Der Komet 4781 – Seite 7

Nr. 4781/10. 6. 1995 AUS DEM YE anu пол Der Komet dedoin jet ne bri tus bemellelavede zebrischevebnisseb 8 nerk BSM schen one last nov 1911A mil Moins heqqu (vormals HAGD) hebige geidel relidaeed huwine Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied teeb 7 -netni nepnuteed neder Europäischen Unionet de undgillereld des Reisegewerbes coder (U.E.C.A.) Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Smegt.ne me . Telefon (0228) 224026 Telefax (0228) 221936 onsdis Wirtschaft einmütig für bundeseinheitliche Lebensmittelhygieneverordnung BSM bei Verbandsanhörung im Bundesgesundheitsministerium der Lebensmittelhygiene, Verkehr mit Lebensmit- teln tierischer Herkunft«< mit der Arbeit beginnen und den Referentenentwurf für eine bundeseinheit- liche Lebensmittelhygieneverordnung vorbereiten. mus te Nach drei vergeblichen Anläufen in den letzten gen soll, wobei die Länderverordnungen fortge- Böhm geleitete Referat 422 »Allgemeine Fragen 10 Jahren ist das Bundesgesundheitsministeri- führt und lediglich an das EU-Recht angepaßt um jetzt entschlossen, eine bundeseinheitliche werden. Lebensmittelhygieneverordnung zu verwirkli- chen. Sie soll die einzelnen Lebensmittelhygie- neverordnungen der 16 Bundesländer mit ihren unterschiedlichen Bestimmungen ablösen. Das ist das Ergebnis der Anhörung der Spitzenver- bände der Wirtschaft und anderer für Lebens- mittelhygiene zuständigen Organisationen am 1. Juni in Bonn. Daran nahmen für den BSM teil: Hauptgeschäftsführer Dipl.-Kfm. Heinz Bach- mann und Ralph Benda als Fachreferent für Imbiß- und Gaststätten im Fachbereich | Schau- steller. EG-Richtlinie über Lebensmittelhygiene macht's möglich Für den nötigen Zwang, diesmal eine bundesein- heitliche Regelung zu finden, sorgt die Richtlinie 93/43 EWG des Rats vom 14. Juni 1993 über Le- bensmittelhygiene. Mit ihm werden die Mitglied- staaten der Europäischen Union und damit auch die Bundesrepublik Deutschland verpflichtet, die allgemeinen Hygienevorschriften für Lebensmittel im Interesse des Gesundheitsschutzes zu harmoni- sieren. In 17 Artikeln gibt die Richtlinie jedoch nur allgemeine Hinweise, welche die Mitgliedsstaaten zu beachten haben, wenn sie die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen. Da- für läßt ihnen die Richtlinie Zeit bis Ende 1995/Anfang 1996. Schon bei einer Besprechung am Vortag in der Bonner Geschäftsstelle des Bundes für Lebensmit- telrecht und Lebensmittelkunde (BLL) mit Reprä- ebuw.tida HACCP, was ist das? sentanten von Mitgliedsverbänden, darunter auch des BSM, waren sich alle Beteiligten darüber einig: Bei dem Meinungsaustausch spielte auch das »Ha- Die mit der EG-Lebensmittelhygiene-Richtlinie ge- zard Analysis Critical Control Point (HACCP) Sy- botene Chance sollte dazu benutzt werden, das stem« eine große Rolle. Es ist ein Verfahren, mit seit langem angestrebte bundeseinheitliche Hygie- dem kritische Gefahrenpunkte beim Herstellungs- nerecht jetzt zu verwirklichen. Das Fortbestehen prozeß und bei der Endverwendung aufgespürt wäre die denkbar und Vorbeugungsmaßnahmen ergriffen werden der Länderverordnungen schlechteste Lösung, weil sich dadurch an der können. Die EU-Lebensmittel-Hygienerichtlinie Rechtszersplitterung nichts ändern werde, die verpflichtet in Artikel 8 die Mitgliedsländer, ein Prü- nach Meinung des BLL einem innerstaatlichen fungsverfahren nach dem HACCP-System vorzu- Handelshemmnis gleichkomme. sehen. es ei -unedoc marto Reisegewerbe angeleidet unter Vorschriftenwirrwarr Die unterschiedlichen Hygienevorschriften der ein- zelnen Bundesländer erschweren die Tätigkeit der Schausteller und Markthändler in außerordentli- chem Maße. Dazu gehören beispielsweise über- triebene Anforderungen wie Spuckschutz oder die Auflage, daß Verkaufsstände allseitig umschlossen und nur nach der Verkaufsseite im oberen Teil ge- öffnet werden dürfen. Damit diese den Betriebs- ablauf erschwerenden Vorschriften beseitigt wer- den, drängt der BSM schon seit vielen Jahren auf eine bundeseinheitliche Regelung, die sich an den Bedürfnissen der Praxis orientieren. Bundeseinheitliches Hygienerecht Auch Länderministerien für einheitliches Recht oder Fortführung der Länderverordnungen Bei der Anhörung sprachen sich alle Verbandsver- Gretchenfrage treter in beeindruckender Weise für eine bundes- Bei der ersten Aussprache über die bevorstehende einheitliche Hygieneverordnung aus. Nach den Umsetzung der Lebensmittelhygiene-Richtlinie in deutsches Recht ging es noch nicht um Einzelhei- ten. Geklärt werden sollte vielmehr, ob die Übertra- gung durch a) eine einheitliche Bundesregelung, bei Aufhe- bung der bisherigen unterschiedlichen Hygiene- verordnungen der Länder, oder b) als bundeseinheitliche Rahmenregelung erfol- Worten von Ministerpräsident Dr. Böhm, der die Besprechung mit großer Sachkenntnis leitete, ent- spricht dies auch dem Wunsch der für den Bereich der Lebensmittelhygiene zuständigen Ländermini- sterien; deren Vertreter hätten sich bei einer Vor- am 31. besprechung Mai im Ministerium dahingehend geäußert. ald BSM wird Merkblatt vorbereiten Um Schaustellerbetrieben und Markthändlern die Einhaltung der Kontrollvorschriften zu erleichtern, wird der BSM ein Merkblatt ausarbeiten. Darin sol- len ausgehend von der Analyse der Risikobereiche Hinweise gegeben werden, mit denen die im Be- trieb einzuhaltenden Hygienevorschriften über- wacht werden können. Ihre schriftliche Aufzeich- nung soll gleichzeitig der rechtlichen Absicherung dienen. Damit kann der Betriebsinhaber jederzeit sofort nachweisen, daß er seiner Sorgfaltspflicht beim Umgang mit Lebensmitteln nachgekommen ist. Der BSM hat mit dem Bundesverband Schnell- gastronomie und Imbißbetriebe in Köln bereits ab- gesprochen, gemeinsam eine solche Ausarbeitung vorzunehmen. Der BSM würde es begrüßen, wenn sich auch der DSB daran beteiligt. Personal ist zu schulen Das wird in Ziffer X des Anhangs der Richtlinie mit den Worten vorgeschrieben: »Die Betreiber von Le- bensmittelunternehmen gewährleisten, daß Perso- nen, die mit Lebensmitteln umgehen, entspre- chend ihrer Tätigkeit überwacht und in Fragen der Lebensmittelhygiene unterrichtet und/oder ge- Nach dieser klaren Aussage kann das von Dr. schult werden«. Das gilt auch für die Imbiẞbetriebe