Der Komet 5305 – Seite 12

12 Der Komet 5305/30. 12. 2009 Ein glückliches neues Jahr 2010 wünscht Ihnen der Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute zur Verfügung stellt oder ob es sich um Heimarbeit im klassischen Sinne handelt. Welche Tätigkeiten dienst- lich sind, ergibt sich aus dem jeweiligen Arbeitsver- trag. Generell gilt: Der Versicherungsschutz greift, wenn man seine dienstlichen Aufgaben wahrnimmt. Das ist in der Regel im Arbeitszimmer der Fall und beim Instandhalten oder Transportieren eines Arbeits- geräts, z. B. des Laptops. Versichert sind auch Dienst- reisen und die Wege vom Büro zum Betrieb, z. B. um an einer Konferenz teilzunehmen. Der Versicherungs- schutz beginnt dann mit dem Durchschreiten der Haustür. Nicht versichert ist der Arbeitnehmer hinge- gen in der restlichen Wohnung, also außerhalb des häuslichen Arbeitsbereichs etwa auf dem Weg ins Badezimmer. Wer seine Arbeit für private Erledi- gungen unterbricht, ist ebenfalls nicht mehr von der gesetzlichen Unfallversicherung geschützt. Trunkenheit am Arbeitsplatz auf dem Arbeits- weg. Kein Versicherungsschutz bei Volltrunkenheit. Denn: Der Arbeitnehmer ist nicht mehr in der Lage, die versicherte Tätigkeit auszuüben. Es besteht aber eben- falls kein Schutz gegen Unfälle, die mit der Trunken- heit in keinem direkten Zusammenhang stehen. Hat der Unternehmer oder sein Vertreter den Arbeitneh- mer angewiesen, den Arbeitsplatz umgehend zu ver- lassen, und folgt dieser der Anweisung nicht, so befin- det er sich auf eigenes Risiko im Betrieb. Bei sonstiger Trunkenheit ist zu prüfen, ob die Trunkenheit alleinige Ursache des Unfalls war. Wenn ja, dann besteht kein Versicherungsschutz. Kommt es wegen Alkoholge- nusses auf dem Arbeitsweg zum Unfall, dann geht der Versicherungsschutz schnell verloren. Und zwar dann, wenn davon auszugehen ist, dass ein nicht unter Alkoholeinfluss stehender Verkehrsteilnehmer bei gleicher Sachlage wahrscheinlich nicht verunglückt wäre. Bei 1,1 Promille ist der Rechtsprechung zufolge absolute Fahruntüchtigkeit anzunehmen. Auch ein Beifahrer verliert den Versicherungsschutz, wenn er wissentlich im Fahrzeug eines volltrunkenen und somit absolut verkehrsuntüchtigen Fahrers mitfährt. Verursacht ein betrunkener Beifahrer einen Unfall, weil er z. B. ins Lenkrad greift, so ist nur der Beifahrer nicht versichert. Überschreitung der Arbeitszeit. Die Arbeitszeit in Deutschland ist durch das Arbeitszeitgesetz geregelt. Danach darf die tägliche Arbeitszeit acht Stunden nicht überschreiten, sie kann aber unter bestimmten Voraussetzungen auf bis zu zehn Stunden täglich ver- längert werden. Versicherungsschutz in der gesetzli- chen Unfallversicherung besteht auch dann, wenn ein Arbeitnehmer über die tägliche Höchstarbeitszeit hin- aus tätig ist. Wesentlich hierbei ist, dass der Arbeit- nehmer zum Unfallzeitpunkt Tätigkeiten ausführt, die dem Unternehmen dienen sollen. Zahltag/Lohnempfang. Zahlt der Betrieb die Löhne bar aus, dann sind die Wege zum Lohnbüro, um dort den Lohn abzuholen, versichert. Ebenfalls versichert ist der Weg zum Lohnbüro, um dort einen Abrechnungsfehler zu reklamieren. Dabei ist es uner- heblich, ob tatsächlich ein Irrtum vorlag oder nicht. Bei bargeldloser Gehaltszahlung steht der Gang zum Geldinstitut, um das Geld abzuheben, nicht unter Ver- sicherungsschutz. (Birgit Loewer-Hirsch in bgn akzen- te 6/2009) ulugine Der Vorstand des Landesverbandes Schausteller und Marktkaufleute Baden-Württemberg e. V. (LSM) lädt gemäß § 15 der Satzung die Delegierten aus den Bezirksstellen und alle Gäste freundlich ein zum U-ellete 40. LSM-Landesverbandstag vom 28. bis 30. Januar 2010 in Stuttgart Donnerstag, 28. Januar 2010 Anreise der Delegierten Programm 10.00 Uhr LSM-Vorstandssitzung im Ratskeller in Stuttgart 12.30 Uhr 14.00 Uhr Fachbereichstagung Fachbereich I im Ratskeller in Stuttgart Fachbereichstagung Fachbereich II im Ratskeller in Stuttgart Pressekonferenz im Ratskeller 19.30 Uhr Gemütlicher Abend in der Zaiẞerei in Stuttgart-Bad Cannstatt Freitag, 29. Januar 2010 10.00 Uhr Beginn des 40. Landesverbandstags im Großen Sitzungssaal des Stuttgarter Rathauses Begrüßung der Delegierten durch den Vorsitzenden der Bezirksstelle Region Stuttgart, Herrn, Ralph Peter Benda Begrüßung der Delegierten durch einen Repräsentanten der Landeshauptstadt Stuttgart Tagesordnung des Verbandstags: 1. Begrüßung der Delegierten und Eröffnung des Verbandstags durch Präsident Volker Weber Totenehrung 2. 3. Wahl der Tagungsleitung Wahl der Mandatsprüfungskommission 1. Verlesung des Protokolls des 39. Landesverbandstags vom 7. bis 9. Februar 2008 in Villingen-Schwenningen 2. Entgegennahme der Geschäftsberichte a) des Präsidenten b) der beiden Vizepräsidenten c) des Landeskassierers d) der Revisoren e) der Geschäftsstelle 12.30 Uhr Mittagspause 13.30 Uhr Fortsetzung der Berichte der Landesfachbereichsvorsitzenden I bis IV a) b) der Bezirksstellenvorsitzenden c) der Ehrenratsvorsitzenden 3. 19.30 Uhr Diskussion über die Berichte Festabend mit Fahneneinmarsch im Mercedes-Benz-Museum mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur Samstag, 30. Januar 2010 10.00 Uhr Festakt im Weißen Saal des Neuen Schlosses mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kirche, Sport und Kultur 12.00 Uhr kleiner Empfang vor dem Weißen Saal des Neuen Schlosses 12.45 Uhr Fahnenmarsch vom Neuen Schloss zur Schlosskirche im Alten Schloss 13.00 Uhr Gemeinsamer ökumenischer Gottes- Burgbacher dienst mit den Schaustellerseelsorgern Pfarrer Horst Heinrich und Pfarrer Martin Fuchs 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr Mittagspause 15.00 Uhr Fortsetzung der Tagesordnung des ename Verbandstags im Stuttgarter Rathaus Satzungsänderung 1. 2. Benennung und Wahl einer Wahlkommission 3. Entlastung des Gesamtvorstandes Neuwahlen 4. 5. Anträge (diese sind bis spätestens 5. Januar 2010 schriftlich bei der Landesgeschäftsstelle einzureichen) 6. Festlegung der Ausrichter des 41. Landesverbandstages 2012 und des 42. Landesverbandstages 2014 17. Verschiedenes 8. Schlusswort des Präsidenten und Ende der Arbeitstagungen des clus de 40. Jubiläumslandesverbandstags - Änderungen vorbehalten - Hotel zum 40. Jubiläumslandesverbandstag in Stuttgart Das für Sie ausgesuchte Hotel (mit verbilligten Zimmerpreisen) ist das Hotel Mercure Stuttgart City Center, Heilbronner Straße 88, 70191 Stuttgart, Telefon 0711/2555-80, Fax 0711/2555-8100, E-Mail: h5424@accor.com Der Zimmerpreis für ein Einzelzimmer inklusive Frühstück beträgt 95 Euro Der Zimmerpreis für ein Doppelzimmer inklusive Frühstück beträgt 110 Euro Bitte buchen Sie die Zimmer unter dem Stichwort: LSM. Bitte buchen Sie die Zimmer rechtzeitig, da die vorreservierten vergünstigten Zimmer ab Mitte Dezember 2009 wieder in den freien Verkauf gehen. NISSAN-Sonderaktion 4x4 Sondervorteile für Rahmenvertragspartner Mit dieser Sonderaktion bietet NISSAN zusätzlich zu den bestehenden Konditionen It. Rahmenabkommen für alle Kaufverträge im Zeitraum 1. Dezember 2009 bis 31. März 2010 eine Anhängerkupplung sowie den dazugehörigen Elektrosatz kostenlos an! Dieses Angebot gilt für alle Ausstattungsvarianten der Modelle X Trail, Pathfinder, NP300 und NAVARA - Interessiert? Fordern Sie einen Berechtigungsschein bei der Haupt- geschäftsstelle des BSM an. Diese Dienstleistung Ihres Verbandes ist kostenlos. (BSM-Presseinformation)