Der Komet 0516 – Seite 1

DER KOMET Organ zur Wahrung der Jutereffen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Firmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst "Jllustrirtem Unterhaltungsblatt" gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. No 516 Briefmarken ertheilen wir unſeren Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 9. Februar 1895. Anzeigen werben pro 4spalt. Beile oder deren 12. Jahrgang. Raum mit 20 berechnet. Der Komet" findet jeine hauptsächliche Berbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouſſels, Schießbuden, Spielbuden, Wießconditoreten Schnellphotographien, Restaurants (in über 300), und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 vierteljährig werden zu jeder Zeit von der Grpedition in Pirmasens angenontmen und findet die Zustellung franto unter Kreuzband tatt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) G8 steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2,50 oder 5) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmcI mit M. 10 jährlich abzumachen. 3) Ift die Beit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bel, bie Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Sette foftet 60, eine halbe 33, eine Biertel 18, eine Achtel 10, fleinere Anzeigen 20 die Petitzeile. Der bayerische Antrag zur Abänderung der deutschen Reichs-Gewerbe- Ordnung in erster Lesung vor dem Forum des Reichstages. Wie unsere Leser aus verschiedenen Artikeln der Fachblätter und auch der Tagespresse hinreichend missen. liegt jetzt dem deutschen Reichstage ein Gesetz zur Verschärfung vor, welches die internsten Verhältnisse unseres Geschäftslebens berührt: es ist die Gewerbeordnung, und daraus vor Allem das Wandergewerbe. fommt Wenn wir uns nun speciell auf den Stand- punkt der Schausteller stellen und betrachten den Antrag der seltsamer Weise aus Bayern zur Verschärfung der Gesetze gegen das Wandergewerbe, da finden wir fast nichts, was unseren Stand berührt, als Tit. 3 § 57, der wesentlich verschärft werden soll. So u. A.: ,,wer eine Gefängnißstrafe von Minimum einer Woche erleidet, vielleicht nicht wegen entehren- der Vergehen, wie Diebstahl, Betrug 2c. nein! wegen Widerstandes gegen die Staatsgewalt, Hausfriedensbruch 2c., dem soll der Gewerbebetrieb auf 5 Jahre entzogen werden." wer Wer nun weiß, wie leicht es ist in unserem Stande, der fortwährend erponirt im Leben steht, sich ein Vergehen gegen die Staatsgewalt, die auch von einem einfachen Polizeidiener 2c. repräsentirt wird, zu Schulden kommen zu lassen ferner weiß, wo wir so oft nothgedrungen auf das Wirthschaftsleben angewiesen sind, wie leicht man sich da einen Verstoß gegen das Hausrecht zu Schulden kommen lassen kann der wird die Bedeutung dieses Passus des Gesetzes für unseren Stand begreifen. Fünf Jahre ohne Gewerbe! Das ist hart. Wir glauben auch nie, daß die Majorität der Reichstagsabgeordneten dieser Verschärfung Raum gibt. Es wäre gleichbedeutend mit der Vernichtung der Eristenzmittel zahlreicher Gewerbetreibender. Aus diesem einen Punkte fann man ersehen, daß auch wir Schausteller nicht die Schlafhaube über die Ohren ziehen dürfen, sondern wir müssen mit offenen Augen und Ohren alles beobachten, was auf dem Felde der Gesetz- gebung gefäet wird. Wir haben ja schon genug- sam die Erfahrung gemacht, daß die Abände- rungen des Wandergewerbes, wenn man auch her- vorhob, es geschähe nur, um dem Hausirhandel Schranken zu seßen, man alle Verschärfungen in erster Linie gegen die Schausteller anwendete, meil nun weil eben in den meisten Fällen der Hausirhandel in der gedachten Art der Gesetz- gebung nicht faßbar war. Aus allem Gesagten können wir das Facit ziehen, daß für den Schausteller es vor der Hand nicht gilt, den famosen Bedürfnißparagraphen zu beseitigen, sondern daß sein Geschäft in erster Linie von dem Hausirgewerbe getrennt wird, und sein Gewerbe im Gesetz einer besonderen Klassifi- fation unterworfen wird. Man wird uns von Seiten der Gesetzgeber entgegnen, der Stand der Schausteller ist ge= nügend klassifizirt im Tit. 3, § 55, Abs. 4 der D. R.-G.-O. Ja, das ist eben der Fehler, daß unser Stand nicht in einem besonderen Titel be= handelt ist, sondern in Absatz 4 quasi als An- hängsel, Nebensächliches erscheint; wird nun eine Verschärfung der Abfäße 1, 2, 3 eingeführt, wird furzer Hand von den das Gesetz ausübenden Be- amten unser Stand mit hingezogen - wenngleich die Ausübung seines Gewerbes auf ganz anderen Grundbedingungen beruht, als z. B. Waaren be= stellen, Feilbieten derselben u. s. w. - Unser Stand ist ein so mächtiger Faktor im Staatsleben, wenn wir ihn von seiner Steuer- leistungsfähigkeit betrachten, daß es zum Erstaunen ist, daß er bei Abfassung der Gewerbeordnung so minderwerthig behandelt werden konnte. Aber wir brauchen uns darüber nicht zu wundern, wir haben jetzt im Reichstag dieselbe Erscheinung gehabt bei der Debatte über die Ver- schärfungs-Anträge. Man höre: Als man auf die Schauspiel - Unternehmungen näher eingehen wollte, wurde die Dehatte geſchloſſen!! " Im Berliner Tgbl." wird das mit den Worten kritisirt: „Es wäre doch so nett gewesen, wenn auch von den Mitgliedern dieses fahrenden Ge- werbes ein wenig in dem Hause die Rede gewesen wäre." Also noch nicht einmal mit dem Stande, den man heute sicher nicht zu den Parias zählt, mit dem Schauspielerftande wollte man sich näher beschäftigen. Sicher wären da Sachen zur De- batte gekommen, die auch unsern Stand eng be= rührt hätten. Denn Schauspiel- und Schaustell Unternehmungen gehen wohl so ziemlich in sehr verwandter Art nebeneinander her. Was mag der Grund sein, warum man den Schauspieler- und unsern Stand nicht in die Debatte zog? weil man eben dort im Reichstag annimmt, diese Stände werden durch das Hausirgesetz wenig alterirt, und doch unterstehen wir nur diesem Gesetz und können es nicht oft genug wiederholen, jede Verschärfung des Hausir-Gesetzes im Wandern trifft auch Schauspiel- und Schaustell-Unterneh- mungen. - In Allem was wir, namentlich heute von Vereinen aus unternehmen, müssen wir ein flares 3iel haben. Wir haben schon jetzt in Petitionen an den Reichstag, in Eingaben und Bittgesuchen an die Landes-Ministerien usw. viel, viel gethan, um den, unserem Gewerbetrieb so nachtheiligen "Bedürfnißparagraphen" 60 a, mit dem schönen Anhängsel; „Ein Beschwerderecht giebt es nicht," abzuschwächen. Aber bis jetzt waren alle Be= strebungen von keinem fühlbaren Resultat begleitet. Wohl sind die unteren Behörden in manchen Be- zirken und Staaten von den oberen Verwaltungs- Behörden auf eine mildere Handhabung dieses Paragraphen hingewiesen worden aber öffent= lich, im Wege der Gesetzgebung, ist man über diesen Punkt noch nicht einmal zur Diskussion gekommen. Man wird diesen Paragraph auch nie aufheben es wäre dieser Glaube ein einfältiger, denn der Bedürfnißparagraph ist der Regulator in dem Getriebe der Gewerbefreiheit, den die Kommunen gar nicht entbehren können. Immer hin müßte dem individuellen Ermessen der Be- amten bei Anwendung dieses Paragraphen engere Schranken gezogen und festere Regeln gestellt werden. Also lassen wir vor der Hand den Be- dürfnißparagraphen und streben wir mit allen Kräften dahin, unsern Gewerbestand vom Hauſir- gewerbestand gefeßlich zu trennen, sodaß beide Gewerbe, jedes besonders im Gesetz klassifizirt wird. Es wird dieses beiden Theilen, uns, wie dem Hausirgewerbe von Nutzen sein. Haben wir das erreicht, dann fönnen wir auch mit aller Kraft, wenn nicht eine Aufhebung, doch eine Ne- formirung des § 60 a der Gewerbeordnung er- streben und wohl eher mit Erfolg, da dann nur unser Gewerbestand allein in Betracht kommt.