Der Komet 0710 – Seite 7

Nr. 710. | welche zugesichert wurde. Der Klage gegenüber, welche auf Einhaltung des Kontraktes oder Zahlung von 2000 Mark lautet, machte R. A. Mert nach den Behauptungen und Informationen seines Man- danten das schon erwähnte Gewohnheitsrecht gel- tend und beantragte deßhalb Klagsabweisung. Der Klägerische Vertreter beanspruchte das deutsche Recht. Das Gericht beschloß zu dieser Frage, es sei dem Beklagten anheim gegeben, den Beweis für seine Behauptung, daß am Orie des Ver- tragsabschlusses egyptisches Gewohnheitsrecht gel- tend und hienach zur Giltigkeit eines Vertrages dessen gerichtliche Legalisirung nothwendig sei, zu erbringen. Zu diesem Behufe wird neuer Termin anberaumt werden. Der beklägerische Vertreter beantragte den Personalarrest aufzuheben, da der- selbe gemäß § 798 der C.-P.-O. und dem Kom- mentar hinzu nur zulässig ist, wenn der Schuldner überhaupt Vermögen besitzt und Umstände vor- liegen, welche die Zwangsvollstreckung an seinem Vermögen gefährden. Dagegen könne derselbe nicht angewendet werden, um den Schuldner zur Herbeischaffung von Deckungsmitteln zu nöthigen. Event. bittet Redner den Arrest gegen Sicherheits- leistung von 2300 Mf. abzuwenden. Der Gegner erklärte, daß seinem Mandaten letzteres das liebste wäre. So sehe er sich aber zum Personalarrest gezwungen, denn Hassan besize Vermögen und verschleppe es, um nicht zahlen zu müſſen bezw. sich der Zwangsvollstreckung zu entziehen. Ein Arrestgrund sei also im eminentesten Grade ge- geben. Angesichts des klaren Wortlautes des Vertrages, sei der Anspruch Buchers gerechtfertigt und die Geschichte aus dem egyptischen Rechte ein egyptisches Märchen. Zum Schlusse bot Redner Beweis an bezüglich des Kontrak es und durch denselben von Hassan eingegangenen Ver- pflichtungen, ferner dafür, daß Hassan selbst seine Zahlungspflicht schon anerkannt habe, Vermögen besize, daß Hassan gut Deutsch sprechen und sich nur verstelle, um mit Feldmann arabisch be= sprechen zu können, wie man den Bucher prellen fönne. Das Gericht beschloß bezügl. der Wider- spruchsklage gegen den Personalarrest dem Be- klagten und Widerspruchskläger anheimzugeben, das egyptische Gewohnheitsrecht nachzuweisen und die Verhandlung bis dorthin zu vertagen, im Uebrigen über seine Kenntnisse der deutschen Sprache den Zeugen Gabriel sofort zu vernehmen. Der selbe bekundete, daß Hassan schon vor 3 Jahren sehr gut deutsch sprach, eine Verständigung auf Deutsch nicht schwierig sei und Hassan schon im Jahre 1885 und 86 bei Kastan in Berlin war. Angesichts dieser Sachlage der jetzt aufgeklärten Punkte dürfte es dem Riesen schwer fallen, Herrn Bucher noch länger hinzuhalten. Ein zweiter Auf- enthalt im Gefängniß wird nicht mehr so an- genehm sein, wie der erste. * * * der - Hamburg, 26. Okt. In dem bekannten Prozeß Mulack gegen Diedel war heute Haupt- verhandlung; diese endigte mit gütlichem Vergleich, g ſeine Klage zurück. Mulack zog " Der Komet. hielt, Lehrlinge ausbildete und Unterricht in der Musik ertheilte. Er veranstaltete auch häufig Konzerte gegen Eintrittsgeld. Unter diesen Umständen nahm die Straffammer an, obschon den Concerten ein höherer künstlerischer Werth beiwohnte, daß Rudolph verpflichtet gewesen sei, seine Thätigkeit zur Gewerbesteuer anzumelden; da er dies nicht gethan habe, wurde er zu 30 Mt. Geldstrafe ver- urtheilt. Gegen diese Entscheidung legte der Musik- direktor Rudolph Revision beim Kammergericht ein und betonte, daß die Ausübung der Kunst nicht der Gewerbesteuer unterliege. Das Kammer- gericht wies jedoch die Revision des Angeklagten als unbegründet ab und machte geltend, die Aus- bildung von Lehrlingen und die Ertheilung von Unterricht sei nicht gewerbesteuerpflichtig. Die Ausübung der Kunst sei allerdings ebenfalls steuerfrei, unter der Ausübung der Kunst im Sinne des Gewerbesteuergesetzes sei aber nur die eigene Bethätigung der Kunst zu verstehen. E sollen die in den Concerten, Theatervorstellungen etc. auftretenden Künstler, mögen sie selbst, ohne Zuziehung fremder Kräfte, die Vorstellungen veran- stalten oder in fremden Vorstellungen mitwirken, zur Gewerbesteuer nicht herangezogen werden; dagegen sei es nicht die Absicht des Gesezes, auch diejenigen Unternehmer von der Gewerbesteuer zu befreien, die behufs eigenen Erwerbes fremde künst- lerische Leistungen verwerthen. Der bereits in der letzten Nummer des Komet" erwähnten Entscheidung des Strafsenats des Kammergerichts lag folgender Thaibestand zu Grunde Der Musikdirektor Rudolph aus Kiel war beschuldigt worden, sich gegen die SS 52 und 70 des Gewerbesteuergesetzes vom 24. Juni 1891 vergangen zu haben, indem er es unterlassen habe, sein Gewerbe pro 1897/98 bei der Behörde anzu- melden. Rudolph behauptete, sich nicht strafbar gemacht zu haben, da nach S 4 No. 7 Gewerbesteuergesetzes die Ausübung der Kunst einer wissenschaftlichen, unterrichtenden oder erziehen- den Thätigkeit der Gewerbesteuer nicht unterliege. Es wurde festgestellt, daß Rudolf einer Kapelle des Spredfaal von und für Alle. (Alle Artikel, welche unter dieser Rubrik stehen, sind der Verantwortung der Einsender selbst überlassen.) Unglaublich aber wahr! Zu allen Zeiten und in allen Ländern hat es Schufte gegeben, die jederzeit bereit waren, un einen geringen Judaslohn Meuchelmord an ihrem menschlichen Mitbruder zu begehen. Und wenn eine gemeine Handlungsweise auch nicht mit einem Morde endet, so kann sie doch infam genug sein, von der Menschheit allgemein verur- theilt zu werden. Da gibt es nun eine Sorte Menschen, der Volksmund nennt sie furzweg De= nunzianten, die, mit Feigheit und Niederträchtig- feit gewappnet, vor keinem Mittel zurückscheuen , um andere Menschen einfach unmöglich zu machen. Wie im nachfolgenden Falle, so benußen diese Buschklepper oftmals den Namen ehrlicher und braver Leute als Bürgschaft für ihre unwahren Angaben. Doch zur Sache! Fuhr da neulich ein reisender Schausteller mit seinem Wagen in die Schweiz, nach St. Gallen. Als der Mann vor die Zollstation Romanshorn kam, sollten ihm ungeahnte Dinge bevorstehen; die Zollbehörde machte Anstalten, die Wagen des betr. Neisenden einer eingehenden Revision zu unterziehen. Hoch und theuer versicherte der Reisende, nichts Ver= zollbares zu haben und auch die angefangene Untersuchung bestätigte dies. Seitens des Zoll- beamten wurde nun dem Reisenden die Mittheilung, Denunziation erfolge. Wer beschreibt aber das daß die Uutersuchung der Wagen auf Grund einer Erstaunen des Herrn W., als man ihm das betr. Schriftstück zeigte, welches die, Denunziation enthielt? Der Denunziant hatte den Familiennamen desselben Mannes unter das Schriftstück gesetzt, der hier in Untersuchung genommen wurde. Die Beamten sahen nun, daß das Ganze das Werk eines er- bärmlichen Schuftes war, und entschuldigten sich in höflicher Weise für den unliebsamen Aufent- halt. Soweit der Sachverhalt. Zur näheren Aufklärung und als Bestätigung wollen wir noch den Namen des beir. Herrn nennen, dem dies Vorkommnis passirte, es war Herr Herenschaukel- besizer Will, und die betr. Karte zeigte die ge- fälschte Unterschrift „Geschwister Will." Wenn auch ein Commentar zu dem vorliegenden Falle vollständig überflüssig wäre, so ist es für den Seite 5. reisenden Stand doch nicht angängig über derlei Dinge zu schweigen. Im Gegentheil, es muß dies die Veranlassung sein, derartige Leute in der menschlichen Gesellschaft bloszustellen. Auf alle Fälle war Conkurrenzneid die Triebfeder zu dieser ordinären Handlungsweise. Unter solchen Um- ständen dürfen sich dann die Reisenden allerdings nicht wundern, wenn Behörden und Publikum ihnen mißtrauisch entgegentreten, wenn die eigenen Standesgenossen ihre Ehrenpflicht darin erblicken, ehrliche und brave Collegen schlecht zu machen. Hoffentlich gelingt es noch, den Thäter ausfindig zu machen. Ins Stammbuch mag er sich als das alle Sprüchwort heute schon einschreiben: „Der größte Schuft im ganzen Land, das ist und bleibt ein Denunziant. * - Köln. In eigener Sache bitte ich den Komet um freundl. Aufnahme folgender Richtigstellung. Im Globus (lezte Nummer 43) schreibt Herr C. R. Hänßschel; „Der Herr Secretär des Indrustriellen Vereins Köln sei von dem Vorhaben, Deputationen, Berichterstatter zulassen zu wollen, abgekommen, durch einen Brief den er von dem Schriftführer des Rhein. Vereins" Herrn Formes erhalten habe, der „in einem solchen Tone gehalten sei, daß es geboten erscheine, Niemanden zuzulassen." Am Abend des 15. Oktober schon stellte ich diese that= sächliche Unwahrheit richtig, indem ich in der impro= visierten Versammlung der Intressenten dem Herrn Hänschel und Herrn Kasel erklärte, ich würde den Wortlaut unserer Anfrage und Zulassung zur Versammlung am 15. Oktober im Komet veröffent- lichen, um diese Ausrede des Herrn Secretär zu widerlegen. (Das ist auch inzwischen geschehen. Siehe Komet Nr. 709 vom 22. Oktober.) Troßdem sieht sich Herrn H. gemüßigt, die Behauptung aufrecht zu erhalten, was wohl darauf schließen läßt, daß der Redakteur des Fachblattes Der Globus," Herr C. N. Hänzschel, das Miene Beugflicken", troß seiner unschuldigen einmal nicht lassen kann. Da ich überdies in der Proteſt-Versammlung den Herrn Kollegen das Ropierbuch vorlegte, und jeder sich von der Harm= losigkeit der Anfrage überzeugen konnte, ist diese Sache für den Rhein. Verein", in dessen Auftrag ich handelte, für mich erledigt. H. Formes, Schriftführer d. Nh. V. r. S. u. B. Köln. Vereins-Nachrichten. am Wir bitten dringend die Herren Ver. einssekretäre, sich in Abfassung der Vereins Protokolle möglichst kurz zu fassen. INT.V.R.S&B. Intern. Verein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sigung am 22. October 1898, Abends 9 11hr. Vorsiz Herr G. Seehausen. Anwesend die Herren Ehrenpräses Prinz- Iau, Diedel, Platow, Stüber, die Herren Beigeordneten Philadelphia und Brett- wieser. 1-2. Prolongationen. 3. Herr Fr. Pieper in Morizberg theilt mit, daß er nicht abgeneigt ist, unsere Schaustellerheim-Lot- terie zu unterstüßen, und schenke darum einen Schieß- apparat mit Glocken, und bittet ihm mitzutheilen, an welchem Tage die Kiste mit Apparat dort sein soll. Der Vorstand nimmt den Apparat gern an und sagt hiermit dem edlen Spender Herrn Friedrich Pieper im Namen des Vereins und der guten Sache seinen besten Dank. Mögen solche edle Handlungen noch viele Nachahmer finden, denn die Zeit der Lotterie rückt uäher; am 1. December wird die Ausstellung unserer sämmtlichen Gewinne eröffnet. Aber auch an den ganzen reisenden Stand tritt die Mahnung noch heran, die Lotterie nach Kräften zu unterſtüßen, denn die Sache ist Gemeingut. Jeder, der noch keine Loose hat, suche sich baldigst welche zu verschaffen