Der Komet 0845 – Seite 6

Seite 4. Aus dem Beriditssaal. = Der Komet. Gewerbe Ordnung reichsgeseßlich gewährleistete Gewerbefreiheit verstoßen und daher rechtsungiltig und rechtsunwirksam seien, da Reichsgesetz Landes- gesez breche. Das Berufungsgericht erkannte auf Freisprechung und führte aus, daß der Landes- gesetzgebung durch die Gewerbe-Ordnung zweifel- los das Recht eingeräumt werde, Beschränkungen gewerbepolizeilicher Natur zu erlassen, daß aber die angefochtenen Bestimmungen über diesen Rahmen hinausgehen, d. h. nicht Beschränkungen in der Art der Ausübung des Gewerbes, sondern in Be- zug auf die Zulassung zum Gewerbe vorschreiben, daher gegen das Prinzip der Gewerbefreiheit ver= stoßen und rechtsungiltig sind. Die Staats anwaltschaft hat hiegegen bereits die Revision angemeldet. Berlin, 25. Mai. Baron Wilhelm von Stockin, der bekannte Stallmann im Cirkus Busch, hatte sich gestern vor der ersten Straf- kammer des Landgerichts II wegen Sittlichkeits- verbrechen zu verantworten. Direktor Busch hält während der Berliner Saison in Weißensee einen Stall, in welchem er Pferde, Ponnies, Esel 2c. unterbringt. Verwalter dieses Stalles ist Herr Baron von Stocklin, der in Weißensee allenthalben gern gesehen war er bei der Jugend, denn wenn er seine Esel ausführte, um ihnen die nöthige Bewegung zu verschaffen, gestattete er den Knaben und den Mädchen gern, einen Spazierritt zu machen. Er hob die Kinder hinauf und herunter. Bei einer solchen Gelegenheit soll er sich nun gegen ein 8 jähriges Mädchen vergangen haben. Die Verhandlung, die unter Ausschluß der Deffentlichkeit stattfand, endete mit der Ver- urtheilung des St. zu 9 Monaten Gefängniß. Landgericht München L. (Straf- kammer.) Müssen Musiker zur Ausübung ihres Gewerbes einen eigenen polizeilichen Erlaubniß- schein haben oder nicht? Diese Frage beschäftigt seit einiger Zeit sehr lebhaft die hiesigen Musiker- freise und wird zur Zeit zum prinzipiellen Aus- trag gebracht. Nach § 33 b der Reichs-Gewerbe- Ordnung müssen nämlich Musiker, die gewerbs- mäßig Musitaufführungen, ohne daß ein höheres Kunstinteresse dabei obwaltet, von Haus zu Haus oder auf öffentlichen Wegen, Straßen oder Plägen darbieten, einen solchen Schein besitzen. Von Musikern, die auf vorgängige Bestellung, wenn auch nicht zu einer berechtigten Gesellschaft gehörig, in Wirthshäusern und dergl. Musik machen, spricht die Gewerbe-Ordnung nicht. Der Reichstag wollte diese auch nicht zur Führung eines polizeilichen Erlaubnißscheines zwingen, indem er bei Berathung des 33 b der Gewerbe-Ordnung seinerzeit die Worte,,oder an anderen öffentlichen Orten" aus- drücklich aus dem Entwurfe strich. Nun bestimmt allerdings Art. 33 des Polizeiſtrafgesetzbuches und § 4 einer Allerhöchsten Verordnung vom 3. Juli 1868, daß auch Musiker der letterwähnten Kate- gorie solche Erlaubnißscheine zu lösen hätten. Die Frage der Berechtigung letterer landesgeseßlicher Bestimmungen wurde schon im Jahre 1885 ein- mal angeschnitten und damals vom Oberlandes- gerichte München bejaht. Infolge dessen mußten seither aue Musiker, die keiner berechtigten Ge- sellschaft angehörten, polizeiliche Erlaubnißscheine lösen. Die Konkurrenz ausländischer Kapellen, die keines solchen Erlaubnißscheines bedürfen, ver- anlaßte nun die hiesigen Musiker, die Frage neuer- dings anzuschneiden. Es erhielten deshalb 26 hiesige Musiker, die sich keinen polizeilichen Er- laubnißschein erholt hatten, wegen Uebertretung des Artikels 33 des Polizeistrafgesetzbuches, be- ziehungsweise der Allerhöchsten Verordnung vom 3. Juli 1868, Strafbefehle über je 6 Mr. Geld- strafe, gegen die Einspruch erhoben wurde. Allein das Schöffengericht stellte sich auf den Standpunkt des oberlandesgerichtlichen Urtheils vom Jahre 1885 und sprach Geldstrafen in gleicher Höhe aus. Rechtsanwalt Dr. Bernheim legte behufs prinzi- piellen Austrages der Sache für einen der Be theiligten Berufung ein. Zu deren Begründung führte er aus, daß die Bestimmungen des Artikels 33 des Polizeistrafgesetzbuches und der Allerhöchsten Verordnung vom 3. Juli 1868 nicht gewerbe-versammlung. polizeilicher Art sind und nicht Beschränkungen der Art der Ausübung des Musikergewerbes, sondern Beschränkungen der Zulassung zum Ge- werbe enthalten, damit aber gegen die in § 1 der ,,neuer Besen", der Kellermeister, brummte sie, dem Thore zugehend; „macht der 'nen Krawall! Komme schon, komme schon." Die verdrießliche Miene des Wächters aber ging in eine des grausigsten Entsezens über, als er den neuen Besen" lang ausgestreckt und blutüberströmt an der Thorschwelle liegend fand. Was, um Gotteswillen, ist denn geschehen?" frug ber, an allen Gliedern zitternde Wächter, zu dem Röchelnden sich niederbeugend. Mühselig sezte Wenzel mit Hilfe des Wächters sich auf. Was er jetzt sprach, kam in kurzen Sätzen, zwischen denen er erbarmenswerth nach Athem rang, über die von blutigem Schaum bedeckten Lippen. Herrn schnell. Mutterfässer angebohrt laufen aus Navra Zum Peters bie Lumpen mit mir geti End. Der- der Herr mög' mir- verzeih'n " Die Signalpfeife des Wächters hatte im Nu die im Nachtdienst stehenden Feuerwehrleute zur Stelle gebracht. Während diese Wenzel, nach einem rasch angelegten Nothverbande, vorsichtig nach seiner VEREIN Dereins-Nachrichten. Fidelia 65 Verein reisender Geschäftsleute. Sit: Ulm a. D. (Eingetragener Verein). FIDELIA ULM Ausschußsizung am 24. Mai im Vereinslokal „Deutscher Kaiser". Anwesend waren der 1. und 2. Vorstand, der 2. Schriftführer, der Kassier, sowie 5 Herren von der Vor- standschaft. laufener Sachen, Beschlußfassung der Generalversamm- Tagesordnung: Erledigung schriftlich einge- lung und über Abhaltung des Tanzkränzchen, ferner Vorberathung über aufzunehmende Herren zur General- Es wurde Kenntniß genommen, über eine einge- laufene Druckschrift des Internationalen Vereins reis. Schausteller und Berufsgenossen, Sektion Berlin, an den Hohen Reichstag, ferner über die anderen einge- Laufenen Sachen. Kammer und in's Bett gebracht und einer der Leute per Rad zur Stadt nach dem Arzte fuhr, beeilte sich der Wächter, die Schreckenskunde Herrn Rosthorn zu hinterbringen. " Auf dem obersten Treppenabsaz kam ihm schon der, durch die Unruhe im Hofe wachgewordene Brauherr, nur nothdürftig bekleidet, entgegen. Was ist los?" rief er dem ihm Entgegen- kommenden, in nicht zu verkennender großer Auf- regung entgegen. Auf die Gemüthsverfassung seines Herrn wenig oder gar nicht achtend, plaßte der Wächter, ohne viel Vorbereitung, mit der nackten Thatsache heraus: Navratil und Peters haben die Mutterfässer angebohrt und den Keller- meister ermordet." " Mit weit geöffneten Augen stierte Rosthorn eine Weile den Uriasboten an. Dann fuhren seine Arme wild in die Luft, ein gurgelnder Laut ent- fuhr der Kehle und wie vom Blizz gefällt, stürzte der schwere Mann zu Boden. (Fortsetzung folgt.) Nr. 845. Es wurde beschlossen, am Samstag, den 8. Juni die übliche Ausschußfizung im Vereinslokal „Deutscher Kaiser" abzuhalten. Die Generalversammlung findet am Montag, den 10. Juni Abends 9 Uhr im Gasthof zum Kronprinzen statt. Tagesordnung ist folgende: Einkassierung der Bei- träge, Rechenschaftsbericht, Aufnahmen, Frete Anträge und Berathung des 20jährigen Stiftungsfestes. Ueber die Sommermesse ein Kränzchen abzuhalten, davon wurde Abstand genommen, dagegen soll ein ge= müthlicher Abend veranstaltet werden am Samstag Abend, den 15. Juni mit Musik von der Kapelle Weber im Garten unseres Ausschußmitgliedes Herrn Will zum "Prinz August". Einladungen dazu werden an die Herren Mitglieder, Freunde und Gönner während der Messe noch besonders ergehen. Folgende Herren, die sich angemeldet haben, werden bei der Generalversammlung zur Balotage zugelassen: M. Reichner, Riedlingen, Josef Gruber, Bayreuth, Georg Weicher, Offenburg, Joh. Bauer, München. Eine Anmeldung wurde an die Generalversammlung verwiesen, und eine andere ganz abgewiesen. Ewaige Anträge zur Generalversammlung müssen spätestens bis 7. Juni an den Verein schriftlich einge- reicht werden. Die Vorstandschaft: J. A. Christian Unseld, 2. Schriftführer. Kranken- n. Begräbnißkaffe Nr 77 (E. ) der Bereinigung reisender Ge schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Vorstandsfizung vom 23. Mai 1901. Vom Vorstand waren anwesend die Herren: Schönhagen, Liebetruth, Bleckmann, Wolf, Schäuffler, Thiele, Brammer. Vertrauens- mann: Herr Diefholz. 1. Berichterstattung der Krankenrevisoren. Herr Georg Thiele und Herr Vertrauensmann Diefholz bringen Mittheilung über die von ihnen mehrmals ausgeführte Kontrolle eines hier erfrankten Mitglieds. Nach diesen Erklärungen wurde festgestellt, daß das betreffende Mit- glied, zu Unrecht Krankengeld bezogen hat, und wurde der Antrag, einstimmig angenommen, denselben, wegen Verstoß des § 4, Absaz a des Statuts, als Mitglied der Krankenkasse zu streichen. 2. Dem Schriftführer wird aufgegeben, im Protokoll der Fachblätter die verehrten Mitglieder aufzufordern, ihre rückständigen Beiträge umgehend an die Geschäfts- stelle Herrn Gustav Schönhagen, Hannover, Derfflinger- straße 11, einzusenden. Viele Mitglieder sind noch den Beitrag des 1. Quartals schuldig. Der Vorstand hat so lange Rücksicht genommen auf die verdienstlose Zeit des 1. Quartals, aber gerade im 1. Quartal wird, wie sich ein Jeder durch die allwöchentlich erfolgte Bekannt- gabe der erkrankten Mitglieder überzeugen kann, die Kasse am stärksten in Anspruch genommen. Jedes er- franfte Mitglied verlangt von der Kasse sein ihm zu- stehendes Recht der Unterstüßung; deshalb ist es Pflicht der Mitglieder, ihren Verpflichtungen bei Beginn des Quartals nachzukommen. Für das am 1. April be= gonnene 2. Quartal muß der Jahresbeitrag der „Ver- einigung" von 1 Mark mit eingesandt werden. Unsere neueste, mit vieler Mühe und Kosten ge= gründete Frauensterbekasse unserer Mitglieder, ebenfalls für das deutsche Reich genehmigt, ist auf dem Wege der Selbsthülfe, zum Wohle des reisenden Standes gegründet worden. Die Betheiligung findet aber noch nicht die nöthige Beachtung seitens der Mitglieder. Es mag das auch aus Unkenntniß über die Rechte und Pflichten der Frauensterbefasse zu rechnen sein, und deshalb gebe ich die Hauptbestimmungen bekannt. Die Zahlungsverpflichtung hört mit dem 25 mal erfolgenden Jahresbeitrag gänzlich auf. Bei einem Alter von 35 bis 35 Jahren, beträgt der Jahresbeitrag 4.10 Mr. Aufnahmegebühr 1 Mark. Der Jahresbeitrag erhöht fich jährlich um 10 Pfennig, sodaß der Jahresbeitrag einer im 49½ bis 50 Jahre stehenden Frau, 5.60 mf. beträgt. An Sterbegeld wird gewährt, wenn das Mit- glied 12 Monate der Kaffe angehört hat, bis zum 5. Jahre der Mitgliedschaft, 80 Mark, vom 6. bis zum Schlusse des 10. Jahres 95 Mart, vom 11. bis zum Schluffe des 15. Jahres 110 Mark und von diesem Zeit- punkte an 125 Mart. Möchten alle Mitglieder die Vor- theile dieser Frauensterbekasse zu würdigen bestrebt sein, und durch Aufnahme ihrer Frauen sich vor Noth zu schüßen suchen. 3. Vereinigungsangelegenheit. Ein von Herrn Mar Wille zur Kenntniß gebrachtes Schreiben, gibt Hoff- nung, daß der von uns auf dem Kongreß in Frank- furt a. M. vertretene Antrag 1 a mit folgendem Wort- laut: Die Eisenbahn-Verwaltungen Deutschlands sind zu ersuchen, die im Tarif 2 noch nicht aufgenommenen