Der Komet 0811 – Seite 3

DER KOMET CLOSHEIM ERANKE M Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaustellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenossen von Wilhelm Neumann in Pirmaſens. Der ,Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustrirtem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Oesterreich-Ungarn gegen ein Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 . (Ausland 3 M.) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. Einzelnummern 20 Gegen Einsendung von 20 in " No 811 Briefmarken ertheilen wir unſeren Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 6. Oktober 1900. Anzeigen werden pro 4spalt. Zeile oder deren 18. Jahrgang. Raum mit 20 berechnet. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Circus, Menagerien, Panoramas und Museen, Schaubuden aller Art, Carouffels, Schießzbuden, Spielbuden, Meßconditoreien, Schnellphotographien, Restaurants (in über 300) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 2 M 50 . (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht Jedermann frei, viertel- oder halbjährig (2.50 oder 5, Ausland 3 oder 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich indessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland M 12) jährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist. abgelaufen, so legen wir der legten Nummer einen rothen Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Inserate. Paffende zweckmäßig abgefaßte Anzeigen haben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Viertel-18, eine Achtel-10, fleinere An- zeigen die Petitzeile 20 d. Eine wichtige gerichtliche Entscheidung.des § 33h und daher Schaufſtellungen und Luſt- In den letzten Jahren ist mehr und mehr die Gepflogenheit eingerissen, daß Wirthe oder Schau: steller in Wirthschaftsgärten, auf Wiesen oder Bauplägen, an der Straße oder auf ähnlichen im im Privateigenthum befindlichen, aber frei zugäng- lichen Dertlichkeiten Caroussels oder Schaukeln aufstellen oder ähnliche Lustbarkeiten einrichten. Wiederholt ist in der Oeffentlichkeit und dem Ver- nehmen nach auch durch Anträge bei den Behörden der Versuch gemacht worden, ein Einschreiten da- gegen zu veranlassen; es mußte dies aber ver- geblich bleiben, denn die Gewerbeordnung bietet hierzu keine Handhabe. Im vorigen Jahre hatte die Polizei-Behörde allerdings versucht, ein amt- liches Einspruchsrecht durchzuführen, indem ste einen Schausteller, der auf Privatgrund unmittel- bar an der Müggenkampfstraße in Hamburg eine Luftschaukel aufgestellt nnd eine Drehorgel dazu hatte spielen lassen, deswegen zur Verantwortung zog, weil er die nöthige polizeiliche Erlaubniß nicht hierzu besessen habe. Alle drei Instanzen erklärten indessen, daß es einer Erlaubniß nicht be= durft habe und daß jeder Gewerbetreibende auf Privatgrund solche Veranstaltungen treffen dürfe. In Betracht kommen die SS 33a und 33b der Gewerbeordnung, zwei Paragraphen, die ihre Entstehung einer der bald nicht mehr zu zählenden Novellen zu jenem Gesetz, und zwar der von 1883, verdanken und die beide eine Einwirkung der Be- hörden auf Darbietungen sichern wollen, bei denen "ein höheres Interesse der Kunst oder Wissen schaft" nicht obwaltet. § 33a erfordert behördliche Konzession zum Betriebe von Singspielhallen, zur gewerbsmäßigen Veranstaltung von Vorträgen, theatralischen Vorstellungen, Schaustellung von Menschen und dergl. in Wirthschafts- oder sonstigen Privaträumen. § 33b betrifft weiter= gehend außer Musikaufführungen u. s. w. alle ,,Lustbarkeiten" und fordert für deen gewerbs- mäßigen Veranstalter von solchen die polizeiliche Erlaubniß, aber nicht uneingeschränkt, sondern nur dann, wenn sie von Haus zu Haus oder „auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen" dargeboten werden sollen. Die Polizei und An- flagebehörde waren nun der Ansicht, daß solche jedem zugängliche Plätze wie der in jenem Fall in Frage stehende öffentliche Pläße" im Sinne " barkeiten auf ihnen nur nach eingeholter Erlaubniß zulässig seien. Die Gerichte legten dem gegenüber jenen Begriff enger aus, indem sie ihn im wesentlichen auf Pläze beschränkten, auf denen ein öffentlicher Verkehr stattfindet, die „öffentlich" sind auch abgesehen von der Art der fraglichen Benuzung. Das Ober- landesgericht insbesondere berief sich damals in seinem, am 30. November v. Js. erlassenen Ur- theil dafür auch auf die Reichstagsverhandlungen: der Regierungsentwurf habe damals alle derartigen Darbietungen wie die in den SS 33a und 33b erwähnten von einer Erlaubniß abhängig machen wollen, sowohl wenn sie in Privaträumen, als wenn sie auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläßen oder an anderen öffentlichen Orten statt- fänden. Der Reichstag habe dann aber jene Be- ſtimmungen in zwei Richtungen eingeschränkt, indem er einmal von Darbietungen in Privaträumen nur die Singspiele u. s. w. für konzessionspflichtig er- klärt und in der zweiten Bestimmung die Abhaltung ,,an anderen öffentlichen Orten" gestrichen habe. Demnach sei jene ausdehnende Auslegung unzulässig und seien derartige Pläge sowie Wirthschaftsgärten und Höfe u. dergl. hier nicht als öffentliche Plätze nach § 33b anzusehen. Einer Erlaubniß zur Veranstaltung von „Lustbarkeiten" auf ihnen be= dürfe es also nicht. Daß unsere Gerichte von dieser Ansicht, die u. a. auch mit der des preußischen Oberverwaltungs- gerichts übereinstimmt, wieder abgehen werden, ist Die Behörden dürfen also nicht zu erwarten. solche im freien Belieben stehende Errichtungen von Vergnügungsstätten auf Privatgrund, soweit sie nicht gerade musikalische Vorträge, Theater- vorstellungen, Schaustellung von Menschen u. dergl. bieten, nicht verbieten. Auch ungebührliche Er regung ruhestörenden Lärms" wird man hier faum annehmen und daher auch nicht wegen groben Unfugs einschreiten können. Bum 8 und 9-Uhr-Ladenschluß. Kein Gesetz hat infolge der seit seiner Ent- stehung gemachten Erfahrungen und eingetretenen Wandlungen der Anschauuugen so seine ursprüng- liche Gestalt geändert, wie die vor einem Men- schenalter ins Leben getretene Gewerbeordnung. Von dem damals geltenden Grundsaze, möglichst uneingeschränkter Freiheit des Einzelnen im ge- werblichen Leben und passiven Verhaltens der Behördem dem wirthschaftlichen Kampfe gegenüber, ist man längst abgekommen. Ein vorbeugender Schutz der Gesetzgebung erleichtert jetzt dem wirth- schaftlich Schwächeren den Eintritt und das Be= harren in dem Kampfe um seine Existenz. Diese Tendenz mißt auch die neueste, am 10. Oktober in Kraft tretende Revision des vielfach umgestal= teten Gesetzes auf. Von einschneidender Bedeutung sind die am 1. Oktober in Kraft tretenden Vor- schriften über Ladenschluß und Ruhezeit im Handels- gewerbe. Von 9 Uhr abends bis 5 Uhr morgens müssen offene Verkaufsstellen für den geschäftlichen Verkehr geschlossen sein. Doch dürfen die beim Ladenschluß noch anwesenden Kunden bedient wer- den. Darüber hinaus darf die höhere Verwaltungs- behörde für alle oder einzelne Geschäftszweige einer Gemeinde oder mehrerer örtlich zusammen- hängenden Ortschaften anordnen, daß die offenen Verkaufsstellen während des ganzen Jahres oder während bestimmter Zeiträume im Jahre auch zwischen 8 und 9 Uhr abends und zwischen 5 bis 7 Uhr morgens für den geschäftlichen Verkehr geschlossen sein müssen. Solche Verwaltungsordnung ist indessen nur auf Antrag von mindestens zwei Drittel der be= theiligten Geschäftsinhaber zulässig. Doch hat die höhere Verwaltungsbehörde schon auf Antrag von mindestens einem Drittel der betheiligten Ge- schäftsinhaber eine Abstimmung über die Ein- führung der längern Ruhezeit von 8 Uhr abends auch nur zwei Drittel der Abſtimmenden, die bis 7 Uhr morgens zu veranlassen. Erklären sich aber lediglich aus betheiligten Geschäftsinhabern bestehen dürfen, dafür, so kann die längere Ruhe zeit eingeführt werden. Während der Zeit, in der die Verkaufsstellen geschlossen sein müssen (also je nachdem zwischen 9 Uhr abends und 5 Uhr morgens oder zwischen 8 Uhr abends und 7 Uhr morgens), ist das Feilbieten von Waaren auf öffentlichen Wegen, Straßen, Pläzen oder an öffentlichen Orten oder ohne vorherige Bestellung von Haus zu Haus im stehenden Gewerbebetriebe nicht minder als im Gewerbebetriebe im Umherziehen verboten, soweit nicht die Ortspolizei Ausnahmen gestattet. Ueber die gesetzliche oder statutarische Zeit