Der Komet 0613 – Seite 3

DER KOMET G.CLOSHEIM BRAB Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufstellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 d. Gegen Einsendung von 20 in № 613 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 19. Dezember 1896. Anzeigen Raum mit 20 d. berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 14. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Caroussels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 S. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig ( 2.50 oder M5, Ausland 3 oder M6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung Portos die Sache auf einmal mit M 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir der letzten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inferate. Passende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foſtet 60, eine halbe 33, eine Viertel- M 18, eine Achtel 10, fleinere An- zeigen 20 die Petitzeile. H" le für nächste Nummer bestimmten Anzeigen, Einsendungen 2c. müssen spätestens bis Mittwoch, den 23. ds. Mts. in unseren Händen sein, da wir der Feiertage halber den Komet früher wie gewöhnlich expediren. Die Post-Abonnenten machen wir darauf aufmerksam, daß die Erneuerung des nächsten Quartals vor Schluß dieses Monats geschehen muß. Wer von den Post - Abonnenten Anspruch auf einen Komet Kalender macht, möge uns die Postquittung und 20 Pfennig in Briefmarken einsenden, worauf die Zustellung des Kalenders sofort erfolgt. Zur Besteuerung des Gewerbebetriebs | trum ebenfalls für die Commiſſionsbeſchlüſſe ſtimmen | Ungarn in Betracht. im Umherziehen. In voriger Nummer brachten wir die Nach- richt, daß ein diesbezüglicher Antrag im preußischen Abgeordnetenhaus auf Vorschlag des Abgeordneten Hammacher einer Commission übergeben wurde. Die Commission für das Haustrsteuergesetz beschloß nun, daß die Detailreisenden fortan der Hausirsteuer unterworfen werden und das Gesetz am 1. Januar 1897 in Kraft treten soll. Das Haus der Abgeordneten nahm nun in zweiter Lesung in der 11. Sizung, in welcher der Minister Freiherr v. d. Recke zugegen war, die Vorlage in der Fassung der Commissionsbeschlüsse mit großer Mehrheit an. Nach der Vorlage sollen die Bestimmungen über die Befreiung von der Hauſirsteuer auf die- jenigen keine Anwendung finden, welche nach den reichsgesetzlichen Vorschriften zum Aufsuchen von Bestellungen oder zum Ankauf von Waaren eines Wandergewerbescheines bedürfen. Die Commission hat noch folgenden Zusatz beschlossen: Der Gewerbe- schein für Reisende zu den vorstehend (im § 2 des Gesetzes vom 3. Juli 1876) zu a und b bezeich neten Zwecken ist, wenn im Laufe des Jahres ein Wechsel in der Person des Reisenden eintritt, für den Rest der Giltigkeitsdauer steuerfrei auf die Person des Nachfolgers durch Umschreibung oder anderweite Ausfertigung zu übertragen. Abg. von Brockhausen (kons.) erklärt namens seiner Freunde, daß sie für die Commissionsbeschlüsse stimmen würden, obwohl sie der Regierungsvorlage als einer Consequenz der Reichsgesetzgebung den Vorzug gäben. Abg. Kirsch (Centr.) erklärt, mit dem Cen- zu wollen. Abg. Gothein (fr. Vp.) bedauert, daß die überſtürzte Berathung des Entwurfs den Handels- kammern die Möglichkeit entzogen sei, sich über diese wichtige Materie zu äußern. Die Bedenken der Interessenten seien bisher nicht zerstreut worden. Es werde hier eine doppelte Besteuerung eingeführt, da der stehende Gewerbebetrieb bereits besteuert sei. Wolle man dies nicht, so müsse man die Gesetz- gebung dahin ändern, daß die Steuer für den Gewerbebetrieb im Umherziehen von der Besteuerung des stehenden Gewerbebetriebes in Abzug gebracht würde; er werde in der dritten Lesung einen ent- sprechenden Antrag stellen. Sonderbar sei es, daß man im Januar die Flickarbeit dieses Gesetzes fort- sezen wolle; wozu die Eile? Eine besondere Härte des Gesetzes sei es, daß die Steuer nach dem Kalenderjahre bezahlt werden müsse. Das Gesetz werde eine Quelle von Denunziationen und Polizei- chicanen sein. Und wie vertrage es sich mit den Handelsverträgen? Sollten die Geschäftsreisenden des Auslandes auch der Steuer unterliegen? Das Detailreisen sei bei Abschluß der Handelsverträge noch nicht als Gewerbe im Umherziehen angesehen worden, und es könne passiren, daß jezt eine andere Auffassung playgreife. General-Direktor der direkten Steuern Burg- hart: Die Vorwürfe des Vorredners richten sich gegen die Reichs-Gewerbesteuer; ich brauche darauf nicht einzugehen. Von einer Doppelsteuer ist hier keine Rede, denn das Detailreisen wird fortan nicht dem stehenden Gewerbebetriebe zugerechnet werden. Die Regierung bittet Sie, die Commissionsbeschlüsse anzunehmen. Geh. Ober-Regierungs-Nath Dr. Sieffert: Bezüglich der etwaigen Besteuerung der ausländischen Handlungsreisenden kommt hauptsächlich Desterreich Die preußische Regierung, das Auswärtige Amt und der Bundesrath sind der Meinung, daß die Heranziehung ausländischer Gewerbetreibender zur Hauſirsteuer gesetzlich und nach den Handelsverträgen zulässig ist. Abg. Wamhoff (nat.) bedauert gleichfalls die überſtürzte Berathung des Entwurfs. Indessen habe die neuerdings vorgenommene Prüfung des Entwurfs in der Commission seine Bedenken zer- streut, und er könne nur empfehlen, die Vorlage im Interesse der ausgleichenden Gerechtigkeit an- zunehmen. Abg. Weyerbusch (fr. kons.) erklärt, daß seine Freunde einhellig für die Vorlage stimmen werden. Abg. Gothein acceptirt die Interpellation des General-Steuer-Direktors bezüglich der Doppel- besteuerung, weist aber darauf hin, daß entgegen der Absicht des Hauses diese Steuer den Gemeinden entzogen und dem Staat übertragen werden. Nach dem Schlußprotokoll des österreichisch-ungarischen Handelsvertrages seien die ausländischen Handlungs- reisenden von jeder Steuer befreit, wenn sie eine Legitimationskarte haben; das könne nicht fort= interpretirt werden. Abg. von Eynern (nt.): Die Vorlage ist auch jetzt noch nicht klar. Die Handelskammer in Hanau weist darauf hin, daß eventuell auch Hessen und Bayern die gleiche Steuer einführen könnten, wohin die Hanauer ihre Detailreisenden entsenden; würden sie dann doppelt besteuert werden können? Geh. Finanzrath Struz: Es ist selbstver= ständlich, daß die anderen Staaten, wenn sie eine Hauſirsteuer einführen, auch einen Preußen, wenn er seinen Gewerbebetrieb dahin erstreckt, besteuern können. An dem bestehenden Zustande wird da= durch nichts geändert.