Der Komet 0597 – Seite 3

DER KOMET C.CLOBHEIM A Organ zur Wahrung der Interessen der Befißer von Sehenswürdigkeiten und Schauftellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. unter Mitwirkung intelligenter Nach Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst "Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 d. (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 . in № 597 Briefmarten ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 29. August 1896. Anzeigen Raum mit 20 & berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 13. Jahrgang. Der Somet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind voraus zubezahlen. 2) Es steht Jedermann fret, viertel- oder halbjährig ( 2.50 oder M5, Ausland M 3 oder M6) zu bezahlen; es empfiehlt sich ndessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) fährlich abzumachen. 3) Ift die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der legten Nummer inen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe M 33, eine Viertel- M 18, eine Achtel- M 10, fleinere An izeigen 20 die Petitzeile. Diejenigen Abonnenten, deren Abonne- ment mit dieser Nummer abgelaufen, erhalten gegen Einsendung von 3 Mark (Aus- land 4 Mk.) den Komet bis Ende Dezember d. J. Die Administration des Komet. Die Haftpflicht- und Unfall- Versicherungs-Gefeße in Deutschland, unter besonderer Berücksichtigung der Haftbarkeit der Schausteller. Von M. Bornschlegell in Halle a. Saale. Die verschiedensten Geseze älteren und neueren Datums, die in Deutschland zu Recht bestehen und auf welche sich die Haftpflicht gründet, sind derartig verschieden und vielseitig, daß der Laie nicht genügend orientirt ist, inwieweit man haft- bar gemacht werden kann. Allgemein gilt in Deutschland der Grundsatz, daß jeder für den Schaden haftet, den er durch seine Schuld herbeigeführt hat. Als ein solches Verschulden wird aber auch eine Fahrlässigkeit in der Anstellung oder An- weisung Untergebener, sowie in der Beaufsichtigung minderjähriger Kinder und anderer unselbststän= diger Personen angesehen, ferner in der Ueber- tretung polizeilicher und gesetzlicher Vorschriften. Nach Erlaß des Unfallversicherungsgesetzes war man allgemein der Ansicht, daß nunmehr die Haftpflichtgefahr überstanden sei, dem ist jedoch nicht so, das Unfallgesetz schützt lediglich die Arbeiter vor den Folgen eines Betriebs-Unfalles" und bleibt der Arbeitgeber wenn er auch in ein- zelnen Fällen geschützt ist dennoch " vor für folgende Fälle haftbar. och nach wie Insbesondere erstreckt sich die Haftpflicht der Schausteller und Fahrgeschäfte, sowie der Circuſſe, Theater, Variétes 2c auf nachgenannte Ansprüche: 1. der bei der Berufsgenossenschaft nicht ver- sicherten Beamten, 2. derjenigen Verletzten, deren Unfälle von der zuständigen Berufsgenossenschaft als Betriebs- unfälle nicht anerkannt werden, 3. auf die aus den Bestimmungen der SS 96 und 97 des Unfallversicherungsgesetzes resul- tirenden Regreßansprüche, 4. auf Ansprüche, welche sich aus der Bestim dmung des § 6, letzter Absatz des Unfallver- sicherungsgesetzes ergeben, 5. dritter fremder Personen, 6. von Aszendenten und alimentationsberechtigten Geschwistern von der durch Verschulden im id Betriebe zu Tode gekommenen Arbeitern, soweit letztere nicht einzige Ernährer waren, 7. der im Auslande beschäftigten und verletzten Arbeiter, DAUD 8. aus Unfällen, welche durch Verschulden der Angestellten des Geschäfts im Betriebe ver- ursacht wurden, 9. aus Unfällen, welche durch die Betriebsfuhr- werke herbeigeführt werden, 10. aus Gesundheitsschädigungen, nämlich den sogenannten Berufs- oder Gewerbefrank- heiten (siehe 120a 120a -c der G.werbe-Ord opnung), 11. auf Ansprüche, welche sich aus der Bestim- mung des § 39 des Alters- und Invaliditäts- Rentengesezes ergeben, 12. aus Unfällen des Hausdienstpersonals, 13. aus Unfällen, welche durch Verschulden des Betriebsunternehmers in seiner Eigenschaft als Haus- und Grundstücksbesitzer oder als Miether herbeigeführt werden, 14. aus Unfällen, welche auch außerhalb Deutsch- land vorkommen und dadurch in fremden Ländern Ersazansprüche gegen den Betriebs- unternehmer hervorrufen. Wie hieraus zu entnehmen ist, ist die Haft- pflicht der Arbeitgeber nicht vermindert, sondern geradezu verschärft worden, und hat das Unfallver=- sicherungsgesetz nur das Gute, eine Verminderung der prozeſſe zwischen Arbeiter und Arbeitgeber herbei- geführt zu haben. Durch den Erlaß zahlreicher Unfallverhütungs- vorschriften und Polizeigeseße sollen Unfälle ver- mieden werden, aber hierdurch werden Prozeſſe zwischen den Berufsgenossenschaften und Arbeit- gebern geradezu heraufbeschworen. Das Gesetz schreibt sogar vor, daß die Berufs- genossenschaften die Arbeitgeber in solchen Fällen regreßpflichtig machen müssen. Die Staatsanwaltschaft hat außerdem in Fällen grober Fahrlässigkeit bei Unfällen, bei denen es sich um Körperverlegung oder Tödtung eines Menschen handelt, von Amts wegen einzuschreiten. Der Arbeitgeber ist in einem solchen Falle in einer schlimmen Lage, da der Ausgang eines Prozesses nicht vorauszusehen ist. Durch das Unfallversicherungsgesetz sind die meisten gewerblichen Betriebe einer Berufsgenossen= schaft zugetheilt worden. Trotzdem gibt es noch eine Reihe von Unter- nehmungen, dahin gehören auch die Schaustellungen, Circusfe, Theater 2c., welche, obwohl sie in manchen Beziehungen Unfallgefahren nicht bloß für dritte fremde Personen, sondern auch für die Arbeiter und Angestellten mit sich bringen, einer Berufs= genossenschaft nicht angehören. Die Prüfung der Frage, ob ein Betrieb ver- sicherungspflichtig ist und dadurch der den betr. Gewerbszweig umfassenden Berufsgenossenschaft angehört, hat nach den gesetzlichen Bestimmungen zu erfolgen. Hiernach ist insbesondere jedes ge= werbliche Unternehmen, in welchem entweder mit elementarem Kraftbetrieb (Dampf, Wasser, Gas, Wind, heiße Luft, Electrizität, Motor 2c.) gear= beitet wird, oder mindestens zur gewerbsmäßigen Bearbeitung oder Verarbeitung von Gegenständen 10 Arbeiter regelmäßig beschäftigt werden, als versicherungspflichtig zu betrachten, wogegen in der Regel sämmtliche Gewerbebetriebe, bei denen diese Voraussetzungen nicht vorliegen, als insbesondere das Handwerk, dem Unfallversicherungsgesetz nicht unterworfen sind. Während in den einer Berufsgenossenschaft zugetheilten Betrieben in der Regel die Berufs- genossenschaft dem Arbeiter oder Angestellten, welcher einen Fall erlitten hat, bezw. dessen Hinterbliebenen eine Rente gewährt, hat derjenige Arbeitgeber, welcher einer solchen nicht zugetheilt ist, für solche Unfälle die nach den bestehenden Gesezen ihm auferlegte Haftpflicht nach wie vor in vollem Umfang selbst zu tragen. Wie aus Vorstehendem zu entnehmen ist, haftet man nach zweifacher Richtung: strafrechtlich und civilrechtlich; diese beiden Arten der Haft- pflicht zerfallen wieder in Körperverlegung und Sachbeschädigung. Die Körperverletzung theilt sich wieder in Unfall (Folgen äußerer gewaltsamer Veranlassung) und Gesundheitsschädigung (Folgen innerer Er-