liegt ein Verhüten von Katastrophen nicht nur im Interesse des einzelnen sondern in dem aller Geschäftsinhaber. Ein Geschäft, bei dem sich ein unliebſames Vorkommnis ereignet, kann für den betreffenden Platz schließen, es ist erledigt. Der Inhaber hat mithin den größten Schaden, aber nicht nur er sondern alle anderen Berufsgenossen, weil der ganze Fest- betrieb einen Knacks bekommt.