Der Komet 4700 – Seite 11

Nr. 4700 10. 3. 1993 Schema I us dubbrispul banu sib w ald 901 ebjuw.nelo Der Komet Frankfurt Schema II Frankfurt 11 Köln Erfassungsstellen Autobahn OU - Fahrstrecke (Erfassung nur bei Ein- und Ausfahrt) Köln Erfassungsstellen Autobahn UU Fahrstrecke (Erfassung in jedem Abschnitt) stainimere leveebnu asb Eine Zukunftsvision für deutsche und europäische Autobahnen? enu neeil bru Von Dr. Heinz Schullze Präsentation im Bundesverkehrsministerium Boesefeld fertiggestellt werden, die insbesondere die mit einem bestimmten Wert »vorgeladen<< wer- zu den Fragen Welche Lösungsmöglichkeiten gibt es? Welche Systeme sind auf dem Markt? Wie werden diese Systeme bewertet? Stellung genommen hat. Zur Zeit wird im Rahmen der Verhandlungen des EG-Verkehrsministerrats der Vorschlag für die Ein- führung einer Straßenbenutzungsgebühr für Auto- bahnen diskutiert. Mit einem ähnlichen Gedanken befaßt sich in Deutschland ein Arbeitskreis der Ko- Folgende Lösungsmöglichkeiten bieten sich alition, der bis Ende März 1993 zu einem Vorschlag hiernach für die elektronische, streckenbezogene kommen soll. Gebührenerhebung an: Es werden elektronische Eine mögliche Lösung wäre hier die Einführung Erfassungsstellen für alle Fahrzeuge eingerichtet, der Vignette, die vor kurzem von der Presse behan- delt worden ist und die so starken Unmut in der Öffentlichkeit und nicht zuletzt in Kreisen der Schausteller und Marktkaufleute erregt hat. 360,- DM im Jahr, so heißt es, soll sie für einen Pkw ko- sten und zwischen 1000,- DM und 9000,- DM, je nach Größe, für Lkw und Busse. Aber selbst wenn es zur Einführung der Vignette kommen soll- te, wäre das für Bundesverkehrsminister Krause nur eine Übergangslösung. Denn er hält die Vi- gnette für ungerecht, weil sie die Vielfahrer begün- stigt. Die Schweizer Bürger z. B. fahren ihre Vi- gnette im Jahr »ab«<; der deutsche Urlauber, der nur für 14 Tage nach Davos zum Skilaufen fährt, zahlt aber den gleichen Preis für eine unvergleich- lich geringere Straßenbenutzung. Daher denkt man jetzt in Bonn darüber nach, wie man zu einer »gerechten Lösung« kommen kann. So wurden der BSM und andere Verbände am 19. 2. 1993 zu einer Präsentation im Bundesver- kehrsministerium eingeladen, in der unter der Lei- tung des Ministerialdirigenten Lohrberg das Thema >>Automatische Gebührenerfassung auf Autobahnen« (AGE) behandelt wurde. Der Grundgedanke der AGE ist: Jeder soll nur für die Kilometer zahlen, die er wirklich fährt. Dieser Grundgedanke läßt sich dann aber wohl doch nur durch die Einführung eines technischen Monsters verwirklichen. den müssen. Wenn das Fahrzeug an den Erfas- sungsstellen vorbeifährt, wird die Straßenbenut- zungsgebühr automatisch von der Karte abge- bucht. Die Karten können an Automaten bargeldlos oder gegen Bargeld nachgeladen werden. Gegen- über dem Tag-System hat das Smart-card-System den großen Vorteil der Anonymität. Diese Möglichkeiten sollen jetzt in einem Feld- versuch vom TÜV Rheinland getestet werden, der die die Autobahn benutzen. Diese Erfassungsstel- im März dieses Jahres beginnen und ein Jahr lang len befinden sich entweder an allen 2000 dauern soll. Parallel zum Testversuch sollen orga- Autobahnein- und ausfahrten (Geschlossenes Sy- nisatorische Fragen untersucht, rechtliche Rah- stem) - Schema - oder aber auf der Autobahn mengerüste entwickelt, Fragen der Tarifgestaltung, selbst in Abständen von 10 km (Offenes System) der Gebührenaufteilung zwischen Bund und Län- - Schema II. Am Fahrzeug muß entweder im Be- dern, der Verlagerungseffekte des Verkehrs auf reich der Windschutzscheibe eine elektronische Bundesstraßen u. a. geklärt werden. Plakette (Tag) fest angebracht werden; oder es muß eine Magnetkarte (Smartcard) in ein unter der Windschutzscheibe anzubringendes Kästchen ein- geführt werden. stems«. Für die Ausrüstung des Kraftfahrzeuges wären etwa 100,- DM aufzubringen. Kraftfahr- zeughalter, welche die Autobahn nur selten benut- zen, sollen das erforderliche Gerät leasen können. Nun zu den Kosten. Für den Feldversuch sind etwa 10 Mio. DM vorgesehen. Bei der Einführung einer AGE wäre mit 3 bis 6 Mrd. DM zu rechnen. Voraussichtlich wären die Investitionskosten für Bei dem Tag-System werden Fahrzeug und ein »Geschlossenes System<< etwas geringer, weil Fahrzeughalter bei der Durchfahrt durch eine Er- hier die Durchfahrt durch die Erfassungsstellen mit fassungsstelle durch Funk an einen Streckencom- einer geringeren Geschwindigkeit erfolgen würde puter und von dort an einen Zentralcomputer als bei den Erfassungsstellen des »Offenen Sy- gemeldet. Die Computer errechnen (z. B. aus einer Meldung einer Einfahrts- und einer Ausfahrterfas- sungsstelle) den zu zahlenden Betrag, der an ein Kreditinstitut weitergemeldet wird, das die Abbu- chung vom Konto des Halters veranlaßt. Die Ver- Es liegt auf der Hand, daß die Einführung einer treter des Verkehrsministeriums hielten dieses AGE mit einer Unzahl von Problemen verbunden System für einfach, billig und weitgehend fäl- wäre. Da ist zunächst wieder einmal Europa. Wie schungssicher. Da hier jedoch Fahrzeugabläufe soll sich die Fahrt für einen Kraftfahrer gestalten, verfolgt werden müssen, können sich Probleme der von Lissabon nach Kopenhagen fahren will und unter dem Gesichtspunkt des Datenschutzes erge- dabei zumindest die Straßen von fünf verschiede- ben. Bei dem Smart-card-System werden Magnet- nen Ländern benutzen muß. Hier denkt man an karten (vergleichbar mit Telefonkarten) verwandt, eine Europa-kompatible Lösung, die mit der Kom- w ensari fim herschepin lib.doma Fliegende Bauten Insbesondere in Frankreich, Italien, Spanien und Vorhaben der EG-Kommission für eine Richtlinie Portugal hat man bereits Erfahrungen mit streckenbezogenen Autobahngebühren gesam-me melt. Das Ergebnis muß man sich jedoch bisher in diesen Ländern mit langen Schlangen vor den Mautstellen erkaufen. Die neue deutsche AGE soll das jedoch vermeiden. Wichtigste Prämissen sol- len hier sein: | | | Kein Verkehrsstopp Erfassen der Fahrzeuge auch bei hohene Geschwindigkeiten und starkem Verkehrot Ermöglichung von Fahrbahnwechseln Unterscheidung der Fahrzeugarten ov triping Ermöglichung einer zeitlichen Gebühren- staffelung. Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben konnte die erste Stufe einer Systemanalyse von Heusch- Vom Bundesministerium für Raumordnung, Bauwe- lungen geben wird und deshalb hierfür allein die sen und Städtebau haben wir mit Datum 23. 2. 93 nationalen Regelungen gelten. folgende Nachricht erhalten: »Nachdem bei den zuständigen Diensten der EG-Kommission über ih- re Absichten zur weiteren Behandlung der Vorha- ben >>Fliegende Bauten« und »Gerüste« lange Zeit Sendepause herrschte, erfahre ich nun, daß diese Vorhaben aufgegeben wurden. Ob die EG-Kom- mission diese Themen in absehbarer Zeit wieder aufgreifen wird, ist eher unwahrscheinlich. Bis auf weiteres ist daher davon auszugehen, daß es auf den Gebieten der Fliegenden Bauten und der Gerüste keine gemeinschaftlichen Rege- Damit ist auch die Aufgabe der Begleitenden Ar- beitsgruppe Fliegende Bauten hinfällig geworden. Ich löse daher hiermit die Arbeitsgruppe auf und danke allen ihren Mitgliedern, insbesondere de- nen, die die deutschen Anliegen in Brüssel - auf welchem Stuhl auch immer mit vertreten haben, für ihre konstruktive und kollegiale Mitwirkung bei dem Versuch, eine gemeinsame deutsche Haltung zu dieser komplexen und komplizierten Materie zu formulieren. I.A. gez. Kiene<< (BSM-Pressedienst)