Der Komet 3648 – Seite 10

Seite 10 >DER KOMET PIRMASENS Nr. 3648 Gefahrenabwehr notwendigen Maßnahmen zu er- Termine für die Sammelprüfungen im Jahre 1964 greifen. Dabei dürfte zweckmäßig zu unterschei- 14./15. Jan.: DORTMUND, Gaststätte Förster 16. Jan.: (Enning) Münsterstr. 175, Tel. 83 331 WUPPERTAL - Barmen, Gaststätte,,Haus zur Sonne", Carnaper Straße 81, Tel. 57 601 17./18. Febr.: KÖLN-Ehrenfeld, Restaurant Josef Glasz, Ottostraße 69, Telefon 51 08 34 19. Febr.: MAINZ, Stadt Coblenz", Rheinstraße 49; Telefon 27 602 21. Febr.: KASSEL, Gastst.,,Klosterkrug", Töpfenmarkt 13, Telefon 17 048 2./3. März: DÜSSELDORF - Derendorf, Restaurant Peter Justenhoven, Münsterstr. 350, Telefon 62 39 83 5. 6. März: KREFELD, Rest. „Haus Grenztal" Uerdinger Straße 224, Tel. 53 061 17./18. März: BREMEN, Rest. „Zum Minister", Findorfstraße 114, Telefon 82 453 19./20. März: HAMBURG, Rest.,,Domschänke", Budapester Straße, Telefon 31 45 70 6./ 7. April: NÜRNBERG, Südd. Verband, Kongreßhalle, Bayernstraße 100, Tel. 44 46 00 8. April: AUGSBURG, Bayrischer Wirt, Donauwörter Str. 9. April; MÜNCHEN, Hackerbräukeller, Theresienhöhe (Kleiner Versamm- lungsraum) 4. 5. Mai: MANNHEIM, Rest. „Zum Engel", Meßplatz, Telefon 53 727 Die Prüfungen beginnen jeweils um 10 Uhr und müssen vom örtlichen Verbandsvorsitzenden oder von einem von diesem bevollmächtigten Vertreter eröffnet und geschlossen werden. Eine Garantie für die Durchführung der Prüfung kann nur für solche Geräte übernommen werden, die bis 12 Uhr mittags angemeldet sind. Für eine unbeschränkte Zurverfügungstellung der Prüfräume, eine aus- reichende Stromversorgung, Heizung und den ordnungsgemäßen Zustand der Geräte ist Sorge zu tragen. Jedes Spielgerät, für das eine Zulassung beantragt wird, muß in betriebsfähigem Zustand vorgeführt werden. Allgemeine Hinweise für die Prüfung von Jahrmarktspielgeräten 1. Jedes Spielgerät, für das eine Zulassung be- antragt wird, muß vorgeführt werden. Die Prüfung der Spielgeräte kann nur dann er- folgen, wenn die Geräte in neuwertig gemach- tem Zustand und betriebsbereit sind. Eine Prü- fung von nichtgesäuberten Geräten wird ab- gelehnt. 2. Bei elektrischen Geräten müssen die einschlä- gigen VDE-Vorschriften eingehalten werden. Aus Sicherheitsgründen sollte möglichst Nieder- spannung verwendet werden. 3. Zu baulichen Veränderungen an einem bereits zugelassenen Spielgerät ist vorher die Geneh- migung der Physikalisch-Technischen Bundes- anstalt einzuholen. 4. Für jedes Gerät sind Lichtbilder im Format 6x9 cm, ggfs, 9 x 9cm, abzugeben. Die Licht- bilder müssen deutlich die Außenansicht des kompletten Gerätes ohne störenden Hinter- grund (Waren, Personen und dergl.) unter Aus- nutzung des Formats zeigen. 5. Falls der alte Zulassungsschein eines Gerätes bei der Prüfung nicht vorgelegt wird oder falls die Angaben im alten Zulassungsschein nicht mehr zutreffen, betragen die Gebühren für die Prüfung 50,- DM. 6. Das Gerät ist vor der Abnahme einer Funk- tionsprüfung zu unterziehen und mit den An- gaben im Zulassungsschein zu vergleichen, ins- besondere ist auf Lager- und Kontaktstellen zu achten, ggfs. sind ausgeschlagene Lager und verbrannte Kontakte zu erneuern. Der Antrag- steller hat sich selbst durch Versuchsspiele von der Funktionsfähigkeit zu überzeugen. Verhütung von Unwettergefahren Fast in jedem Jahr haben Schausteller und Markt- bezieher über Sturm- und Unwetterschäden zu klagen. Diese Schäden sind umso schmerzlicher, als Versicherungen gegen Sturmschäden in der Regel nicht abgeschlossen bzw. auch von den Ver- sicherungen nicht angenommen werden. Der Minister für Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein in Kiel hat deshalb an die Behörden seines Landes einen Erlaß gerichtet, der größte Beachtung finden sollte. Der Wetter- warndienst für Schausteller und Händler sollte unseres Erachtens nicht nur im Lande Schleswig- Holstein, sondern in allen Ländern der Bundes- republik, einschließlich von West-Berlin, einge- führt werden. Des großen Interesses halber, das dieser Erlaß für alle Schausteller und Händler haben muß, lassen wir Abdruck hierunter folgen: Der Minister für Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein Abt. Wirtschaftsordnung An die IV/211 B. Nr. 1892 Kiel, den 21. 11. 1963 Herren Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister der kreisfreien Städte nachrichtlich an die Herren Leiter der Polizeidirektionen und -inspektionen Betr.: Verhütung von Unwettergefahren Im Einvernehmen mit dem Herrn Innenminister weise ich auf folgendes hin: I. In den Städten und Gemeinden des Landes ga- stieren häufig Zirkusunternehmen und andere Schaustellerbetriebe, die in Zelten oder proviso- rischen Bauten (Achterbahnen, Riesenräder usw.) während der Darbietungen eine größere Anzahl von Besuchern aufnehmen. Die Besucher sowie die Unternehmer selbst und die bei ihnen Be- schäftigten sind beträchtlichen Gefahren ausge- setzt, wenn durch plötzlich aufkommendes Un- wetter (Sturm, Gewitter, starker Regen oder Schneefall) die genannten Anlagen erheblich be- schädigt oder zerstört werden. -ins- Vereinzelt haben bisher die Schausteller besondere die größeren Zirkusunternehmen mit dem Deutschen Wetterdienst - Wetteramt Schles- wig Vereinbarungen geschlossen, wonach sie von dem Wetteramt vor drohendem Unwetter ge- warnt werden. Dabei hat sich gezeigt, daß in mancher kritischen Situation durch eine recht- zeitige Unwetterwarnung erhebliche Gefahren für die Allgemeinheit abgewendet werden konn- ten. In letzter Zeit ist beobachtet worden, daß Schausteller es unterlassen, eine telefonische Verbindung mit dem Wetteramt Schleswig her- zustellen oder in anderer Weise für die Möglich- keit einer rechtzeitigen Unwetterwarnung zu sor- gen. Auch treffen diese Schausteller keine ent- sprechende Vereinbarung mit dem Wetterdienst, offenbar, um die anfallenden, gering bemessenen Gebühren zu sparen. Es erscheint notwendig, dieser Angelegenheit im Interesse der öffentlichen Sicherheit erhöhte Auf- merksamkeit zu widmen. Daher wurde geprüft, eb im Erlaubnisverfahren nach § 60 a Gewerbe- ordnung der Nachweis entsprechender Vorsorge- maßnahmen (z. B. Abschluß einer Vereinbarung mit dem Wetterdienst, Herstellung eines Telefon- anschlusses) gefordert werden kann oder ob solche Maßnahmen bei der Erlaubniserteilung zur Auf- lage gemacht werden können. Insoweit bestehen jedoch Zweifel, so daß auch um eine möglichst einheitliche Verwaltungspraxis zu gewährleisten zunächst die zuständigen Minister der anderen Bundesländer um Stellungnahme zu diesen Fra- gen gebeten werden sollen. Ungeachtet des Ergebnisses dieser Umfrage er- scheint es jedoch schon jetzt angebracht, die zur den sein zwischen den Schaustellern, die auf Jahrmärkten oder anderen Volksbelustigungen gastieren, und den Zirkusunternehmen, die ge- wöhnlich außerhalb solcher Veranstaltungen zu besonderen Gastspielen die Städte und Gernein- den aufsuchen. Die Gastspiele der Zirkusunternehmen finden im allgemeinen auf öffentlichen Plätzen statt. Hier besteht für die betreffende Gemeinde die Mög- lichkeit, eine Vergabe des Platzes (Einräumung der Sondernutzung) von dem Nachweis oder der Zusicherung entsprechender Vorsorgemaßnahmen abhängig zu machen. Es dürfte zu fordern sein, daß der Unternehmer eine diesbezügliche Ver- einbarung mit dem Wetterdienst und die Bereit- stellung eines Telefonanschlusses, über den War- nungen durchgegeben werden können, nachweist. Größere Unternehmen verfügen im allgemeinen über eigene Anschlüsse. Als ausreichend wäre aber auch anzusehen, wenn der Inhaber eines benachbarten Fernsprechanschlusses sich bereit- erklärt, telefonische Warnungen des Wetterdien- stes entgegenzunehmen und unverzüglich an den Empfänger weiterzuleiten. Die vorstehenden Ausführungen gelten grund- sätzlich auch für Schausteller, die auf Jahrmärk- ten usw. gastieren. Jedoch wird man hier nicht von jedem der meist in größerer Zahl auftreten- den Unternehmer derartige Vorsorgemaßnahmen fordern können. Vielmehr erscheint es ange- bracht, daß der Veranstalter des Marktes oder der Volksbelustigung also in der Regel die Marktgemeinde derartige Maßnahmen ergreift und dafür sorgt, daß Unwetterwarnungen an die Schausteller weitergegeben werden. Es wird veranlaßt werden, daß der für jedes Jahr aufgestellte Marktkalender dem Wetteramt Schles- wig zugeht. Den Gemeinden wird empfohlen, die notwendigen organisatorischen Maßnahmen zu treffen, sich insbesondere mit dem Deutschen Wetterdienst Wetteramt Schleswig, Schles- wig, Regenpfeiferweg 9, Telefon: Schleswig (Vor- wähl-Nr. 04 621) 38 04 oder 38 05, ins Benehmen zu setzen. Wie das Wetteramt mitteilt, werden von den Gemeinden aus diesem Anlaß Gebühren nicht erhoben. Es sind lediglich die etwa anfal- lenden Fernsprechgebühren für die telefonische Durchgabe von Warnungen zu erstatten. II. Auch für andere Veranstaltungen können aus Un- wettern oder größeren Windstärken Gefahren er- wachsen. Es erscheint angezeigt, die örtlichen Ordnungsbehörden nachdrücklich darauf hinzu- weisen, daß auch hier die Möglichkeit rechtzei- tiger Warnungen durch das Wetteramt Schleswig besteht, ohne daß dafür ein erheblicher Kosten- aufwand nötig ist. Die Seebäder machen ins- besondere an der Nordseeküste von dieser Möglichkeit Gebrauch, um ihre Kurgäste recht- zeitig warnen und ihre Strandkörbe in Sicherheit bringen zu können. Das Wetteramt Schleswig ist in der Lage und bereit, auch anderen Gemeinden oder Veranstaltern bei Unwettergefahren recht- zeitig entsprechende Warnungen zukommen zu lassen. Dies kommt vor allem dort in Frage, wo etwa aus Anlaß von großen Sportveranstaltungen, Volksfesten, Kundgebungen und dergleichen mit großen Menschenansammlungen zu rechnen ist. Eine rechtzeitige Unwetterwarnung kann aber auch für Wassersportvereine oder Bootsverleiher an Binnenseen, größere Freibäder und Camping- Plätze zur Verhütung von Unfällen oder großem Schaden von Wert sein. Eine Reihe von Boots- unfällen auf schleswig-holsteinischen Binnenseen in den letzten Jahren wäre möglicherweise zu vermeiden gewesen, wenn den Seglern oder Padd- lern rechtzeitig Windwarnungen hätten gegeben werden können. Es besteht sowohl für die Ge- meinden als auch für die einzelnen Unternehmer von Veranstaltungen, für Wassersportvereine oder Bootsverleiher die Möglichkeit, sich mit dem Wetteramt Schleswig in Verbindung zu setzen und für bestimmte Termine oder Zeiträume tele- fonische Unwetterwarnungen zu erbitten. Es kann im Einzelfall mit dem Wetteramt Schles- wig vereinbart werden, bei welchen Witterungs- bedingungen solche Warnungen erfolgen sollen. Soweit solche Vereinbarung mit dem Wetteramt getroffen wird, muß sichergestellt werden, daß der dem Wetteramt aufgegebene Telefonanschluß besetzt ist und die Meldung an die in Frage kom- menden Stellen unverzüglich weitergegeben wer- den kann. Die Gemeinden haben dem Wetter- dienst auch für diese Warnungen in der Regel