Der Komet 5824 – Seite 14
2024-05-30 · Seite 14 von 36
OCR-Text · Seite 14
Automatisch erkannter Originaltext. Frakturschrift, historische Schreibweisen und Erkennungsfehler können vom Scan abweichen. Zitate bitte am Bild prüfen.
14
BSM
Lebensmittelkennzeichnung:
Stellungnahmen zu Wein, Weinerzeugnissen, Spirituosen und Rechtsfragen
Auszug aus der Stellungnahme des AK Lebensmittel-
chemischer Sachverständiger der Länder und des Bun-
desamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittel-
sicherheit (ALS)
Stellungnahme Nr. 2023/15: Roséfarbene Glühweine
Sachverhalt/Frage: Unter welchen Bedingungen dür-
fen roséfarbene Glühweine hergestellt werden und wie
sind sie zu bezeichnen?
Beschluss: Mit der VO (EU) 2021/2117 wurde die Defini-
tion für Glühwein gemäß Anhang II Abschnitt B Nr. 8
der VO (EU) Nr. 251/2014 dahingehend geändert, dass
Glühwein nun auch aus einer Mischung von Rot- und
Weißwein hergestellt werden darf. Damit wurde das
Farbspektrum auf roséfarbene Weine erweitert. Rosé-
farbener Glühwein kann somit auf zwei verschiedene
Arten hergestellt werden:
•
aus Roséwein oder
aus einer Mischung aus Rot- und Weißwein.
Glühweine, die ausschließlich aus Roséweinen herge-
stellt werden, können mit der Angabe „Rosé" bezeich-
net werden. Im Fall der Zubereitung aus Rot- und Weiß-
wein muss die Bezeichnung „Glühwein" analog zu den
Regelungen für Glühwein aus Weißwein entsprechend
ergänzt werden (z. B.,,Hergestellt aus Rot- und Weiß-
wein"). Derartige Erzeugnisse dürfen zusätzlich zu der
Angabe, dass es sich um einen Verschnitt aus Rot- und
Weißwein handelt, als „Rosé" allein (z. B.,,Glühwein rosé")
oder in Wortkombinationen (z. B.,,roséfarbener Glüh-
wein") bezeichnet werden, sofern die Farbangabe zu-
trifft.
Stellungnahme Nr. 2023/16:
Anforderung an das Mindesthaltbarkeitsdatum und
die Genauigkeit der Alkoholangabe bei aromatisier-
ten Weinerzeugnissen und weinhaltigen Getränken
Sachverhalt/Frage: 1. Ist bei aromatisierten Weiner-
zeugnissen und weinhaltigen Getränken ein Mindest-
haltbarkeitsdatum verpflichtend anzugeben?
2. Welche Toleranzen gelten für die Angabe des vor-
handenen Alkoholgehaltes?
Beschluss: 1. Aromatisierte weinhaltige Getränke und
Cocktails mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
mindestens 7% vol sind zollrechtlich den aromatisierten
Weinen zuzuordnen (KN-Code 2205). Sie sind deshalb
von der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums befreit.
Aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails mit
einem vorhandenen Alkoholgehalt von weniger als 7%
vol sowie weinhaltige Getränke jeglichen zulässigen
Alkoholgehaltes sind aus zollrechtlicher Sicht dem KN-
Code 2206 zuzuordnen. Sie sind deshalb ebenfalls von
der Angabe des Mindesthaltbarkeitsdatums befreit.
2. Aromatisierte weinhaltige Getränke und Cocktails
mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 7% vol und
mehr sind aus zollrechtlicher Sicht dem KN-Code 2205
zuzuordnen. Daher gilt für diese vorverpackten Geträn-
ke eine maximal zulässige Abweichung des deklarier-
ten vorhandenen Alkoholgehaltes vom tatsächlichen
Alkoholgehalt von 0,3 % vol (unbeschadet der Analy-
sentoleranz). Aromatisierte weinhaltige Getränke und
Cocktails mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von
weniger als 7% vol sowie weinhaltige Getränke jeglichen
zulässigen Alkoholgehaltes sind aus zollrechtlicher
Sicht dem KN-Code 2206 zuzuordnen. Daher gilt für
diese vorverpackten Getränke eine maximal zulässige
Abweichung des deklarierten vorhandenen Alkoholge-
haltes vom tatsächlichen Alkoholgehalt von 0,5 % vol
für nicht schäumende* Erzeugnisse und von 1,0 % vol
für schäumende* Erzeugnisse (* unbeschadet der Ana-
lysentoleranz).
Stellungnahme Nr. 2023/17:
Alkoholzusatz bei aromatisiertem Wein
Sachverhalt/Frage: Darf bei der Herstellung eines Wer-
mutweins Obstbrand zugesetzt werden?
Beschluss: Bei aromatisiertem Wein i. S. d. VO (EU) Nr.
251/2014 ist ein Zusatz von Alkohol nach Art. 3 Abs. 2
Buchst. c) grundsätzlich zulässig. In Anhang I Nr. 3 der
VO (EU) Nr. 251/2014 sind Erzeugnisse gelistet, die zu
diesem Zweck verwendet werden dürfen. Ein Obst-
brand, welcher die Spezifikationen nach Anhang | Nr. 9
Buchst. a, b, c, f und g der VO (EU) 2019/787 erfüllt und
weder gefärbt (Buchstabe d), noch mit Zuckerkulör zur
Anpassung der Farbe versetzt (Buchstabe e), noch zur
Abrundung gesüßt (Buchstabe h) wurde, erfüllt die De-
finition für Destillate landwirtschaftlichen Ursprungs
gemäß Art. 4 Abs. 7 der VO (EU) 2019/787 und kann da-
her als Alkoholzusatz zur Herstellung aromatisierter
Weine (u. a. Wermut) im Sinne von Anhang | Nr. 3
Buchst. d) der VO (EU) Nr. 251/2014 verwendet werden.
Stellungnahme Nr. 2023/18: Winzerschorle
Sachverhalt/Frage: Muss ein Getränk auf Weinbasis
mit der Angabe,,Winzerschorle" die Vorgaben für Schor-
le nach § 36 der Weinverordnung (WeinV) erfüllen?
Beschluss: Nach § 36 der WeinV darf ein weinhaltiges
Getränk, das durch Vermischen von Wein mit kohlen-
säurehaltigem Wasser hergestellt wird, als Schorle
oder Weinschorle bezeichnet werden. Ein Zusatz von
Saccharose ist bei diesen Produkten gemäß § 36 der
WeinV nicht vorgesehen. Auch ein Getränk auf Wein-
basis mit der Angabe,,Winzerschorle" muss die Vorga-
ben für Schorle erfüllen, da diese Angabe suggeriert, es
handele sich um ein Erzeugnis i. S. d. § 36 der WeinV.
Stellungnahme Nr. 2023/19:
Magenwürze, Magenbitter, Magenlikör etc.
Sachverhalt/Frage: Wie sind die Begriffe „Magenwür-
ze",,,Magenbitter" bzw.,,Magenlikör" etc. im Hinblick auf
gesundheitsbezogene Angaben zu verstehen?
Beschluss: Begriffe wie „,Magenwürze", „Magenbitter",
„Magenlikör" etc. sind grundsätzlich als gesundheitsbe-
zogene Angaben nach Art. 2 Abs. 2 Nr. 5 der VO (EG) Nr.
1924/2006 anzusehen. Derartige Angaben sind nicht
zugelassen und dürfen nicht verwendet werden.
Stellungnahme Nr. 2023/20:
Zusatz von Obstdestillaten zu Gin
Sachverhalt/Frage: Ist der Zusatz eines Obstdestillates
zu Gin zum Zweck der Aromatisierung zulässig? Darf in
der Kennzeichnung darauf hingewiesen werden?
Beschluss: Ein auf Trinkstärke eingestellter Obstbrand
erfüllt die Definition eines Aromas nicht, da er als sol-
cher zum Verzehr bestimmt ist. Ein derartiger Zusatz zu
einem Gin widerspricht der Definition des Anhangs I
Nr. 20 der VO (EU) 2019/787. Ein Obstdestillat mit der
Zweckbestimmung zur Aromatisierung, das als sol-
ches nicht zum Verzehr bestimmt ist, erfüllt die Defini-
tion eines Aromaextraktes. Ein derartiger Aromaex-
trakt darf zur Geschmacksabrundung einem Gin zuge-
setzt werden, solange der Gin seinen vorherrschenden
Wacholdergeschmack behält. In der Kennzeichnung
eines derart aromatisierten Gins darf nicht auf die Spi-
rituosenkategorien der VO (EU) 2019/787 hingewiesen
werden. Die Auslobung eines Obstaromas oder einer
Obstgeschmacksnote ist möglich.
Stellungnahme Nr. 2023/21:
Verhältnis Spirituosenrecht zu Markenrecht
Sachverhalt/Frage: Sind die Vorgaben der VO (EU)
2019/787 zum Schutz der Bezeichnungen anwendbar
auf Wort- und Bildmarken?
Beschluss: Art. 10 Abs. 7 der VO (EU) 2019/787 schützt
die rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnungen von
Spirituosen umfassend vor unzulässiger Verwendung,
nämlich in der Bezeichnung, Aufmachung oder Kenn-
zeichnung von Getränken. Nach den Begriffsbestim-
mungen nach Art. 4 Abs. 3 der vorgenannten Verord-
nung bezeichnet,,Kennzeichnung" alle Wörter, Angaben,
Hersteller- oder Handelsmarken, Abbildungen oder Zei-
chen, die sich auf ein Produkt beziehen. Insofern sind
die Regelungen der VO (EU) 2019/787 auch auf Wort-
und Bildmarken anwendbar.
BSM-Presseinformation
Digicel lugten
ALPENSIE
ENDE DES
VERBANDSTEILS
WAT
5824 | 30.05.2024 Der Komet