Der Komet 0811 – Seite 9

Mr. 811. daß das Berufungsgericht als Voraussetzung für das Vorliegen eines selbständigen Wirthschafts- betriebes die Ausübung auf eigene Rechnung und Verantwortlichkeit verlange. Ob ein Vertrag, wie der hier in Frage kommende, als eine Dienst- miethe oder als ein Kauf anzusehen ist, hängt von der Willensrichtung der Vertragschließenden a, also von einer Thatsache, die vom Berufungs- gericht festzustellen war, ohne daß dem Revisions- gericht eine Nachprüfung zusteht. Das Berufungs- gericht hat aber verneint, daß von den Vertrag= schließenden eine Dienstmiethe beabsichtigt war. Das Berufungsgericht konnte also im Zusammen- halt mit den übrigen thatsächlichen Feststellungen ohne Rechtsirrthum zu der Auffassung kommen, daß Lang nicht der Geschäftsführer der Brauerei war, sondern den Wirthschaftsbetrieb ausübte. Berlin, 26. Sept. Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts. Der Bezirksausschuß zu Coblenz hatte als Spruchbehörde den Antrag der Frau R. zurückgewiesen, ihr die Erlaubniß zur INT.V.ROXE Der Komet. Vereins Nadiriditen. = Intern. Verein reif. Schausteller und Berufsgenossen zu Hamburg. Vorstands-Sizung am 28. Sept. 1900. Abends 9 Uhr. Vorsitz: Herr E. Seehausen. Anwesend die Herren Breitwieser, Eppmann, Stüber. 1. Darlehns-Angelegenheit. 2.-4. Prolongationen. 5. Vom Plazmeister in Celle, Herrn A. Lohse, welchem wir zu seinem Jubiläum ein Gratulations Telegramm geschickt haben, liegt eine Danksagung vor, wovon der Vorstand Kenntniß nimmt. 6. Der Vorsitzende theilt ferner mit, daß man Dienstag, den 2. Oktober, in München eine Versammlung stattfindet, wozu er eingeladen sei, und er dem Rufe folgen und am Sonntag dahin reisen müsse; der Vor- stand nimmt davon Kenntniß. 7. Ferner theilt der Vorsitzende mit, daß die Com- mission den neuen Vertrag mit der Hanseatischen abge- wie sie eben zu erlangen waren, erlangt hat. Seite 7. Verband fächs. Händler, Schausteller und Marktreisender, Sth Chemnih. Vierzehnte Sizung am 28. September 1900. Der Vorfißende eröffnet um 9 Uhr die Sigung. Anwesend sind die Herren Kunath, Damies, Knopf, Neukircher und Schach. 1. Das Protokoll der lezten Sizung wird verlesen und genehmigt. 2. Verbandsangelegenheiten. Vom Stadtrath in Großenhain ist folgendes Schreiben eingegangen: Großenhain, den 20. Sept. 1900. An den Verband Sächs. Händler, Schausteller und Marktreisender in Chemniz. Auf Ihr Gesuch vom 29 v. Mts. wird Ihnen er- öffnet, daß wir ein Bedürfniß zur Aufstellung von Druckständern zum Zwecke der Entnahme von Trint- wasser seitens der Marktfieranten um deswillen nicht anzuerkennen vermögen, weil solches auf Ansuchen eines Fieranten von jedem Hausbesizer verabreicht werden wird, Gebrauchswasser aber aus den noch auf verschiedenen Straßen und Plägen steheuden Pumpen entnommen werden kann. Ueberdies sind die Kosten der Auf- stellung nur eines Druckständers, deren, wenn sie einen Zweck haben sollen, mehrere aufgestellt werden müßten, so bedeutende, daß es bedenklich erscheint, eine solche nach unseren örtlichen Verhältnissen an und für sich treffen. Ter Stadtrath. Nächste Sizung am 12. Oftober 1900. Gg. Damies, Schriftführer. Mitführung ihres noch nicht 15jährigen Sohnes schlossen und die Bedingungen so günstig, überflüssige Einrichtung nur der Jahrmärkte wegen zu beim Gewerbebetriebe im Umherziehen zu ertheilen. Der Gerichtshof stützte seine Entscheidung darauf, daß der Knabe von der durch § 57a Nr. 1 der Neichsgewerbeordnung bestimmten Altersgrenze, bis zu der nach § 62 Abs. 2 die Zulassung als Be- gleiter beim Wandergewerbe versagt werden darf, zu weit entfernt sei, als daß sich ohne das Vor- handensein eines besonderen Grundes eine Aus- nahme von der Regel rechtfertigen lasse. Diese- Entscheidung wurde auf die Revision der Klägerin von dem dritten Senat des Oberverwaltungs- gerichts bestätigt. Er verneinte, daß bei Uebung des dem Bezirksausschuß hier zustehenden Ermes- sens ein Rechtsirrthum oder ein wesentlicher Mangel des Verfahrens untergelaufen sei. Der Vorderrichter habe nicht einen Revisionsgrund da= durch gegeben, daß er auf das jugendliche Alter des Sohnes der Klägerin ein entscheidendes Ge- wicht gelegt habe. Die Behauptung aber, daß der Knabe nicht unmittelbar bei Ausübung des Hausfir- gewerbes behülflich sein solle, erscheine unerheblich, da es auf den Zweck, zu dem das Mitführen von Personen geschehe, nicht ankomme. Es sei auch fehlsam, wenn die Klägerin die Vorschrift des § 62 Abs. 2 nur auf Personen anwenden wolle, die nicht eigene Kinder des Hausirers sind. Wäre das richtig, so würde man zu dem von dem Ge- seggeber nicht gewollten Ergebniß gelangen, daß die Erlaubniß zur Mitführung der über 14 Jahre alten Personen stets und insbesondere auch dann ertheilt werden müßte, wenn die zwingenden Ver- sagungsgründe des § 57 vorlägen. Der Passus, daß ebenfalls auf Antrag zwei Drittel versichert werden können, ist beibehalten. Die Verträge werden nächstens gedruckt und jeder Police einer ange- fügt. Der Vorstand nimmt hiervon mit Freuden Kenntniß. 8. Herr J. Lüttgens, 9. Herr W. Viehl beantragen Versicherung ihrer Geschäfte; beide Anträge werden der Hanseatischen em- pfohlen. (Was ist ein Verein?) Die Vertrauens- männer der Zahlstelle des Centralvereins der Schuhmacher Deutschlands in Altona waren von der Polizei aufgefordert worden, ein Mit- gliederverzeichniß ihrer Zahlstelle einzureichen. Da sie dies ablehnten, so wurden sie auf Grund des Vereinsgesetzes vom Schöffengericht zu einer Geld- strafe verurtheilt, die Straffammer hob aber die Vorentscheidung auf und sprach die Angeklagten frei. Die Straffammer erklärte zwar den Cen- tralverein der Schuhmacher Deutschlands für einen Verein, welcher eine Einwirkung auf öffentlichen An- gelegenheiten bezwecke, da er günstigere Arbeitsbeding- ungen und Beseitigung der Affordarbeit herbeiführen wolle, nahm indessen an, daß die Zahlstellen nicht als selbstständige Vereine und die Vertrauensmänner nicht als Vereinsvorsteher anzusehen seien, die ein Mit- gliederverzeichniß einzureichen hätten. Das Kammer- gericht hob diese Vorentscheidung auf und wies die Sache an die Vorinstanz zurück mit der Be- gründung, auf die Selbstständigkeit komme es nicht weiter an, wohl aber darauf, ob eine auf eine bestimmte Dauer berechnete Organisation vorhanden sei, die dadurch in die Erscheinung trete, daß sich eine Vereinsthätigkeit entwickle. Schluß der Sizung 10%/4 Uhr. Der Vorstand. J. A.: Oscar Stüber. VEREIN REISENDER SCHAUSTELLER UND DELSLEU Süddeutscher Verein reifender Schausteller und Handelslente. Siz zu Nürnberg. Zu der am Montag, den 1. Oftober 1900, Abends 1/29 Uhr im Vereinslokal zum Café Wittelsbach" in Nürnberg abgehaltenen Verwaltungs-Sizung hatten sich lediglich der Vorstand Herr Wenger, der 1. Caffter Herr Sporrer und der 1. Schriftführer eingefunden. Die eingelaufenen Correspondenzen wurden sach- gemäß erledigt. Zur Aufnahme als aktive Mitglieder haben sich gemeldet die Herren: H. F. Görnhardt, Kaufmann in Nürnberg; Jul. Anstos, Schausteller, z. Zt. in Halle a. d. S.; Heinr. Lindner, Geschäftsführer in Nürnberg; Paul Wald, Carousselbestzer in Nörd- lingen; Fr. Meier, Photograph in München. Als passives Mitglied: Herr Nit. Blank. Folgende Herren werden wegen Feuerversicherungs- Angelegenheiten um baldige Mittheilung ihrer Adressen erfuch: Peter Pfeifer, Carouffelbefizer von Stein- wenden; Gg. Narten, Irrgartenbefizer von Arnstadt; Oskar Meyer, Carousselbefizer von Nittersgrün; Eduard Ehrhardt, Photograph von Ohrdruf; Georg und Balthasar Hans, Conditoren von Kastel; Jakob Biering, Museumbesizer von Warnsdorf.. Nächste Verwaltungs-Sigung Montag, den 8. Okt. 1900, Abends 1/29 Uhr im Vereinslokal Café, Wittels- bach", Nürnberg. Hubert Wenger, 1. Vorstand. * Kranken- u. Begräbnißkalle Nr. 77 (E. H) der Bereinigung reisender Ge- schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Zur Aufnahme haben sich gemeldet: Heinrich Gruner, Schausteller, Poeßneck; Franz Ritter, Hippodrombefizer, Leipzig; Eduard Sokolsky, Menageriebefizer, Tilsit; Karl Grummig, Schau- steller, Königsberg. Krank gemeldet: 3immermann-Leipzig, Claden- Hannover, Vatterodt-Breitenworbis, Ehrhardt- Fuhrbach. Gesund gemeldet: Gröschen-Detmold. Dankend quittire ich über 14 Mk., die als Ueber- schuß von einem Kränzchen von Herrn Ferling- Ginnheim eingesandt wurden. Ferner mache ich darauf aufmerksam, daß jetzt die Beiträge für das 4. Quartal fällig find. G. Schönhagen, Vorstand. L.A. Allgemeine internationale Artiften genossenschaft zu Hamburg. Präfidial-Sigung am Freitag, 28. Sept. 1900, Vorm. 11, Uhr. 1. Verlesung der eingegangenen Briefe 2c. 2. Der 1. Vorsitzende Herr Basch theilt dem Prä- fidium mit, daß das Mitglied No. 904, Herr Georg Stockmann-Rohrbach am 21. September 1900 zu Elberfeld gestorben ist; das Prästdum ehrt den Ver- storbenen durch Erheben von den Sizen. Das Sterbe- geld im Betrage von 100 Mt. wurde der Wittwe des Verstorbenen übersandt. " 3. Es wird beschlossen, mit dem Artisten-Verein Sicher mie Jold" zusammen im nächsten Jahre, und zwar am 24. Januar 1901, wiederum im Konzerthaus Hamburg ein Artisten-Maskenfest zu arrangiren. Mit den diesbezüglichen Festcomité - (Raths) - Sizungen soll bereits im Laufe des Oktobers begonnen werden. 4. Diskretes. Schluß der Sigung 12 Upr. Die Prästdial-Sizungen finden regelmäßig statt am Freitag jeder Woche, Vormittags 11 Uhr. Paul Moldt, Schriftführer. Krank gemeldet: W. Jensen - Segeberg, Ernst Schunke Albertsberg bei Auerbach i. V. Gestorben: Gg. Rohrbach - Elberfeld. Feft, Meß und Marktberichte. Mannheim, 29. Sept. Das Großh. Bezirksamt steht sich veranlaßt, vor Beginn der Herbstmesse noch ausdrücklich darauf hinzuweisen, daß gemäß der am 1. Oftober d. J. in Kraft tretenden Vorschrift des § 139 e Gew.-O. sämmt= liche in den Meßbuden befindlichen offenen Ver- kaufsstellen an den Werktagen um 9 Ühr Abends zu schließen sind. Diese Vorschrift bezieht sich auch auf sämmtliche in der Schaubudenmesse auf- gestellten offenen Verkaufsstände, wie Zuckerwaaren- stände, Waffelbuden und dergl. An Sonn- und Feiertagen dürfen gemäß § 3 Abs. 1 der Meß- ordnung die offenen Verkaufsstellen von Vormittags 11 Uhr bis Abends 7 Uhr geöffnet sein. Der hausirweise Verkauf von Waaren aller Art auf öffentlichen Straßen und Pläzen, wie auch in Wirthschaften ist ebenfalls nur bis 9 Uhr Abends erlaubt. Chemnitz, 28. Sept. Stadtverordneten- Sigung. Ueber die folgende Nathsvorlage zur weiteren Herrichtung des städtischen Areals an der Nordstraße zu Jahrmarktszwecken berichtet Herr Stadtv. Justizrath Euliz in der Hauptsache folgendes: Schon längst seien Klagen über die Unzulänglichkeit des Neustädter Marktes zu Markt- zwecken geführt worden und man habe darum bereits Areal an der Nordstraße für diesen Zweck