Der Komet 5588 – Seite 12
2017-11-10 · Seite 12 von 52
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Einigkeit
macht
stark!
Der Komet
Deutscher
5588/10.11.2017
OSB
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DEUTSCHER S
SCHAUSTELLERBUNDE
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Schausteller
Wir machen Freizeit zum Vergnügen!
DSB führt Gespräch zum Thema Sicherheit
auf Volksfesten und Weihnachtsmärkten mit
dem Innenminister in NRW
Die Sicherheitskonzepte der Volksfeste und Weih-
nachtsmärkte sowie insbesondere ihre Finanzierung
standen auch am 27. Oktober im Zentrum des Ge-
sprächs, das der DSB mit dem Innenminister des
bevölkerungsreichsten Bundeslandes NRW Herbert
Reul führte. DSB-Präsident Albert Ritter und Hauptge-
schäftsführer Frank Hakelberg machten auch hier deut-
lich, dass unsere Volksfeste und Weihnachtsmärkte bei
allem Verständnis für erhöhte Sicherheitsmaßnahmen
nicht ihren Charakter verlieren dürfen. Auch in Zukunft
müssen sie für Offenheit, Begegnung und Lebensfreu-
de sowie unsere Art, in Gemeinschaft zu feiern und in
Freiheit zu leben, stehen. Präsident Ritter betonte in
diesem Zusammenhang erneut, dass aus Festen keine
Festungen werden dürfen.
Eine klare Rechtsposition zu der für die Schausteller
drängenden Frage, wer die zwangsläufig steigenden
Kosten zukünftig zu übernehmen habe, ließ sich Innen-
minister Reul nicht entlocken. Er verwies darauf, dass
alle Beteiligten erst einmal lernen müssten, mit der
neuen Situation umzugehen und der Terrorgefahr mit
den richtigen Mitteln, vor allem aber auch mit dem rich-
tigen Maß zu begegnen. Dies gelte für das Land und
die Kommunen ebenso wie für die Polizei, die Feuer-
wehr und auch die Schausteller.
Der Innenminister machte aber deutlich, dass er insbe-
sondere in den Zugangsbereichen von Fußgängerzo-
nen, Einkaufszentren und eben auch Volksfestplätzen
langfristige bauliche ganzjährige Abwehr-Maßnahmen
favorisiere, die einmalig hohe Investitionen aus dem
Steuerhaushalt bedeuten und dann dauerhaft zur Ver-
fügung stünden. Auf- und Abbau, vor allem aber die
überaus kostenintensive Bereitstellung von Personal,
das Betonsperren bei evtl. Rettungseinsätzen schnell
beiseiteschaffen kann, würde dann entfallen. Hierzu
stünde man auch in engem Kontakt zu den kommuna-
len Spitzenverbänden wie dem Deutschen Städtetag
und dem Städte- und Gemeindebund. Auch der Deut-
sche Schaustellerbund werde mit seinen zahlreichen
Präsident Albert Ritter (ganz rechts) und Hauptgeschäftsführer Frank Hakelberg (ganz links) im Gespräch mit dem
nordrhein-Westfälischen Innenminister Herbert Reul (2.v.r.) und der Ministerialdirigentin Cornelia de la Chevallerie.
regionalen Verbänden einbezogen, wenn es um die
konkrete Planung geht, versicherte Innenminister Reul
am Ende des Gesprächs.
Innenminister Reul ist damit auf vergleichbarer Linie
mit dem EU-Aktionsplan, der vorsieht, dass Städte und
Gemeinden künftig deutlich aktiver werden müssen,
um sich gegen terroristische Angriffe zu schützen. Die-
ser,,Aktionsplan zum verbesserten Schutz öffentlicher
Räume", soll bereits in den kommenden 16 Monaten
umgesetzt werden.
Eine der wichtigsten Maßnahmen sind dabei soge-
nannte innovative und diskrete Barrieren, um Städte
zu schützen ohne ihren offenen Charakter zu verän-
dern. Der Deutsche Schaustellerbund begrüßt diesen
Aktionsplan und wird seine Mitglieder an dieser Stelle
über weitere Entwicklungen in diesem Themenfeld
informieren.
Die Innenminister werden dieses Thema im Rahmen
ihres Treffens zur nächsten Landesinnenministerkon-
ferenz ebenfalls erörtern.
Deutscher Schaustellerbund
Vermittler zwischen Praxis und Politik