Der Komet 0790 – Seite 7

Nr. 790. Von Vertrauensmännern die Herren: Volfert, Mumm, Diefholz, Syrbe, Oppermann. Als Gast Herr Apolnit, Verbandsvorstands- mitglied, Magdeburg und an 32 Mitglieder Punkt 1. Das Protokoll der leßten Generalver= sammlung wird verlesen und genehmigt. Punkt 2. Kassenbericht vom 1. Quartal 1900. Alle Einnahmen und Ausgaben wurden bekannt gegeben, auch die Mitglieder aufgefordert, sich durch Einsicht der Bücher von der Richtigkeit zu überzeugen, welcher Aufforderung von feiner Seite nachgekommen wurde. Die Abrechnung vom 1. Quartal wurde bereits Anfang April in den Fachblättern veröffentlicht und ohne Wiederspruch gutgeheißen, nnd der Geschäftsstelle Decharge ertheilt. Des weiteren wird von der General- versammlung bekannt gegeben, daß uns auch im ersten Quartal ein treues Mitglied nach langem Krantenlager durch den Tod entrissen wurde und zw ir Herr Zimmer- schütt in Leipzig. Zur Ehrung des Verstorbenen erheben sich die Anwesenden von ihren Plägen. Der Vor- Puntt 3. Vereinigungsangelegenheit. stand beantragt: Die Generalversammlung wolle be- schließen, den Vereinigungsbeitrag, statt wie bisher pro Jahr 50 Pf. auf 1 Mt. zu erhöhen. Begründet wurde der Antrag damit, daß durch die innere größere Aus- breitung der Stasse auch größere Anforderungen gestellt werden, welche bei dem geringen Jahresbeitrag von 50 f. nicht gut geleistet werden fönnten. Auch ver- lieren mir durch den bisher herausgegebenen Rechenschafts- bericht, in Folge der darin enthaltenen Inserate, eine weitere Einnahmequelle, da es sehr schwer hält, Inserate dafür zu bekommen und infolgedessen beschlossen wurde, den Jahresbericht nicht mehr herauszugeben. Ganz be- sonders lobend wurde hervorgehoben, daß unsere Thätig- feit in Vereinigungsangelegenheiten von mehreren Seiten anerkannt worden ist; so schentte im December vorigen Jahres ein Herr 50 art für unsere Vereinigungstasse, desgleichen ein Herr 5 Mark. Auch jezt sind uns wieder von einigen Herren aus Frankfurt a. M. in Folge eines vergnügten Abends 12 Wt. 77 Pf. für unsere Vereinig- ungskasse überwiesen worden. Allen freundl. Spendern unsern besten Dank. Die Erhöhung des Beitrags auf pro Jahr 1 Mark wurde mit großer Majorität angenommen. Punkt 4. Verbandsangelegenheit. Nachdem Herr Wolf die Gründe des Vorstand beschlusses vom 25. Febr. d. J., Austritt aus dem Verband, flargelegt hatte, gab Herr Schäuffler nochmals folgende Erklärung ab: Ich erkläre hiermit vor der Generalversammlung, daß ich der alleinige Verfasser des anstößigen Protocols vom 21. Januar bin, daß ferner der gesammte Vorstand ohne alle Schuld daran ist, indem derselbe keine Ahnung von der Abfassung und Absendung dieses Protocolls hatte, nur mich ganz allein trifft die Schuld. Ich bitte nochmals diejenigen Herren, welche ihr Mißfallen gegen dieses Protocol bezeugt, ebenso diejenigen Herren, weiche sich dadurch beleidigt gefühlt haben, um Verzeihung. Die Erflärung, warum ich das Protocoll so schrieb, werde ich auf dem nächsten Congreß in Frankfurt ab- geben, welchem ich gewillt bin, als Gast beizuwohnen. An der Debatte betheiligten sich mehrere Mitglieder, ebenso auch Herr Apolnik, nur ein Herr sprach gegen den Vorstandsbeschluß vom 25. Febr. d. J. Hierauf wurde folgender Antrag der Vorstandschaft bekannt ge= geben: Da der vom Vorstande gefaßte Beschluß, „Aus- tritt aus dem Verband", nur geschah, um den von uns als Unrecht aufgefaßten Beschluß des Verbandsvorstandes vom 24. Februar zu inhibiren, und dieser Zweck durch unsern beschlossenen Austritt auch erreicht wurde, moge die Generalversammlung annehmen, daß wir in diesem Jahre dem Verbande noch angehören, jedoch wünschen wir, daß zum nächsten Kongreß ein Schiedsgericht die Angelegenheit prüfen möge, ob der Verbandsvorstand in Folge seines Beschlusses vom 24. Febr. d. J. zu Recht gehandelt hat. Dieser Antrag wurde mit Majorität angenommen. Punkt 5. Verschiedenes. Ein Schreiben der Han- noverschen Bürgervereine wird verlesen, worin unsere Vereinigung ersucht wird, ein Gesuch an die Behörden zu richten, daß, da das Schüßgenfest bereits am 1. Juli beginnt, die Schulferien aber erst am 7. Juli eintreten, dieselben bestimmen, um den Kindern die Theilnahme am Schüßenfeste zu ermöglichen, daß die Schulen am 1. Juli geschlossen werden. Folgendes Telegramm unseres Vertrauensmannes, Herrn G. Sfibba, wurde verlesen: "Hoch das Panier, bei offenem Visir, Wahr- heit besteht, Lüge vergeht. Ein Hoch der Kasse Nr. 77 und allen Anwesenden." Gin begeistertes 3faches Hoch wurde unserm all- v.rehrten Herrn Stibba gebracht und darauf die General- versammlung um 211 Uhr geschlossen. Hermann Wolf, Schriftführer. Krank gemeldet: Stemmer-Barmen. Rollerie- Magdeburg, Niemann - Lübeck, Eckart Warsleben. Gesund gemeldet: Hoffmann - Magdeburg. Der Komet. Allgemeine internationale Artisten- genossenschaft zu Hamburg. Präsidial-Sizung am Freitag 4 Mai 1900, Vorm. 11, Uhr 1. Verlesung der eingegangenen Briefe 2c.. 2. Ein Darlehnsgesuch des Mitgliedes Nr. 1249 muß abschlägig beschieden werden und zwar: 1. da Be- treffender noch nicht 12 Monate Mitglied ist (§ 12 des Statuts), und 2. wegen ungenügender Begründung. 3. Das Präsidium beschließt dem Budapester Artisten- verein, anläßlich dessen Bannerweihe am 20. Mai d. I, einen Bannernagel zu übersenden. 4. Auf die neu erschienene Artisten-Zeitung „Sicher wie Jold" soll mit einem monatlichen Betrag von Mf. 2. abonnirt werden, und sollen auch in dieser Zeitung für die Folge die Protokolle der Genossenschaft ver öffentlicht werden. 5. Eine Krankencassen-Angelegenheit des Mitgliedes Nr. 1104 wird durch gegenseitige Aussprache geregelt. 6. Ueber 2 Vorstandsmitglieder, welche ihr über- nommenes Amt in feiner Weise verstehen soll in nächster Generalversammlung Beschluß gefaßt werden. 7. Discretes. Schluß der Sizung 12 Uhr. Nächste Präsidial-Sizung am Freitag, den 18. Mai 1900, Vormittags 11 Uhr. Paul Moldt, Schriftführer. Krank gemeldet: Carl Goes, Hamburg. Folgende Mitglieder der Genossenschaft werden- hiermit aufgefordert, umgehend ihre rückständigen Bei- träge einzusenden, da das Präsidium andernfalls an- gewiesen, das Statut ſtrenge zu handhaben: Nr. 50, 684, 763, 986, 997, 998, 1018, 1048, 1080, 1143, 1174, 1187, 1202, 1203, 1204, 1213, 1219, 1225, 1241, 1244, 1250, 1251. Aug. Imfen, Cassirer. Section Berlin. Sigung vom 27. April 1900, abends 7 Uhr, im Ver- ein lofal Friebös. Anwesend vom Vorstand C. Schneider, efter Obmann, Fr. Müller. zweiter Obmann. E, Raschke, Cassirer, O. Döring, Schriftführer, sowie 7 Mit- glieder als Gast Herr Fr. Koch aus Magdeburg. 1. Der erste Obmann eröffnete die Sigung mit der üblichen Begrüßung. 2. Protokollverlesung durch den Schriftführer, das- selbe wurde angenommen. 3. Eingänge. 1. Section Worms bedankt sich für zugesandes Sectionsbild. 2. Section Dresden schließt sich unseren Anträgen an 3. Herr Welsch theilt mit, daß er unsere Section Leipzig zur Versammlung nebst den andern Herren vertreten wird. 4. Cassenbericht, die Casse hat einen Bestand von 100 Mt. 11 Pfg. Der Fonds zur Beschaffung einer eigenen Sections= fahne ist durch Spendung von 1 Mt. des Herrn Koch auf 12 Mt. 25 Pfg. gestiegen Hierzu wurde die Hoff nung ausgesprochen, daß unsere Mitglieder, insbesondere deren Damen, w lche die Stiftung angefangen, auch in den Sommermonaten dafür sorgen werden, damit das Ziel, die Sectionsfahne bald fertig werde, den Fonds durch Sammlung oder freiwillige Spenden zu vergrößern. 5. Krankencassen Angelegenheit wird bis bis zum Herbst vertagt. 6. Wurden einige Fragen beantwortet und einige Sectionsangelegenheiten erledigt. 7. Vertheilung des Anhanges zum Statut, sowie die gedruckte Gewerbestatistik, falls Mitglieder diese wünschen mögen sie sich an den Schriftführer wenden. 8. Mit dem allseitigen Wunsche, daß wir uns im Herbst gesund wieder sehen mögen, schließt der Obmann die Sigung um 10 Uhr 45 Min. mit dreifachem Hoch auf die Section und Verein. Nächste Sizung am 1. Freitag im Oktober.. Alle Zuschriften bittet man an den Schriftführer O. Döring, Berlin, Greifswalderstraße 15, zu senden. J A.: O. Döring, Schriftführer. Aus dem Gerichtslaaf. Ob ein Schießautomat ein Glücksspiel ist, hatte jüngst das Oberverwaltungsgericht zu Berlin in einer interessanten Streitsache zu entscheiden. Dem Kaufmann Joseph Krain war durch Ver- fügung des Polizeipräsidiums vom 14. März 1899 die nachgesuchte Erlaubniß zur Aufstellung eines Schießautomaten in öffentlichen Lokalen behufs Benutzung durch das Publikum aus dem Grunde versagt worden, weil der Automat lediglich als Glücksspiel zu erachten sei, bei welchem der Erfolg nicht von der Nebung und Geschicklichkeit abhänge. Bei dem Automaten, kommt es darauf an, ein Seite 5. Geldstück, welches der Spieler in ein pistolen- ähnliches Instrument hineingelegt hat, durch Ab- drücken eines Hahnes in eine der drei gegenüber der Mündung befindlichen Oeffnungen zu lenken. Gelingt dieses nicht, so ist das Geldstück für den Spieler verloren, gelingt es, so erhält der Spieler von dem Aussteller eine ihm vorher zu bezeichnende Prämie in Gestalt eines Glases Bier, einer Ci- garre, einer Tafel Chocolade und dergleichen. Auf die vom Vertreter Krains im Verwaltungs- streitverfahren erhobene Klage auf Aufhebung der polizeilichen Verfügung erkannte der Bezirksaus- schuß auf Abweisung der Klage. Der Vertreter K. stellte gegenüber dem Polizeipräsidium die Be= hauptung auf, daß bei dem Automaten der Erfolg für das Publikum lediglich von der Geschicklichkeit und der Uebung des Schießenden und nicht vom Zufalle abhängig sei. Zum Beweise dessen wurde der Automat im Sizungssaale des Bezirks-Aus- schusses aufgestellt und es wurden Schießversuche damit angestellt. Der Bezirksausschuß stellte sich auf den entgegengeseßten Standpunkt und gründete die Abweisung der Klage darauf, daß nach § 286 St.-G.-B. Derjenige bestraft werde, der ohne obrigkeitliche Genehmigung Ausspielungen beweg- licher oder unbeweglicher Sachen öffentlich ver- anstalte. Der Begriff der Ausspielungen umfasse jede Veranstaltung, durch welche dem Publikum gegen Entrichtung eines Einsazes die Hoffnung in Aussicht gestellt werde, je nach dem Ergebniß eines wesentlich durch Zufall bedingten Mittels einen mehr oder weniger bestimmt bezeichneten Gegenstand zu gewinnen. Die Polizeibehörde sei berechtigt, die Genehmigung zu einer beabsichtigten öffentlichen Veranstaltung derartiger Ausspielungen zu versagen. Dasselbe sei der Fall, wenn auf öffentlichen Plätzen oder in einem öffentlichen Versammlungsorte Glücksspiele gehalten werden sollen. Hiergegen wurde die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts angerufen. Dieses ist nun auf Grund eingehender Berathung zu der Ueberzeugung gekommen, daß der Betrieb des Automaten nicht als Glücksspiel schlechthin, sondern als öffentliche Ausspielung im Sinne des § 286 St.-G.-B. anzusehen sei. Nach dem Erlaß vom 2. November 1868 sei aber der Polizeipräsident zur Ertheilung der Versagung der Genehmigung zur Vornahme öffentlicher Ausspielungen nicht zu= ständig. Die Verfügung des Polizeipräsidenten verlegt somit durch unrichtige Anwendung des be= stehenden Rechtes den Kläger in seinen Rechten und sei deshalb aufzuheben. Zur Warnung diene folgende Gerichts- entscheidung: Der Panoptikmmbesitzer Ch. hatte in einem Lokal in Berlin sein Panoptikum zur Schau gestellt. Er hatte in seinen Annoncen mit angekündigt, daß außerdem noch die kleinste Dame der Welt zu sehen sei; dieses war eine Zwergin Feodora mit Namen. In dieser Schaustellung einer lebenden Person erblickte die Behörde ein. Vergehen gegen die Gewerbeordnung, indem Herr Ch. in seinem Gewerbeschein das Zur-Schaustellen lebender Personen nicht eingetragen hatte. Herr Ch. gab an, die Zwergin sei ihm nur Cassirerin gewesen. Das Gericht nahm aber an, dann hätte er sie nicht annonciren dürfen, es sei dadurch eine Umgehung der Gewerbeordnung und der Unter- nehmer Herr Ch. mit 20 Mark in Strafe zu nehmen. Vermifdites. Hamburg, 3. Mai. Sein 25jähriges Geschäfts- Jubiläum feierte heute Mittwoch im Kreise seiner Bekannten und Freunde unser Lands= mann Herr Heinrich Möller, jezt Direktor und Besizer des Zoologischen Gartens in Aachen, hier von früher als Thier- und Naturalienhändler auf dem Spielbudenplay in St. Pauli bekannt. Von