Der Komet 5341 – Seite 8

8 Der Komet ein Stück Lebensfreude Volksfeste. DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLER 62. Delegiertentag in Paderborn 17.-19. Januar 2011 5341/30. 12. 2010 DSB warnt vor organisierten, sog. Strohmanngeschäften Im Tagesgeschäft gibt es immer einmal wieder Situationen, dass der eine Unternehmer seinem Unternehmerkollegen in einer Notsituation aushilft. So zum Beispiel, wenn aus - meist nicht vorher- sehbaren Gründen der Unternehmer gehindert ist, eine zugesagte Veranstaltung selber zu beschi- cken. Diese Form der Nothilfe ist grundsätzlich nicht zu beanstanden, im Gegenteil, es fördert das Zusammen- gehörigkeitsgefühl. Auch rechtlich ist sie nicht zu beanstanden, wenn die Ersatzfrage mit dem jeweils anderen Vertragspartner abgestimmt ist. In letzter Zeit häufen sich aber Informationen darüber, dass es in- zwischen offensichtlich ein „lukratives Geschäft" zu sein scheint, sich bundesweit um Plätze zu bewerben, obwohl der Bewerber zu keiner Zeit die Absicht hat, manchmal auch gar nicht die Voraussetzungen dafür FEU erfüllt, die Bewerbung zu erfüllen. Als Bewerbungs- Wir machen Freizeit zum Vergnügen! Ablaufplan des 62. Delegiertentages des Deutschen Schaustellerbundes vom 16. bis 19. Januar 2011 in Paderborn Sonntag, den 16. Januar 2011 11:00 Uhr 17:00 Uhr Präsidiumssitzung (Welcome Hotel) Sitzung Präsidium mit Bundesfachberatern (Welcome Hotel) Montag, den 17. Januar 2011 11:00 Uhr 11:30 Uhr 12:00 Uhr Pressekonferenz (Welcome Hotel) Bildungswerk/Arbeitskreis Bildung (Schützenhof, Blaues Zimmer) Fachgruppensitzungen: Fahrgeschäfte (Schützenhof, Hansesaal) • Verkauf und Zelte (Welcome Hotel) • Ausspielung (Welcome Hotel) • Schießen (Welcome Hotel) • Schau- und Belustigung (Welcome Hotel) • Bildung (Schützenhof, Blaues Zimmer) 12:00 Uhr Arbeitskreis Marketing (Welcome Hotel) 17:00 Uhr Großkundgebung Schützenhof, Hansesaal) 20:00 Uhr 21:00 Uhr Dienstag, den 18. Januar 2011 08:30 bis 10:30 Uhr Mandatsausgabe 10:00 Uhr (Schützenhof) Delegiertentag (Schützenhof, Hansesaal) 10:00 bis 12:00 Uhr BERID Mitgliederversammlung (Schützenhof, Blaues Zimmer) 12:30 bis 15:30 Uhr BERID Arbeitskreis Circus und Schausteller (Schützenhof, Blaues Zimmer) 13:00 bis 14:00 Uhr Mittagspause (Schützenhof) 13:00 bis 15:30 Uhr KMK-Länderkonferenz 14:00 Uhr (Schützenhof, Fahnensaal) Fortsetzung des Delegiertentages (Schützenhof, Hansesaal) 16:15 bis 18:00 Uhr Gemeinsame Konferenz der KMK mit Verbänden und Eltern (Schützenhof, Fahnensaal) Gala-Ball mit Fahnenein- marsch zum 50. Jubiläum des Schaustellervereins Paderborn (Paderhalle) 20:00 Uhr Mittwoch, den 19. Januar 2011 (Abreisetag) 09:00 bis 13:00 Uhr KMK-Länderkonferenz (KMK-eigene Räume) Delegiertentag (Schützenhof, Hansesaal) 10:00 Uhr 13:00 Uhr Abreise Abendveranstaltung / gemütl. Beisammensein (Schützenhof, Messehalle) Jugend-Abendveranstaltung (Residenz-Theater) - Änderungen vorbehalten - unterlagen werden fiktive bzw. Einrichtungen anderer Unternehmer genutzt, um für ein bestimmtes Produkt einen entsprechenden Platz zu bekommen. Insofern kann man in manchen Fällen schon von einer profes- sionell organisierten „Scheinbewerbung" sprechen. Wer sich auf derartige Geschäfte einlässt, ist sich offensichtlich nicht bewusst, welches Risiko er dabei eingehen kann. Derjenige, der dieses Strohmann- oder Scheingeschäft abschließt, kann grundsätzlich nach einschlägiger Rechtsprechung persönlich an die Vertragsbedingungen gebunden bleiben, der andere Vertragspartner braucht sich auf die Platzgestellung grundsätzlich nicht einzulassen. Kann er dann die ver- einbarte Leistung nicht erbringen, ist er in jeder Hin- sicht ersatzpflichtig. Auch derjenige, der sich ersatz- weise zur Verfügung stellt, geht ein Risiko in der Form ein, dass die wie in diesen Fällen üblich - gezahlte ,,Vermittlungsgebühr" von ihm gar nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen zurück zufordern sein wird, wenn das Vermittlungsgeschäft tatsächlich nicht zu Stande kommt. Für den Vermittler gilt ohnehin, dass er aufgrund seiner damit praktizierten Tätigkeit seinen Status als Schausteller verlieren kann und insoweit auch nicht auf die vom DSB in der Vergangenheit er- reichten gesetzlichen und sonstigen Begünstigungen für die Berufsgruppe für sich in Anspruch nehmen kann. Der Deutsche Schaustellerbund hat sich in seinen Gremien des Öfteren mit dieser Problematik auseinan- dergesetzt und ist strikt gegen eine Duldung und Etablierung derartiger Geschäftspraktiken, da sie ge- eignet sind, das gut funktionierende System der Quali- tätssicherung der Veranstaltungen in Frage zu stellen und die Kalkulierbarkeit für die jeweiligen Veranstalter und Beschicker ebenso negativ betreffen kann, wie die Rechtssicherheit der Veranstaltung in Frage steht. Wir raten daher insbesondere den Veranstaltern, die Verträge so auszugestalten, dass zum einen Nachweis des tatsächlichen Besitzes/Eigentum der der Bewer- bung zu Grunde liegenden Einrichtungen gegeben ist und zum anderen Strohmannverträge ausdrücklich ver- traglich ausgeschlossen werden. Gerne ist die Haupt- geschäftsstelle des Deutschen Schaustellerbundes bereit, bei der vertraglichen Ausgestaltung gegebe- nenfalls Hilfestellung zu geben. DSB Termine 17. bis 19. Januar 2011 62. Delegiertentag in Paderborn 25. März 2011 Jahresempfang ArGe NRW-Mitte 14. bis 15. November 2011 175. Hauptvorstandssitzung in Oberhausen