Der Komet 5574 – Seite 12

12 Der Komet 5574/20.6.2017 Einigkeit OSB macht stark! SITZ BERLIN DEUTSCHER SCHAUSTELLERBUND E.V. Deutscher Schaustellerbund e.V. Sitz Berlin Gründungsmitglied der Europäischen Schausteller-Union Hauptgeschäftsstelle: Am Weidendamm 1A 10117 Berlin Tel.: (030) 5900 997 80 Fax: (030) 5900 997 87 E-Mail: mail@dsbev.de www.dsbev.de⚫ www.facebook.com/dsbev Schausteller Wir machen Freizeit zum Vergnügen! DSB erreicht bundesweite Befreiung bestimmter Schaustellerfahrzeuge vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot sind. Mit der aktuellen Bekanntmachung des Bundesanzeigers vom 29. Mai 2017 konnte der DSB nun - durch bundes- weite Vereinheitlichung - einen großen Erfolg hinsichtlich der Befreiung von Schaustellerfahrzeugen erreichen. Der überaus eng gesteckte Terminplan Ausnahmegenehmigungen erforderlich innerhalb der Volksfestsaison macht es nötig, dass die Schausteller auch sonn- und feiertags mit ihren Fahrzeugen unterwegs sind. Der bisherige Ausnahme- tatbestand vom Sonn- und Feiertags- fahrverbot (geregelt in der Verwaltungs- vorschrift zu § 30 StVO) bezog sich auf „Kraftfahrzeuge, bei denen die beförder- ten Gegenstände zum Inventar der Fahr- zeuge gehören“ und führte durch seine Unbestimmtheit zu einem Flickenteppich von Erlassen, in welchen Bundesländern Schausteller unproblematisch freie Fahrt haben und in welchen weiterhin trotzdem Jetzt hat der Gesetzgeber die Verwaltungs- vorschrift „Zu § 30 Absatz 3" wie folgt ergänzt: „Das Sonn- und Feiertagsfahrverbot gilt ebenfalls nicht für Kraftfahrzeuge, bei denen die beförderten Gegenstände zum Der Aufkleber „,Schaustellerfahrzeug“ kann über die DSB-Hauptgeschäftsstelle erworben werden: E-Mail: buchhaltung@dsbev.de Telefon: 030/59 00 99-785 DSB DEUTSCHER SITZ BERLIN SCHAUSTELLERBUND E.V. Inventar der Fahrzeuge gehören (z. B. Ausstellungs-, Film- oder Fernsehfahr- zeuge, bestimmte Schaustellerfahr- zeuge und Fahrzeuge zur Beschickung von Märkten, soweit es sich um mobile Verkaufsstände handelt, jeweils auch mit Anhänger)." Der DSB steht in engem Kontakt zum Bundesministerium für Verkehr und digi- tale Infrastruktur und wird seine Mitglie- der an dieser Stelle zeitnah darüber infor- mieren, welche Fahrzeuge konkret unter den Begriff,,bestimmte Schausteller- fahrzeuge" fallen. Schaustellerfahrzeug DSB-Register-Nr. 02701 DSB Jahrestermine der DSB-Mitgliedsverbände Da es immer wieder zu Terminüberschneidungen unter den Schaustellerverbänden kommt, veröffentlichen wir an dieser Stelle die anstehenden Jahrestermine 2017/2018 des DSB und seiner Mitgliedsverbände. Auf diese Weise möchten wir weitere Terminüberschneidungen verhindern. An die Vorsitzenden der DSB-Mitgliedsverbände: Bitte teilen Sie der DSB-Hauptgeschäftsstelle Ihre Termine per E-Mail an mail@dsbev.de mit. Folgende Termine für 2017/2018 stehen bereits fest: Datum 16. bis 17. November 2017 27. bis 30. Januar 2018 1. Februar 2018 1. Februar 2018 2. Februar 2018 4. Februar 2018 16. Februar 2018 16. Februar 2018 18. Februar 2018 23. Februar 2018 Veranstaltung 182. Hauptvorstandssitzung des Deutschen Schaustellerbundes e.V. in Karlsruhe 69. DSB-Delegiertentag in Neumünster Jahreshauptversammlung Süddeutscher Verband reisender Schausteller und Handelsleute e. V. Jahreshauptversammlung Brandenburgischer Schaustellerverein e.V.,,Sanssouci" Sitz Potsdam Jahreshauptversammlung des Schaustellerverbandes „,Worms-Wonnegau" e.V. in Worms Jahreshauptversammlung Schaustellerverband,,Barbarossa Pfalz-Saar" e.V. Kaiserslautern Jahresempfang der ArGe der Schaustellerverbände NRW in Hamm Jubiläumsempfang zum 80-jährigen Bestehen des Schaustellerverbandes „Barbarossa Pfalz-Saar" e.V., Kaiserslautern Jahreshauptversammlung und Jahresempfang Schaustellerverband Bad Kreuznach e.V. 60-jähriges Stiftungsfest des Schaustellerverbandes Kleve-Geldern 1958 e.V.