Der Komet 0515 – Seite 4

№ 515. insbesondere der Luftbarkeitssteuer. Referent: Herr Schönhagen-Hannover. Punkt 5. Der Congreß wolle beschließen, daß dahin gestrebt werden soll, daß an denjenigen Orten, wo eine Vergnügungs- resp. Armensteuer erhoben wird, dafür eine Tabelle aufgestellt wird, wie viel die einzelnen Geschäfte zu entrichten haben, und nicht, wie solches bis heute geschehen, dem Ermessen einzelner Beamten (an einzelnen Orten) überlassen bleibt. Referent: Herr Wacker, Verein ,,Union", Bremen. Beide Anträge werden zusammengeschmolzen. Nach längerer Debatte, an der sich die Herren Jakobei, Falk, König, Schmidt, Kugler, Georg, Sulzbeck, Seehausen, Hamann und Berein betheiligten, wurden viele Ueber- griffe der Behörden namhaft gemacht und von verschiedenen Herren der Grund zur verschärften Gesezesordnung in der Renommirerei einzelner Herren Schausteller, besonders der Carousselbesizer, gefunden wird, wurde beschlossen, die Sache einer Kommission, bestehend aus den Herren Seehausen, Berein, Schönhagen, Kasel, Lehmann und König zu überweisen. Punkt 3, 17 und 18 werden verschmolzen. Punkt 3. Regelung der Sonntagsruhe bezw. Gleichstellung bei Gewerbeausübung der Handels- leute mit den Schaustellern. Referent Herr Löwe, Verein Frankfurt am Main. Punkt 17. Der Kongreß möge dahin wirken, daß die Sonntagsruhe, die dem Händler eine so erdrückende Wirkung gebracht habe, eine einheit liche werde und daß dem Händler in Bezug hierauf dieselben Rechte eingeräumt werden, wie dem Schausteller. Referent: Herr Jakobei. Verein selbstständiger Händler, Hannover. Punkt 18. Hiermit zu verbinden, betreffs Feilhalten an den Sonntagen in der Stuttgarter Messe. Referent: Herr Saccardi. Verein "Fidelia", Ulm a. D. Hierüber fand lange Debatte statt. Herr Jakobei ersucht, eine Petition an den Bundesrath zu richten, um eine Gleichstellung mit den Schau- stellern zu erzielen. Herr Kugler ist entschieden dagegen, da man dadurch leicht auch dem Schau- Der Komet. steller die Rechte nehmen könnte, die er in dieser Beziehung noch hat, und da die Sonntagsruhe doch in jedem Bundesstaat, fast in jeder großen Stadt anders gehandhabt wird, könnte der Zweck der Petition falsch gedeutet und ein einheitlicher, in vielen Staatten den Gewerbestand noch mehr schädigender Beschluß gefaßt werden. Herr Heim- berger, Kleine und andere Herren sind mit der bis jetzt in ihren Heimathsländern gehaltenen Sonntagsruhe durchaus zufrieden, da man be- sonders in Süddeutschland wie auch in Sachsen fast niemals die Sonntagsruhe bei Messen und Märkten auf Händler erstrecke. An der Debatte betheiligten sich noch die Herren Hamann, Bartels, Berein, Georg, Kugler, Falk, Kleine, Sulzbeck, Kasel, Seifert, Wille, Schönhagen, Jakobei, Hamann, Seehausen, Bartels und Poliz. Es wurde beschlossen, die Sache ebenfalls einer Kom- mission, bestehend aus den Herren Hamann, Ja- fobei, Kugler, Sulzbeck, Saccardi, Bauer und Bartels, zu überweisen. Punkt 9. Besserung der Lage der deutschen Hausirgewerbetreibenden. Referent: Herr Heim- berger. Verein "Fidelia", Ulm a. D. Damit gleich verbunden: Fernhalten von Kindern zum Hausiren und der sogenannten Schlepper und Gesellen. Nur der Inhaber eines Gewerbescheines soll sein Gewerbe ausüben können. Neu zuziehende Ausländer sollen bei Vergebung von Gewerbescheinen nicht berücksichtigt werden. Referent: Herr Fortura. Verein mitteldeutscher Handelsleute, Frankfurt a. M. Damit wieder verbunden: Regelung des Hausir- wesens. Referent: Herr Fugmann. Chem- niger Marktfieranten. Nach längerer Debatte, an welcher sich die Herren Hamann, Jakobei, Kasel, Sulzbeck, Kug- ler, Bartels, Heimberger, Grünbaum, Enders, König, Dorsch und Falt betheiligten, wurde be= schlossen, auch diese Angelegenheit einer Kommission zu unterbreiten und zwar der bereits gewählten ersten Kommission unter Heranziehung der drei Herren Referenten.kens the Ueber Punkt 10: Ist es rathsam, an den deutschen Bundesrath eine Eingabe zu richten, | dahingehend, denselben zu ersuchen, bei der für dieses Jahr geplanten Berufs- und Gewerbe- zählung die Inhaber von Wandergewerbescheinen in einer besonderen Gruppe zu zählen oder das gesammte Marktgewerbe zusammen? (Krankenkasse Hannover) referirt Herr König und wird hierzu von Herrn Enders folgender Antrag gestellt: Den Bundesrath zu ersuchen, eine genaue Zählung der Schausteller, Händler 2c. bei der nächsten Berufs- zählung vorzunehmen, und welche seßhaften Ge- schäftsleute resp. Handwerker bei außergewöhnlichen Gelegenheiten, als Jahrmärkte, Schüßenfeste 2c. im Besitze eines Wandergewerbes oder Hauſir- gewerbes sind. Dieser Antrag wurde nach längerer Debatte, an welcher sich die Herren König, Seehausen, Bornstein, Wacker, Jacobey, Berein, Wille be= theiligen, angenommen. Punkt 15. Der Congreß möge beschließen oder die Frage erörtern, ob es nicht möglich sei, daß die Wandergewerbescheine Giltigkeit haben, ohne daß in jedem einzelnen Bundesstaate die Steuer dafür entrichtet wird. Referent, Herr Bartels, Verein selbständiger Händler Hamburgs, in Verbindung mit dem Referenten des mittel- deutschen Vereins in Frankfurt a. M.. Hierzu wird nur Absatz 1 berathen, da sich Absatz 2 schon vorher gedeckt hat. Ueber den An- trag wurde nach längerer Debatte zur Tages- Ordnung übergegangen. Punkt 8: Ist es zulässig, daß für einen Er- laubnißschein zum Ausstehen außer den Abgaben noch eine Stempelgebühr von 50 Pfg. bis 1 Mr. 50 Pfg. gezahlt werden muß? Referent Herr Schmitz vom Verein Handelsgewerbetreibender Rheinlands. Dieser Antrag rief auch eine längere Debatte hervor, an welcher sich die Herren Bartels, Kugler, Jakobey, Kasel, König und Enders be- theiligten und wurde beschlossen, daß der Ver- bandsvorstand in dieser Sache bei der betreffenden Regierung petitioniren soll. Nachdem noch mehrere Glückwunsch-Depeschen verlesen waren, schloß der Vorsitzende um 6 Uhr den ersten Congreßtag. Carl Umbacha Dortmund. Specialgeschäft 2435 für Schaubuden-Malerel. Billigste Bezugsquelle für 110 Schiffs-Schaukeln, Drahtseil- Jakob Kempf, Messplatz. Lampen und Laternen, speciell für bahnen u. Schlagmaschinen. 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