Der Komet 0519 – Seite 17

Feft-, Meß- und Marktberichte. Die Zutheilung der Plätze in der Stadt Stuttgart an die Reisenden, gleichviel ob privat oder zu Meßzeiten, ist nunmehr ausschließ- lich dem Stadtpolizeiamt Stuttgart über- tragen worden. Die Plaßgesuche sind daher von jetzt ab nur bei der Polizeibehörde (Vorstand Herr Polizeirath Wurster) anzubringen. Die Ein- theilung der Pläge an kommender Maimesse auf dem Marienplay wird erstmals vom Polizei-Inspektor V. Distrikts, ohne Mitwirkung der Beamten der Meß-Inspektion, vorgenommen werden. Diese auf Zweckmäßigkeitsgründen be- ruhende Neuerung wurde vom Gemeinderath Stutt- gart am 21. Februar 1895 beschlossen. (Nach der früheren Geschäftsbehandlung konnte wohl von Seiten der Verwaltungsbehörde Platz ertheilt, da- gegen aber vom Stadtpolizeiamt die Erlaubniß versagt werden.) Es erscheint daher künftig der Geschäftsgang für die Gesuchsteller als wesentlich vereinfacht. Zur Orientirung der Interessenten dürfte schließlich noch anzufügen sein, daß von jezt ab auch von den Wohnwagen das übliche Plaz- geld zu entrichten ist. Die Eschweiler bei Aachen. In der Stadt- verordnetensizung vom 7. November vor. Jahres wurde die Feststellung der Lustbarkeitssteuer be- schlossen. Da dieselbe etwas hoch gestellt war, hatten verschiedene Wirthe und Etablissements- besitzer an die Stadtverordneten eine Petition ein= gereicht um Belassung der alten Säße. Stadtverordnetensißung am 18. Febr. hatte über den Punkt Abänderung der Ordnung betreffend die Erhebung der Luftbarkeitssteuer" zu beschließen. Wie der Herr Bürgermeister Fischer ausführte, hat der Bezirksausschuß an dem von den Stadt- verordneten aufgestellten Luftbarkeitssteuer Tarif die im versch edene Aenderungen vorgenommen, Wesentlichen wie folgt lauten: Kunstreiter Vor- stellungen sollen, falls dieselben ein Eintrittsgeld von 50 Pf. erheben, eine Abgabe von nur 10 Mt. statt wie angenommen 20 Mt. zahlen. Concerte oder Theatervorstellungen 6 Mt. statt 10 Mf . Straßenmusik soll ganz frei bleiben statt wie an- genommen 1 Mt. Vorstellungen von Gymnastikern, Seiltänzern, Equilibristen, Taschenspielern, Bauch- rednern 2c. ohne Eintrittsgeld statt 5 Mk. nur 3 Mt., mit Eintrittsgeld statt 20 Mt. nur 10 Mt. Carouffels mit Handbetrieb nur 5 Mk. statt 15 M. , mit Pferde oder Dampfbetrieb 15 Mk. statt 25 Mt. pro Tag, Schießbuden nur 5 Mk. statt 12 Mt., Vogelschießen 5 Mf. statt 10 Mr. Alle anderen Belustigungen, wie Marionetten- und Wachsfiguren-Theater c. 3 bis 30 Mt. statt 3 bis 50 Mt. Oeffentliche Aufzüge, entschied der Bezirksausschuß weiter, seien nicht als Lustbar- feiten zu betrachten und deshalb von dem Steuer- sage von 10 Mt. freizugeben. Zum Schluß sei noch bemerkt, daß auch die Stenter auf Bälle, die, je nachdem sie bis Mitternacht oder darüber hinaus bauern, mit 20 bezw. 30 Mk. belegt waren, auf die Hälfte ermäßigt wurden. Der Vorsitzende stellte die ganze Angelegenheit zur Diskussion, wobei er zugleich die Annahme der vom Bezirks- ausschusse getroffenen Aenderungen empfahl, da sonst eine allzulange Verzögerung der Steuer- ordnung eintreten werde. Für Belastung der von außerhalb kommenden Künstler wurde beschlossen, die Aenderung des Bezirksausschusses anzunehmen mit Ausnahme derjenigen bezüglich der Caroussels, die, je nachdem sie Hand- oder Pferde- bezw . Dampfbetrieb haben, 10 bezw. 25 Mk. zahlen sollen. Der Tarif tritt am 1. April 1895 in Wirksamkeit. In Alzey war zum Markt kein einziger Schausteller und kein Caroussel anwesend, weil die Plagpreise nicht mit den zu erzielenden Ein- Als Quadratmeter -An- nahmen forrespondiren. Der Komet. gebot verlangt die Stadt 50 Pf., da sind die Steigerer doch einmal vernünftig gewesen und haben der Stadt ihre Plätze gelassen und ihr Geld behalten. Bravo! Verdient Nachahmung! In Wurzen stand privat: Scherff Th., Panorama u. Illusion. № 519. 3 Jahre vergangen find. Sie ersehen hieraus, daß Sie nicht befugt find, einen Antrag auf Entziehung des Wandergewerbescheins zu stellen. Sie fönnen also nur der Behörde Mittheilung davon machen, daß der Betreffende wegen Diebstahls oder Betrugs vorbestraft iſt. Hieran fönnen Sie dann höchstens die Bitte knüpfen, den Wandergewerbeschein zu entziehen. Ehe Sie diese Schritte thun, werden Sie aber gut thun, fich In Biel (Schweiz) waren zur Fastnacht: Beweise für die Richtigkeit Ihrer Behauptungen zu ver- Dammo Travaglia, Circus, Wallenda, Rentin, Panoramas, Georgette, Riesendame, Webelhorst R., Naturfeltenheiten u. Schlagmaschine, Hipleh G., Berg- u. Thalbahn u. Doppel-Caroussel, Wwe. Arnold, Dampfschiffscaroussel, Ehlbeck A., Velocipedencircus, Wallenda, Schiffsschaufel, Müller, Baumann, Photographen, Rentin, Baumann, Walter, Schießbuden. Für das Schaustellerheim wurden ferner gezeichnet: Von dem wohllöblichen Vorstand der Schüßengesell- schaft in Bera (Reuß) im Namen der Gesellschaft M. 100. In Nr. 517 quittirt M. 1175,10 = M. 1275,10. Familien-Nachrichten. Geboren: Am 26. Febr. in Neusalz a. d. O. Herrn Schießhallen befizer H. Wehner ein Sohn. Vermählt: Herr Franz Albrecht, Spezialist, mit Frau verw. Spindler, geb. Schöttge. Herr E. E. Benedir, Geschäftsreisender, mit Frau A. 2. bert. Dornewaß. Gestorben: Am 23. Febr. in Leipzig der reisende Schnellphotograph Bernh. Krezschmar, 54 Jahre alt . Am 23. Februar in Herford Herr Peter Böhme , In Geschäftsführer bei Herrn W. Hatten horst. Nürnberg Frau Margarethe Scherm. Briefkasten der Redaction. Trozdem wir am Schlusse der vorigen Nummer das Fehlen des Unterhaltungs- blattes angezeigt, erhielten wir doch sehr viel Reklama tionen. Der heutigen Nummer haben wir, um das Gleichgewicht wieder herzustellen, zwei Unterhaltungs- blätter beigelegt. Um Ueberporto zu vermeiden , fallen heute das Adressenverzeichniß", "Reisendenverkehr " und ,,Bezugsquellen" aus. Herr T. F. in U. Der 23. November 1863 fiel auf einen Montag. Ein Freund. Wir sollen den Maulhelden verklagen, weil er auf uns geschimpft hat? Das werden wir bleiben lassen, denn da der Bruder ein armer Lump ist , fönnten wir noch die Kosten bezahlen; mag er also weiter schimpfen; wenn er mal wieder was von uns will, wie schon öfter, werden wir schon wissen, was wir zu thun haben. Herr Tn. R. Genaue Auskunft in nächster Nummer. Herr L. Sch. in Z. Sie fönnen sofort Klage ein- leiten, und zwar, da das Streitobjekt 300 Mt. über- schreitet, beim Landgericht. Bei diesem ist Rechtsanwalts- zwang, d. h. Sie müssen einem Rechtsanwalt die Sache übergeben. sentent Seed) Herr F. M. in B. Ist auch nur aus Versehen auf- genommen worden, ist mal so durchgeschlüpft , für ge- wöhnlich wissen Sie, daß wir Derartiges nicht aufnehmen. Herr W. B. in W. Durch heutigen Sprechsaal- Artikel wohl erledigt. Uebrigens bauschen Sie die Sache unnöthig auf. In solchem Sinn ist das betr . Wort gewiß nicht gebraucht worden. Man muß auch nicht gar so empfindlich sein! garmin Wenn Sie uns Ihre Adreſſe nicht richtig angeben, brauchen Sie sich auch nicht zu wundern, wenn Sie Ihren Komet nicht pünktlich er- halten. Die leßte Nummer ist nach R., H. 13, ab gegangen, während Sie jetzt angeben, D. 131 zu wohnen . Hoffentlich haben Sie jest Alles. Herr A. E. in B. Wenn das Gesuch an die Ober- zolldirektion erfolglos blieb, dann wird wohl auch nicht biel mehr zu machen sein. Wir kennen ja die Schweizer Geseze so genau nicht; befragen Sie sich doch einmal bei einem Schweizer Rechtsanwalt. Wir sind auch der Anficht, daß gebrauchte Leinwand zollfrei ist. S. 100. Was zunächst die Beantwortung der ersten Frage, ob Sie Antrag auf Entziehung des Wander- gewerbescheines stellen fönnen, betrifft, so ist darauf zu sagen: Nach § 57, Abs. 3 und §§ 57b und 58 der Gewerbeordnung fann der Wandergewerbeschein zurück- genommen werden, wenn sein Inhaber wegen einer ftrafbaren Handlung aus Gewinnsucht, oder gegen das Eigenthum zu einer Strafe von mindestens sechs Wock en verurtheilt ist und seit Verbüßung der Strafe 3 Jahre noch nicht verflossen sind. Ein neuer Wandergewerbe- schein darf nicht ausgestellt werden, wenn der Betreffende wegen einer der vorgenannten Straftaten zu einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten ver schaffen, da es Ihnen sonst paffiren könnte, daß der Be- treffende Sie wegen wider besseres Wissen erfolgter oder wegen leichtfertiger Anschuldigung (§§ 164, 186 u. 187 d. N.-Str.-G.-B.) belangen würde. Die Anzeige wäre entweder an diejenige Regierung, welche den Wander- gewerbeschein ertheilt hat, oder an diejenige, in deren Bezirk der Betreffende sein Gewerbe augenblicklich be= treibt, zu richten. Ein Recht zur Beschwerde er- halten Sie erst dann, wenn die Behörde, obgleich Sie ihr von der Bestrafung des Betreffenden Mittheilung gemacht haben, demselben im nächsten Jahre noch einen neuen Wandergewerbeschein erth ilt. Es ist eben hier eine Lücke im Gesez. Ihre zweite Frage anlangend ist Folgendes zu bemerken: Der Käufer Ihres Geschäfts leitet seine Gegenforderung augenscheinlich aus dem Ge- seze über die Abzahlungsgeschäfte her. Nach diesem Geseze würde der Käufer allerdings berechtigt sein, die 400 Mart Raution und die gezahlten Raten zurückzu- fordern. Dafür müßte er aber dann eine vom Gerichte zu bestimmende Miethe zahlen und das Geschäft sofort herausgeben. Dieses Gefeß ist aber erst den 31. Mai 1894 in Kraft getreten. Da Jhr Vertrag aber augenscheinlich vor dem 31. Mai 1894 geschlossen, ist somit die von Ihrem Gegner aufgestellte Gegenforderung hinfällig. Wegen der Anstellung des Refommandeurs fann der Vetreffende Sie nicht regreßpflichtig machen, vorausgesezt, daß Sie ihm den Mann nicht durch unerlaubte Mittel abfpenftig gemacht oder zum Bruch einer etwa bor- handenen Kündigungsfrist verleitet haben. Wir rathen Ihnen in der Sache Folgendes: Da der Werth des Streitgegenstandes 300 Mark überschreifet, gehört die Sache vor's Landgericht und müssen Sie ja einen Rechts- anwalt haben. Sorgen Sie nun vor allen Dingen dafür, daß auf Herausgabe des Geschäfts geklagt wird. Außerdem flagen Sie, wenn der Vertrag vor dem 31. Mai 1894 geschloffen ist, auf Zahlung aller bis heute fälliger Raten. Ist der Vertrag nach dem 31. Mai 1894 geschlossen, so klagen Sie auf Heraus- gabe des Geschäfts, Zahlung von Miethe und Ersatz des Schadens, welcher Ihnen durch die Verweigerung der Herausgabe des Ihnen gehörigen Geschäfts ent- standen ist. Herr K. K. in H. Es ist sehr genau zu unterscheiden zwischen einer Ausweisung und der Abweisung eines Neuanziehenden seitens der betreffenden Gemeinde. Die Ausweisung fann nur gegen Ausländer , welche sich im Inlande aufhalten, verhängt werden und zwar in der Regel nur von der kgl. Regierung und nur ausnahmsweise vom Landrath, aber nie vom Bürger- meister. Die Ausweisung verbietet dem davon Be- troffenen jeden Aufenthalt im ganzen preußischen Staate, Die Ausweisung fann übrigens gegen Aus- länder nur dann verhängt werden, wenn dieselben in wilder Ghe leben oder ohne Legitimation oder gemein- gefährliche Subjekte sind. Verschieden von der Aus- weisung ist die Abweisung eines Neuzuziehenden seitens der Gemeinde. Eine derartige Abweisung hat für den Abgewiesenen nur die Folge, daß er an dem betreffenden Orte, wo er abgewiesen ist, feinen festen Wohnsitz und somit auch keinen Unterstüßungswohnsiz begründen kann. Dagegen fann er sich ruhig an dem betreffenden Orte einstweilen weiter aufhalten. Eine derartige Abweisung fann allerdings der Bürgermeister namens der Gemeinde aussprechen, er muß es aber in einem schriftlichen Be- scheid unter Angabe des Grundes thun. Nach dem Frei- zügigkeitsgefeß von 1867 hat aber jeder Angehörige des Deutschen Reiches das Recht, sich an jedem Orte des Deutschen Reiches aufzuhalten und dort seinen Wohnfiz zu begründen. Abweisen fann ihn die Gemeinde nur dann, wenn er nicht im Stande ist, sich und seine Familie zu ernähren. Die Besorgniß, daß der Betreffende später berarmen fönne, ist fein Grund zur Ausweisung . Ausweisen fann Sie der Bürgermeister überhaupt nicht, abweisen fann er Sie nur, wenn Sie unter- stüßungsbedürftig sind, und außerdem noch, wenn Sie nicht deutscher Reichsangehöriger sind, wenn Sie bestraft find, oder einer der oben genannten Ausweisungsgründe vorliegt. Trifft feine der vorgenannten Voraussetzungen zu, so hat der Bürgermeister seine Amtsbefugnisse über- schritten und beschweren Sie sich dann an den Landrath. Einen Abmeldeschein muß Ihnen der Bürgermeister auf jeden Fall geben, wenn nicht die Abweisung zu Recht erfolgt ist. In diesem Falle vertritt die amtliche Mit- theilung über die Abweisung die Stelle des Abmelde- scheines. Mit dem Wandergewerbeschein hat die Sache mit der Abweisung gar nichts zu thun. Beantragen Sie ruhig, ohne die Abweisung irgendwie zu berühren , den Wandergewerbeschein, wie Sie ties bisher immer gethan haben, bei derjenigen fgl. Regierung , von welcher bei fol, hatten.