Der Komet 4888 – Seite 27

Nr. 4888/30. 5. 1998 KURZ UND AKTUELL Wem im Ausland ein Fahrverbot auf- erlegt oder der Führerschein entzogen wird, muß künftig damit rechnen, daß er auch in der Heimat nicht mehr fah- ren darf. Das sieht ein geplantes Voll- streckungsabkommen innerhalb der Der Komet Keine gesetzliche Regelung zur doppelten Preisauszeichnung wäh- rend der Übergangsphase auf den Eu- ro lautet ein Beschluß der Bundesre- gierung. Sie strebt eine freiwillige Lö- sung an, da der Aufwand zur Geset- zeserlassung nicht in Relation zur rela- tiv kurzen Gültigkeit des Gesetzes ste- hen würde. (DIHT) AUS VARIETE HexUND CABARET 27 Die Pleiten stiegen im Februar 1998 in Deutschland mit 2785 Insolvenzen um 0,8 Prozent gegenüber dem Febru- ar 1997. 2264 Insolvenzen entfielen auf Unternehmen (plus 1,1 Prozent). In HAMBURG. Insgesamt 54 Vorstellun- den ersten beiden Monaten des lau- gen werden im Juni über die Bühne ge- fenden Jahres summiert sich die Ge- hen, teilt das Hansa-Theater mit. Dann samtzahl der Insolvenzen damit auf heißt es: Vorhang auf für die Handwer- 5580 und die der Unternehmensinsol- ker, auf die auch in dieser Sommerpau- EU vor, das in diesen Tagen unter- 374 Millionen Menschen und eine venzen auf 4 484 (plus 6,9 bzw. 6,1 Pro- se (28. 6. bis 31. 8.) viel Arbeit wartet. übertrifft. nansija zent), meldet das Statistische Bundes- Bis dahin ist aber noch genügend Ge- zeichnet werden soll. Nach Ansicht Wirtschaftsleistung (ein Bruttoinlands- legenheit, sich an den einzigartigen amt. des ADAC wäre dagegen nichts einzu- produkt) von 14 Billionen Mark - so Künsten und den kühnen Unterneh- wenden, wenn in Europa die Voraus- präsentiert sich die Europäische Union Plastiktüten sollten nach einer For- mungen der Artisten zu erfreuen. Ver- setzungen für den Führerscheinent- für das Jahr 1997. Von den 15 EU-Län- derung der Deutschen Lloyd Versiche- pflichtet wurden André Astor, Ventrilo- zug und die Strafen einheitlich wären. dern ist Deutschland der stärkste Part- rung künftig gelöchert und mit Warn- quist; Duo Baring, Kaskadeure; Bou- ● Zur Beschränkung von 620-Mark- ner - sowohl nach der Zahl der Men- hinweisen beschriftet werden. Dazu bou, Reprisenclown; Duo Danée, Jobs (im Osten 520 Mark) und Schein- schen, als auch nach der wirtschaftli- müsse eine bundesweit verbindliche Drahtseil; Mr. Daugs, Hundeschau; selbständigkeit wird es vor der Bun- chen Leistung. Anders sieht es aller- Verordnung erlassen werden, um tödli- Igor & Igor, Äquilibristik; Koko & Lores, destagswahl im September keine ge- dings bei einer Pro-Kopf-Betrachtung che Kinderunfälle zu vermeiden, ver- Comedy-Show; Sophia Nagradskaia, setzliche Neuregelung mehr geben. der Wirtschaftskraft aus: Dann wird langte die Versicherung. Im europäi- Kontorsionistik; Michael van Reed und Das hat der sozialpolitische Sprecher das kleine Luxemburg zum Riesen, schen Ausland und in Amerika sei dies Andrea de Beer, Geisterkabinett; The der CDU/CSU-Fraktion, Luven, im der alle seine EU-Partner an Größe ganz normal.erbi sps Somays komische Hochradshow; Wal- Thep Bundestag angekündigt. ●Die Brauereien in Deutschland ha- ton & Diana, Gläserturm-Balancen. ben im ersten Quartal des laufenden HANNOVER. Am 28. Juni geht nicht Jahres 24,1 Millionen Hektoliter Bier ab- nur eine erfolgreiche Spielzeit im gesetzt. Den größten Absatz unter den GOP-Varieté zu Ende. In diesem Mo- Bundesländern erzielten die Brauerei- nat beendet auch der Weltklasse-Jon- en in Nordrhein-Westfalen mit 6,8 Millio- gleur Bert Garden in diesem Hause nen Hektar oder 28,2 Prozent des Ge- seine Laufbahn. Nach längerer Pause samtabsatzes. In Bayern waren es 5 Mil- ist auch der englische Artist Rob Alton lionen Hektoliter oder 20,5 Prozent. wieder im GOP zu sehen. Schon früh machte er sich als Akrobat auf seinem BMX-Rad einen Namen. Perfekte Kör- perbeherrschung kombiniert Verena Blank mit dem Charme einer moder- Mit den weltweit kürzesten Arbeits- zeiten pro Jahr ist Westdeutschland 1997 nach Angaben der Deutschen Ar- beitgeberverbände erneut »Freizeit- weltmeister<<. Telefonieren beim Autofahren ist genauso gefährlich wie sich alkoho- lisiert hinters Steuer zu setzen. Dies ist das Ergebnis einer Studie der bri- Hotischen Regierung. Tests am Simula- tor hätten bewiesen, daß Autofahrer bei intensiven Gesprächen unkon- zentriert wurden. Sie hatten den Wa- gen dann genauso schlecht unter Kontrolle wie Autofahrer bei 0,8 Pro- mille. Die sozialversicherungsfreien Be- schäftigungsverhältnisse auf der Ba- sis der 620-Mark-Regelung will der CDU-Sozialpolitiker Louven nach der Bundestagswahl wieder in beitrags- pflichtige Niedriglohn-Verträge um- wandeln. Dies geht aus einer Agentur- meldung hervor, die sich dabei auf die Zeitschrift >>Capital<< beruft. Demnach sieht Louvens Vorschlag eine Senkung der Geringfügigkeitsgrenze auf 250 Mark vor. Olaf Marschalls Lieblingsgericht ist Thüringer Bratwurst mit Karottenpü- ree und Sauerkraut. Ciriaco Sforza schwört auf Rinderfilet mit Markkruste nen Inszenierung am Trapez. Weiter dabei der Stimmenimitator Christian Korten, der Illusionist Jorgos, für Zau- berei sorgt auch der Moderator Jan Mattheis. Hellsteuerlo TOM 10.0 URTEILE tem3 8.8 Etwa 4,9 Millionen Menschen küm- und Pasta Gorgonzola. Siegfried Völ- mern sich heute in der Bundesrepublik ker, Chefkoch auf dem Betzenberg, hat professionell darum, daß andere in der die Leibgerichte der Spieler des 1. FC Freizeit Erholung und Entspannung Kaiserslautern gesammelt und aufge- Max F finden. Und die Zahl der in diesem schrieben. Die Rezepte zum Nachko- abr Wirtschaftszweig sozialversicherungs- chen sind im FCK-Kochbuch für Fans ●Die schleswig-holsteinischen Indu- pflichtig Beschäftigten steigt weiter. »Aus Teufels Küche« zusammengetra- strie- und Handelskammern haben alle Nach Untersuchungen des Instituts gen. Mit dem Kauf fördern Sie mit 1 betroffenen Unternehmen ermuntert, der deutschen Wirtschaft (IW) wuchs Mark den »Verein zur Unterstützung Gibt eine Firma ihren Mitarbeitern nach dem Urteil des Bundesverfas- ihre Zahl seit 1980 um rund neun Pro- Gemeindenaher Psychiatrie<< in Rhein- sungsgerichts die an die Kommunen zent gegenüber einem gesamtwirt- land-Pfalz. Erhältlich im Buchhandel zu einem Betriebsjubiläum eine Prä- und Kreise gezahlte Verpackungssteu- schaftlichen Plus von nur knapp 7,8 (ISBN 3-00-002696-7) und dort, wo es mie, sind bis zu 1200 Mark je Jubiläum er auch dann zurückzufordern, wenn Prozent. Der eigentliche Beschäfti- Gundel-Pfannen gibt - auf Messen und Arbeitnehmer steuerfrei. Das ha- die Bescheide rechtskräftig geworden gungsmotor sind dabei die kleineren und Märkten im gesamten süddeut- ben jetzt Richter des Bundesfinanz- hofs in einem Urteil (Az.: VIR 32/97) sind. Die Auffassung einiger Steuerträ- Freizeitbranchen: Die Unterhaltungs- schen Raum. festgehalten. Die Firma muß allerdings ger, nur solche Beträge müßten zu- automaten-Branche zum Beispiel hat rückgezahlt werden, die unter Vorbe- im gleichen Zeitraum die Zahl der Ar- Eine englische Firma hat einen so- mindestens 25 Jahre oder ein Mehrfa- halt eingegangen seien, sei rechtlich beitsplätze mit einem Zuwachs von 96 genannten Handy-Klingel-Stopper ent- ches davon bestehen. Ob der Arbeit- nicht haltbar. Im übrigen hätten die Prozent fast verdoppelt. Aber auch wickelt. Das kleine Kästchen soll in ge- geber gewinnorientiert handelt oder Kammern immer auf die verfassungs- Museen, Galerien und Zoologische schlossenen Räumen pauschal alle etwa ein gemeinnütziger Verein ist, rechtliche Bedenklichkeit dieser Steu- Gärten bieten mit einer Steigerung von Mobiltelefone stoppen, ohne sie dabei spielt keine Rolle.exp er hingewiesen. (H.S.) 62 Prozent viele neue Jobs. zu beschädigen. Es wird einfach an die Wand geschraubt, strahlt mit geringen Wattzahlen Radio-Niedrigfrequenzen Hoblezaud Neues Rindfleischetikettierungsgesetz Die Auszeichnung von Rindfleisch mit Angaben zur Herkunft muß seit dem 1. April 1998 nach dem neuen EG-einheitlichen Rindfleischetiket- tierungsgesetz zum einen den Na- men oder das Zeichen der Firma auf- weisen und zum anderen eine Refe- renznummer bzw. einen Referenz- code. Weitere Angaben sind freiwil- lig. Das Gesetz gilt für frisches, ge- kühltes und gefrorenes Rindfleisch sowie für Hackfleisch. Mit Hilfe die- ser Angaben muß der Verbraucher zurückverfolgen können, woher das Fleisch kommt. Handel und Fleisch- wirtschaft müssen sich ihr eigenes Etikettierungssystem bei der Bun- desanstalt für Ernährung und Land- wirtschaft (BLE) genehmigen las- sen. Eine private Kontrollstelle und die BLE als staatliche Stelle kontrol- lieren die Etikettierung. Ab dem 1. Januar 2000 müssen alle Händler genaue Angaben auf dem Etikett über die Herkunft des Fleisches ma- chen. Neben den Angaben zur Fir- ma und der Referenznummer steht dann auf dem Etikett auch, wo das Rind herkommt. Da sich die Schlachtindustrie und der Handel erst auf dieses neue Verfahren ein- stellen müssen und bei manchen Tieren nicht alle Angaben haben, sind die gesetzlichen Bestimmun- gen erst ab dem Jahr 2000 verpflich- tend. (hs) aus. ebris - Am Ende eines Staus besteht keine Pflicht, die Warnblinkanlage einzu- Paola schalten. Oberlandesgericht Zwei- brücken (Az.: 1 U 55/96): Wer mit sei- nem Wagen ungewarnt auf einen Stau auffährt, ist selbst schuld. innA Nur wenige Gläubiger zehn Pro- zent in Westdeutschland und nur zwei bis drei Prozent im Osten - sahen im ersten Quartal 1998 Verbesserungen bei der Zahlungsmoral ihrer Schuld- ner. Für mehr als 40 Prozent der Gläu- biger in den alten Bundesländern hat sich das Zahlungsverhalten gegen- über dem ersten Quartal 1997 ver- schlechtert; in den neuen Bundeslän- dern attestieren die Gläubiger 63 Pro- zent ihrer privaten und 66 Prozent ihrer gewerblichen Schuldner eine gesun- kene Zahlungsmoral. - Die wichtigsten Gründe, offene Rechnungen nicht zu begleichen, sind Überschuldung und Arbeitslosigkeit; Vergeßlichkeit spielt kaum eine Rolle. Lehnt die Versicherung eine Scha- densregulierung ab, muß der Kunde in- nerhalb von sechs Monaten Klage ein- reichen oder zumindest einen Mahn- bescheid beantragen. Andernfalls ver- fallen seine Ansprüche. Dies gilt auch dann, wenn die Assekuranz zwischen- zeitlich ankündigte, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Oberlan- desgericht Hamm, Az.: 6 U 124/95. Werden jahrelang gültige Vorfahrts- regeln geändert, muß nach einem Ur- teil des Landgerichts Marburg (Az.: 20 93/96) die Straßenverkehrsbehörde darauf aufmerksam machen.