Der Komet 0775 – Seite 6

Seite 4. nicht persönlich verhandelt, den Eingang der Güter aber freigegeben habe, weil sie in dem Frachtbriefe als "gebrauchte Jahrmarktsartikel" declarirt waren, von deren Beschaffenheit er sich allerdings zuvor überzeugt habe, erklärten die drei erschienenen Zollbeamten, daß sie thatsächlich geglaubt hätten, die Güter befänden sich auf dem Rücktransport und seien zollfreie gebrauchte Jahr- marktsartikel. In dieser Annahme seien sie durch die Erklärungen des Frenzel und seine ihm zweifelsohne derzeit abverlangten Legitimations- papiere bestärkt worden. Keinenfalls aber habe er angegeben, daß die Güter aus England stammten, da sie sonst verzollt worden wären. Auch Frenzel und die Ehefrau Ruttor wurden als Zeugen vernommen und geriethen bei ihrer Confrontation hart aneinander. Ihre Aussagen, welche sich lediglich auf dasjenige bezogen, was Frenzel früher der Frau Ruttor gesagt haben soll, standen sich direkt gegenüber. Infolge Gerichtsbeschlusses wurde die Frau Ruttor beeidigt, Frenzel dagegen wegen seiner Mitschuld nicht. Sodann bildete die Tarifirung der Güter, gegen deren Richtigkeit der Angeklagte Siebold Einwendungen erhoben hatte, einen weiteren Punkt der Verhandlung. Mehrere steueramtliche Sachverständige und einige Sachverständige aus Handwerkerkreisen waren dieserhalb erschienen. Das Gutachten der ersteren ging dahin, daß die Güter den bestehenden Tarif- vorschriften gemäß richtig klassificirt worden seien und der Zoll mit 4095 Mf. richtig berechnet worden. Der Staatsanwalt hielt eine mit großer Raffinirtheit ausgeführte Zollhinterziehung für erwiesen und den Angeklagten Siebold daran mitbetheiligt. Er beantragte, denselben nach dem Wortlaute des aufgehobenen Urtheils 23. December wiederum zu verurtheilen. Vertheidiger plaidirte in erster Linie für Frei- sprechung, indem er das Zeugniß der Frau Ruttor, die lediglich aus Rachsucht gehandelt habe, als unglaubwürdig darstellte. In zweiter Linie bean= tragte er eine geringere Strafe, indem er die Tarifirung bemängelte. Die Urtheilverkündung war auf heute Mittag 12 Uhr ausgesetzt worden. Das Urtheil lautet dahin: Der Angeklagte wird subsidiarisch bis zur Höhe von 9941,28 Mf. und für die Kosten des Verwaltungsstrafverfahrens für haftbar erklärt. Die Abweichung von der bisherigen Strafe hat ihren Grund darin, daß gerichtsseitig eine anderweite Tarifirung vor- genommen worden ist. Bemerkt sei übrigens noch, daß Siebold von der ihm selbst durch obigen Strafbescheid auferlegten Strafe von 18 380 Mf. schon durch Urtheil vom 23. December 1898 befreit worden ist. Vereins-Nachrichten. vom Der Wirbitten dringend die Herren Ver. einssekretäre, sich in Abfassung der Vereins Protokolle möglichst kurz zu fassen. INT.V.R.S&B Intern. Herein reis. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sigung am 12. Jan. 1900, Abends 9 Uhr. Vorsitz: Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Lobsien, Eppmann, Platow, Stüber, Herr Aufsichtsrath Mumm, die Herren Bei- geordneten Urbach, Burghauser, Breitwieser, Wenninger. 2. Nach Verlesung des Protokolls monirt Herr Urbach, es sei nicht richtig, daß die Generalversamm- Lung gewußt, wie es im Protokoll stehe, daß Herr Lamberg Vorstandsmitglied der Uniou" sei. Die Aufsichtsräthe wären nicht gewählt, sondern hätten durch Namen-Zuruf sich gemeldet; Herr Lambert fönne darum den Posten als Aufsichtsrath nicht bekleiden, so lange er seinen Vorstandsposten in einem anderen Verein nicht niederlege. Der Vo stand betont, daß yerr Lamberg, wie Beugen beweisen, in der Generasversammlung gesagt, Der Komet. daß er in der „Union" im Vorstand sei, die General- bersammlung emnach die „Union" als Concurrenzverein nicht betrachtet hat. Kann der Vorstand Beschlüsse und Wahlen der Generalversammlung unistoßer ? Wenn durch Namenaufruf gewählt wird, diese Namen dann der Generalversammlung vorgelesen und gefragt wir): "Sind Sie damit einverstanden?" und es wird sanctionirt, dann gilt oie Wahl. Der Vorstand beschließt, Herrn Lambert diesen Protest mitzutheilen und seine Rück iußerung zu er= warten. Der Vorstand weist zu gleicher Zeit darauf hin, daß nach dem in der Generalversammlung an- genommenen Beschluß, Mitglieder des Vereins welche bei uns Vorstandsmitglied, Beigeordneter, Sections- vorstand 2c. find, in einem anderen ährlichen Verein wie unserer, feinen Posten bekleiden darf, mit Ausnahme eines Ehrenmitgliedes. Nach diesem fühlt der Vorstand sich verpflichtet, die Sectionen darauf aufmerksam zu machen, daß auch die Sectionsschriftführer darunter verstanden sind, und dieselben zu ersuchen sind, soweit sie Schriftführer in anderen Vereinen sind, nelche ähnliche Tendenzen wie wir haben, jene Aemter oder die Aemter in unserer Section niederzulegen haben Wir bitten die Sectionen, solches baldigst zu ver- anlassen und der Centrale Mittheilung zu machen. 2.-10. Darleheneangelegenheiten. 11. Discretes. 12. Von der Senatskommission für die Justizver- waltung Hamburg liegt folgende Urkunde vor: Auf Grund des § 5 des Gesetzes betreff. Aus- führung des Bürgerlichen Gesetzbuches vom 14. Juli 1899 wird hierdurch bescheinigt, ,,daß der in Hamburg unter dem Namen „Inter- nationaler Verein reisender Sa, austeller und Berufs- genoffen in Hamburg" bestehende Verein „rechtsfähig" ist. Tie Senats-Commission für die Justizverwaltung." 13. und 14. Discretes. 15. Von der Section Mainz wird mitgetheilt, daß Herr August Brähler in Mainz in der Mitglieder- Versammlung der Section zum ersten Obmann gewählt wurde. Der Vorstand nimmt hiervon Kenntniß. 16. Discretes. 17. In dem Proceß Ullrich contra empel liegen uns weitere Mittheilungen vor, wonach Sachver- ständige über die Höhe des Schadens des Klägers, welcher durch das Verhalten des Beklagten erwachsen ist, er- nommen werden sollen. Der Vorstand nimmt hiervon Kenntniß und muß dem Proceß seinen Lauf lassen. 18. Von der Section Berlin liegt ein Antwort schreiben auf unsere leßten Mittheilungen vor. Wohl sagt die Section, sie wollte eine Brücke bauen, um Herrn Welsch wieder in unsern Verein, was doch der allge- meine Wunsch, hineinzubringen, und somit wurde er zum Ehrenmitglied oder Ehrengast ernannt. Der Vorstand betont hierzu nochmals, daß in den Sectionen Ehrenmitglied nicht zulässig ist, und Ehren- gäste wir wiederum nicht fennen. Es muß in dieser Sache bei dem früheren Beschluß bleiben und der Sec- tionsvorstand wird demgemäß handeln. Beziehentlich Herrn Otto Döring wird von der Section Berlin mitgetheilt, daß in der General-Ver- sammlung der Vorsitzer de die Frage stellte, ob wir unsern Schriftführer, welcher ein Amt im Verein "Hand in Hand" bekleide, beibehalten können, worauf nach einigen Erläuterungen unseren Delegirten die Antwort wurde: "Jawohl, meine Herren." Der Vorstand erwidert, die General-Versammlung hat den Character des Vereins nicht erkannt, wir aber finden, schon darum besitzt er den Character eines Con- currenzvereins, weil er Schausteller und Spielbudenbe figer unter seinen Mitgliedern hat und wir auch. hat die General-Versammlung nicht gewußt. Aber troß- dem ist hier ebenfalls die Frage am Blak, kann der Vorstand Beschlüsse der General-Versammlung umstoßen? Das Beziehentlich der Ausführung des Vorstandes, daß die Section Mitglieder hat, welche den sogenannten Zock treiben sollen, erwidert die Section, das sei ihr nicht bekannt, die Section hat wohl Spielbuden befizer, sie haben aber nur Spiele, welche vom hiesigen Polizei- Präsidium anerkannt sind. Wer solche Anklage beim Muttersiz erhebt, muß sich seiner Sache wohl sicher sein, und die Namen derer angeben können, die er beschuldigt, mit einem Wort mit offenem Visir vorgehen, bevor dies nicht geschieht, kann die Section auf einfache Mittheilung hin fein weiteres Ohr der Sache leihen. Es muß der Vorstand sehr bedauern, und zurück- weisen, daß die Section solch anmaßende Sprache führt und will der Sache fein weiteres Ohr leihen, das wird die Section wohl dem Muttersiz und dem ganzen Verein gegenüber stets thun müssen. Dem Centralvorstand gegenüber haben die Einsender nicht anonym, sondern alle mit ihren vollen Namen unterschrieben, Mittheilungen gemacht. Nr. 775. Der Vorstand aber braucht die Namen nicht zu nennen, und er thut es nicht, um feine persönliche Feind- seligkeiten hervorzurufen, wo es Vereinssache ist. Wir berufen uns gerade hierin auf die Mitglieder und die Namen der Schreiber. Wir müssen Anträge, welche von unsern Mitgliedern an uns herantreten, prüfen und untersuchen, und haben die Section Berlin nur aufge= fordert, sich von dem Vorwurf zu reinigen oder Reme dur zu schaffen. So lange solches nicht geschehen, und für nicht genügend erachtet wird, wird die Section auch weiter ihr Ohr lethen müssen, und sich Vereinsbeschlüssen fügen. 20. Der 1. Vorstzende bringt Folgendes zur Sprache: Es tamen verschiedene Antworten der Polizei- verwaltung zu Dortmund auf Plaßgesuche zur Kennt niß des Vorstandes. In diesen Antworten war die Frage ausgedrückt, wie sich größere Schaustellunter- nehmungen stellen würden, wenn die Ostermesse in Dortmund auf 3 Tage beschränkt würde. Die Polizei-Behörde will damit offenbar Klarheit haben, ob bei 3tägiger Feier größere Schaustellungen tommen würden ? Wir appelliren hiermit an das Solidaritätsgefühl unjerer Mitglieder, daß, sollte die Stadtverordneten- Versammlung in Dortmund eine nur 3tägige Dauer des Festes festseßen, rathen wir unseren Mitgliedern von Dortmund fern zu bleiben, mit der Begründung, bei einer 3tägigen Dauer des Osterfestes dort, sei es besseren Geschäften unmöglich, die Spesen zu decken. Wir hoffen, unsere Mitglieder bringen dem Allgemeinwohl des ret senden Standes diese Solidaritätshandlung zum Opfer. 21. Herr Carl Gabriel in München theilt mit, daß er in der Gereralversammlung des Weß- und Markt- firanten-Vereins zum 1. Vorstand gewählt wurde und trägt au, ob er diese Charge als Obmann der Section München annehmen kann. Der Vorstand theilt mit, Herr Gabriel muß als Obmann der Section München dieses Amt ablehnen. 22. Discretes. Herr Otto Tempel sandte uns eine Zeitung ein, worin ein Fall angeführt ist, wo die Eisenbahn trob Funkenfänger Getreidefelder in Brand gesteckt, obwohl fte sich weigerte zu zahlen, verurtheilt wurde. Der Vor- stand will diesen Fall unserem Rechtsanwalt in Königs- berg mittheilen. 24. Herr Adolf Friedländer, Hamburg, sendet dem Verein wieder den gebundenen Jahrgang des ,,Kuriers" von 1899. Der Vorstand nimmt dies dankend an und spricht Herrn Friedländer hiermit seinen Dank aus. Schluß der Sigung halb 2 Uhr. Der Vorstand. J. A.: Oscar Stüber. * * Section Hannover. * Sigung vom 16. Januar 1900. Anwesend sind der 1. und 2. Obmann, Schrift- führer, sowie die Mitglieder Schichtl, Rieder, Maaß, Volfert, Bauermeister, Geißler, Kiefer, Burgdorf, Fehrenbach, Frommelt, Ochs 1., Ochs 2., Beißner, Arends, Henke, Glazel, als Gäste die Herren Eppmann, Taschke, Raiber und Hennig. Eröffnung Abends 9 Uhr durch den 1. Obmann. Verlesen des Protocolls vom 12. dss. wird genehmigt. Zum Strafrichter für diese Sigung wird Herr Kiefer ernannt. Von einem Einladungsschreiben der Section Berlin zu ihrem Stiftungsfest wird dankend Kenntniß ge= nommen. Es wird beschlossen, eine besondere Vergnügungs- tasse anzulegen. Dem bekannten Verbreiter böswilliger Verläumdungen über unseres vorjähriges Sections. fränzchen, hiermit zur Warnung, daß wir, im Falle einer Wiederholung, derartigen Aeußerungen, gerichtlich Da mehrere Mitglieder noch nicht, vorgehen werden. oder erst jetzt im Besize ihres Gewerbescheines sind, und dadurch in ihrem Geschäftsbetrieb behindert sind, wird beschlossen, die Kgl. Regierung zu Hannover, um frühere Zustellung resp. Ausfertigung der Scheine zu ersuchen. Die am 14. November beantragte Streichung des Herrn H. Thiele wird beschlossen, und der Schrift führer mit der schriftlichen Zustellung derselben betraut. Von einem von Herrn Schönhagen und See- hausen Hamburg gesandtes Begrüßungstelegramm wurde dankend mit dreifachem Hoch Kenntniß genommen, und mit einem von Herrn Hennig gestifteten Tele- gramm erwiedert. Schluß 11 Uhr. Straffasse Mf. 1.25. Der Schriftführer, Freimuth. Section Berlin. * Protokoll-Auszug der Sizung vom 19. Januar ds. Js., abends 6 Uhr. Vereinslokal bei Friebös, Münzstraße 17. Anwesend vom Vorstand C. Schneider, Fr. Müller, O. Döring, sowie 29 Mitglieder, als Gast Herr Holwi B. 1. Der I. Obmann eröffnete die Sigung mit der üblichen Begrüßung der Anwesenden.