Der Komet 5245 – Seite 9

5245/30. 4. 2008 eidgen Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Smiltentuinobei Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Sue Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de spy (omanado. E-Mail: info@bsmev.de BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V. ebriariod Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +221959 Fax (0228) 22 19 36 . Verbraucherinformationsgesetz am 1. Mai 2008 in Kraft Was kosten die Informationen? hot enswshe10 feb pusin 9 sib Wenn bald das neue Verbraucherinforma- Gebührenverordnung bewegt sich im cherinformationsgesetz jedem Bürger ei- tionsgesetz in Kraft tritt, kann jeder nach- Rahmen dessen, was bei vergleichbaren nen Anspruch auf Information in wichti- fragen: Ist das, was ich esse auch ge- Anfragen wie nach dem Informationsfrei- gen Verbraucherfragen einheitlich und sund? Allerdings sind die Auskünfte kos- heitsgesetz oder dem Umweltinformati- bundesweit . Das heißt: Jeder kann bei den zuständigen Behörden nachfragen , tenpflichtig. In einer Gebührenverordnung onsgesetz üblich ist. werden diese Kosten geregelt. Auskünfte Mehr Informationen für Verbraucher. ob dort Daten zu bestimmten Lebens- erteilen Behörden oder Personen des Pri- Das Verbraucherinformationsgesetz wur- oder auch Futtermitteln, zu Kosmetika, vatrechts, die Aufgaben des Lebensmittel- de im November 2007 verkündet und tritt Wein und Bedarfsgegenständen (Verpa- und Futtermittelgesetzbuches wahrneh- sechs Monate später, am 1. Mai 2008 in ckungen, Textilien, Inhaltsstoffe) vorlie- men. Das sind zum Beispiel das Bundes- Kraft. Seit der Verkündigung sind die Le- gen. Nicht nur bei Verstößen gegen das amt für Verbraucherschutz und Lebens- bensmittelüberwachungsbehörden der Län- Lebensmittelrecht kann ein Antrag auf mittelsicherheit, die Landesämter für Le- der grundsätzlich gehalten, die Öffent- Auskunft gestellt werden. Dies ist auch bensmittelsicherheit oder die Veterinär- lichkeit zu informieren. Das gilt bei Ge- möglich, wenn man Fragen zur Kenn- sundheitsgefahren, Verstößen gegen das zeichnung, Herkunft, Beschaffenheit, Höhe der Gebühren. Das Bundeskabi- Lebensmittelrecht, Verbrauchertäuschun- Verwendung oder zu den Zutaten eines nett legte nun Gebühren für die Anfragen gen, dem Verkauf von Gammelfleisch Lebensmittels hat. (Presse- und Informati- bei Bundesbehörden fest. Die Bundeslän- oder wissenschaftlichen Unsicherheiten . onsamt der Bundesregierung/BSM-Pres- der können sich daran orientieren. Die so Darüber hinaus gibt das neue Verbrau- seinformation ) genannte Verbraucherinformationsgebüh- renverordnung sieht dabei folgende Span- ämter. ne vor: • einfache Auskünfte: 525 Euro • schwierige Auskünfte: 3.060 Euro • besonders schwierige Auskünfte: 60.250 Euro Wenn das öffentliche Interesse bei einer Frage sehr hoch ist, sind auch Kostener- mäßigungen bis hin zur Gebührenbefrei- ung möglich. In Ausnahmefällen können aber auch höhere Gebühren entstehen, beispielsweise wenn zusätzliche Recher- chen notwendig sind. Die Kosten sind letztendlich vom erforderlichen Verwal- tungsaufwand abhängig. Für Auslagen wie Kopien und Porto werden nur die tat- sächlich entstandenen Kosten erhoben. Von jeglicher Gebühr befreit sind Informa- tionen über Verstöße gegen Vorschriften des Lebens- und Futtermittelrechts. Die Bundesverbandstag 2009 in Berlin Hotelzimmer frühzeitig buchen! Der 33. Bundesverbandstag des BSM e. V. findet passung berechtigt. Die Zimmer sind vollklimati- vom 17. bis 20. Januar 2009 in Berlin statt. Das NOVOTEL Berlin-Mitte, Fischerinsel 12, liegt in Sichtweite der Tagungsstätten. Ein Zimmerkontin- gent zu Vorzugspreisen steht den Delegierten und Gästen zur Verfügung. 99,00 Euro pro Einzelzimmer und Nacht 114,00 Euro pro Doppelzimmer und Nacht - jeweils inklusive Frühstück - Bitte buchen Sie unter dem Stichwort: „Bun- desverbandstag". Die Zimmer können bis 6 Wo- chen vor Anreise unter dem oben genanntem Stichwort abgerufen werden. siert und schallisoliert. Sie sind mit einem breiten französischen Bett ausgestattet und verfügen über Bad/Dusche/WC, Haarfön, eine Arbeitsfläche, Di- rektwahltelefon mit Internet- und Faxanschluss, SAT-TV, Radio und Minibar. Zusätzlich: ein Getränk aus der Minibar pro Auf- enthalt gratis Shuttleservice im Umkreis von 3 km gratis (Mo.-Fr. auf Anfrage) „Early Bird"-Früh- stück gratis von 4.30 Uhr bis 6.30 Uhr Frühstück am Sonntag und an Feiertagen bis 13.00 Uhr bis zu zwei Kinder bis 16 Jahre schlafen im Zimmer der Eltern und frühstücken gratis. Ihre Anreisemöglichkeiten: U-Bahn-Linie U2, Haltestelle Spittelmarkt Busverbindung TXL vom Flughafen Tegel Ostbahnhof und Haupt- bahnhof nächst mögliche Bahnhöfe. Nach Ablauf dieser Frist gelten die Konditionen des Freiverkaufs. Die oben genannten Preise bein- halten die kostenfreie Nutzung des Fitness- und Kontaktdaten NOVOTEL: Telefonnummer 030/ Saunabereiches sowie Service und die gesetzliche MwSt. von 19 Prozent. Im Falle einer MwSt.-Erhö- 20674-103, Fax 030/20674-111 oder E-Mail: h3278- hung ist das Hotel zur entsprechenden Preisan- re@accor.com. (BSM-Presseinformation) ер