Der Komet 0520 – Seite 19

- Durch die Presse Berlin, 5. März. ging dieser Tage die Nachricht, daß in einer Untersuchungssache wider den Besitzer des Panopti- fums Castan wegen eines Sittlichkeitsverbrechens die Staatsanwaltschaft des Landgerichts I einen zurückweisenden Bescheid ertheilt habe. Im Vor- wärts" war der Wortlaut dieses Bescheides mit- getheilt worden und es erregte, wie erklärlich, die Jezt ganze Angelegenheit das größte Aufsehen. theilt die "Post" aus zuverlässiger Quelle mit, daß der Erste Staatsanwalt am Landgericht I, der nach der bestehenden Geschäftsvertheilung die Sache nicht selbst bearbeitete, sondern von der Sach- lage erst durch die Tagespresse Kenntniß erlangt hat, sofort Veranlassung genommen habe, im Auf- fichtswege die Wiederaufnahme der Untersuchung und die Anstellung weiterer Ermittelungen zur vollständigen Feststellung des Thatbestandes anzu- ordnen. im Der Komet. von den Händen zu den Füßen werfende Spielfigur. Joh. And. Jzmayer, Ni Nürnberg, Praterstraße 20. 31. Dezember 1894. Nr. 36,118. Laufende, vierfüßige Thierfigur mit kreuzweiser Verbindung der Vorder- und Hinterbeine. Arthur Samland und Hugo von Berlepsch, Königs- berg i. Pr. 26. Januar 1895. Nr. 36,119. Laufende Thierfigur mit freuzweiser Verbindung der Vorder- und Hinterbeine. Arthur Sam- land und Hugo von Berlepsch, Königsberg i. Pr. 26. Januar 1895. Nr. 36,251. Bilderführungsrahmen an Laterna magica, mit eingelegter Spiralfeder hinter der Druck- platte. Ernft Plant, Nürnberg, Aeußere Kramerflett- ftraße 19. 28. Januar 1895. Nr. 36,288. Zwischen den Endflächen zweier Ca- rouffelbahnwagen angeordnete gelenfartige Auffange= vorrichtung. Hugo Haase, Roßla a. H. 30. Jan. 1895. Patent-Ertheilung. Nr. 80.679. Vorrichtung zum Anhalten der Trieb- werke bei mechanischen Spielzeugen, Automaten u. dgl. G. F. Lüttine, Berlin, Dresdenerstraße 76. Vom 20. Juli 1894 ab. Nr. 80,686. Ringelspiel mit dreifacher Bewegung der Gondeln. C. Zeisberg, Kunzendorf, Kreis Neu- rode. Vom 10. Oftober 1894 ab. Familien-Nachrichten. Was die Agitation zur Förderung der Leipziger Messen fostet! Hierüber lesen wir ,,Confectionär": "Bis zum 1. Dezember 1894 hat die Handelskammer, bezw. deren Meßausschuß insgesammt 37,465 Mark zur Förderung der Messen ausgegeben, hierzu hat bis jetzt die Stadt 20,681 Mr. und die Handelskammer 10,770 Mt. beigesteuert. Die Stadt hat ferner für dieſes Jahr Gestorben: Am 5. März in Pirmasens Baul einen Beitrag von 15 000 mf. zur Förderung der Messen bewilligt. Die Agitation hat übrigens unbedingt gute Früchte getragen. Leipzig be kommt einen neuen Meßpalast. Die zeitgemäße Berlegung der Messen wird denselben neue Freunde erwerben. Der frische Zug, der wieder durch das Leipziger Meßleben geht, dank der Rührigkeit und der Unterſtügung der Leipziger Handelskammer, macht die Leipziger Messe für viele Branchen wieder zu einer zeitgemäßen Institution, die von den Interessenten beachtet werden muß. Und bei wem muß man sich bedanken, daß Leipzig seinen Ruf als Großmeßstadt wieder gewinnt? Bei dem Berliner Konkurrenz - Unternehmen, welches unsere guten Leipziger zum in der Leipziger Messe besigen, das zu behalten und zu erweitern keine Kosten, Mühen und Anstrengungen zu groß sein sollten". hat, welches foſtbare Seleinod fte bußtein geführt Fet-, Meß- und Marktberichte. - Das Schüßenfest in Frankfurt a. d. O. wird dieses Jahr (wie alljährlich) Ende Juli und den 1. Sonntag im August gefeiert; wir bitten, dies in unserem Verzeichniß der Feste korrigiren zu wollen. In Frankenthal steht privat: H. Bauer, Circus. In Colmar (Elsaß) haben Platz zur Messe (7. bis 29. Juli) gesteigert: Amann, Panorama, Hirth, Irrgarten, Eckert Jean, Caroussel, Lasch, Hippodrom, Wwe. Böckle, Schiffschaukel, Engel, Diez, Schießbuden, pro Frau Ochsenfiel, Diez, Photographen, Heinrichs, Spielbude, Stuhlfarth, Plattenbude, Reiß, Caspertheater, Scherp, Ballenwerfen, Weber, Messerwerfen, eine Menge Zucker- und Verkaufsbuden. Geboren: Am 26. Februar Herrn Paul Kem= pin ein Mädchen. Christian Eberhard, Söhnchen des Herrn Schieß- budenbesizers Georg Eberhard, 2 Jahre alt. Am 4. März im Juliusspital zu Würzburg der Zauber- fünstler Herr Georg Reindel nach kurzer Krankheit. Veranlaßt durch die unerwartet große Neubestellung des Komet konnten wir vielen neuen Abonnenten die Unterhaltungsblätter weil vergriffen nicht beilegen. Wir haben nun einen Nachdruck derselben veranlaßt und stehen solche Reflek- tanten zur Verfügung. Briefkasten der Redaction. Herr J. B. in K. Wenn wir nicht irren, so hat uns der vorliegende Fall schon einmal vorgelegen und ist in Nr. 463 und 466 Antwort ertheilt worden. Sollten diese Antworten damals nicht an Sie ertheilt worden sein, so bitten wir um Nachricht, wir werden Ihnen dann diese Entscheidungen mittheilen. Sie wollen durch- aus eine Reichsgerichtsentscheidung haben. Selbst wenn wir Ihnen aber eine solche senden würden, so wäre das doch nicht so viel für Sie werth, wie Sie wohl denken. Es ist ja gewiß recht angenehm, eine Reichsgerichts- entscheidung für sich ins Feld führen zu können, aber eine Garantie, daß man den Prozeß gewinnt, hat man damit noch nicht. Es sprechen da noch viele Neben- umstände mit, die den Richter bestimmen fönnen, anders zu entscheiden. Gebunden an die Reichsgerichtsentscheidung ist er nicht. Außerdem haben wir troß allen Suchens feine Entscheidung finden fönnen, welcher genau derselbe Fall zu Grunde liegt, wie Ihrem Prozesse. In Ihrem scheines an, welchen Ihnen die Firma überfandt hat. Falle kommt es lediglich auf den Wortlaut des Garantie- Senden Sie uns also wörtliche Abschrift dieses Scheines und Sie werden sofort erschöpfende Antwort erhalten. № 520. Pferd, bessere Schulreiterin 1000-1500 Frcs., Mad. Jenny 2500 Frcs. usw. Herr H. T. in W. Wir haben einen derartigen Artikel schon lange vorbereitet, aber wir wollen mit der Veröffentlichung warten, bis die Saison im Gange. Jezt hat Niemand was zu entbehren und würde der Apell zwecklos verhallen. Man muß das Eisen schmieden, wenn es heiß ist. Musketier W. in M. Sie find bis Ende März abonnirt. Sie ersuchen uns nachstehende Anekdote zu veröffentlichen und der Kuriosität halber wollen wir Ihnen den Gefallen thun, also: "Lieutenant zu einem Refruten: Meyer, was macht der Soldat, wenn er von einer Frau gebeten wird, die Prügelei zwischen ihrem Mann und einem Fremden zu verhindern? Meyer: Der Soldat reißt aus." So, vielleicht findet einer un- serer Leser den Wiz heraus, wir haben ihn mit dem schärfiten Augenglas nicht entdecken können. Herr R. M. in N. Diese Forderung kauft Ihnen fein Mensch ab; wir nehmen derartige Anzeigen über- haupt prinzipiell nicht auf. med Herrn H. B. in L. Die von bayerischen Pfarr- ämtern bis zur Einrichtung der Standesämter ausge- Beſtellten Taufzeugnisse haben überall dieselbe Geltung, wie die von 1876 ab ausgestellten standesamtlichen Ge- burtszeugnisse. Ein pfarramtliches Taufzeugniß stellt weiter nichts dar, als einen beglaubigten Auszug aus dem Kirchenbuche, ein standesamtliches einen solchen aus dem Geburtsregister des Standesamts. Bis 1876 gabs feine Standesämter, also auch keine standesamtlichen Geburtsregister, mithin fönnen auch keine Auszüge aus denselben gefertigt werden. Bis 1876 wurden eben die Taufen in die Kirchenbücher eingetragen, und vertreten die Auszüge aus den Kirchenbüchern, also die pfarr- amtlichen Taufzeugnisse bis 1876 die standesamtlichen Geburtsscheine vollkommen. Sie ersehen also hieraus, daß der Magistrat in Landau bezw. das dortige Standes- amt Ihrem 1854 geborenen Sohne beim besten Willen feinen Geburtsschein ausstellen kann, sondern daß dies der Pfarrer thun muß. Gleichzeitig ersehen Sie, daß das Standesamt in Kehl, vorausgefeßt, daß nicht andere Hindernisse vorliegen, das Aufgebot eines vor 1876 Ge- borenen unbedingt auf Grund eines pfarramt= lichen Taufzeugnisses bewirken muß. Schwieriger ist es nun aber, das Standesamt in Kehl zur Vornahme des Aufgebots zu zwingen. Die Standesämter stehen nämlich in einer doppelten Abhängigkeit. Die Regierung hat zwar das Aufsichtsrecht über dieselben, zur Vor- nahme einer Amtshandlung (also im vorliegenden Falle des Aufgebots) fann fie aber nur das Gericht zwingen. Es gibt also nur zwei Wege: entweder Be- schwerde bei dem Großherzoglich Badischen Bezirksamt zu Oberkirch, oder Klage bei dem Großherzl. Badischen Landgerichte zu Offenburg. Das Bezirksamt wird Ihnen aber jedenfalls mittheilen, es sei nicht in der Lage, dem Standesamte über die Vornahme des Aufgebots Vor- schriften zu machen, und Sie auf den Rechtsweg ver- weisen. Die 3-4 Wochen, die es jedenfalls dauern dürfte, bis Sie diesen Bescheid erhalten würden, wären aber dann verloren. Die Klage wäre somit noch vor- zuziehen. Sie wäre von Jbrem Sohne gegen das Standesamt in Kehl auf Bewirkung des Aufgebots zu richten. Da aber der Prozeß vor dem Landgerichte ge- führt werden müßte, wo Anwaltszwang herrscht, so müßten Sie diesen Prozeß durch einen bei dem Land- gerichte zu Offenburg zugelassenen Rechtsanwalt führen lassen, also außer dem bereits von Ihrem Sohne ange- nommenen Rechtsanwalt noch einen zweiten annehmen, was erhebliche Kosten verursachen würde. Wir würden Ihnen deshalb rathen, das Aufgebot und die Ehe- schließung überhaupt nicht in Kehl zu bewirken. Nach § 42 des Gesezes vom 6. Februar 1875 ist jeder Standesbeamte, in dessen Bezirk einer der Verlobten seinen Wohnsiz hat oder sich gewöhnlich aufhält, befugt, das Aufgebot und die Eheschließung vorzunehmen. Zwischen mehreren befugten Standesbeamten haben die Verlobten die Wahl. Da Sie ja doch mit den Eltern der Braut nicht gut stehen, verschlägt es Ihnen ja auch nichts, Aufgebot und Hochzeit etwa an dem Wohnorte Ihres Sohnes zu veranlassen. Das wäre das Einfachste und Billigste. Ungefeßlich ist auch das Verlangen, daß sich der Verlobte 6 Monate vor der Hochzeit an einem Orte aufhalten müsse. § 46 des oben genannten Gesezes be- stimmt nur, daß, wenn einer der Verlobten sich inner- halb der lezten 6 Monate an verschiedenen Orten auf- gehalten hat, das Aufgebot in allen diesen Orten be fannt gemacht. werden muß. Befinden sich unter diesen Orten auch Orte des Auslandes, so genügt für diese Orte der Nachweis, daß das Aufgebot spätestens 14 Tage vor der Eheschließung in einer an den betr. Orten ges leſenen Zeitung veröffentlicht worden ist, oder ein Zeug- niß der betreffenden ausländischen Ortsbehörde, daß ihr von dem Bestehen eines Ghehindernisses nichts befannt sei. Was nun zum Schlusse die Streitigkeiten der Braut Ihres Sohnes mit deren Eltern betrifft, so hat Ihr Sohn als Bräutigam noch kein Recht sich einzumischen. Nach der Eheschließung fann er dagegen einen derartigen Streit seiner Frau als deren geseglicher Vertreter oder Beistand führen. Herr A. S. in L. Der Durchschnittssteuersaz für den Gewerbebetrieb im Umherziehen beträgt für Sachsen pro Jahr 50 Mt. Er kann aber je nachdem die Be- hörde den Umfang und Ertrag des Geschäfts beurtheilt, bis auf 2 Mf. erniedrigt und bis auf 300 Mt. erhöht werden. An bestimmte Normen sind die Beamten leider nicht gebunden. Es ist allerdings sehr auffällig, daß Sie für zwei Geschäfte jezt soviel bezahlen sollen als vorher für vier und daß Sie mehr zahlen sollen als Ihre Kollegen, welche dasselbe Geschäft betreiben. Eine derartige Verschiedenheit läßt sich nur dadurch erklären, daß entweder die Beamten in Zwickau eine andere An- ficht über die Steuerkraft der Schausteller haben, als die in Leipzig, oder aber dadurch, daß Ihr Geschäft einen größeren Umfang oder eine bessere Ausstattung hat, als die übrigen. Wenn Sie uns die Bescheide schicken wollen, welche Sie bisher in dieser Angelegenheit erhalten haben, so wollen wir die Sache genau prüfen und Ihnen dann baldmöglichst Mittheilung machen, ob Sie noch Schritte thun können, um den billigeren von Steuer- Die Pläße für Theater, Museum, Panoptikum und dergleichen stehen noch zur Verfügung, da feine Reflek- tanten da waren. Plaßgelder wurden wieder, wie ge- wöhnlich, enorme geboten. Für Verkaufsstände, man follte es faum für möglich halten, wurden 15, 20, selbst 22 Mt. pro laufenden Meter gezahlt. Wer die Messe in Colmar fennt, weiß, was das heißen will. Gebrauchs-Muster-Eintragung. Nr. 36,095. Fünf in einem Kasten unterzubringende Instrumente zur Nachahmung von Vogelstimmen.-A. R. Breinl, Grasliz, Böhmen; Vertreter: F. C. Franke, Berlin S., Ritterstraße 37. 30. Nov. 1394. Herr J. S. in T. In dieses Wespennest wollen wir nicht stechen. In Ungarn scheinen so furiose Ver- hältnisse mit diesen Ministerial - Bewilligungen zu sein, daß wir uns gar nicht hineindenfen können. Den De- nunciant wollen wir nicht machen, also schweigen wir lieber. Herr W. G. Wenn Sie die Blumen nicht in den Geschäften erhalten, welche im Komet inseriren, können wir ihnen leider keine andere Adressen aufgeben. mal Serr Th. R. Gine mittelmäßige Reiterin mit einem Pferd bekommt 600 Frcs. und freies Futter für ihr Nr. 36,114. Auf dem Rücken liegende, eine Kugel