Der Komet 5757 – Page 24
2022-07-20 · Page 24 of 60
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Bundesverband Deutscher Schausteller und Marktkaufleute e. V.
BSM
Größter Spitzenverband der Schausteller und Marktaufleute
Mitglied in der Europäischen Schausteller-Union (ESU)
Hauptgeschäftsstelle: Im Johdorf 26 53227 Bonn Telefon (02 28) 22 40 26 Telefax (02 28) 22 19 36 www.bsmev.de E-Mail: info@bsmev.de
Ferienfahrverbot im Juli und August
gilt nicht für Schausteller-Lkw
Falls Sie angehalten werden, verweisen Sie auf die Ausnahmeverordnung
Schausteller-Ausnahmeverordnung - SchauAusnV
§1
(1) Der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach § 55
Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung darf Last-
kraftwagen mit einer zulässigen Gesamtmasse über
7,5 Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhänger für die
Zwecke seiner Tätigkeit als Schausteller oder nach
Schaustellerart abweichend von
1. § 30 Absatz 3 Satz 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
an Sonntagen und Feiertagen sowie
2. § 1 Absatz 1 der Ferienreiseverordnung an Sams-
tagen vom 1. Juli bis einschließlich 31. August eines
Jahres auf den in § 1 Absatz 2 und 3 der Ferienrei-
severordnung genannten Straßen führen oder in
seinem Auftrag führen lassen.
(2) Führt der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach
§ 55 Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung ein in
Absatz 1 genanntes Fahrzeug selbst, gilt § 60c Absatz
1 Satz 1 der Gewerbeordnung entsprechend. Die Tätig-
keit als Schausteller oder nach Schaustellerart muss
sich aus der Reisegewerbekarte ergeben.
(3) Lässt der Inhaber einer Reisegewerbekarte nach
§ 55 Absatz 1 Nummer 2 der Gewerbeordnung eine
andere Person ein in Absatz 1 genanntes Fahrzeug in
seinem Auftrag führen, gilt für diese Person Absatz 2
mit der Maßgabe, dass an die Stelle der Reisegewer-
bekarte eine Zweitschrift oder eine beglaubigte Kopie
der Reisegewerbekarte tritt.
§2
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung
in Kraft. (BSM-Presseinformation)
BGN-Info: Einfache Sicherheitsregeln auf Ukrainisch
Schnelle Unterweisung im Arbeitsschutz für ukrainische Beschäftigte
Mannheim (bgn) — Tausende sind vor dem Krieg in
der Ukraine nach Deutschland geflohen - und viele
von ihnen haben auf dem hiesigen Arbeitsmarkt Fuß
gefasst. Damit sie trotz Sprachbarrieren sicher und
gesund arbeiten können, gibt es jetzt zehn soge-
nannte Sicherheitskurzgespräche in ukrainischer
Sprache.
In den Informationen ist aber nur das Notwendigste
in Worte gefasst, denn die Sprache der Bilder versteht
ein jeder. Mit dem Comic-artigen Aufbau können
Unternehmen ihren ukrainischen Beschäftigten
grundlegendes Wissen rund um Arbeits- und Gesund-
heitsschutz vermitteln und ihrer Unterweisungspflicht
anschaulich und verständlich nachkommen. Behan-
delt werden zentrale Themen des Arbeitsschutzes,
darunter Gehör- und Brandschutz sowie Erste Hilfe.
Die Sicherheitsunterweisungen stehen ab sofort als
Printdokument und digital als Foliensätze zum Herun-
terladen im Internet:
https://downloadcenter.bgrci.de/shop/skg/ua
Über die BGN:
Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gast-
gewerbe (BGN) mit Sitz in Mannheim ist seit 1885 die
gesetzliche Unfallversicherung für die Unternehmen
der Nahrungsmittel- und Getränkeindustrie, des Hotel-
und Gaststättengewerbes, des Bäcker- und Kondito-
renhandwerks, der Fleischwirtschaft, von Brauereien
und Mälzereien sowie von Schausteller- und Zirkus-
betrieben. Alle Beschäftigten in diesen Betrieben sind
kraft Gesetzes bei Arbeitsunfällen und Berufskrankhei-
ten bei der BGN versichert - zurzeit rund drei Millionen
Menschen in über 380.000 Betrieben.
BGN-Pressemitteilung vom 6. Juli 2022
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5757|20.07.2022 Der Komet