Der Komet 0718 – Seite 4

Seite 2. Der Wandergewerbefdiein. Nichts ist dem Schausteller, Hauſirer, Han- delsmann nothwendiger, als ein Nachschlagebuch, das ihn in klarer, genauer und deutlicher Weise über alle Fälle, die ihm in seinem Berufe be= gegnen, informirt. Bei aller Knappheit und Bündigkeit, die den Gesezesparagraphen innewohnt, fehlt es doch oft an Klarheit und Deutlichkeit, ja manche Punkte, die bei den Gesetzesberathungen berührt wurden und oft von hochwichtiger Be- deutung sind, konnten in dem engen Rahmen der Paragraphen keinen Raum finden, wodurch sich manche Lücken zeigen. In solchen Fällen sind den Behörden und Instanzen immer die Motive maßgebend, die bei den Berathungen gepflogen wurden. Und gerade mit den Motiven der ein- zelnen Paragraphen wollen wir die Wanderreisen den in einer Artikelserie vertraut machen und ihnen damit zeigen, was alles in den Paragraphen eingefügt ist. Darum möchten wir die Leser bitten, diesen Fachabhandlungen wie wir sagen wollen- - Aufmerksamkeit zu schenken und uns durch ihre Erfahrungen auf diesem Gebiete dadurch zu die- nen, daß sie uns entweder berichtigend oder ergänzend entgegenkommen. Wir werden jede, auch die kleinste Unterstützung mit Freude und Dank acceptiren. Was versteht das Gesetz unter Wander- gewerbe? Die Definition des Wandergewerbes oder des Gewerbes im Umherziehen, wie die Gewerbeord- nung sagt, ergibt sich aus dem S 55 der Reichs- gewerbeordnung, welcher heißt: Wer außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohnortes oder der durch besondere Anordnung der höheren Verwaltungsbehörde dem Gemeinde- bezirk des Wohnortes gleichgestellten nächsten Um- gebung desselben ohne Begründung einer gewerb- lichen Niederlassung und ohne vorgängige Be- stellung in eigener Person 1. Waaren feilbieten, 2. u. 1. 10. Siehe Kometkalender S. 59. Welches sind nun die Momente, die zu einem Gewerbebetrieb im Umherziehen erforderlich sind? Erforderlich zum Begriffe des Gewerbebetriebes im Umherziehen ist die Absicht, durch fortgesetzte derartige Beschäftigung einen Vermögensvortheil zu erzielen. Es ist nicht gesagt, daß man an verschiedenen Orten nacheinander eines der in § 55 verzeichneten Gewerbe betreiben muß, um unter den Paragraph des Wandergewerbes zu fallen; es genügt dazu schon ein Ort, welcher nicht der Wohn- oder ständige Geschäftssitz der Gewerbetreibenden ist. Erforderlich ist auch nicht ein dauernder Gewerbebetrieb. Daraus erfolgt, daß als Gewerbe im Umherziehen keinesfalls ein Gewerbebetrieb anzusehen ist, den jemand an seinem Wohnort oder Geschäftssiz als sogenannten am- bulanten Betrieb von Haus zu Haus ausübt. Dieser ist stets zum stehenden Gewerbebetrieb zu rechnen. Die Grenze, wo der Gewerbebetrieb im Um- herziehen beginnt, ist in den Worten außerhalb des Gemeindebezirkes seines Wohnortes oder der durch besondere Anordnung der höheren Ver- waltungsbehörde dem Gemeindebezirke des Wohn- ortes gleichgestellten nächsten Umgebung" genau präzisirt. Die frühere Fassung lautete: "Wer außerhalb seines Wohnortes"; die jetzige Fassung ist deswegen gegeben, damit nicht Zweifel ent- stehen, wie es zu halten ist, wenn ein Gemeinde- bezirk aus mehreren mit besonderen Namen be- zeichneten Ortschaften besteht. Wenn also zu einer Gemeinde mehrere andere Ortschaften eingegliedert sind, so zählen diese auch noch zum Wohn- resp . Gewerbesitz. *Wir beabsichtigen die Artikelserie später in einem herauszugebenden Buche zusammenzufassen und dem Schausteller, Haufirer 2c. einen vollständigen Wegweiser um einen billigen Preis in die Hand zu geben. Der Komet. Die höhere Verwaltungsbehörde kann in ein- zelnen Fällen die enge Begrenzung des Gemeinde- bezirkes erweitern und in dieser Beziehung die nächste Umgebung diesem gleichstellen, so daß danu eine Ueberschreitung der Grenze des eigenen Ge- meindebezirks noch nicht als Wandergewerbe be- trachtet wird. Die höhere Verwaltungsbehörde macht aber nur eine Ausnahme bei vorliegendem Bedürfniß, das geboten erscheint, wann mehrere Gemeindebezirke nahe aneinander grenzen oder wo mehrere Gemeindebezirke in gewerblicher Beziehung im engsten Zusammenhange stehen und sich in- bezug auf den Verkehr thatsächlich als Ganzes darstellen. Erfordert wird ferner, daß man an dem Orte, wo der Gewerbebetrieb im Umherziehen ausgeübt werden soll keine gewerbliche Niederlassung be gründe. Eine gewerbliche Niederlassung ist nach der Meinung des Gesetzes dann gegeben, wenn ein Gewerbetreibender ein zu stetem Gebrauch ein- gerichtetes, beständig oder doch in regelmäßiger Wiederkehr von ihm benüßtes Lokal für den Be- trieb seines Gewerbes besitzt. Dieses Lokal braucht fein besonderer Geschäftsraum, kann vielmehr mit der Wohnung identisch sein. Nach einer Ent- scheidung des Reichsgerichtes vom 13. Mai 1889 ist die gewerbliche Niederlassung, da das Charat teristikum dieses Angriffes in dem stehenden Ge- werbebetrieb im Gegensatz zum Hausirhandel liegt, in der Regel als das Domizil des Gewerbe- betriebes, d. i. als der feste Siz und Mittelpunkt desselben zu bezeichnen und die gewerbliche Nieder- lassung muß daher, sofern es sich nur um eine Zweigniederlassurg handelt, wenigstens die Vor- aussetzung eines regelmäßigen Geschäftsbetriebes erfüllen. Das Hausiren am Orte der gewerb- lichen Niederlassung wird vom Gesetze als Aus- fluß des stehenden Gewerbebetriebes betrachtet und ist, soweit nicht die Vorschriften der Reichsgesetze insbesondere S 42a und § 42b der R.-G.-O. Beschränkungen enthalten oder zulaſſen, freigegeben. Im Gegensatz zu der gewerblichen Nieder- lassung steht das Halten eines Wanderlagers, welches stets zum Gewerbebetrieb im Umherziehen Nach einem Bundesrathsbeschluß zu rechnen ist. vom 27. März 1879 zählen zu den Wander- lagern in der Regel diejenigen Unternehmungen, in welchen außerhalb des Wohnortes des Unter- nehmers und außer dem Marktverkehr von einer festen Verkaufsstätte aus, wie Laden, Magazin , Schiff, Wagen 2c. vorübergehend Waaren feil- geboten werden. Ein anderes wesentlich erforderliches Moment liegt in den Worten ohne vorgängige Bestellung". Demnach kann von einem Gewerbebetrieb im Um- herziehen nicht die Rede sein, wenn die in oben angeführtem § 55 Abs. 1-4 bezeichneten Ge= schäfte vorher bestellt worden sind, d. i. wenn der Gewerbsmann vorher bestellt worden ist, be= stimmte Waaren feilzubieten oder Bestellungen auf bestimmie Waaren zu suchen oder be= stimmte gewerbliche Leistungen anzubieten oder bestimmte Produktionen darzubieten. Der Begriff der Bestellung erfordert nicht, daß der Kauf der Waare schon perfekt oder die Preisbestimmung für die Leistung, Darbietung, Produktion fest vereinbart sei. Dagegen müssen, wenn es sich um das Feilbieten oder Ankaufen von Waaren oder um das Darbieten von Leist- ungen oder Produktionen handelt, die Waaren, Leistungen in Bezug auf Spezies und Qualität festgestellt sein und muß ferner auch der Zeit- punkt des Vertragsabschlusses bei der Bestellung genügend bestimmt bezeichnet sein. Nicht jede, auch ganz unbestimmte Bestellung ist eine solche im Sinne des Gesetzes; die Be- stellung muß ein bestimmtes Geschäft zum Gegen- In diesem Sinne hat sich das stand haben. Reichsgericht in den Urtheilen vom 13. Mai 1889 Nr. 718. und vom 18. November 1895 ausgesprochen. Die Bestellung muß vorgängig sein; eine Be- stellung also, die von dem Gewerbetreibenden erst durch sein Erscheinen provozirt wurde, genügt nicht. Auch allgemein gehaltene Bestellungen sind nicht entsprechend dem Sinne, um feines Wander- gewerbes zu bedürfen, wie z. B. es würden einem Händler Weine abgekauft, es könnte Jemand Leistungen darbieten, wenn die Betreffenden ge= legentlich einmal kommen. Als nothwendig wird im allgemeinen zu erachten sein, daß die Waare, Leistung, Dar- bietung, Produktion 2c. entweder dem Besteller selbst oder dem Auftraggeber des Bestellers ange= boten wird. In einer bayerischen Ministerial- entschließung vom 22. Juli 1873 ist eine Bestellung blos dann als wirklich vorhanden, wenn beispiels- halber der bestellende Wirth die bestellten Musikanten selbst bezahlt. Der bayerische oberste Gerichtshof hat dagegen ausgesprochen, daß die Thatsache des Bestellscheines genüge, um die Nothwendigkeit der Einholung des Legitimationsscheines auszuschließen und daß die bestellten Musikanten sich auch durch Sammeln bei den Gästen bezahlt machen können. Das sächsische Ministerium des Innern hat am 23. Juli 1881 indeß verfügt, daß eine Bestellung nicht anzunehmen ist, wenn die Musiker ganz oder theilweise auf den Ertrag der Eintrittsgelder an= Die vorgängige Bestellung muß gewiesen sind. also eine vollständig kontraktlich abgeschlossene Abmachung in sich schließen. Demnach bedürfen Artisten 2c., die von Be- sizern von Variétébühnen auf die Rechnung dieser rechtlich engagirt sind, keines Wandergewerbe- scheines; ebenso unterliegen Schausteller, Besizer von Fahrgeschäften u. s. w. die mit einem Unter- nehmer auf seine Rechnung in ein Engagements- verhältniß eingegangen sind, nicht den § 55 der R.-G.-O. Dagegen bedarf ein Photograph mit stehendem Gewerbebetrieb eines Wandergewerbe- ſcheines, wenn er außerhalb des Gemeindebezirks seines Wohnortes Bestellung auf Photographien aufsucht und sogen. Negativplatten anfertigt, durch welche er demnächst die Herstellung der Bilder am Orte seiner gewerblichen Niederlassung be- schafft, wie das Oberlandesgericht Rostock am 4. Oktober 1890 entschieden hat. Als leztes Moment erfordert der § 55 die Ausübung in eigener Person." Der Ausdruck will besagen, daß, wer persönlich die in Ziffer 1-4 bezeichneten Gewerbe ohne vorgängige Be- stellung ausüben will, eines Wandergewerbescheines bedarf. In eigener Person" ist also nicht be= deutend mit für eigene Rechnung"; wer eben das Wandergewerbe nicht persönlich sondern durch einen Stellvertreter ausüben läßt, bedarf selbst feines Wandergewerbescheines, dagegen muß der Stellvertreter einen solchen besitzen, weil eben nicht gestattet ist, einen Wandergewerbeschein einem an- deren zu überlassen. (Wir kommen auf diesen Passus später noch einmal zurück.) Auch wer sich ohne vorgängige Bestellung im Umherziehen selbst zur Schau ausstellt, braucht einen Wander- gewerbeschein, wie auch unter derselben Voraus- setzung (keine vorgängliche Bestellung im Umher- ziehen) jedes Mitglied einer Artistengesellschaft. (Fortsetzung folgt.) Berliner Allerlei. Ein Streifzug, den wir durch die hierselbst in diesem Jahre etablirten Weihnachtsmessen unter- nommen, ergab das jedenfalls erfreuliche Resultat, daß dem Schaugeschäft und seinen zahlreichen Berufsgenossen recht ergiebige Einnahmequellen eröffnet waren. Der Berliner Weihnachtsmarkt dagegen, der, seitdem er vom Lustgarten verbannt, nur noch ein Scheindasein fristete, dürfte dieses Jahr überhaupt nicht mehr überleben. Auch die