Der Komet 5126 – Seite 11

512610. 1. 2005 kern nicht bestritten, so Weis am Ende seines Vortra- ges. Diese Erfolge schreibe man den verschiedenen Präventionsprogrammen zu, über die die Ergebnis- se der angewandten Forschung seines Hauses den betroffenen Versicherten wie auch den versicherten Unternehmen zugute kämen. Beispielhaft nannte Weis das Präventionsprogramm gegen obstruktive Atemwegserkrankungen, die besonders das Bä- ckerhandwerk beträfen. Nicht nur, dass viele Teilneh- mer dieses Programms in ihrem erlernten Beruf hät- ten bleiben können, auch die Kosteneinsparungen seien in den Jahren 1995 bis 2003 erheblich gewe- sen. Man erwarte hier als Ergebnis einer Kosten- /Nutzenanalyse Einsparungen von rund 100 Millio- nen Euro. Letztlich wäre dies ein Ergebnis, das man gemeinsam mit den Mitgliedsunternehmen erzielt habe. Nicht zuletzt von deren Bereitschaft entspre- chende Maßnahmen umzusetzen, hänge ein großer Teil des Erfolges ab. (BGN-Presseinformation) Streichen der Wegeunfälle aus dem Leistungs- katalog würde nach Auffassung des BSM die Bei- tragslast der Unternehmer spürbar senken, ohne dass der Gerechtigkeitsgrundsatz erschüttert wärt. Nach dem gegenwärtigen Sozialrecht müssen für die Folgen von Wegeunfällen die Arbeitgeber über die BGN-Beiträge bezahlen. Dabei hat der Arbeitge- ber im Gegensatz zu den Arbeitsunfällen bei We- geunfällen keine Einflussmöglichkeiten auf das Ge- schehen. Statt der BGN wären dann die Krankenkas- sen leistungspflichtig. (BSM-Presseinformation) Der Komet Uwe Flohr 50 Jahre - Der stellvertretende Vorsit- zende des Fachbereichs I Schausteller und Zirkusse im BSM hat am 4. Januar ein 1/2 Jahrhundert vollen- det. Uwe Flohr ist in 4. Gene- ration Schausteller und be- teiligt sich seit mehr als 20 Jahren aktiv am Verbandsle- ben der Dachorganisation. 1993 zum Stellvertreter ge- wählt, folgte er 1995 dem aus dem Amt scheidenden Willi Rüth auf den Posten des Bundesfachberaters für Ausspielung und Schießen. 2003 wählten ihn die Delegierten bei der Sitzung des Fachbereiches | Schausteller und Zirkusse im BSM beim 30. Bundesverbandstag. Uwe Flohr hatte und hat stets ein Ziel vor Augen. Seinen Beitrag zu leis- ten, um die Rahmenbedingungen der von ihm ver- tretenen Berufskollegen zu verbessern. Die beiden letzten Erhöhungen der Gestehungskostenobergren- ze für den Höchstgewinn bei erlaubnisfreien Spielen und die Schaffung einer eigenen Kategorie von PTB- und somit genehmigungsfreier einfacher Jahrmarkt- automaten gehen im Wesentlichen auf die Initiativen und Aktivitäten von Uwe Flohr zurück. Präsidium und Geschäftsführung des BSM wünschen alles Gu- te zum Geburtstag. (BSM-Presseinformation) Gericht: Tempo 90 bei Schnee und Hagel kann grob fahrlässig sein Bei einem Schnee- und Hagelschauer sollten Auto- weit überhöht und das Verhalten des Klägers des- fahrer ihre Geschwindigkeit im eigenen Interesse halb als grob fahrlässig. Unter Berücksichtigung von deutlich reduzieren. Wer beispielsweise auf einer Schneefall, Hagel und Dunkelheit könne ein Tempo, Bundesstraße bei Glätte mit Tempo 90 unterwegs ist das „nur knapp unter der bei günstigsten Verhältnis- und dabei von der Fahrbahn abkommt, handelt grob sen geltenden zulässigen Höchstgeschwindigkeit" fahrlässig, urteilte das Landgericht Hannover. Nach (100 Stundenkilometer) gelegen habe , nur als „,gra- Angaben der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im vierender und grober Verstoß " gewertet werden. Deutschen Anwaltverein (DAV) hatte der Kläger ein- Wörtlich hieß es weiter: „Die durch winterliche Stra- geräumt, dass die Straße schneeglatt war. Der Unfall Benverhältnisse entstehenden Unfallgefahren lie- habe sich aber erst ereignet, als er versucht habe, gen dermaßen auf der Hand , dass es eine elementa- einem auf der Fahrbahn stehenden Reh auszuwei- re Erkenntnis für jeden Verkehrsteilnehmer sein chen. Ob dies tatsächlich der Fall war, ließ sich im muss, hierauf mit einer angepassten und deutlich Prozess nicht beweisen. Den Richtern kam es aber reduzierten Geschwindigkeit zu reagieren ." Vorsicht letztlich auf diese Frage gar nicht mehr an: Sie be- ist also geboten! Landgericht Hannover Urteil vom werteten bereits die gefahrene Geschwindigkeit an- 8. 10. 2003 Az: 11 O 141/03 . (DAV/BSM-Presseinfor- gesichts der bestehenden Straßenverhältnisse als mation) Auch bei Glatteis: Unfallstelle muss gesichert werden Fachtagung des Bayer. Warenhandels Fachgruppe II im BLV 14. Januar, um 10.00 Uhr Gasthaus „Bayerischer Löwe" Passau Tagesordnung 1. Begrüßung durch den Landesvorsit- zenden der Fachgruppe II, Willi Koch 2. Begrüßung durch den 1. Vorstand der BZ Passau, Reinhard Zippe 3. Begrüßung durch den Ehrenpräsidenten Georg Huber 4. Begrüßung durch den Vizepräsidenten Ernst Bachhuber 5. Begrüßung durch den BSM-Geschäfts- führer Werner Hammerschmidt 6. Bekanntgabe der Tagesordnung 7. Eröffnung der Fachtagung 8. Totenehrung 9. Verlesung des Protokolls der Fachtagung 2004 in Flachslanden 10. Tätigkeitsbericht des Landesvorsitzenden Willi Koch 11. Situationsbericht des Vizepräsidenten Ernst Bachhuber 12. Bericht des BSM-Geschäftsführers Werner Hammerschmidt 13. Diskussion zu den Punkten 10 - 12 14. Anträge 15. Verschiedenes. Themenvorschläge: Mustersatzung für Messen und Märkten, Aufarbeitungen von Problemen vor Ort 16. Terminfestlegung für die Fachtagung 2006 17. Schlusswort des Landesfachvorsitzenden (Änderungen vorbehalten) Wir wünschen eine gute Anreise und freuen uns auf eine hoffentlich zahlreiche Beteiligung Willi Koch Landesvorsitzender Fachgruppe II Elektronische Übermittlung 11 Durch das Steueränderungsgesetz 2003 vom 15. Dezember 2003 werden §18 Abs. 1 Satz 1 UStG und § 41a Abs. 1 EStG geändert. Danach hat der Unter- Auch bei starkem Glatteis muss eine Unfallstelle ab- Fahrerin ausreichend Platz gehabt, um an dem Hin- nehmer bzw. der Arbeitgeber nach Ablauf jedes Vor- gesichert werden, um nachfolgende Fahrzeuge zu dernis vorbei zu fahren. Damit sei die Kollision für sie anmeldungs- bzw. Anmeldungszeitraums eine Um- warnen. Darauf haben die Verkehrsrechts-Anwälte selbst ein unabwendbares Ereignis, für das sie nicht satzsteuer-Voranmeldung bzw. Lohnsteuer-Anmel- im Deutschen Anwaltverein (DAV) hingewiesen. Sie haften müsse. Das Gericht verteilte jedoch die Ver- dung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck auf bezogen sich dabei auf ein Urteil des Amtsgerichts schuldensbeiträge 50:50. Zum einen hätte die erste elektronischem Weg nach Maßgabe der Steuerda- Schwelm. In dem Fall war eine Autofahrerin auf eis- Unfall-Fahrerin zwingend die Warnblinkanlage ein- ten-Übermittlungsverordnung zu übermitteln; auf glatter Straße ins Rutschen gekommen und gegen schalten müssen. Zum anderen hätte sie trotz der Antrag kann das Finanzamt zur Vermeidung von un- ein geparktes Auto geprallt. Die Frau ließ den in die Glätte zumindest den Versuch unternehmen zu müs- billigen Härten auf eine elektronische Übermittlung Fahrbahn hineinragenden Wagen stehen, ohne die sen, ein Warndreieck aufzustellen oder es für die verzichten. Die Änderungen treten am 1. Januar 2005 Warnblinkanlage einzuschalten oder ein Warndrei- Fahrer nachfolgender Autos sichtbar zu positionie- in Kraft und gelten für Voranmeldungs- bzw. Anmel- eck aufzustellen. Minuten später kam eine andere ren. Schließlich habe sie ein Verkehrshindernis ge- dungszeiträume, die nach dem 31. Dezember 2004 Fahrerin an der Unfallstelle vorbei, sah das Hinder- schaffen, als sie ihr beschädigtes Auto auf der Fahr- enden. (BMF/BSM-Presseinformation) nis, kam beim Bremsversuch ins Rutschen und fuhr bahn stehen ließ. Die zweite Unfall -Fahrerin hätte auf das stehende Auto auf. Vor Gericht stritten beide wesentlich langsamer fahren müssen. Im Ergebnis Frauen jetzt um die Haftungsquote. Die erste Unfall- sei das Verschulden der Unfall-Fahrerinnen gleich Werden Sie Fahrerin fühlte sich im Recht: Es sei so spiegelglatt zu bewerten Amtsgericht Schwelm - Urteil vom 12. Mitglied im gewesen, dass es ihr unmöglich gewesen sei, ein 11. 2003 - Az: 23 C 58/03. (DAV/BSM-Presseinfor- Warndreieck aufzustellen. Zudem hätte die zweite mation) Bundesverbandstag des BSM vom 22. bis 25. Januar in Dortmund Ende des BSM Verbandsteils BSM