Der Komet 0881 – Seite 7

Nr. 881. 2. Aufgenommen in den Verein wurden die Herren: Johann Schmidt, Handelsmann, München, vorges schlagen durch Hrn. Reber. Benny Strauß, Handels- mann, Ulm, vorgeschlagen durch Hrn. Reber. Reinhard Brunner, Neu-Ulm, Handelsmann, vorgeschlagen durch Hrn. Carus. Paul Escher, Handelsmann, Kempten, vorgeschlagen durch Hrn. Carus. Joseph Reitmater, Gastwirth, Ulm, vorgeschlagen durch Hrn. Carus. Hein- rich Weihrauch, Handelsmann, Mazenbach, vorges schlagen durch Hrn. Carus. Anton Held, Handels- mann, Memmingen, vorgeschlagen durch Hrn. Carus. Otto Göze, Schausteller, München, vorgeschlagen durch Hrn. Neber. Joseph Hofmann, Handelsmann, Hoyren b. Lindau, vorgeschlagen durch Hrn. Carus. Franz Voit, Gastwirth, Ulm, vorgeschlagen durch Hrn. Reber und Authaler. Bernhard Dinkel, Schausteller, Konstanz, vorgeschlagen durch Hrn. Authaler. Wilhelm Wezel, Privatter, Ulm, vorgeschlagen darch Hrn. Carus. Karl Schmitt, Handelsmann, Hoyren b. Lindau, vor= geschlagen durch Hrn. Carus. Friederich Heimberger, Handelsmann, Ulm, vorgeschlagen durch Hrn. Rebe, wurde auf Antrag des Hrn. Krieger per Acclamation einstimmig als außerordentliches Mitglied in den Verein aufgenommen. 3. Ein Schreiben von Franz Xaver Waas, München, wurde verlesen und zur Kenntniß genommen; ferner wurde verlesen ein Dankschreiben vom Verlag des Komet, wovon ebenfalls Kenntniß genommen wurde. Ansichts- postkarten wurden verlesen von den Herren: Haufe, Schäffer, Carus, Rossi, Krieger, Himmelstein, Reber, Külies, Feesch, Schneider und Wagner; der Vorsitzende sprach den Sp ndern im Namen des Vereins seinen Dank aus. 4. Wurde nach längerer Debatte erledigt. 5. Der Antrag des Herrn Carus, unser Vereins- lokal zu verlegen, wurde einstimmig angenommen, und ist von heute ab unser Vereinslokal bei Herrn Arnold, zur „Siegesallee", Wilhelmsplay 6, wohin nun sämt liche schriftliche Sachen zu senden sind. Herr Schäffer stellt den Antrag, nachdem binnen 4 Wochen der Verein anerkannt ist, daß die Nummern sämmtlicher Mitglieder, welche über 12 Monate mit ihren Beiträgen restieren, in den Fachblättern veröffent- licht werden. Erfolgt binnen 4 Wochen keine Zahlung, so werden dieselben unnachsichtlich gestrichen. Wurde an- genommen. Der Vorsißende dankte den Herren für ihr zahl- reiches Erscheinen und schloß um 12 Uhr Nachts die Versammlung. J. A. Jos. Xhenemont, Schriftführer. Auszug aus dem Protokoll der Mitgliederver- sammlung vom 30. Jan. 1902, abgehalten bei Mitglied Schüz, zur Schüßenallee". Anwesend waren 16 Mitglieder, darunter 7 von der Vorstandschaft. Vorsiz 1. Vorstand Herr Haufe. Der Vorsitzende eröffnete nach der üblichen Begrüßung um 2 Uhr die Versammlung. Der Zweck der Einbe rufung betraf den Ausschluß unseres Ausschußmitgliedes, Reber. Nachdem er zu seiner Vertheidigung nicht er- schienen war, so wurde derselbe mit 10 gegen 5 Stimmen aus dem Verein ausgeschlossen. Schluß der Versamm- lung um 3, Uhr. J. A. Jos. Xhenemont, Schriftführer. VEREIN FIDELIA ULM * Verein reisender Geschäftsleute. Sit: Ulm a. D. (Eingetragener Verein). Mitglieder Versammlung vom 1. Februar 1902, abgehalten im „Deutschen Kaiser". Abends 8 Uhr. Anwesend waren 18 Mitglieder, darunter 12 von der Vorstandschaft. Vorfiz Herr Heimberger 1. Vorstand. 1. Verlesung eines Briefes von dem Verlag des "Komet" in Pirmasens, wovon bestens dankend Notiz genommen wurde. Die Redaktion soll gebeten werden zu berichten, daß nicht Herr Heimberger bei der Beerdigung des verstorbenen Herrn W. Neumann war, sondern allein der Fahnenträger Herr Schneider.*) 2. Verlesung des lezten Protokols, welches ge- nehmigt wurde. 3. Berlesung eines Krankenzeugnisses und eines hier- zu gehörigen Briefes betreffs Unterstüßung eines Mit- gliedes in Laupheim. Das Zeugniß fann nicht aner- fannt werden wegen Nichteinhaltung unserer Sagungen, § 6 Absatz 2 und 5. 4. Ballotage: In den Verein aufgenommen wurden die Herren: Otto Göze, Schausteller in München und Johann Usb recht, Artist in München. *) Wir kommen dem an erster Stelle unter Vermischtes gerne nach. Wir wurden nicht anders informirt, als daß Herr Heimberger als Vertreter fungierte. st Der Komet. 5. Die Herren Mitglieder, die mit monatlichen Beiträgen im Rückstande sind, machen wir wiederholt Gelder sind auf §9 unserer Sagungen aufmerksam. zu adressieren an unsern Kassierer, Herrn Wilhelm Wezel, Hotelbefizer zum „Kronprinzen", Ulm a. D. Die Vorstandschaft: J. A.: Caj. Saccardi, 1. Schriftf. #150* Kranken- u. Begräbnißkase Nr. 77 (E. S.) der Bereinigung reisender Ge schäftsfente Deutschlands. Stz Hannover. Krank gemeldet die Herren: Lechner M. in Leipzig, Erhard J., Bügelstraße 4, Dudweiler, Kramme X., Schötmarstr., Lage i. ., Gunkel F., Lutter b. Eichs- feld, Diefholz W, Semmernstr. 10a, Hannover, Raate A. , Königsthorallee 33, Minden, Bauer J., Cobern a. Mosel, Niemann W., Ellerbrok 10/11, Lübeck, Hoffmann R., Stephansbrücke 9, Magdeburg, Stolberg A., Groß-Reckern b. Ltegnig, Grammig R., Ünterselberg 67, Königsberg i. Pr.. Scholz G., Frankfurterstr. 22, Leipzig, Apitius G., Engelboßlerdamm 68, Hannover, Rieger Fr., Oderberger straße 48, Berlin N., Mary G., Ziegelstr. 3, Aue i. Erz- gebirge, Sandfort B., Gartenstraße 8, Recklinghausen. Ge sund gemeldet Herr K. Lehrmann, Halle a. S. Gestorben: Am 28. Januar d. J. unser treues Mit- glied der Fuhrwerksbefizer Julius Konrades im Alter von 38 Jahren. Möge ihm die Erde leicht sein! Vom 26. Januar bis 2. Februar Mt. 180 Kranken- geld und 100 Mr. Sterbegeld ausbezahlt. Der Vorstand: G. Schönhagen. Elfter Kongreß des Centralverbandes deutscher Händler, Meß- und Marktreifender am 21. Januar 1902. (Fortsetzung.) Antrag 6 b. Herr Hilder: Meine Herren! Ich bin beauftragt von unserem Verein über diese Ange- legenheit Klarheit zu schaffen, bei welcher Spielbuden, die Vergnügungssteuer bezahlen, um 7 Uhr auf ver- schiedenen Plägen ihre Geschäfte schließen müssen. Herr Apolnik ist der Ansicht, daß solche Geschäfte nicht anders konnten behandelt werden; denn nach dem Erlaubnißschein kann die Behörde jederzeit das Geschäft inhibiren. Herr Fleischer ist der Ansicht, daß dieselben eben, weil sie Luftbarkeitssteuer erheben, nicht der Sonntags- ruhe unterliegen. Herr Steiger ist der gleichen Meinung des Vor- redners.ed Herr Schönhagen ist der gleichen Ansicht des Herrn Hilder, von solchem geringfügigen Ausspielen von Waaren. Jedoch sind wir nicht damit einig, wenn Sie den von uns schon lange bekämpften Zocker meinen, den die Polizei weder verbietet noch zuläßt. Herr Spiro erklärt, daß in Köln eine Verfügung erlassen set, nach welcher das Caroussel usw. um 8 Uhr abends ihre Musik einzustellen hat, während Konzert- und Privatgesellschaften längere Erlaubniß haben, Musik stattfinden zu lassen. Sie haben aber die Erfahrung gemacht von Hamburg aus, wo die Schausteller auf dem Klageweg es durchgesezt haben, auf Privatpläßen mit Mufit ihr Gewerbe ausüben zu dürfen, dasselbe man auch in Köln auf diese Weise ausführen darf. Die Herren Barthels und Lamberts geben dazu Aufklärungen, wo einer von den Herrn, welchen es verboten worden ist, ein Strafmandat erhalten hat, dagegen Klage führen muß. Die Behörde wird in diesem Falle nicht Recht bekommen; denn nach dem Gesetz ist nur polizeiliche Erlaubniß nöthig auf öffentlichen Märften und Plägen aber nicht auf Privatplägen; denn dazu gehören seßhafte Gewerbetreibende, und solche Hrren müssen ebenso behandelt werden als jeder andere Bürger. Antrag 8 d fällt aus, weil derselbe selbstverständ- lich ist. lun Es wird Schlußwort beantragt und angenommen. Herr Bleßmann bemerkt, daß in Köln die Ge- werbesteuer für das ganze Jahr erhoben wird, und man aber nur das Geschäft einige Tage ausüben kann Wenn wir aber so viel bezahlen, sollten wir doch meinen, daß uns daselbst auch Gegenleistungen gegeben werden. Wenn irgend ein Fest veranstaltet wird, so können wir unser Gewerbe nicht ausüben, da dasselbe nur auf Märkten giltig fet. Seine Ansicht gehe dahin, daß von vielen Lokalvereinen Gesuche einzureichen seien, ferner auch vom Verband, und daß es dann wohl besser gehen würde. Herr Lambrecht unterstützt dies und meint, daß mit den dortigen Behörden nichts zu erringen set; von Nuzen wäre es, wenn man mit einer Beschwerde an Seite 5. den Großherzog gelangen könnte, welcher ein sehr netter Herr sein soll. Angenommen wird, an die Polizeidirektion in Oldenburg ein Gesuch zu richten, die Härten des gelben Gewerbescheins abzuschwächen. Ein zweiter Antrag wird bis morgen, wo Beweis beigebracht wird, zurückgesezt. 6 c. Herr Hilder hebt die Schwierigkeiten der Behörden in Hildesheim vor, wonach auf Grund des Bedürfnißparagraphen große Schwierigkeiten gemacht werden, und führt verschiedene Fälle an. 7 a. Herr Bleßmann bemerkt, daß in dem Re- gierungsbezirk Aurich für Schießbuden überhaupt nicht ausgedehnt wird, wo doch in dem Bezirk solche Ge- werbetreibende ihr Brot finden könnten. 5 d. Herr Steiger bemängelt ebenfalls das Aus- dehnen des Gewerbescheines und bringt Beweise vor, wo die Ausdehnung auf Grund des Bedürfnißpara- graphen abgelehnt wurde, trotzdem in dem ganzen Be- zirk fein Schausteller vorhanden war, der daselbst ein Gewerbe ausüben wollte. Nachträglich eingegangener Antrag aus Aachen über Anwendung des Bedürfnißparagraphen. Herr Armherr: Es ist uns Allen wohl bekannt, daß Aachen an der Grenze Deutschlands liegt und auch der kleinste Bezirk ist. Auch in unserem Bezirk wenden sie auch sehr gerne den Bedürfnißparagraphen an, aus dem Grunde, um damit unseren Stand aus dem Auge zu bekommen. Ich möchte deshalb, damit der Be- dürfnißparagraph nicht für uns in Anwendung gebracht wird, den Centralvorstand dringend bitten, eine Eingabe nach Aachen zu machen. Herr Spiro spricht in gleichem Sinne und gibt ebenfalls bedauerliche Beweise über die Anwent ung dieses Paragraphen an, wonach es fast nicht mehr mög- lich ſet, ſeine Existenz zu finden.cht mehr Herr Apolnik gibt den schädlichen und uns be- drückenden Paragraphen an, gibt auch Attenstücke von oberen Behörden auf Eingaben bekannt, welche der Ver- band in dieser Sache gethan hat. In ausführlicher Rede über die Anwendung des Bedürfnißparagraphen greift Herr Schönhagen ein, welche von allen Anwesenden mit Beifall aufgenommen wurde. Angenommen wird, eine persönliche Rücksprache beider Vereine, in Gemeinschaft des Vorstandes des Verbandes beim Herrn Oberpräsidenten eintreten zu laffen. Punkt 6 a und 7 b wird im Wortlaut des An- trages angenommen. Der Antrag des Herrn Armherr, daß für die Allgemeinheit beim Reichstag eine Eingabe eingereicht werde, in welcher die Beschränkung des Gewerbescheines möglichst aufgehoben wird, da dieselben Luftbarkeits- fteuer bezahlen, müssen wir in dieser so hochwichtigen Frage Klarheit fchaffen; denn wenn Luftbarkeitssteuer erhoben wird, müßten selbige auch zu Schaustellern ge= rechnet werden. Ich möchte Herrn Hilder bitten, seinen Antrag dahin zu formuliren, daß derselbe mit der von den Schaustellervereinen einzureichenden Petition ſich an- schließt. Im gleichen Sinne äußert sich Herr Bleßmann. An der Debatte bethetligten sich die Herren Spiro, Hilder, Apolnit, Lamberts. Herr Schönhagen ist der Ansicht, daß die Spiel- budenbefizer bis jetzt zu den Handelsgeschäften gerechnet seien, nun aber infolge der Luftbarkeitssteuer zu den Schaustellern gerechnet werden sollen, infolgedeffen fte auch Luftbarkeitssteuer bezahlen müssen. Spielbuden ge- hören zur Kategorie der Verkäufer, da dieselben aber Luftbarkeitssteuer bezahlen, möchte dann aber auch die Freiheit der längeren Geschäftsausübungszeit stattgegeben werden. Herr Hildebrand wünscht, daß eine Kommission von vier Herren zu nennen und zugleich mit den Wünschen der Hamburger, ein Mittel zu suchen sei , um Klarheit in dieser Sache zu schaffen und dem Kon- greß zu unterbreiten. Punkt 2 r. Herr Barthels tritt für das Platten- werfen ein, welches vielwärts als ein Glücksspiel be- trachtet wird, und deshalb die Erlaubniß verweigert bekommen hat. Das Ring- und Plattenwerfen ist kein Glücksspiel, sondern ein Kunstspiel. Herr Schönhagen erklärt, daß in dem betreffen- den Geseze der Minister darin das Ring- und Platten- werfen als Glücks- und Plattenspiel betrachtet hat, ein Kunstspiel sei nach seiner Ansicht das richtigste. Er set der Meinung, daß eine Kommission gewählt werde, zu welcher ein tüchtiger Zeichner beigegeben werden soll, der eine genaue Zeichnung anfertigt und dem Minister übersandt wird, damit er sehen kann, daß er sich geirrt hat und das Plattenspiel nicht als Glücksspiel, sondern als Kunstspiel anerkennt. Die Debatte wird erregt. Die Kommissions- berathung, bestehend aus den Herren Hilder , Flet scher, Steiger und Barthels, wird angenommen . Bunft 11 a. Herr Klöppel: Diese Frage ist von unserem Verein angeregt worden, ste möchten aber