Der Komet 3365 – Seite 17

T Nr. 3365 der Entschließung betr. Ausführung zur Lotterie- VO. vom 2. 4. 1937 (Reg.-Anz. Nr. 96) nur geneh- migt werden, wenn sie für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke bestimmt und herkömmlich sind. Ausdrücklich heißt es in dieser Entschlie- Bung, daß Ausspielungen für gewerbliche Zwecke nicht bewilligt werden und daß dies insbe- sondere für ambulante Gewerbetreibende auf Volksfesten, Märkten und Verkaufsmessen gilt. Eine Warenausspielung kann auch dann nicht genehmigt werden, wenn der Veranstalter bereit ist, einen Teil seines Reingewinnes für gemein- nützige oder wohltätige Zwecke an eine örtliche Wohlfahrtsorganisation abzuführen. Auf diese Beschränkung ist neuerdings mit Ent- schließung der Bay. Staatsministerien des Innern und für Wirtschaft und Verkehr vom 5. 12. 1953 Nr. I A4 2590a 14/6621 - II/20b - 115 049 (St.- Anz. Nr. 50/53) hingewiesen worden. In letzter Zeit versuchen in zunehmendem Maße Privatunternehmer um die Zulassung von Wa- renausspielungen (Tombola) auf Volksfesten, Märkten und Verkaufsmessen. Sie versuchen die Vorschrift der Lotterieverordnung dadurch zu umgehen bzw. dieser gerecht zu werden, daß sie gegen eine prozentuale Beteiligung am Rein- gewinn Wohfahrts- und karitative Organisatio- nen zu gewinnen versuchen und auch in vielen Fällen gewinnen, daß diese ihr „Aushänge- schild" der Warenausspielung für die Dauer der jeweiligen Veranstaltung leihen. Diese Versuche gehen so weit, daß der wirkliche Unternehmer nach außenhin gar nicht in Erscheinung tritt. Der auf diese Weise für wohltätige Zwecke er- zielte Anteil steht in keinem Verhältnis zu dem tatsächlichen Gewinn, den der wirkliche Unter- nehmer mit derartigen Tarnmanövern er- zielt. In der Regel ist dieser Anteil nur der Mehrgewinn, der durch die „Mildtätigkeit" des sozialen Gewissens erzielt wird. Wir glauben nicht mit Unrecht, in der Zulassung derartiger Unternehmen eine Schädigung der Erfolge bei den Volksfest- und Marktbeziehern und damit ein zwangsläufiges allmähliches Ab- sinken des Volksfest- und Marktniveaus zu er- blicken, und bitten dringend, anzuordnen, daß die Gesetzesbestimmungen für Bayern hierin unbedingt ohne Ausnahme eingehalten werden. Mit vorzüglicher Hochachtung! Bayerischer Landesverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller gez. Steimer, Landesvorsitzender der Fachgr. Schausteller. i. A.: Strauß. Auf Grund dieses Schreibens haben die Regie- rungen von Unterfranken u. Schwaben folgende Schreiben an die kreisfreien Städte gesandt: Nr. 66 a 7 Würzburg, 28. 11. 1955. Regierung von Unterfranken An die Landratsämter und die kreisfreien Städte.. Betreff: Warenausspielungen. Die Entschließung der Bay. Staatsministerien des Innern und für Wirtschaft und Verkehr vom 5. 12. 1953 (MABI. S. 816) hat in der Zeit nach ihrem Erlaß eine größere Anzahl von Beschwer- den ausgelöst. Eine Reihe von Unternehmern fühlt sich wegen der Einschränkungen von ge- werblichen Ausspielungen bei Volksfesten usw. in ihrer Existenz bedroht. Der Bayr. Landesverband des ambulanten Ge- werbes und der Schausteller E. V. legte hierzu dem Bayerischen Staatsministerium des Innern unaufgefordert eine Eingabe vor, aus der her- vorgeht, daß die überwiegende Zahl der ambu- lanten Händler und Schausteller den Ausspie- lungen auf Jahrmärkten ablehnend gegenüber- steht. Insbesondere wurde mit dieser Eingabe dem Bayr. Staatsministerium des Innern mit- geteilt, daß in letzter Zeit in zunehmendem Maße von Privatunternehmern um die Zulas- sung von Warenausspielungen auf Volksfesten, Märkten und Verkaufsmessen nachgesucht wird. Diese Unternehmer versuchen die Vorschrift der Lotterieverordnung dadurch zu umgehen bzw. dieser gerecht zu werden, daß sie gegen eine prozentuale Beteiligung am Reingewinn Wohl- fahrtsorganisationen dazu bewegen, daß sie ihr ,,Aushängeschild" der Warenausspielung für die Dauer der jeweiligen Veranstaltung leihen. Die Versuche sollen soweit gehen, daß die wirk- lichen Unternehmer nach außen hin gar nicht in Erscheinung treten. Der auf diese Weise für wohltätige Zwecke erzielte Anteil steht in kei- nem Verhältnis zu dem tatsächlichen Gewinn, DER KOMET Pirmasens den die Unternehmer mit derartigen Tarnmanö- vern erzielen. In der Regel sei dieser Anteil nur der Mehrgewinn der durch die „Mildtätigkeit des sozialen Gewissens" erzielt wird. Auf den strengen Vollzug der einschlägigen Bestimmungen wird nochmals hingewiesen. Bei etwaigen Einsprüchen und Beschwerden kann auf die vorgenannte Eingabe Bezug genommen werden. i. V.: gez. Dr. Bayer, Regierungspräsident. Beglaubigt: gez. (Unterschr.), Reg.-Angest. Nr. III 2098/55 Im Abdruck an: alle Landratsämter und Stadtverwaltungen der kreis- freien Städte zur Kenntnisnahme. Die Entschließung der Bayer. Staatsministerien des Innern und für Wirtschaft und Verkehr vom 5. 12. 1953 (MABI. S. 816) hat in der Zeit nach ihrem Erlaß eine größere Anzahl von Beschwer- den ausgelöst. Eine Reihe von Unternehmern fühlt sich wegen der Einschränkung von ge- werbsmäßigen Ausspielungen bei Volksfesten usw. in ihrer Existenz bedroht. Der Bayr. Lan- desverband des ambulanten Gewerbes und der Schausteller E. V. München legte dem Bayer. Staatsministerium des Innern unaufgefordert die in Abschrift vorstehende Eingabe vor, aus der eindeutig hervorgeht, daß die überwiegende Zahl der ambulanten Händler und Schausteller den Ausspielungen auf Jahrmärkten ablehnend gegenübersteht. Auf den strengen Vollzug der einschlägigen Be- stimmungen wird hingewiesen. Bei evtl. Ein- sprüchen und Beschwerden kann auf das Schrei- ben des Landesverbandes hingewiesen werden. Augsburg, 16. November 1955. Regierung von Schwaben. i. A.: gez. Dr. Wagner, Regierungsdirektor. Wir bitten alle Kollegen, davon Kenntnis zu nehmen. Bei Gelegenheit werden wir wieder darauf zurückkommen. Lorenz Schweizer, 1. Vorsitzender. wir gratulieren Eduard Bockhacker - 75 Jahre alt! Am 31. Januar ist Eduard Bockhacker, Pader- born i. Westf., 75 Jahre alt geworden. Der Jubi- lar, ein alter Pionier der Reise, wurde in Hückes-- wagen geboren. In der gleichen Branche seines Vaters gründete er im Jahre 1907 eine Leb- Honig- und kuchenbäckerei. Im Jahre 1934 verzog der Jubilar von W.-Elberfeld nach Paderborn und ver- legte sich dann noch mehr auf das Reisegeschäft in größerem Stil. Au- Ber der Libori- messe und dem Schützenfest war er einige Zeit Veran- stalter des belieb- ten Frühlingsfestes in Paderborn auf dem Maspernplatz. Sein Geschäft war erfolg- reich. Seine liebe, fleißige Gattin stand ihm stets zur Seite. Er tat viel für wohltätige Zwecke. - Der Jubilar verlor durch den 2. Weltkrieg alles. Nach dem Krieg begann er wieder mit seinem Reisegeschäft und kam aus eigener Kraft voran. Da ereilten ihn wiederum harte Schicksals- schläge, von denen er sich bis jetzt noch nicht erholt hat. Der Jubilar fristet nun als Rentner sein Leben bei seiner ebenfalls hartgeprüften Tochter. Ein Enkelkind ist die Sonne seines Lebensabends. Ab und zu erstellt der Jubilar noch einen Stand mit Lebkuchen und Süßwaren zu den Festlichkeiten in Paderborn und der näheren Umgebung. Wir wünschen dem Ge- burtstagskind vor allem Gesundheit, Glück und Zufriedenheitt. L. H. Fritz Marx sen. 80 Jahre alt! Seite 17 Am 10. Februar wird unser Ehrenvorsitzender Fritz Marx sen. 80 Jahre alt. Alle Kollegen, die unseren Fritz kennen, wünschen ihm alles Gute. Möge er noch lange in unserer Mitte weilen. Kollege Marx ist ein alter Reise- Handwerksmeister in seiner Schmalz- kuchenbäckerei. Sein Sohn Fritz führt das von sei- nem Vater gegrün- dete Geschäft wei- ter. Wenn es aber sein muß, ist unser Jubilar noch mun- ter beim Backen. Oft erzählt der alte Fritz von seiner Wanderschaft, zu der er ein im We- stenfutter eingenäh- tes 20 Mk. - Stück in Gold mitnahm und wieder nach Hause brachte. Jede Tagung der Delegierten muß unser Fritz mitmachen. Auch Stuttgart hat ihn im Kreise der alten Garde begrüßt. Als langjähriger Vor- stand des ambulanten Gewerbes Braunschweig gründete Kollege Marx sen. vor fünf Jahren den Verein reisend. Schausteller E. V. Braunschweig, dessen 1. Vorsitzender er ein Jahr war. Wir ken- nen in Braunschweig keine Versammlung, kein Vergnügen, bei denen Kollege Marx sen. nicht dabei ist. Lieber Fritz, möge es Dir vergönnt sein, auf dem Dir liebgewordenen Anwesen Deines Soh- nes in Alt-Lehndorf noch manchen schönen Feierabend zu verleben. Verbleibe noch recht lang in alter Frische, wie Du es eben bist, in unserer Mitte! Deine Kollegen vom Verein reisender Schausteller und Berufsinteressenten E. V. Braunschweig. i. A.: Martin Saalmann, Schriftführer. Rudolf Hill 50 Jahre alt! Unser Vorsitzender, Kollege Rudolf Hill, be- geht am Freitag, 17. Februar, seinen 50. Geburts- tag. Wir gratulieren ihm zu diesem Ehrentag herzlichst und wünschen ihm, daß er diesen Tag bei guter Gesundheit im Kreise seiner Familie noch recht oft erleben kann. Wir danken dem Kollegen Hill für sein unermüdliches Schaffen im Interesse seiner Berufsorganisation und hof- fen, daß er noch lange an der Spitze unseres Verbandes steht, damit er seinen überaus großen Idealismus im Interesse seiner Berufskollegen verwirklichen kann. Schausteller-Verband Rheinhessen E. V. Sitz Mainz. Ferdinand Müller 70 Jahre alt! Ein treuer Helfer im Schaustellergewerbe, Herr Ferdinand Müller, gebürtig in Frankfurt (Main)- Rödelheim, feierte am 21. Januar bei bester Ge- sundheit und Schafenskraft seinen 70. Geburts- tag. Mögen unserem lieben Freund und Kol- legen noch viele Geburtstage bei bester Gesund- heit beschieden sein. G. B. - Silberhochzeit der Eheleute Walter und Hildegard Rick Am 20. Februar 1956 feiert unser allverehrter 1. Vorsitzender, Herr Walter Rick, Hannover, Möckernstraße 30, mit seiner Gattin Hildegard, geb. Krebs, die silberne Hochzeit. Zu diesem Ehrentag bringen wir dem Jubelpaar die herz- lichsten Glückwünsche dar und hoffen, daß beide Ehegatten nach 25 Jahren die goldene Hochzeit in voller Gesundheit u. Rüstigkeit feiern mögen. Die Vorstandsmitglieder der Vereinigten Kranken- und Begräbniskasse des ambulanten Gewerbes - Sitz Hannover i. A.: Hendricks. Familienanzeigen gehören in Dein Fachblatt, denn der Komet hat schon selt 7 Jahrzehnten Heimatrecht bei den Familien des gesamten so vielseitigen Wandergewerbes.