Der Komet 5389 – Seite 11

5389/30. 4. 2012 Der Komet ME Tagung des Fachbereichs I am 13. und 14. Januar 2012 in Bremen - Fortsetzung und Schluss - Sachstand Genehmigungsfreiheit betretbarer Ver- Schutz der Veranstaltungen gegen Absagen/Abbruch kaufsstände Nächste Sitzung der Fachkommission Bauaufsicht (FK BA) im Januar/Februar 2012 mit abschließender Beratung. Im Frühjahr wird der Ausschuss für Stadt- entwicklung, Bau und Umwelt als Schnittstelle zwi- schen der Fachkommission Bauaufsicht und den Län- derressorts auf Ebene der Staatssekretäre tagen und die Beschlussvorlage für die Bauminister verabschie- den. Voraussichtlich im Herbst 2012 findet die Baumi- nisterkonferenz statt. Das Verfahren endet mit der Entscheidung der Bauminister. Mit deren Zustimmung gilt die MBO als geändert. Bayern: Änderung voraussichtlich im Jahr 2012 Hessen: Da permanent Änderungen an der Hessi- schen Bauordnung vorgenommen werden, könnte der Antrag jederzeit eingebracht werden. Frau Schnei- der (Oberste Bauaufsicht Hessen) empfiehlt, nach der MBO-Änderung aktiv zu werden. Nordrhein-Westfalen: LBO-Änderung nicht termi- niert. NRW möchte nicht Vorreiter spielen, solange MBO nicht geändert ist. Eine unterschiedliche Rechts- lage in den Ländern kann Vollzugsprobleme nach sich ziehen. Niedersachsen: In Niedersachsen läuft derzeit die Änderung der Bauordnung. Die Freistellung der betretbaren Verkaufsstände wurde vom Ministerium nicht in den Entwurf mit aufgenommen, da wie in NRW keine Vorreiterolle eingenommen werden soll. Das Anliegen des Verbands muss nunmehr über die Politik eingebracht werden Präsident Hans-Peter Arens hatte in seinem Grußwort anlässlich der Eröffnung des Bonner Pützchens Mark- tes am 9. September 2011 mit Blick auf die zehn Jahre zuvor verübten Anschläge die Entscheidung der damaligen Oberbürgermeisterin Dieckmann, den Markt vorzeitig abzubrechen, als unnötig bezeichnet. Hierauf folgten heftige Reaktionen in Politik und Medien. Präsident Arens hatte die Hintergründe für seine Äußerung in einem Kometbeitrag am 30. Sep- tember 2011 dargelegt. Der BSM wird auch künftig Absagen oder Abbrüche von Festen und Märkten ohne vernünftigen Grund als Fehlentscheidungen bezeichnen. Die Existenzgrundlagen der Schausteller und Marktkaufleute dürfen nicht Gegenstand ritueller Opferhandlungen sein. Es gibt andere Methoden, Betroffenheit zu zeigen. Der FB I unterstützt Präsident Arens ausdrücklich in seiner Haltung und begrüßt die klare Meinungs- äußerung des Präsidenten. Flüssiggas 2929ib Verwendung von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten und Fahrzeugen" wertvolle Informationen über den sicheren Umgang mit Flüssiggas. Diese ASI kann kos- tenlos bei der BGN in Mannheim bestellt oder im Inter- net heruntergeladen werden. Mit dem Verweis auf die freiwillige Qualifikation der Betreiber wehrt sich der BSM gegen Verwendungsverbote und -einschränkun- gen. Wichtig ist, dass die Personalunterweisung doku- mentiert wird. Dessen Verwendung ist abschließend rechtlich gere- gelt. Flankierend hierzu gibt es bewährte technische Regelwerke. Die Hintergründe für Verbote oder einge- schränkte Verwendung sind Unfälle auf Grund un- sachgemäßer Handhabung der Gasanlagen. Veran- stalter gehen dazu über, die Seminarteilnahme als Zu- lassungsvoraussetzung zu fordern. Die Berufsgenos- senschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe (BGN) bietet kostenlose Lehrgänge zum Betrieb von Gasan- lagen an, 2 Lehreinheiten je 45 Minuten. Von dem Angebot haben bereits mehrere Hundert Unterneh- Sicherheitskonzepte bei Großveranstaltungen Die Nachwirkungen der Love-Parade in Duisburg mer Gebrauch gemacht. Darüber hinaus gibt die waren auch 2011 bundesweit zu spüren. Allerdings Arbeitssicherheitsinformation ASI 8.04/09 "Sichere mit unterschiedlichen Ergebnissen, was eine Umfrage anlässlich der Tagung der Markt- und Volksfestrefe- renten am 27. September in Haan ergab. Spitzenreiter ist Bonn mit kalkulierten 50.000 bis 60.000 Euro Mehr- kosten, die auf Beschicker umverteilt werden. Soest rechnet mit 40.000 Euro Mehrbelastung durch das Sicherheitskonzept. Andere Städte dagegen haben nach Prüfung ihres bereits bestehenden Sicherheits- konzeptes festgestellt, dass es auch verschärften Kri- terien genügen würde. Kostensteigernd wirken sich in erster Linie das Beauftragen externer „Sachverständi- 7 Bundesländer haben eigene Gaststättengesetze, ger" zur Erarbeitung von Sicherheitskonzepten sowie Erlaubnisfreier Alkoholausschank im Reisegewerbe die bei der Kalkulation des Sicherheitspersonals zu auf Volksfesten mit entsprechendem Eintrag in der Grunde gelegten Personalschlüssel aus. Belastend Reisegewerbekarte in: wirken sich auch die restriktiven Vorgaben bei der Platzierung einzelner Geschäfte aus, wie beispielswei- se Abstände zu Gebäuden. Der BSM bemängelt von Beginn an die fehlende Differenzierung der Volksfeste und Märkte von den in Rede stehenden Sonderveran- staltungen wie die „Love-Parade". Auch ist die maẞ- gebliche Besucherzahl 5.000 als Abgrenzung unge- eignet. Sie hat keinen Bezug zur Größe der Fläche und Dauer der Veranstaltung. mazda Gaststättenrecht Brandenburg, Niedersachsen, Saarland, Sachsen, Thüringen, Bremen Formalrechtlich ist der Alkoholausschank auch im Rei- segewerbe erlaubnisbedürftig. Auf Verwaltungsebene wird jedoch beim Vorliegen eines entsprechenden Eintrags in der Reisegewerbekarte auf eine gesonder- te gaststättenrechtliche Erlaubnis verzichtet. KONDITIONENÜBERSICHT FÜR Q2/2012 (F...) 11 Alkoholausschank auch im Reisegewerbe erlaub- nispflichtig in: Baden-Württemberg. Hat mit Wirkung ab 1. März 2010 das Bundesgaststättengesetz als Landesgesetz in Kraft gesetzt ergänzt um eine Vor- schrift gegen Alkoholmissbrauch. Landesgaststättengesetze in Arbeit: Hessen. Der LMS Hessen ist in dem Verfahren involviert. Für den Alkoholausschank im Reisegewerbe ist die Lösung Eintrag in der Reisegewerbekarte geplant, das heißt Wegfall der Einzelgestattung an jedem Veranstal- tungsort. (BSM-Presseinformation/Foto) Mitsubishi-Konditionen 6000. bis 30. Juni 2012 menus Die bisherigen Konditionen sind gleich geblieben. Der Händler hat die Möglichkeit für die Modelle Outlander L200 Pajero einen variablen Nachlass bei: Barkauf/Finanzie- rung von 15% bis 18% und bei Leasing von 18% bis 22% zu geben. Übersicht: Barkauf/Finanzierung Leasing Modell Nachlass Nachlass Colt 15% 17% Lancer 15% 17% ASX 15% 17% 15-18% 17-22% 15-18 % 17-22% 15-18% 17-22% (BSM-Presseinformation) Outlander L200 Pajero NISSAN-Konditionen bis 31. März 2013 NISSAN behält sich vor, alle Mengennachlässe schriftlich mit Vorankündigung zu widerrufen. Der Mengennachlass beträgt je nach Modellrei- he (ohne Gewähr): Modell Bar/ NISSAN Finanzierung Leasing PIXO Visia & Acenta ohne Klima 10% PIXO ab Acenta mit Klima 14% 15% 19% MICRA Visia,First" 15% 19% MICRA ab Visia,First" mit CP 23% 27% NOTE 22% 26% JUKE 17% 21% QASHQAI 18% 22% QASHQAI +2 18% 22% MURANO 17% 21% 20% 24% NAVARA 19% 23% PATHFINDER 20% 24% 370Z Coupé & Roadster 17% 21% NV200 Kasten 23% 27% NV200 Evalia & Combi 18% 22% NV 400 L1 26% 30% NV 400 L2, L3, L4 28% 32% PRIMASTAR CABSTAR 27% 31% 26% 30% X-TRAIL MODELL NACHLASSE LT RAHMENABKOMMEN KONDITIONEN LT. QUARTALS PROGRAMM 02/2012 VORTEIL FÜR IHRE MITGLIEDER BEI KAUF- VERTRAG IN Q2/2012 Mazda2 Serienmodell 18% 20% +2% Mazda2 Edition 40 Jahre 18% 18% +0% Mazda3 19% 20% +1% Mazda5 21% 19% +2% Mazda5 Edition 40 Jahre 21% 18% +3% Mazda6 22% 24% +2% Mazda6 Edition 40 Jahre 22% 21% +1% Mazda MX-5 Serienmodell 22% 21% +1% Mazda CX-5 17% 17% +0% Mazda CX-7 16% 17% +1% Mazda BT-50 22% 19% +3% Nicht aufgeführte Modellreihen sowie Neuein- führungen und Sondermodelle sind nicht Be- standteil des Rahmenabkommens. Der Mengen- nachlass wird auf die am Tage der Bestellung gültigen unverbindlichen Preisempfehlungen ab Lager der NISSAN CENTER EUROPE GMBH einschließlich ab Werk bestellter Sonderausstat- tungen, jedoch abzüglich der in dem ermittelten Preis enthaltenen Mehrwertsteuer, gewährt. Auf der Rückseite des Berechtigungsscheines sind alle Konditionen und Bedingungen. Mit der Ab- gabe des Berechtigungsscheines an den Händ- ler erkennt der Besteller die Bedingungen an und verpflichtet sich, diese zu beachten. (BSM- Presseinformation)