Der Komet 0628 – Seite 6

Seite 4. Schützenhauses Vertreter der Priv. Schüßengesell- schaften Grimma, Lunzenau, Geithain, Wechsel- burg, Waldenburg, Hainichen, Oschatz, Wolkenstein, Stollberg, Geringswalde, Lauſigt und Ernstthal eingefunden, um über eine Versicherung gegen Un- fall, wie solche durch das Haftpflichtgesetz für alle Schüßengesellschaften dringend geboten ist, Be- rathung zu pflegen. Auch mehrere andere Gesell- schaften, u. a. Limbach, Hohenstein, Leisnig, Penig, Wurzen, Riesa und Dederan hatten, da sie wegen Festlichkeiten anläßlich des 22. März abgehalten, Schreiben gesandt, worin sie ihre Sympathien für das Vorhaben zum Ausdruck brachten. Kurz nach 2 Uhr begrüßte der Sängerchor der hies. Schüßen- gesellschaft die Anwesenden mit dem Liede: "Gott grüß Dich", worauf Herr Oskar John die Versammlung mit einem begeistert erwiderten Hoch auf den hohen Protektor Se. Majestät den König Albert eröffnete und nach Bekanntgabe des Zwecks derselben in eingehender, überzeugender Weise dar= legte, wie unbedingt nothwendig ein Schutz gegen Unfälle, wie sie den Schüßengesellschaften bei ihren Festlichkeiten zustoßen können und die in Folge des Haftpflichtgesezes ev. die Existenz einer Gesell- schaft, ja ihrer Mitglieder in Frage stellen dürften. Einen Schuß gegen derartige Folgen bilde die Haftpflichtversicherung. Dieselbe soll den Schaden decken, der bei Nichtversicherung die Gesellschaft event. deren Mitglieder sicher treffen würde. Die Ausführungen des Herrn John fanden beifällige Aufnahme und die anregende Aussprache zeigte davon, daß alle Anwesenden dem Plane einer Gesammtversicherung gegen Haftpflichtunfälle nicht abgeneigt waren. Der Komet. Aus dem Geriditsfaale. Der Amtsvorsteher von Treptow Herr Hoffmann, iſt ſchon wieder einmal verurtheilt worden, zu Unrecht erhobene Steuergebühren in Höhe von 1000 Mk. zurückzuzahlen. Der Besitzer der Weltmusik im Vergnügungspark der Gewerbe- Ausstellung, Herr Schnippanowsky, wurde 1. 3. von dem Amtsvorsteher Hoffmann aufgefordert, 1400 Mt. Vergnügungssteuern zu zahlen, doch wurde der Betrag von dem Amtsvorsteher bei sofortiger Baarzahlung auf 1000 Mt. Herunter- geſetzt. Nach einiger Zeit erhob Herr Hoffmann nochmals Anspruch auf Zahlung von Vergnügungs- steuern in der gleichen Höhe und zwar für die Vorstellungen, welche in dem sogenannten russischen Bogen gegeben wurden und die 1000 Mt. wurden exekutorisch eingetrieben. Herr Schippanowsky strengte durch seinen juristischen Vertreter gegen den Amtsvorsteher die Klage an, wurde jedoch in der Verhandlung von dem Kreisausschuß abge- wiesen. In dem gestrigen Termin vor dem Bezirks-Ausschuß in Potsdam erkannte das Gericht dahin, daß die Erhebung der Vergnügungssteuer zu Unrecht erfolgt sei und verurtheilte den Ver- klagten zur Rückzahlung des streitigen Objektes und Tragung der gesammten, durch das Verfahren entstandenen Kosten. * * * Kevelaer, 8. März. In Sachen der Panorama - Gesellschaft wegen Heranziehung zur Lustbarkeitssteuer gegen die Gemeinde Kevelaer stand am Mittwoch beim Ober-Verwaltungsgericht in Berlin Termin an. Vom 12. September bis 31. Oftober 1895 zahlte die genannte Gesellschaft die ortsübliche Lustbarkeitssteuer. Im Dezember genannten Jahres wurde seitens der Gesellschaft an die hiesige Polizeibehörde der Antrag gestellt, das Panorama-Unternehmen von der Lustbarkeits- steuer zu entbinden, weil das Panorama keine zu besteuernde Schaustellung, sondern lediglich ein Institut sei, wobei ein höheres Kunstinteresse obwalte. Die Polizei-Behörde wies den Antrag ab und verwies die Antragesteller auf den Klageweg im Verwaltungs-Streitverfahren. Sowohl Kreis- die Kläger wegen Fristversäumniß abgewiesen. Nunmehr hat, laut Kev. Volksbl." auch das Herr John brachte, nach genauester Berechnung und nachdem er Umfrage bei allen Haftpflichtversicherungs- Gesellschaften gehalten, als die ihm bez. des Entgegen- fommens am günstigsten erscheinende die Wilhelma" Magdeburg in Vorschlag, und beschloß man denn auch einstimmig bei dieser Gesellschaft zu versichern. Herr Noack-Grimma dankte hierauf für die gehabten Vor- arbeiten der Deputation hiesiger priv. Schüßengesellschaft und begrüßte diese Bestrebungen mit Freuden, indem er ein Beispiel aus seiner Heimath zum Besten gab. - Herr Sell-Geithain referirte ebenfalls über einen Unglücksfall, wofür die dortige Gesellschaft 200 Mt. entschädigen mußte. -Herr Wendler-Stollberg gab einige Unfälle an 2. und 3. Personen bekannt, die durch Abbrennen von Feuer-Ausschuß als auch Bezirks-Ausschuß haben dann werk und bei Festzügen durch berittene Pferde im Orte selbst als auch bei Ausmärschen nach anderen Ortschaften stattfanden, und wünscht diese Eventualität als besondere Bedingung im Text der Police der „Wilhelma" mit eingefügt zu sehen. - Herr Walter-Lunzenau fragt an, ob Schwierigkeiten von der Versicherungsgesellschaft be= reitet würden, wenn der Schießstand mangelhaft sei, jedoch erledigt sich diese Angelegenheit von selbst, da ersterer von der Verwaltungsbehörde controlirt und im Stand zu halten vorgeschrieben wird. Ferner wurde als Nachtrag in der Police gewünscht, daß auch Jubiläums- schießen mit eingeschlossen werden möchten. -Um einen gemeinschaftlichen Abschluß mit der Versicherungs-Gesell- schaft Wilhelma"-Magdeburg zu erzielen, genehmigten die anwesenden Deputationen, die heutige Zusammenkunft zu bezeichnen wie folgt: "Erste Sächsische Vereinigung privilegirter Schüßengesellschaften im Interesse gemein- schaftlicher Haftpflicht-Versicherung. Siz: Burgstädt." Auch nichtprivilegirte Schüßengilden können dieser Vereinigung beitreten. Die eine Frage wurde haupt- sächlich erörtert, ob Unfälle beim Schießen mit Böllern bei Kaisers und Königs Geburtstag mit eingeschlossen seien, woraufhin man erwiderte, daß derartige Unfälle, herbeigeführt durch Geschosse, die Eigenthum der Schüßen- gesellschaft, mit eingeschlossen sind. Herrn Oskar John wurde in Anbetracht seiner Mühewaltung in der Haft- pflichtversicherungs-Angelegenheit allgemeiner, herzlicher Dank durch Erheben von den Plägen kundgegeben. Unter besten Wünschen für das Gelingen auch dieses für das gesammte Schüßenwesen wichtigen Planes schloß hierauf, nachdem noch Herr Vor- steher Thun hierzu gesprochen, Herr John mit einem Hochruf auf Sachsens Schüzengilden die sehr animirt verlaufene Versammlung. -ch. Ober-Verwaltungsgericht in Berlin in der Sizung vom 3. März d. Js. die Revision der klägerischen Gesellschaft kostenpflichtig verworfen. Ein zweiter Prozeß derselben Gesellschaft wegen Heranziehung zur Lustbarkeitssteuer schwebt noch. * In Nr. 619 Seite 5 unseres Fachblattes hatten wir unter Vermischtes von einem Urtheil der Straffammer I zu Karlsruhe berichtet, nach welchem die Schaukel- und Photographie- budenbesitzerin Frau A. Ferling in Ginnheim zu einer Geldstrafe von Mk. 5 und Tragung der Kosten verurtheilt wurde, weil dieselbe ihre Leute, welche sie in Karlsruhe zur Herbstmesse beschäftigte, nicht in ihrem Wandergewerbeschein eingetragen hatte. Auf dieses hin ging uns von Herrn K. Ferling als Vertreter und Vertheidiger (in Nr. 620 des Komet) eine Berichtigung zu, in welcher uns derselbe bekannt gab, daß er gegen dieses Urtheil Revision eingelegt habe und später das Ergebniß bekannt geben würde. Wie wir nun erfahren, hat die Revisionsverhandlung am 29. d. Mts. vor dem Oberlandesgericht in Karlsruhe stattgefunden und erzielte Herr Ferling, welcher persönlich die Vertheidigung der Angeklagten führte, ein vollständig freisprechendes Urtheil herbei. Es ist dies eine für die im Großherzogthum Baden reisenden Photographen und Belustigungsgeschäfts- inhaber sehr wichtige Entscheidung, indem durch dieses Urtheil festgestellt ist, daß das Photographen- gewerbe vollständig die Marktfreiheit genießt und Nr. 628. ein Wandergewerbeschein auf Messen und Märkten nicht nothwendig ist, folglich ist der Betrieb auf eſſen und Märkten steuerfrei. Da Herr Fer- ling Urtheile von so weit tragender Bedeutung ersucht, uns die Abschrift des Urtheils zum Abdruck an Vereine nicht mehr abgiebt, haben wir denselben sobald die Urtheilsausfertigung zugestellt ist. im Komet zu überlassen und hat uns dies zugesagt , Sämmtliche Kosten, der drei Instanzen, auch die seitens des Herrn Ferling zu berechnenden Ver- theidigungsgebühren hat die Staatskasse zu tragen. Vermifdites. Am Sonntag den 21. März, Abends passirte einem zur Zeit in Ilversgehofen bei Erfurt in der Schießbude des Herrn Fliege bediensteten jungen Mädchen dadurch ein schwerer Unglücksfall, daß dieselbe durch Explodiren einer über dem Ladetische hängenden Petroleumlampe vollständig in Brand gerieth, indem sich der ganze dauernswerthe Opfer ergoß, das alsbald einer Inhalt des brennenden Stoffes über das sehr be- Feuersäule glich. Die Unglückliche warf sich vor falls das Augenlicht zu schützen, und hat in diesem Schmerz und Verzweiflung zur Erde, um jeden- verzweiflungsvollen Zustande so lange verbleiben müssen, bis fremde Hilfe dieselbe aus ihrer Lage befreite, resp. dem Feuertode entriß. Die Unter- suchung wird ergeben, ob die Schuld nicht der unvorsichtigen Anbringung der betr. Lampe beizu- messen ist. Das Mädchen soll noch am Leben sein, liegt aber schwer krank in Erfurt im städtischen Krankenhause darnieder. Witten, 20. März. Ein verwegener schlosser K. von hier, wollte Samstag Abend auf Mensch, der auch als Ringer bekannte Werkstätten- Grund einer Wette mit der Thierbändigerin Frl. Weidauer den Löwenkäfig der Weidauerschen Me- nagerie betreten, um während der Vorführung der Bestien eine Cigarette zu rauchen. Die Bude war voll Neugieriger; . war zur Stelle, aber auch die Polizei, welche das Schaustück, bei dem ein Mann in frivoler Weise sein Leben aufs Spiel sezen wollte, untersagte. Mir Sachsen sein helle!" meinte neulich ein Berliner Herr in Dresden, als er zwei Knaben bei einem Wiege-Automaten in seltsamer Beschäftigung fand. „Mir buſten ins Loch und wiegen uns umsonst", "lautete die Antwort. Und in der That, der eine Junge sprang auf das Brett, pustete in das dem Nickel geweihte Loch und der Zeiger setzte sich in Bewegung. Lachend versuchte nun der Herr dasselbe und wirklich - der Zeiger folgte dem Luftdruck der Puste" und zeigte richtig 76 Kilogramm. Die Voss. 3tg." verräth den Automatenbesizern, besonders denen mit Chokolade u. s. w., den sächsischen Kniff; mögen sie nun Vorsorge treffen. Die Stadt Mecheln ist von eigenthüm= lichem Unglücke heimgesucht. Am Tage des großen Karnevals hatte sich auf dem Rathhausplaze ein Hippodrom niedergelassen, der drei Kameele und mehrere dressirte Pferde zum Herumreiten in der Rennbahn anpries. Die Sache fand großen An- klang; viele Einwohner und vor allem Ein- wohnerinnen der Stadt leisteten sich einen Kameel- ritt. Nun bemerkte ein Arzt, daß ein junges Mädchen, das auf einem dieser Kameele geritten war, von der Räude ergriffen war; er machte der Polizei Anzeige und diese ließ sofort die Kameele und Pferde untersuchen. Die Thierärzte stellten fest, daß alle Kameele und Pferde die Krankheit hatten. Der Hippodrom ist sofort geschlossen, auch ein Kameel getödtet worden. Inzwischen hat diese Krankheit die meisten Besucher, besonders die Besucherinnen des Hippodroms ergriffen; polizeilich sind über hundert Erkrankungenen fest- gestellt.