Der Komet 5253 – Seite 11

5253/20. 7. 2008 b resibars dawheline aby neb Faib as dabateria allout bophos meh Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Der Komet Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktkaufleute Mitglied Weltunion der Großmärkte (WUWM) Europäische Schausteller-Union (ESU) Europaverband der Selbständigen-BVD/CEDI http://www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de no hem nelled abo edü elsines ellatausdo2 gib enoitiao estotiedisepaus BSM Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e.V. res Hauptgeschäftsstelle: Adenauerallee 48 - 53113 Bonn Telefon (0228) 2240 26 +22 1959 Fax (0228) 22 1936 . 11 -nie oned mus Sonn- und Feiertagsfahrverbot 2009 0612 nun auch in Bayern gefallen Endlich ist auch in Bayern das Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Schaustellerfahrzeuge gefallen. ade.com Vereinfachtes Verfahren für Ausnahmegenehmigungen für Markthändler verifiziert. Die verschiedenartige Auslegung der Ordnungshüter in Bayern führte in letzter Zeit zu einer Rechtsunsicherheit und zu einem unnötigen Verwal- tungs- bzw. Kostenaufwand. Aus diesem Grund hat der Bayerische Landesverband der Marktkaufleute und der Schausteller e. V. vom Bayerischen Ministerium des Innern eine Stellungnahme und eine Klarstellung gegenüber den Kontrollbehörden gefordert. - Mit dem Schreiben vom 3. Juli 2008 wird nun detailliert die Ausnahmeregelung beschrieben. Außerdem wurde bestätigt, dass seit dem 26. Juni 2008 die nachgeordneten Ver- kehrsbehörden angewiesen sind, nach der angepassten Rechtslage zu handeln.pengal - Gollierstraße 9 80339 München ste lowie eib of Bayerisches Staatsministerium des Innern stellerfahrzeuge, bei denen die beförderten ergeben sich in Bayern keine wesentlichen Bayerischer Landesverband der 800s Gegenstände zum Inventar gehören. Hier Neuerungen. Sowohl die Schaustellerfahrzeu- Marktkaufleute und der Schausteller e. V. ew wurde lediglich die bereits bestehende bei- ge, die nicht unter die generelle Ausnahmerege- Präsidium Geschäftsstelle spielhafte Aufzählung (Ausstellungs- und lung fallen, als auch die Fahrzeuge der Marktbe- sib Filmfahrzeuge) um den Begriff der Schau- schicker waren schon nach bisheriger Rechtsla- stellerfahrzeuge erweitert. In folgenden Fäl- ge ausnahmefähig (Nr. 28 und 31 der Anwen- len ist u. a. grundsätzlich von einer Dring- dungshinweise zum Fahrverbot an Sonn- und Vollzug der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO); lichkeit auszugehen, die ohne eine nähere Feiertagen). Die Anordnung von Fahrzeitbe- Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen puchow Einzelfallprüfung die regelmäßige Erteilung schränkungen für An- und Abreise steht auch Sehr geehrter Präsident Bradac von Ausnahmen rechtfertigt (vereinfachtes weiterhin im pflichtgemäßen Ermessen der Stra- wobei aber Benverkehrsbehörden und ist - in Abhängigkeit das Bayerische Staatsministerium für Wirt- Genehmigungsverfahren), z. B. von Verkehrslage und Veranstaltungsort schaft. Infrastruktur, Verkehr und Technologie weiterhin Genehmigungspflicht besteht: hat uns Ihre Anfrage übergeben. da Fragen der auch in Zukunft nicht ausgeschlossen. Der von Straßenverkehrs-Ordnung - hierunter fällt auch Ihnen zitierte Beschluss der Verkehrsminis- terkonferenz vom 09. und 10.10.2007 ist das Fahrverbot an Sonn- und Feiertagen den Aufgabenbereich unseres Hauses fallen. Transporte von Ausrüstungs- und Ausstel- inzwischen auch in Bayern umgesetzt wor- Zur Frage der Privilegierung für Marktkaufleute lungsgegenständen sowie Lebensmittel und den. Mit Wirkung vom 26.6.2008 wurden die Anwendungshinweise für die nachgeordne- stellt sich die Rechtslage - auch nach Erlass der verschiedenen geänderten Länderregelun- ten Straßenverkehrsbehörden an die Be- schlusslage angepasst und bekannt gege- wie folgt dar: Generell vom Fahrverbot gen ben. Wir gehen davon aus, dass damit auch sind u. a. ausgenommen weiterhin eine einheitliche Entscheidungspraxis •Zugmaschinen, die ausschließlich dazu die- nen, andere Fahrzeuge zu ziehen, der bayerischen Behörden sichergestellt ist. Hierzu zählen insbesondere auch Tonanlagen, Mit freundlichen Grüßen Bühnen- und sonstige Ausstattung. Auch hier gez. Eis, Ministerialrätin - - in • Zugmaschinen und Sattelzugmaschinen mit Hilfsladefläche, deren Nutzlast nicht mehr als das 0,4fache der zulässigen Gesamtmasse be- trägt, alpinare nellA 18ien •Fahrzeuge, bei denen die beförderten Ge- genstände zum Inventar gehören, wie z. B. Ausstellungs-, Film- und Fernsehfahrzeuge sowie Schaustellerfahrzeuge (auch mit An- hänger). Die vorgenannten Fahrzeuge und Kombinati- onen waren bereits bisher auf Grund von Ur- teilen und verwaltungsinternen Vorschriften vom Fahrverbot ausgenommen. Dies gilt insbesondere auch hinsichtlich der Schau- Transporte von frischen, leicht verderbli- chen Lebensmitteln, soweit sie nicht bereits generell freigestellt sind Getränken für - - Messen Ausstellungen Märkte Volksfeste (AMB endölteebnim bois ebnis einu mere endŏlleabil gib kulturelle oder sportliche Veranstaltungen. eusb timeb BSM enn IHR PARTNER Größter Verband der Schausteller und Marktkaufleute