Der Komet 0650 – Seite 3

DER KOMET GECOSHEIN ABARK Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 in № 650 Briefmarten ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 4. September 1897. Anzeigen Raum mit 20 berechnet. werden pro 4spalt. Zeile oder deren 14. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig ( 2.50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) Jst die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen , so legen wir der letzten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Inserate. Passende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite kostet 60, eine halbe 33, eine Viertel 18, eine Achtel 10, kleinere An zeigen 20 die Petitzeile. Diejenigen Abonnenten, deren Abonne- ment mit dieser Nummer abgelaufen ist, erhalten gegen Einsendung von M. 3.— (Aus- land M. 4.-) den Komet bis Ende Dezem= ber ds. Js. zugesandt. Dasselbe gilt auch für neueintretende Abonnenten. Die Administration des Komet. Das Photographiren ein Gewerbe und keine Luftbarkeit. Ueber kein Gewerbe hat es schon mehr ju- ristische Meinungs-Verschiedenheiten gegeben als über das Photographiegewerbe. Fragt man einen Schnellphotograph, ob er zur Ausübung seines Gewerbes eines Wandergewerbescheines bedürfe, so antwortet der eine mit "ja", der andere "nein" und weitaus der größte Theil der Schnellphoto- graphen hat sich damit aus der Eventualität gezogen, daß er sich ein Wandergewerbe aus- stellen ließ. Einen Lichtblick in den Wirrwarr wirft die Entscheidung des Bezirksausschusses zu Frankfurt a. d. Oder, gefällt am 14. Juli d. J. in der Verwaltungsstreitsache des Photographen Emil Hammer aus Kottbus contra Magistrat Frankfurt a. d. Oder. Emil Hammer übte in den Monaten April und Mai d. J. im Restaurant Hohen- zollern zu Frankfurt a. d. Oder auf Grund seines Wander Gewerbescheines das Schnell- photographengewerbe aus und wurde vom dor- tigen Magistrat für jeden Tag in eine Lustbarkeits- steuer von einer Mark genommen. Hingegen erhob der Photograph bei dem Magistrat Frankfurt Ein- spruch unter Hinweis auf den Prozeß, welchen der in Frankfurt ansässige Photograph Kinder- mann contra Treptow zu seinen Gunsten aus- gefochten hat. (Kindermann ging wegen derselben Sache als Sieger hervor). Trotzdem wurde der Einspruch Hammers zurückgewiesen, und ließ dieser die Verwaltungsstreitsache beim Bezirksausschuß cinreichen und das Ergebniß war, daß Kläger (Hammer) von der durch den Beklagten (Ma- gistrat) für die Zeit vom 3. bis 27. April 1897 geforderten Lustbarkeitssteuer freizustellen sei. Dieses Urtheil begründete der Bezirksausschuß | wie folgt: Gründe: Vom 3. bis 27. April d. J. hat Kläger (Hammer) im Garten des Restaurants von Blanke zu Frankfurt a. d. O. in einer Bude die Schnellphoto- graphie ausgeübt und ist hierfür vom Magistrat der Stadt Frankfurt a. d. O. zur Luftbarkeitssteuer in der Höhe von 7 Mark herangezogen worden und zwar auf Grund des Ortsstatuts vom 12. Dezember 1894 § 1, 9. Nach fruchtlos erhobenem Einspruche hat Kläger frist- und formgemäß die Entscheidung im Verwaltungs- ftreitverfahren nachgesucht mit dem Antrage, den Be- flagten (Magiftrat) zu verurtheilen, dem Kläger die für as Schnellphotographiren in der Zeit vom 3. bis 27. April 1897 erforderte Luftbarkeitssteuer freizustellen. indem er ausführt, daß im Sinne des Kommunal- abgabengesetzes die Ausübung der Schnellphotographie nicht als Lustbarkeit zu erachten sei. Der Beklagte (Magistrat) weist dem gegenüber darauf hin, daß Kläger (Hammer) seinen Standort neben einer russischen Schaufel und einem Caroussel unmittelbar am Schüßenhause gehabt, und die Schnellphotographie entschieden den Stempel einer jahrmarktmäßigen Belustigung trage. Er bean= trage, den Kläger mit der erhobenen Klage kosten- pflichtig abzuweisen. Die Klage ist erhoben auf Grund der §§ 15, 68 des Kommunalabgabengesezes. Dieselbe muß als gerechtfertigt anerkannt werden, da das Ge- werbe der Schnellphotographie nicht als Lustbarkeit im Sinne des § 15 genannten Gefeßes anzusehen ist. Dafür, daß eine Veranstaltung der Luftbarkeitssteuer unter- worfen werden kann, ist wesentlich, daß das Unter- nehmen als solches dem Publikum ein Vergnügen bereitet. Dies ist aber im vorliegenden Falle, weder bei dem Halten einer Schnellphotographie, noch bei der Thätig- feit des Unternehmers, gegeben. Ein Vergnügen kann vielmehr und auch nicht nothwendigerweise erst mit der Fertigstellung der Photographie eristent werden. Diese ist aber lediglich das Produkt einer gewerblichen Leistung, welches der Lustbarkeitssteuer nicht unterworfen werden kann. Den Kostenpunkt regelt § 103 des Gesetzes über die allgemeine Landesverwaltung. Ausgefertigt Frank- furt a. d. O, den 19. Juli 1897. Der Bezirksausschuß. Unterschrift. Diese Entscheidung ist bemerkenswerth; denn wenn das Schnellphotographieren als das Produkt einer gewerblichen Leistung angesehen wird, so ergibt sich daraus Folgendes: Nie kann der Schnellphotograph zu einer Lustbarkeitssteuer herangezogen werden; denn dieser sind nur Musikaufführungen, Schaustellungen, theatralische Vorstellungen oder sonstige Lustbar- feiten (Tanzmusik) unterworfen. Bezieht der Schnellphotograph nur Messen und Märkte, so bedarf es auch keines Wander- gewerbescheines. § 64 des Marktverkehrs lautet: Der Besuch der Messen, Jahr- und Wochenmärkte, sowie der Kauf und Verkauf auf denselben steht einem jeden mit gleichen Befug- nissen frei; dann dürfen nach § 67 des Markt- verkehrs außer den im § 66 benannten Gegen- ständen Fabrikate aller Art feilgehalten werden. Ganz anders verhält es sich bei dem Schausteller; dieser bedarf, sobald er der Lustbarkeit dient und nicht ein höheres Inter sse der Kunst oder Wissenschaft vorliegt, eines Wandergewerbescheines. Verwickelter ist die Sache, wenn der Photograph Privatpläge bezieht. § 44 der Gewerbeordnung lautet: Wer ein stehendes Gewerbe betreibt, ist befugt, auch außerhalb des Gemeindebezirkes seiner gewerblichen Niederlassung persönlich oder durch in seinen Diensten stehende Reisende für die Zwecke seines Gewerbebetriebes Bestellungen auf Waaren zu suchen. Nach diesem § gestaltet sich die Sache so, daß der Photograph zum Zwecke der Bestellung Aufnahmen machen darf. Die Fertigstellung müßte dann im Nieder- lassungsort geschehen und die bestellten Bilder Wer in dieser dem Kunden zugeschickt werden. Weise sein Gewerbe ausübt, bedarf nach § 44a einer Legitimationskarte, welche auf Antrag des Inhabers des stehenden Gewerbebetriebs von der für dessen Niederlassungsort zuständigen Ver- waltungsbehörde für die Dauer des Kalender- jahres und den Umfang des Reiches ausgestellt wird. In diesem Falle bedarf der Photograph auch keiner behördlichen Erlaubniß; denn er kann, wenn er im Besige einer Legitimationskarte ist, nach dem Gesetze der Gewerbefreiheit, wann und wo er nur will, Bestellungen auf Bilder entgegen nehmen. Ganz anders verhält es sich, wenn der Schnell- photograph auf außerhalb seines Niederlassungs- ortes gelegenen Privatplätzen (nicht auf Messen und Märkten) in der Weise sein Gewerbe ausübt, daß er sogleich das bestellte Bild dem Be- steller ausliefert. § 65 der Reichsgewerbe- ordnung bestimmt: Wer gewerbliche Leistungen außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohnortes ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigener Person anbietet, bedarf eines Wandergewerbe- scheines. Also alle Schnellphotographen, welche auf Privatpläßen (nicht auf Messen und Märkten) in der Weise ihr Gewerbe ausüben, daß der