Der Komet 3015 – Seite 10

Seite 10 Der Komet Nr. 3015 Aus Lothringen 2. VO. über das Geschmacksmusterrecht in Lothringen Danach gilt vom 1. März 1943 an in Lothringen das Gesetz betr. das Urheberrecht an Mustern und Modellen v. 11. Januar 1876 (RGBI. 1876, S. 11 ; 1922 II, S. 774; 1923 II, S. 494) mit den ergänzen- den Bestimmungen. Die Muster und Modelle, die am 1. Juli 1940 nach den Bestimmungen des französischen Rechts in Lothringen Schutz genossen haben, be- halten ihn dort so lange, wie sie auch in Frankreich geschützt bleiben. Hat der Inhaber eines solchen Schutzrechts oder einer von mehreren Inhabern beim Inkrafttreten dieser Verordnung seinen Wohnsiz od. Gesellschafts- sitz im Großdeutschen Reich, im Elsaß, in Lothringen oder in Luxemburg, oder hat er beim Inkrafttreten dieser Verordnung einen für die Benutzung des Mu- sters in Betracht kommenden Betrieb im Elsaß , in Lothringen oder in Luxemburg, so behält das Recht den Schutz in Lothringen a u ch dann auf die Dauer von 25 Jahren seit der Hinterlegung des Musters oder Modells, wenn der Schutz in Frankreich man- gels Verlängerung der ersten fünfjährigen Schuh- frist erlischt. In diesem Fall kann das verbleibende Schutzrecht für Lothringen durch formfreien Vertrag übertragen werden. Der Musterschutz endet in Lothringen, wenn der Rechtsinhaber darauf durch schriftliche Erklärungen an den Chef der Zivilverwaltung verzichtet. Die international hinterlegten Muster u. Modelle, die am 1. Juli 1940 in Lothringen Schutz genossen haben, behalten ihn dort nach den Bestimmungen des Haager Abkommens über die internationale Sinterlegung gewerblicher Muster und Modelle (RGBI. 1937 II, S. 617). Dies gilt auch für Muster und Modelle, die von Personen mit Wohnsitz oder Niederlassung im Großdeutschen Reich hinterlegt worden sind. Die Anwendung der Vorschriften über das feindliche Vermögen auf die Musterschutz- rechte bleibt unberührt. Die Wirkung des Rechts an Muſtern und Mo- dellen, die auf Grund des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen v . 11. Jan. 1876 eingetragen worden sind, erstreckt sich v. 1. März 1943 an auf Lothringen. Die Erstreckung eines Rechts unterbleibt, soweit und solange ihm in Lothringen inhaltsgleiche Rechte entgegenstehen, die nach den oben angeführten Be- stimmungen in Lothringen bereits Schutz genießen . Das gleiche gilt für die im Deutschen Reich geschütz- ten international hinterlegten Muster und Modelle . Die Erstreckung deutscher Geschmacksmuster auf Lothringen und der Schutz international hinterlegter Muster, die im Deutschen Reich geschützt sind, in Lothringen wirkt nicht gegen den, der das Muster am 1. Juli 1940 bereits in Lothringen oder als aus Lothringen Evakuierter in Frankreich in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Die Anwendung dieser Bestimmung wird nicht dadurch gehindert, daß eine vor dem 1. Juli 1940 begonnene Benutzung des Musters oder Vornahme der dazu erforderlichen Veranstaltungen wegen der Kriegsauswirkungen unterbrochen worden ist. Wer hiernach von der Wirkung eines erstreckten Musterschutzrechts nicht betroffen wird, ist befugt, das Muster in Lothringen für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder fremden Werk- stätten auszunutzen. Die Befugnis kann nur zusam- men mit dem Betrieb vererbt oder veräußert wer- den. Die VO. ist am 1. März 1943 in Kraft getreten. BO, ift am 1. März 19 3. VO. über das Patentrecht in Lothringen vom 15. Februar 1943 Danach gelten v. 1. März 1943 ab in Lothringen: das Patentrecht vom 5. Mai 1936 (RGBI. 1936 II, S. 117; 1938 II, S. 129; 1941 II, S. 372) und das Gebrauchsmustergesetz vom 5. Mai 1936 ( RGBI. II , S. 130) mit ergänzenden Bestimmungen. Patentstreitsachen werden dem Landgericht in Metz auch für Bezirke der anderen Landgerichte in Lothringen zugewiesen. Die In der VO. werden im einzelnen geregelt: Auf- rechterhaltung in Lothringen vorhandener Patente; patentfreie Benuzung von Fahrzeugen; Erstreckung deutscher Patente und Gebrauchsmuster auf Loth- ringen; das Weiterbenutzungsrecht; das Vorbenut- zungsrecht; die vertraglichen Lizenzen. Berichte über Messen, Märkte usw. Die im,,Romet" ausgeschriebenen Veranstaltungen in Graz, Bruck, Leoben, Marburg, Klagenfurt müssen bis auf weiteres ver- schoben werden. Sollte die Durchführung zu einem späteren Zeitpunkt möglich sein, werden die zuge- lassenen Betriebe verständigt. Franz Klarner, Graz Jahrmärkte in Werdau und Lunzenau Es wird darauf hingewiesen, daß die nachstehend aufgeführten Jahrmärkte bestimmt termingemäß zur Durchführung gelangen: Werdau Lunzenau vom 15. bis 16. März 1943 vom 11. bis 12. April 1943 Auer Dulten, Magdalenenfest, Krippen- und Weih- nachtsmarkt, Volksfeste in Pasing und in Schwabing 1943 Der Oberbürgermeister der Hauptstadt der Be- wegung gibt bekannt: In den letzten Tagen häuften sich die Anfragen von Schaustellern und Markthändlern, ob in diesem Jahre die oben genannten Veranstaltungen in der bisherigen Weise durchgeführt werden. Im jetzigen Zeitpunkt fann Genaueres nicht ge- sagt werden. Eine Entscheidung darüber, ob und in welcher Weise diese Münchner Veranstaltungen mit Rücksicht auf die totale Mobilisation der gesamten Kampf- und Arbeitskraft der Nation weiter abge- halten werden können, ist bis heute nicht getroffen. Unaufgefordert eingesandte Plazmieten werden daher in der Stadthauptkasse bis auf weiteres ver- wahrt. Die Stadt übernimmt keine Gewähr dafür, daß die genannten Veranstaltungen tatsächlich in diesem Jahre abgehalten werden und lehnt ferner jede Saftung wegen eines etwaigen Ausfalles , einer Verkürzung, einer zeitlichen oder räumlichen Ver- legung ab. Aschaffenburg (Mainfr).. Wieder war im schönen Aschaffenburg reges Leben und Treiben wahrzuneh- men. Die aus der näheren Umgebung einlaufenden Züge waren alle überfüllt, und die Straßen zum Schloßplatz hatten einen außergewöhnlichen Verkehr aufzuweisen. Kein Wunder, der in allen Schichten der Bevölkerung mit gewisser Ungeduld erwartete Frühjahrsmarkt war die Ursache, und dies mit Recht, denn die althergebrachte Budenstadt war heuer noch größer geworden und zeigte eine Waren- auswahl, bei der die überreichen Besucher kaum da- ran erinnert wurden, daß wir bereits im vierten Kriegsjahre leben. Den Reigen der angebotenen Ar- tikel eröffnete natürlich Schmuck in allen Preislagen, der sehr stark vertreten war. Aber auch in fast allen Textilien, Kurz- und Lederwaren ließ die Auswahl faum zu wünschen übrig. Hausbedarfsgegenstände , Bilder, Papier- und Schreibwaren gab es aus- reichend, dazu auch die alteingeführten Anzug, Kostüm- und Mantelstoffe und nicht zuletzt die welt- bekannten Barmer Erzeugnisse. Fischbrötchen und Dauerbackwaren gingen reißend ab wie immer, und Kinderspielzeug ebenfalls. Der kleine Vergnügungs- platz war der Kriegszeit angepaßt, und die Neu- heitenverkäufer standen in größerer Zahl als zum . Andreasmarkt 1942. Bei sehr schönem Wetter konn- ten wohl sämtliche Beschicker zeitaemäße Erfolge verbuchen. Marktverwaltung und Beschicker haben sich selbstverständlich auch hier wieder um die Er- haltung des deutschen Marktlebens im Kriege be- sondere Verdienste erworben, was ihnen für spätere Zeiten unvergessen bleiben soll. Anwesend waren: Keller jr., Schiffschaukel; Keller sen., Gg. Stier, Feldmaier, Schießhallen; M. Hofmann, Alpenhaus; Kögel sen., Sonnen- feld, M. Götz, Dauerbackwaren; Anna Schnee, Spiel- und Backwaren; Rauh, Voß, Scherzartikel; 3 Fischbrötchenstände , etwa 20 Neuheitenverkäufer, 50-60 Buden und Stände mit rubigem Verkauf. Leben auf dem Jahrmarkt Braunschweig. Daß unsere Straßenbahn überfüllt ist, ist keine Seltenheit. Daß sie aber alle Wagen ,,aus dem Stall" holen muß, um den an sie gestellten Anforderungen gerecht zu werden, das gibt es nur zu bestimmten Zeiten. Und unser Jahr markt be- dingt eine solche Notwendigkeit. Vollgepfropft bis auf den letzten Stehplay rollten sie Sonntag, dem 28. Februar, über Bohlweg und Wendenstraße hin- aus nach dem Schüßenplatz. Immer neue Menschen- mauern bauten sich an den Haltestellen auf. Wenn der sogenannte Winterjahrmarkt auf dem Schüßenplatz von seiner Daseinsberechtigung kündet, dann ist gewöhnlich von der strengen Jahreszeit nicht mehr allzu viel zu verspüren. Dann sehnt man sich nach den ersten Frühlingstagen nach den erwärmen- den Strahlen der Sonne. Und somit ist auch der diesjährige Winterjahrmarkt ein unverkennbares Zeichen eines anbrechenden Frühlings. Wenn dieser Jahrmarkt auch nicht friedensmäßige Ausmaße an- zunehmen pflegt, so kann man immerhin mit Genug- tuung feststellen, daß er gehegten Erwartungen ent- spricht. Verkaufsstände aller Art warten auf ihre Kunden. Ja, es gibt mehr zu kaufen, als man er- wartet hatte. Man kann seinen Bedarf an Strüm- pfen und Handschuhen decken, an wärmenden Klei- dungsstücken, an Kurzwaren und manchen anderen Dingen. Und selbst der Gaumen kommt zu seinem Recht. Es duftet nach schmackhaften Bratwürsten, fnusperigen Waffeln und gebrannten Mandeln. Und wer dabei zu kurz kommen sollte, der ersteht Kleinge- bäck tütenweise oder weiß ein schmackhaftes Fisch- brötchen zu schäßen. Luftschaukeln und Karusselle be- reiten den Besuchern den nötigen Schwung, und wem das Glück hold ist, der braucht nicht sein Be- dauern über die gezogene Niete auszudrücken. Der mit dem Winterjahrmarkt verbundene Topf- markt ist bescheidenerweise auf den Hof der Markt- halle gezogen. Es ist verständlich, daß auch hier schon bei der Eröffnung starker Andrang herrschte und Bedarfsartikeln zu ergänzen. Anwesend sind: Abse, Schlickerbahn; v. d. Seide, Riesenrad; Homann, Walzer- fahrt; Ahrend und Haas, Kettenflieger; Meyer, Ponybahn; drei Kinderkarusselle, ein Springpferdekarussell und eine Luft- schaukel, ein Schaugeschäft, 8 Schießbuden, zirka 6 Spiel- buden, 3 Waffelbäckereien und viele Verkaufsgeschäfte . Das Wetter und Geschäft im allgemeinen zufriedenstellend. Seligenstadt (Sess.). Sier fand der erste Kram - markt im Jahre 1943 statt. Zwar hatten sich nur einige Hanauer Händler am Markttage eingefunden, aber die angebotenen Strümpfe, Kurzwaren und Spitzen, wie auch das Thüringer Spielzeug und das echte Odenwälder Lebkuchendauergebäck waren von den recht zahlreich erschienenen Besuchern stark be- gehrt. Die mitgebrachten Vorräte waren schon früh- zeitig ausverkauft. Der Verlauf des Marktes lieferte auch hier den unumstößl. Beweis für die dringende Kriegsnotwendigkeit des Marktwesens im Groß- deutschen Reiche. Generalversammlung des Frauenbundes „Einigkeit“ Die Mannheim. Der Frauenbund „Einigkeit" hielt am Donnerstag, dem 18. Febr. 1943, im Lokal,,Neckar- strand" seine alljährliche Zusammenkunft ab. Vorsitzende, Frau Kraz, begrüßte die zahlreich erschienenen Mitglieder. Als Erstes gedachten die Versammelten der lb. Verstorbenen, insbesondere des auf dem Felde der Ehre gefallenen Eduard Müller (Ehemann einer unserer Bundesschwestern). Nach Verlesung des Protokolls und der Einläufe, unter denen sich hauptsächlich Grüße , Dankschreiben und nette Verse unserer Feldgrauen befanden, wur- den Verlesen des Jahres-, Tätigkeits-, Kassen- dem . bericht und Revision vorgenommen . Aus den Vollzug von Tätigkeitsbericht entnahm man zwei Krankenbesuchen, Teilnahme an zwei Todes- Geburtstagen, fällen, einer Hochzeit, zwei 60. vier Neuaufnahmen und den Versand von 22 Kilo- feldpostpäckchen zu Weihnachten. Auf allgemeinen Wunsch blieb der Vorstand wie all die Jahre zuvor, nur in Person der 2. Kassiererin trat eine Aenderung ein und wurde dafür Frau Lina Leh- mann bestimmt. Zu verbuchen waren noch an Neu- aufnahmen: Frau Anna Hoppe, Erfurt , Frau Hilda . Köhler, Mannheim, Frau Jda Traber, Mannheim, Frau Klara Frank, Mannheim . Mit einem dreifachen Sieg Seil auf unseren Füh- rer wurde die Versammlung geschlossen . Zusammenkunft d. 1. Stuttgarten Schaustellerfrauen- Klubs,,Heiterkeit“ Stuttgart. Die Frauen der Fachgruppe I Stutt garts haben sich am 24. Februar im Gasthaus,,Zum Hirsch", Stuttgart-Berg, zu ein paar ausspannenden Stunden zusammengefunden, um die Sorgen der Jetztzeit zu vergessen. Die Zusammenkunft hat ihren Zweck erfüllt, es waren recht gemütliche Stunden. Im Anschluß daran wurde beschlossen , die Zusam menkunft regelmäßig abzuhalten . Neue Teilnehmer- innen sind erwünscht, sie erfahren alles Weitere bei Frau Frieda Ahrend, Bad Cannstatt, Tilſiter Straße 17.