Der Komet 0516 – Seite 5

№ 516. Die deutsche 2. Beilage zum Komet. Pirmasens, 9. Februar 1895. fleineren Betriebe mindestens 5 Begleiter, welchewilligung ertheilt, und da deshalb, weil eine Be- Reichs-Wandergewerbe-Gesetzgebung zur Ausübung des Betriebes erforderlich find, und lästigung oder Uebernahme durch dieſe Beſtim- und ihre Mängel betreffs nicht genügender Präzisirung der einzelnen Gewerbe-Betriebe. Jest wo man im hohen Reichstage mit der Absicht umgeht, wegen angeblicher Ueberhandnahme des Hausirhandels, die Wandergewerbe-Gesetze zu verschärfen, wollen wir nicht verfehlen, mit allen uns zu Gebote stehenden Mitteln den hohen Reichstag und die Herren Volksvertreter auf einige Mängel aufmerksam zu machen, welche bei einer Durchberathung dieser Vorlage in Erwägung gezogen werden müssen. Es kann doch nur in der Absicht der dazu berufenen Volksvertreter liegen, derartig loyale Geseze zu schaffen, welche dem Gerechtigkeitsgefühl entsprechen und für die thatsächlich eristirenden, jetzt herrschenden Ver- hältnisse angebracht sind. Dieses ist aber bei den neuen geplanten wandergewerbegesetzlichen Be ftimmungen nur dann möglich, wenn zwischen den einzelnen von einander ganz verschiedenen Gewerbe- betrieben, welche aber alle den Ausführungsbe- stimmungen der Wandergewerbe-Gesetzgebung unter- liegen, ein Unterschied gemacht wird. Wir meinen damit die Trennung des Schaustellerstandes von dem Hausirhandel. Der von dem Bundesstaate Bayern eingebrachte Antrag, Verschärfung der wandergewerbegesetzlichen Bestimmungen, richtet sich eigentlich nur gegen die angebliche Ueberhandnahme des Hausir handels. Inwieweit diese Beschwerden gerechtfertigt sind, können wir nicht beurtheilen. Aber auch das Schaustellergewerbe, welches mit dem Hausirhandel durchaus nichts gemein hat, würde dadurch, sobald demselben nicht ein besonderer Platz in der Gesetz- gebung angewiesen wird, mit betroffen werden. Den gewerblichen sowohl als gesellschaftlichen Unterschied zwischen diesen Gewerbetreibenden nach zuweisen, wollen wir uns hier zur Aufgabe stellen. Es ist wohl allgemein bekannt, was man unter Hausirgewerbe zu verstehen hat. Es genügt hier zu konstatiren, daß der Hausirer den kleinsten Handelsbetrieb darstellt, also den Verkauf meisten- theils geringfügiger Waaren und Bedarfsartikel von Haus zu Haus auf Dörfern und Gehöften betreibt. Dafür zahlt derselbe eine Steuer von 18 Marf. 12 bis Das Schaustellergewerbe beruht dem entgegen- gefeßt auf ganz anderen Grundlagen. In den letzten 20 Jahren ist durch Einführung der Eisenbahnen und der dadurch hervorgerufenen leichteren Erreichung der Großstädte, sowie durch das ins Lebenrufen großer Volks- und Schüßen- feste, Messen und Märkten das Schaustellergewerbe in größere Bahnen gelenkt. Die meisten Schau- steller, welche die kleineren Betriebe darstellen, reisen heute mit 3-4 Eisenbahnwaggons, die sie zur Beförderung ihrer Transportwagen und Re- quifiten benöthigen. Die größeren Schaustellungen, Museen, Caroussels, Menagerien, Theater 2c. benutzen 6-20 Waggons, einige bedürfen sogar zur Beförderung ihrer Schauobjekte und Requi- fiten ganzer Separat-Züge. Schon aus diesem ist ersichtlich, daß das Schaustellergewerbe mit großen finanziellen Opfern verknüpft ist, und der Gewerbestand den deutschen Staatsbahnen ganz bedeutende Summen zufließen läßt. Die Gewerbesteuer für ein Schausteller- gewerbe beträgt heute, nachdem durch Ministerial- Verordnung die höchsten Säße genommen werden, für die Person des Empfängers 72 Mt. für den Bundesstaat Preußen. Dazu kommen für die jeder Begleiter, sobald derselbe sich am Gewerbe- betrieb betheiligt, kostet 12 Mr., die ebenfalls der Gewerbeinhaber zu zahlen hat, macht also für den Inhaber eines kleinen Gewerbes eine Gesammt gewerbesteuer für Preußen von 140 Mr. Ein größeres Schaustellunternehmen, welches ein Per- sonal von 30 Personen mit sich führt, hätte dem- nach eine Gewerbesteuer von 432 Mt. zu zahlen. Es ist nun wohl klar, daß eine größere Schau- stellung nicht während der Saison in einem Bun- desstaat bleibt, sondern die großen Feste und Messen des ganzen Reichsgebietes besucht, z. B. Magdeburger Schützenfest, Dresdener Vogelwiese, Münchener Oktoberfest, Cannstatter Volksfest, Karlsruher Messe usw. in seine Tournée aufnimmt, und muß deshalb in jedem einzelnen dieser Bundes- staaten, die betreffenden, für diese Staaten gelten den Wandergewerbesteuern bezahlen. Auf diese Weise zahlt nun der Schausteller für das Reich eine Gewerbesteuer von 1200-2000 Mk. Nehmen wir dazu, daß der Schausteller in den meisten Städten noch die kommunalen, sog. Luftbarkeits- steuern zahlen muß, außerdem in seinem Wohnort alle rechtsmäßigen Staats- und Kommunalsteuern entrichten muß, so ist wohl hiermit festgestellt, daß der Schausteller als Gewerbetreibender eine der steuerfräftigsten Gewerbeflassen bildet. Betreffs der gesellschaftlichen Stellung sind Urtheile, wie sie vielleicht vor mehr als 50 und 60 Jahren über den damaligen Stand existirten und welche zum Theil wohl noch bei der Fest- sezung des Wandergewerbe Gesetzes maßgebend waren, heute nicht mehr zutreffend. Der Schau- steller von heute rekrutirt sich aus dem ansässigen Staatsbürger, welcher in seiner Gemeinde als unbescholten bekannt sein muß, da das Gegentheil Grund zur Versagung des Gewerbescheins wäre, der als Kapitalist ganz bedeutende Summen zur Einrichtung seines Geschäftes bedarf und dieses Kapital im Sommer zinsbar macht. Die Kapital- anlagen, welche nachweislich zur Einrichtung eines zeitgemäßen modernen Schau- usw. Unternehmens erforderlich sind, sind folgende: Carouffel mit Pferdebetrieb in moderner Aus- stattung 20 000, Dampf-Caroussel mit seinen theil- weisen elektrischen Betrieben und Anlagen 30 bis 80 000 ME., Menagerien 10 bis 200 000 Mt., Moderne Panorama's, wissenschaftliche Museen, Panoptifum's 10 bis 45 000 mr. befinden sich nachweislich zur Zeit in Betrieb. Ein Gewerbestand, welcher also nachweislich an Steuern enorme Summen aufbringt, der In- dustrie, dem Kunstgewerbe, den Künstlern be= deutende Summen zufließen läßt, welcher durch seine belehrenden und unterhaltenden Schaustellungen auch heute noch Aufklärung, Bildung und Be- lehrung in die weitesten Schichten der Bevölkerung bringt, Schaustellungen, welche sich heute durchaus als große Unternehmen, welche nur durch große, finanzielle Opfer in's Leben gerufen und erhalten werden können, darstellen, können unmöglich mit dem Hausirgewerbe verglichen werden, noch dürften allgemeine Bestimmungen für einen solchen Ge= werbestand angebracht sein. Ein Haufirer, welcher berechtigt ist, nach Empfangnahme feines Wandergewerbescheines ohne jede weitere Regierungs- noch ortspolizeilicher Er- laubniß seine Waaren von Haus zu Haus in dem ganzen Bundesstaate zu vertreiben, kann nicht mit einem Schaustellergewerbe verglichen werden, da vor Abhaltung einer Schaustellung erst die zu- ständige Regierungs- und Ortspolizeibehörde immer erst nach Prüfung der Bedürfnißfrage seine Ein- mungen ausgeschlossen ist, dem Schaustellergewerbe etwa durch allgemeine Verschärfungen der Wander- gewerbebestimmungen keine Einschränkungen mehr Dem Schaustellergewerbe muß auferlegt werden. demnach in der Wandergewerbe - Gesetzgebung, be treffs der Ausführbestimmungen eine eigene, für diese Betriebe maßgebende Stellung geschaffen wer- den. Es dürfte sich bei einer Berathung empfehlen, in Erwägung zu ziehen, ob es nicht angebracht ist, zur Vereinfachung der Handhabung, die Prü- fung der Bedürfnißfrage nur den jeweiligen Orts- polizeibehörden zu überlassen, bei welchen die Ab- haltung einer Schaustellung nachgesucht wird. Der Denn die Fälle, wo die Polizeiverwaltungen auf Messen und Märkten die Bedürfnißfrage an= erkennen, Pläge und Erlaubnissen ausstellen, die Regierungen aber die Ausdehnungen wegen Mangels von Bedürfniß verweigern, sind Legion. Grund hierfür ist darin zu finden, daß die Re- gierungen sich bei Verweigerung der Ausdehnungen von der Zahl der bereits für den betr. Regierungs- bezirk ausgestellten oder ausgedehnten Wander- gewerbescheine leiten läßt, ohne zu bedenken, daß vielleicht nicht mehr die dort ausgestelltenn Wan- dergewerbe in dem Bezirk thätig sind, sondern schon in anderen Bezirken oder Bundesstaaten reisen. Dadurch, daß die verschiedenen Polizeibehörden eines Regierungsbezirkes sich schon lange vor Be- ginn einer Messe oder eines Marktes Kaution für bestimmtes Eintreffen einzahlen lassen und somit das Bedürfniß anerkennen, die Regierung aber dem thatsächlich durch die Polizeiverwaltung kon- ſtatirten Bedürfniß entgegen die Ausdehnung des Wandergewerbescheines verweigert, liegt eine ge= wisse Demoralisirung des Gesetzes, welches doch nur die Ueberhandnahme dieser Gewerbe verhüten sollte, so aber nur die traurigsten Konsequenzen im Gefolge hat. Die Einrichtung, wie sie im Bundesstaate Bayern getroffen ist, daß jeder rechtskundige Bürgermeister, also der oberste Polizeiches, die Ausdehnung für seinen Amtsbezirk ertheilen kann, hat sich in der Praxis durchaus zweckdienlich er- wiesen, und würde sich auch für alle anderen Bundesstaaten praktisch erweisen. Wir hoffen, im Falle daß bei einer Revision der Wandergewerbe- geseze dem heutigen konstatirten Verhältnisse Rech- nung getragen, das Schaustellergewerbe als ein für sich bestehendes, von dem Hausirgefeße ge- trennt, behandelt wird, und die Geseze für den Gewerbebetrieb von Schaustellungen nicht ver- schärft, sodern so human gefaßt werden, wie es solche Betriebe, welche gerade, um Ueberfüllungen vorzubeugen, der ungehinderten Freiheit bedürfen, daß Schaustellergewerbe doch in keinem Falle mit dem Hausirgewerbe gleichgestellt oder behandelt werden. Das Schaustellergewerbe, welches mit großen Kosten verknüpft ist, Tausenden Brot und Lohn gibt, bedarf etwas mehr Freiheit, damit die Gewerbeklasse auch weiter die Steuer zahlen und allen staatlichen Anforderungen genügen kann, welches sie als loyale Staatsbürger sich bis jetzt immer bestrebt haben. Fr. Geißler. Vermischtes. Apolda, 31. Jan. Das große Etablisse- ment Zum Bürgergarten" ist niedergebrannt. Der Schaden beträgt etwa 115,000 Mr. Das Specialitäten-Theater Tivoli-Winter- tuin in Rotterdam ist wieder geschlossen wor- den seit dem Mai v. Js. das dritte Mal! -