Der Komet 0899 – Seite 3

R KOMET C.CLOSHEIN FRANKE M Organ zur Wahrung der Interessen der Befizer von Sehenswürdigkeiten und Schaufellungen jeder Art. Herausgegeben unter Mitwirkung intelligenter Fachgenoffen. Drud und Verlag von Wilhelm Neumann in Pirmasens. * Verantwortlicher Redakteur: Gustav Leis in Pirmasens. Der "Komet" erscheint jeden Samstag und wird nebst „Illustriertem Unterhaltungsblatt" innerhalb Deutschland und Desterreich-Ungarn gegen ein Einzelnummern 20 Vierteljahrs-Abonnement von 2 M. 50 S (Ausland 3) jedem Abonnenten portofrei unter Kreuzband zugesandt. № 899 Briefmarken erteilen wir unſeren Gegen Einsendung von 20 in Abonnenten jede gewünschte Auskunft. Pirmasens, 14. Juni 1902. Anzeigen werden pro 4spalt. Beile oder beren 19. Jahrgang. Raum mit 20 berechnet. Der Komet" findet seine hauptsächliche Verbreitung in Zirkas, Menagerien, Panoramen und Museen, Schaubuden aller Art, Karuffellen, Schießbuden, Spielbuden, Mekkonditoreien Schnellphotographien, Restaurants (in über 400) und anderen verwandten Geschäften. Abonnements zum Preise von 250 d. (Ausland 3 M) vierteljährlich werden zu jeder Zeit von der Expedition in Pirmasens angenommen und findet die Zustellung unter Kreuzband statt. Bezugsbedingungen. 1) Die Abonnementsgelder sind vorauszubezahlen. 2) Es steht jedermann frei, viertel- oder halbjährlich (2.50 ober 5, Ausland 3 ober 6) zu bezahlen; es empfiehlt sich tadessen, zur Ersparung des Portos die Sache auf einmal mit 10 (Ausland 12) fährlich abzumachen. 3) Ist die Zeit, für welche das Blatt bestellt und bezahlt ist, abgelaufen, so legen wir ber legten Nummer einen roten Erinnerungszettel bei, die Annahme einer weiteren Nummer gilt als neue Bestellung. Ständige Abonnenten des Komet erhalten den Komet-Kalender jedes Jahr gegen Porto-Erstattung gratis zugestellt. Juferate. Paffende, zweckmäßig abgefaßte Anzeigen baben in der Regel große Wirkung. Eine Seite foftet 60, eine halbe 33, eine Biertel- 18, eine Achtel- 10, fleinere An zeigen bie Petitzeile 0. Die Mitführung anderer Personen im Schaubuden und zur Verrichtung anderer vorkom Gewerbebetrieb im Umherziehen. Ueber den § 62 der R.-G.-O., der die Mit- führung anderer Personen im Gewerbebetriebe im Umherziehen behandelt, herrscht vielfach noch eine solche Unklarheit und Rechtsunsicherheit, daß es sich verlohnt, den angeführten Paragraphen in nachfolgender Abhandlung etwas zu beleuchten. 62 der R.-G.-O. lautet: Wer beim Gewerbebetrieb im Umherziehen andere Personen von Ort zu Ort mit sich führen will, bedarf der Erlaubnis derjenigen Behörde, welche den Wander- gewerbeschein erteilt hat oder in deren Bezirk sich der Nachsuchende befindet. Die Erlaubnis wird in dem Wandergewerbeschein unter näherer Bezeichnung dieser Personen vermerit. Die Erlaubnis ist zu versagen, insoweit bei ihnen eine der im § 57 bezeichneten Voraussetzungen zutrifft; außerdem darf dieselbe nur dann versagt werden, inso- weit eine der in den §§ 57a u. 57b bezeichneten Voraus- fegungen vorliegt. Die Zurücknahme der Erlaubnis erfolgt nach Maßgabe des § 58 durch eine für deren Erteilung zuständige Behörde. Die Mitführung von Kindern unter vierzehn Jahren zu gewerblichen Zwecken ist verboten. Die Erloubnis zur Mitführung von Kindern, welche schulpflichtig sind, ist zu versagen und die bereits erteilte Erlaubnis zurückzunehmen, wenn nicht für einen aus- reichenden Unterricht der Kinder gesorgt ist. Die Erlaubnis zur Mitführung von Kindern unter vierzehn Jahren fann versagt und von der für die Erteilung derselben zuständigen Behörde zurückgenommen werden. Dasselbe gilt von de Erlaubnis zur Mitführung von Personen anderen Geschlechts mit Ausnahme der Ehe- gatten und der über 14 Jahre alten eigenen Kinder und Enkel. Die Fassung des Paragraphen 62 könnte man nach folgenden Hauptpunkten gliedern: 1. Die Mitführung von Personen überbaupt. 2. Die Erlaubnis hierzu. 3. Gründe der Versagung. 4. Zurücknehmen der Erlaubnis. 5. Verbot der Mitführung vor Kindern unter 14 Jahren. 6. Verbot der Mitiührung von schulpflichtigen Kin- dern. 7. Mitführung von Kindern überhaupt. 8. Korrespondierende Strafbestimmungen. Zu Punkt 1 der Gliederung ist zunächst zu bemerken, daß nur solche Gewerbetreibende, die bei dem Betriebe ihres Gewerbes Begleiter von Ort zu Ort mit sich führen wollen, der Er- laubnis bedürfen. Die Annahme von Hilfskräften an einem einzelnen Ort z. B. zur Erbauung von mender Arbeiten wird nicht von der Bestimmung des S62 getroffen. Unter der Mitführung ist lediglich die Tatsache des Mitnehmens, losgelöst von jeder Zweckbestimmung, zu verstehen. Es kommt also nicht darauf an, ob die Begleiter zu irgend welchen dienstlichen Verrichtungen herange- zogen werden, ob sie überhaupt zu dem Gewerbe- betriebe in irgend welcher Beziehung stehen oder nicht. Es wird durch den § 62 lediglich nur die Mitführung von Personen von Ort zu Ort be= troffen. Wer Personen nicht von Ort zu Ort mitführt, bedarf auch keiner Erlaubnis. Das Einstellen von Hilfspersonen begreift noch lange nicht eine Mitführung in sich, so daß Inhaber, die des Tags über Aushilfspersonen beschäftigen, des Abends aber außer Dienst stellen, nicht in Strafe genommen werden können. die Die Frage, ob eine einzelne Person, z. B. eine solche, zur Schau ausgestellt wird, als Beglei.er oder als selbständiger Gewerbetreibender, welcher eines Gewer- bescheines bedarf, zu betrachten ist, muß aus der Ge- samtheit der in Betracht kommenden Umstände beur- teilt werden. Wer z. B. einen Wandergewerbeschein zur Ausstellung eines Riesen oder Zwerges besitzt, bedarf daneben noch der besonderen Erlaubnis zur Mitführung dieses im Wandergewerbeschein näher zu bezeichnenden Riesen oder Zwerges. Unter Umständen sind aber der Niese oder der Zwerg selbst als Gewerbetreibende anzusehen und bedürfen selbst eines Wandergewerbescheines oder es ist für diese und den Unternehmer ein Gesellschafts- Wandergewerbeschein nach § 60d auszustellen. Die Begleiter sind nach den Bestimmungen näher zu bezeichnen; damit soll namentlich angedeutet wer= den, daß die Personalbeschreibung der Begleiter beizufügen ist. Wenn die mitgeführte Person, welche lediglich als Begleiter im Wandergewrbeschein aufgeführt ist, persönlich das Gewerbe, wenn auch nur vorübergehend ausübt, so wird sie nach § 148 Ziffer 7 der Strafbestimmungen straffällig, weil nach § 60d der Wandergewerbeschein einem anderen nicht zur Benußung überlassen werden darf. Als Beteiligung an der Ausübung des Gewerbebetrie= bes ist indes nicht anzusehen, wenn der Begleiter lediglich gewisse Hilfsdienste verrichtet. betreiben Für Personen, welche ein Gewerbe im Um- herziehen ohne Wandergewerbeschein dürfen, ist auch zur Mitführung von Begleitern eine Erlaubnis nicht nötig; dagegen wird das in § 62 Abs. 3 ausgesprochene Verbot der Mit- führung von Kindern auch für diese Gewerbe= ireibende zu gelten haben. Erlaubnis. Die Erlaubnis zur Mitfüh- rung von Personen erteilt in der Regel die hö- here Verwaltungsbehörde. Nach der Fassung des Abs. 2 kann auch eine Behörde, welche die Aus- dehnung des Wandergewerbescheins auf ihren Bezirk nicht erteilt hat, die Erlaubnis zur Mit- Einem Aus- führung von Begleitern ert ilen. länder dagegen kann die fragliche Erlaubnis nur von derjenigen Behörde erteilt werden, welche den Wandergewerbeschein erteilt oder ausgedehnt hat. Versagungsgründe. Zur Versagung der Erlaubnis betreffs Mitführung anderer Personen im Umherziehen steht den Behörden eine große Kompetenz zu. Man kann es geradezu aussprechen, daß die persönliche Geneigtheit der Behörden für die Erteilung der Erlaubnis entscheidend ist, ins- besondere dann noch, wenn es sich um die Dar- bietungen von Lustbarkeiten, Schaustellungen 2c. handelt. Eine eventuelle ablehnende Haltung eines Beamten kann durch die § 57, 57a und 57b vollständig motiviert werden; ja sogar der Be= dürfnis-Paragraph (S 57 3iffer 5) kann ins Feld geführt werden, wenn man eine Erlaubnis zur Mitführung von Personen nicht erteilen will. Das ist einer der wundesten Punkte des Reise- lebens, daß man die mitführenden Personen nicht nach seinem Ermessen wählen kann. Hat beispiels- halber ein Begleiter nicht das 25. Lebensjahr erreicht, so kann die Erlaubnis versagt werden. Wie schwer es ist, jenseits dieser Altersgrenze Gehilfen und Dienstmädchen für die Reise zu finden, kann nur der ermessen, der einmal in eine Zwangslage gekommen ist. Gehilfen in jüngerem Alter lassen sich leichter dirigieren, als solche von 25 und mehr Jahren, bei denen das Gefühl nach Selbständigkeit und eigenem Herd sich oft sehr mächtig zu regen beginnt. Zur Versagung der Erlaubnis außer den oben angeführten Fällen ist die Behörde namentlich auch dann berechtigt, wenn sie die Ueberzeugung ge=