Der Komet 0784 – Seite 3

DER KOMET 3 C.CLOSHEIN ERANKP.A.M Organ zur Wahrung der Interessen der Befißer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmasens. Der Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 d. (Ausland 3 M.) jedem Abonnent portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 in No 784 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 31. März 1900. - Anzeigen Raum mit 20 . berechnet. werden pro 4fpalt. Zeile oder beren 17. Jahrgang. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 ober 5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) 3ft die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Romet erhalten den Komet - Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite fostet 60, eine halbe 33, eine Viertel- 18, eine Achtel 10, fleinere An- igen die Petitzeile 20 d. Mit dieser Nummer schließt das 1. Quartal 1900. Neueintretende Abonnenten erhalten gegen Einsendung von Mk. 2.50, (Ausland Mt. 3.) den Komet von jetzt bis Ende Juni ds. Js. Wer den Abonnementsbetrag für ein halbes Jahr (Mt. 5.-, Ausland Mt. 6.-), sowie 50 Pfg. für Porto- und Verpackungsspesen ein- sendet, erhält außerdem noch den Komet-Kalender pro 1900, so lange der Vorrath reicht, gratis und franko zugeschickt. Die Administration des Komet. Diffenswerthes aus dem neuen bürgerlichen Gefehbuch. Zinsen. Nachdruck verboten. (SS 246-248 des B. G.-B.). Die Höhe der auf Grund eines Vertrags zu bezahlenden Zinsen ist der freien Vereinbarung der Vertragschließenden (z. B. Darleiher und Schuldner) überlassen. Nur bei Rechtsgeschäften, welche gegen die guten Sitten verstoßen, insbesondere 100 eine wucherische Aus- beutung der Noth oder Unerfahrenheit vorliegt oder Vermögensvortheile ausbedungen wurden, welche zu der Leistung in einer auffallenden Mißverhältnisse stehen, ist die Zinsforderung ebenso wie das ganze Rechtsgeschäft zufolge der Bestimmung des § 138 des B. G.-B. nichtig. Ist die Höhe der Zinsen zwischen Gläubiger und Schuldner im Vertrage nicht bestimmt, oder sind auf Grund eines Gesezes Zinsen geschuldet, ohne daß deren Höhe angegeben ist, so sind vier vom Hundert für das Jahr zu entrichten (4%). Sind jedoch vertrags- mäßig mehr als 6% für Zins für das Jahr vereinbart worden, so steht dem Schuldner das Recht zu, nach Ablauf von 6 Monaten das Kapital unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten zu kündigen. Dieses Kündigungs: recht des Schuldners kann durch Vertrag weder ausgeschlossen noch beschränkt werden. Bei = Schuldverschreibungen auf den In haber steht jedoch dem Schuldner dieses Recht nicht zu. Die gesetzlichen Zinsen für die einem Kaufmann gewährten Darlehen und für Schulden eines Kaufmannes aus seinen Handels- geschäften, sowie die Verzugszinsen betragen nun- mehr nur 5%, nicht mehr 6% wie nach dem alien Handelsgesetzbuche (S 352 des Handelsgesetzbuches). neuen Eine im Voraus getroffene Vereinbarung, nach welcher fällige Zinsen wieder Zinsen (Zinses- zinsen) tragen sollen, ist nach dem bürgerlichen Gesetzbuch nichtig. Auch sind Verzugszinsen von Zinsen nicht zu bezahlen. Nur Spar- kassen, Credit anstalten und Inhaber von Bankgeschäften fönnen schon im Voraus vereinbaren, daß nicht erhobene Zinsen weiter als neue verzinsliche Einlagen gelten sollen, und Creditinstitute, welche für gewährte Darlehen zur Ausgabe verzinslicher Schuldverschreibungen auf den Inhaber berechtigt sind, können die Verzinsung rückständiger Zinsen aus solchen Darlehen im Voraus sich versprechen lassen. Vier Prozent sind sonach als gesetzliche Zinsen zu entrichten, wenn eine Schuld nach Gesez oder Rechtsgeschäft zu verzinsen ist, sofern nicht ein anderer Zins vereinbart wurde. Der Gläubiger hat es demnach stets in der Hand, einen höheren Zins mit dem Schuld- ner zu vereinbaren, und muß sich hiebei nur vor einer wucherischen Ausbeutung des Schuldners hüten. Zu den gesetzlichen vierprozentigen Zinsen gehören: Zinsen bei Ersatz von Aufwendungen (§ 256), Verzugszinsen (§§ 288 und 289), Prozeßzinsen (§ 291), beim Rücktritt (S 347), bei Verzinsung des Kaufpreises (S 452), bei Verzinsung der Werkvergütung (S 641), Verzinsung der vom Beauftragten (Bevoll- mächtigten) verwendeten und aufgewendeten Gelder (SS 668, 675), bei Verwendung des hinterlegten Geldes (698), Zinsen bei Herausgabe der un- gerechtfertigten Bereicherung (S 820), Verzinsung des Werthes der entzogenen oder beschädigten Sache (S 849), Verzinsung einer gefährdeten Hypothek (§ 1133), Verzinsung von Mündel- geldern durch den Vormund (S 1834). Die Höhe des Zinsfußes bei Verzugszinsen aus Wechselschulden bleibt auch für die Zu- funft wie seither sechs Prozent, da das Wechselrecht durch die Neugestaltung des bürgerlichen Rechts nicht geändert worden ist. Bonn ist gefallen! Die Stadtverordneten-Versammlung vom 23. März hat sich mit großer Mehrheit für die Aufhebung der Märkte ausgesprochen. Eine Bekanntlich hatte die Stadtverordneten-Ver- sammlung am 22. Dezember v. J. beschlossen, daß die Krammärkte künftig nicht mehr auf dem Mülheimerplaze abgehalten werden sollen. Die Entscheidung, ob und wohin eine Verlegung dieser Märkte stattfinden solle, wurde vertagt. inzwischen an die Handelskammer und den Vor- stand des Handels- und Gewerbevereins gerichtete Anfrage des Inhalts, ob und inwiefern die hiesigen Gewerbetreibenden ein Interesse an der Beibehaltung der Märkte hätten, ist überein- stimmend dahin beantwortet worden, daß kein Interesse an der Erhaltung der Märkte anzu- nehmen sei. Aus diesem Grunde haben sich die betheiligten Commissionen einstimmig für die Auf- hebung der Krammärkte ausgesprochen. Für die Beibehaltung der Märkte ist, wie Beigeordneter Heuser bemerkt, nur der Verein Nordstadt" in einer Eingabe eingetreten, der den Jahrmarkt nach dem Rheinufer verlegt wissen will, außerdem der Rheinische Verein reisender Schau- steller und Berufsgenossen" in einer Volksver- sammlung, die für sämmtliche Jahrmärkte eintrat und verlangte, daß auf ihnen zugleich Caroussels und Schaubuden ihren Plaz finden ſollten. Er Stadtverordneter Bongarz sprach sich in längerer Rede für die Beibehaltung der Märkte aus ung gab einige geeignete Plätze an, wo die= selben fürderhin abgehalten werden könnten. schloß mit den Worten: "Man mache ja hier in Bonn alles so gern nach, was in Köln vorgemacht werde. Tann solle man den Kölnern auch in der Marktfrage folgen. Die Kölner aber hätten beispielsweise die Zahl ihrer Pferdemärkte von drei auf sechs erhöht und ständen sich sehr gut