Der Komet 0846 – Seite 6

Seite 4. Der Komet. Tosti versichert in ihrer Klage, daß die Artikel für sie sehr böse Folgen gehabt habeit, denn an= geblich seien sie in allen Städten, in denen sie Konzerte gab, verbreitet worden und ihre Konzerte, die nach ihrer Darstellung bis dahin immer Ueberschüsse abgeworfen, sollen plößlich mit er- heblichen Defizits abgeschlossen haben. Frau Tosti beansprucht daher auch noch eine Buße von 5000 Mr. Die Beklagten behaupten, daß der Bericht wahre Thatsachen enthalte und beriefen sich auf das Zeugniß des Berichterstatters B. van den Kieboom vom Dordrecht'sche Courant" und des Geschäftsführers des Dordrechter Konzert- gebäudes. Der Gerichtshof beschloß in Folge dessen, durch Vermittelung der zuständigen Be- hörden die beiden genannten Herren in Dordrecht als Zeugen vernehmen zu lassen. " behandeln sei. Diese Frage war aber zu verneinen; denn in der Begründung (S. 4 u. 5) zu dem Gesezentwurf wird die Ausgestaltung des bis- herigen Stempeltarifs ausdrücklich in dem Sinne angekündigt, daß wie für die Thätigkeit der Gerichte eine bestimmte Gebühr zu zahlen sei auch die so sehr erweiterte Inanspruchnahme der Verwaltungsbehörden nicht mehr ganz oder nahezu kostenfrei sein dürfe, sondern von Leistung eines entsprechenden Entgelts abhängig zu machen sei, welches also die Natur einer Gebühr für die Mühewaltung der Behörden habe. Stellt man diese Tendenz des Gesetzes in den Vordergrund, so ist dasselbe ebensowenig wie das Gerichtskosten gesetz als ein Steuergesetz zu bezeichnen, mag selbst bei einzelnen Tarifnummern der steuerliche Charakter der Angabe mehr oder weniger hervortreten. Uebrigens hat das Stempelgesetz selbst den leiten- Das Handelsgericht in Wien hatte sich den Gesichtspunkt genügend zum Ausdruck gebracht, dieser Tage mit einer Klage der Pariser Excen- indem es in Art. 35 Abs. 1 bestimmte: „der von trique-Sängerin Gabriele Paquerette-Chabriais zu Behörden zu verwendende Stempel enthält die befassen, gerichtet gegen die Generaldirektion der Abgabe für alle mit dem stempelpflichtigen Ge- österreichisch ungarischen Staatseisenbahn-Gesell- schäft in thatsächlicher Verbindung stehenden Ver-schaft. Wie die Klage anführt, hatte die Sängerin richtungen, für welche nicht eine besondere Stempel- oder Gebührenerhebung festgesezt ist". " = von Paris aus mit dem Prag-Carolinentheater Theatre variété einen Vertrag geschlossen, wonach sie daselbst am 16. Februar aufzutreten habe, widrigenfalls sie ein Strafgeld von 1000 kronen zahlen müsse; als Honorar erhalte ste für jedes Auftreten als Original-Excentrique française 80 Kronen. Die Sängerin reiste demgemäß am 14. Februar von Paris ab, wobei sie ein Billet zweiter Klasse zur direkten Fahrt nach Prag löste und auch ihre Kostüme als Reisegepäck aufgab. Als sie am 16. Februar morgens in Prag anlangte, waren die Kostüme nicht da; diese waren von Nürnberg aus auf einer anderen Route expedirt worden, und trafen erst am folgenden Tage ein. Die Sängerin konnte demnach, da sie keine Kostüme hatte, am 16. nicht auftreten und hatte das Strafgeld zu bezahlen, erwirkte aber einen Ver- gleich, wonach ſte, anstatt 1000 kronen Konven= tionalstrafe zu entrichten, sich bequemen mußte, für 20 Kronen (statt 80 Kronen) per Abend auf- zutreten. Sie macht für diesen Schaden die ver- klagte Eisenbahn verantwortlich, von der ste 1600 Kronen Schadenersatz begehrt. In der Gerichts- verhandlung wies der Vertreter der österreichisch- ungarischen Staatseisenbahn-Gesellschaft die Halt= losigkeit des Klagebegehrens nach, indem er geltend machte, die Sängerin habe in Paris ein Billet via Eger gelöst, demzufolge auch die Kostüme nach zollbehördlicher Vorschrift via Eger nach Prag befördert werden mußten, was auf dem Gepäck- schein genau ersichtlich gewesen sei. Die Dame sei jedoch was ihr allerdings freistand Nürnberg umgestiegen und via Fürth nach Prag gereist. Da das Reisegepäck mit einem anderen Zuge über die Grenze befördert wurde, mußte aus ihrem Verschulden eine Verzögerung eintreten. Sei dies gewiß schon ein hinlänglicher Grund zur Ab- weisung der Klage, so müsse diese aber auch aus einem anderen Grunde erfolgen; das Fräulein sei nämlich auf dem Franz Josef-Bahnhofe und nicht dem Bahnhofe der österreichisch-ungarischen Staatsbahn-Gesellschaft angekommen, müsse diese mit den österreichischen Staatsbahnen verwechselt haben und die Kostüme seien auf dem Bahnhofe der Buschtiehrader Bahn eingetroffen; die verklagte Gesellschaft habe also mit der ganzen Angelegen- heit garnichts zu thun. Nach diesen Aufklärungen zog der Vertreter der Artistin die Klage zurück. Hamburg, 31. Mai. Schöffengericht. Die Polizeibehörde gegen die Schausteller. Gegen den Schausteller P. ist eine Strafverfügung er- lassen, weil er wider ein Verbot der Polizei- behörde auf einem öffentlichen Plage eine Bergbahn aufgestellt und betrieben haben soll. P. hat da- gegen Einspruch erhoben, und begründet den selben damit, daß er sagt, er habe seine Bergbahn nicht auf einem öffentlichen Plage, sondern auf seinem eigenen Grund und Boden aufgebaut. Das Schöffengericht V gewinnt dieselbe Ueber- zeugung und spricht P. fostenlos frei. In dem Urtheil wird ausgeführt: Wenn auch zu dem Grundstück des P. Jedermann Zutritt habe, so werde der Plaz dadurch aber noch nicht zu einem öffentlichen im Sinne des Gesezes gemacht. Die Polizei habe deshalb nicht das Recht, P. den Aufbau und Betrieb seiner Bergbahn auf dem Plage zu verbieten, denn solches Recht erstrecke sich nur auf öffentliche Pläge. Berlin, 31. Mai. Eine umständlich zu behandelnde Privatklage beschäftigte das hiesige Schöffengericht. Privatklägerin war die Sängerin Frau Theresa Tosti-Panzer zu Paris, Angeklagte die Redakteure der Köln. Volksztg.", Dr. Car- dauns, der Berl. Börsenztg.", Reinh. Tiedemann, der Münch. N. Nachr.", J. Mordtmann und der Deutsch. 3tg.", Dr. Otto Eichler. Der Gegenstand der Klage entbehrt nicht eines humo- ristischen Beigeschmacks. Die „Köln. Volksztg." brachte einen vom 4. Nov. v. J. aus Dordrecht datirten Artikel, in welchem über das Auftreten der Sängerin Tosti in Dordrecht berichtet wurde. Es wurde gesagt, daß die Sängerin, weil ihr nach der ersten Nummer nicht genügender Beifall gespendet worden sei, an das Publikum eine An- sprache in französischer Sprache gerichtet und gesagt habe, sie habe in England und Frankreich immer mehr Beifall bekommen. Daran habe sie die Frage geknüpft, ob denn Niemand im Saale wäre, der nicht so imbécile" sei, sie zu ver- stehen. Endlich wurde behauptet, daß sie nach ihren Vorträgen das Publikum mit einem ver- ächtlichen Lächeln anblickte, die Zunge heraus- steckte und eine lange Nase machte! Durch diesen Artikel, der in die übrigen Blätter übergegangen ist, fühlt sich Frau Tosti beleidigt. Sie behauptet, daß das Dordrechter Publikum durch eine gehässige Kritik, die von Rotterdam aus nach Dordrecht verbreitet worden, gegen sie voreingenommen worden sei. Sie habe deshalb in einer kleinen Ansprache das Publikum gebeten, sich nicht durch den Bericht eines „imbécile" beeinflussen zu lassen und sie zunächst einmal zu hören. Frau " Vereins-Nadiriditen. Verein reisender Handelslente, Schausteller und Berufsgenossen. Sih: Köln. Protokoll der außerordentlichen General-Versammlung und Monats-Sigung vom 30. Mai 1901. 1. Laut Beschlußfassung der General-Versammlung vom 13. Dezember 1900, Antrag Spiros, wonach am 16. in Nr. 846. Juni 1901 die Feiter zur Erinnerung des 200jähr. Bestehens des preußischen Staates stattfinden sollte, war haupt- sächlich diese heutige General-Versammlung einberufen und war als Festplatz der in Köln-Nipps an der August- und Steinstraße gelegene Privatplaz als solcher aus erforen und zu günstigen Bedingungen von Seiten unseres Mitgliedes Johann Fischer sen. zu erhalten, nachdem dieses von Seiten des 1. Vorsitzenden erläutert und debattiert worden, wurde durch Abstimmung, Erheben und Sigenbleiben mit allgemeiner Stimn ermehrheit (24) beschlossen, genanntes Volks-Fest dort abzuhalten und wurden folgende Herren zum Komité ernannt: W. Schamberger, Gersten, H. Schuft, W. Nell, F. Hüsken, J. Dorff und J. Levy. 2. Laut Verfassung der Wander-Versammlung vom 17. April war der 1. Schriftführer beauftragt, an das fgl. Polizei-Präsidium sowie an die fgl. Regierung Ein- gaben zu machen zwecks der böswilligen Dennuncianten, sowie diesem Unwesen entgegenzutreten und hat das kgl. Polizei-Präsidium ganz kurz beantwortet und die SS 161 und 164 des St.-G.-B. in Berührung gebracht, jedoch ist unser Verein nicht zufrieden damit und werden die Herren G. Kersten und J. Spiros die Sache voll und ganz in die Hände nehmen. 3. Berlesen eines Schreibens der Feuer-Versicherung Rheinland-Neuß" vom 1. Schriftführer. ONE 4. Der Antrag des Agenten Jos. Könen um An- schluß am Central Verband Magdeburg, wurde von Seiten des 1. Vorstzenden, J. Spiros und anderen unterstüßt; lange Zeit, viele Wörter, in einem Wort ein Kampf ums Dasein hat dieser Antrag ausgefochten bis man zur Abstimmung gelangte und wurde mit 22 gegen 4 Stimmen beschlossen, sich dem Central-Verband Magdeburg anzuschließen. 5. Der Antrag des 1. Schriftführers, der Verein möge den „Komet" ebenfalls als Fachorgan ernennen, wurde mit allgemeiner Stimmenmehrheit angenommen. Monats Sizung. Verlesen eines Schreibens zwecks Einladung des Handels- und Gewerbe-Vereins Merkur" in Duisburg, wurde dankend Kenntniß davon genommen, mit dem Bemerken, genanntem Verein das Beste zu wünschen, jedoch haben wir am genannten Tage selbst ein Volks- Fest und zudem an einem Sonntage wo die meisten threm Geschäft nachgehen. Der Antrag J. Levy, eine Deputation zum Polizei- Präsidium zu schicken, wurde angenommen, und die Herren Kersten, Levy und Spiros dazu ernannt; der Antrag des 1. Vorsitzenden um Abrechnung des Stiftungs- festes konnte noch nicht erledigt werden. Zwei fernere Sachen werden als diskret behandelt. Schluß der Stzung Abends 11 Uhr; die nächste Sigung findet Donnerstag den 27. Juni, Abends 8 Uhr, statt. 1894 D Nerein Bruderbund Stuttgart * Jul. Levy, 1. Schriftf. * Berein „Bruderbund", Stuttgart. Auszug aus dem Protokoll der General- Versammlung vom 23. Mai 1901, abgehalten im Vereinslokal "Zum Bayer. Hof". Anwesend waren 18 Mitglieder darunter 7 von der Vorstandschaft. Vorsiz: 1. Vorstand Herr Krieger, Der Vorsitzende eröffnete um 10% Uhr die General Versammlung und bedauerte den schlechten Besuch der- selben, gleichzeitig betonte derselbe in die heutigen Ver- handlungen fachlich und parlamentarisch einzutreten, da- mit alles zum Wohl und Gedeihen des Vereins „Bruder- bund" erledigt werden möge, worauf die heutige Tages- ordnung verlesen wurde: 1. Verlesen der Protokolle, 2. Kassenbericht, 3. Be richt der Revisoren, 4. Einkassirung der Beiträge, 5. Ein- lauf, 6. Aufnahme, 7. Diskret, 8. Anträge zur General- Versammlung. Dieselben sind schriftlich und zwar bis längstens 15. Junt d. J. an unseren 1. Vorstand Herrn M. Krieger, Marktstraße 13, Stuttgart, einzusenden. Punkt 1. Auf Antrag des Herrn Reber wurde be- schlossen, der vorgeschrittenen Zeit wegen, welche die Kassenrevision in Anspruch nahm, nur das letzte Proto- toll zu verlesen, dasselbe wurde verlesen und angenommen. Herr Hack stellt die Anfrage über das erzielte Resultat der Kommission der Ausländer betreffend. Herr Reber theilte der Versammlung mit, daß Se. Excellenz der Herr Minister während den Landtagssigungen mit Arbeiten so überhäuft ist, daß derselbe keine Audienz geben kann, und wird über den Erfolg später berichtet werden. Gleichzeitig müssen wir noch betonen, daß nur speziell Ausländer (Oesterreicher und Italiener) inbegriffen sind, also keine Reichsdeutsche, wie wir erfahren haben, welche fich auch betroffen fühlten. Punkt 2. Unser Kaffter, Herr Kaupp, erstattete den Rechenschaftsbericht in sehr ausführlicher Weise und ist der Vermögensbestand des Vereins 2514 Mt. 78 Pfg. Punkt 3. Die Herren Armbruster und Anthaler erstatteten den Revistonsbericht mit dem Bemerken, daß