Der Komet 0907 – Seite 11

Nr. 907. Familienvater, der durch diesen Unglücksfall seiner | ganzen Habe beraubt wurde, gesammelt werden. Ter Herr Präfekt Car. Del-Bello in Solmnona veranstaltete sofort eine Kollekte, die in wenigen Stunden über 2000 2. ergab. Am Montag ver= anstalteten die Dil ttanten ein Konzert, welches dem verunglückten Luftschiffer 180 2. einbrachte. Eine am Dienstag von der dramatischen Com- pagnie Ambrossini arrangierte Benefiz-Vorstellung ergab 410 2. Bis Mittwoch morgen waren 3010 2. gesammelt, die dem Luftschiffer sofort ausgehändigt worden sind. Das ist doch gewiß ein schöner Zug von den Italienerr. Beim Reiten im Hippodrom verlor wäh- rend des Neustadter Schüßenfestes It. „N. 3tg." ein Schüße seine Ge dbörse mit 70 Mark Inhalt. Durch polizeiliche Recherchen wurde nun festgestellt, daß die Börse mit Inhalt von einem Stallmeister des Hippodroms gefunden und zum Teil verjubelt wurde. Er wurde in Haft genommen. Besizwechsel. Die Tiefsee- und Tropen-Ausstellung des verstorbenen Herrn Joh. Beter Singenich ist von Herrn Hans Brückner, Spielbudenbesizer aus Leipzig, käuflich über- nommen worden. Arolsen, 6. Aug. Auf dem Viehmarkt- plage wurde der Zirkuskünstler Traber er- schossen. Als Mörder ist der Korbflechter Jennebach verhaftet worden Der Komet. und Gerätschaften" zu erheben, nicht für das | Passteren des Marktes behufs Ablieferung der Waren an ihren Adressaten außerhalb des Markt- verkehrs, nicht also für die bestimmungsgemäße Benutzung der Straße während der Marktzeit. -Berlin. Handhabung des Haustersteuerge= setzes. Nach § 29 des Haustersteuergesetzes vom 3. Juli 1876 können bei Haustersteuer-Ueber= tretungen die bei dem unbefugten Gewerbebetriebe mitgeführten Gegenstände, soweit es zur Sicher- stellung der Steuer, Strafe und Kosten oder zum Beweise der strafbaren Handlung erforderlich ist, in Beschlag genommen werden. Auf Grund dieser Gesezesbestimmung sind bisher seitens der Bolize organe nicht nur die zwecks Ausübung des betreffenden Haustergewerbes mitgeführten Waren, sondern auch die bei dem Beschuldigten vorgefun- denen Werkzeuge, z. B. Schleiferkarren und Musikinstrumente, mit Beschlag belegt worden. Nach einer neueren Entscheidung des Finanz- ministers sind jedoch derartige zum Fortbetrieb des Gewerbes unentbehrliche Gegenstände nur aus- nahmsweise mit zu beschlagnahmen. Betreffs der Beschlagnahme von Waren" verbleibt es im übrigen bei den bisherigen Bestimmungen, wonach die Befugnis hierzu nicht weiter auszudehnen ist, als der Zweck, den Beweis der strafbaren Hand- lung zu sichern und die Entrichtung der Steuer, Strafe und Kosten sicher zu stellen, es erfordert. Die Beschlagnahme bleibt ausgeschlossen oder ist wieder aufzuheben, wenn der Tatbestand ohnedies unzweifelhaft festgestellt und der Eingang der Steuer 2c. anderweit durch Hinterlegung einer genügenden Summe, Bürgschaft und dergl. voll- ständig gesichert wird oder der Beschuldigte in solchen Verhältnissen lebt, daß die Zahlung der Strafe 2c. mit Sicherheit erwartet werden darf. Beim Eintreten des gerichtlichen Verfahrens hat die Ueberweisung der in Beschlag genommenen Gegenstände, unbeschadet des Anspruchs auf Deckung der Nachsteuer und der Kosten des Ver- Ein Landwirt hatte an einem Markttag im vorigen Jahr einen Wagen Kelterobst, der bereits an einen Aepfelweinfabrikanten verkauft war, nach Frankfurt gebracht und zum Käufer gefahren, ohne Marktstandgeld zu bezahlen, wie es die Polizeiverordnung vom 30. Juni 1891 und die Bekanntmachung vom 3. September 1901 vorschreibt. Die Affäre beschäftigte jetzt in letter Instanz das Kammergericht. Dieses erachtete, wie man aus Berlin schreibt, den Angeklagten für nicht schuldig, da die in Frage kommenden Vor- schriften der erwähnten Polizeiverordnung und der Bekanntmachung ungültig seien. In der Befahrens an die Staatsanwaltschaft zu erfolgen. gründung des Urteils wird ausgeführt: Das Marktstandgeld ist ein Aequivalent für die Ge- währung der Verkaufsstätte und zur Deckung der im Interesse des Marktverkehrs aufgewendeten Kosten. Es kann nur von solchen Personen ge= fordert werden, die den Markt als Verkäufer be= suchen und auf dem Markt ihre Waren als Markt- waren unter dem Schuß des Marktverkehrs mittelst eines festen Standes feilbieten. Personen, die hierzu nicht gehören, können zur Zahlung von Marktstandgeld nicht gezwungen werden. Mithin war auch der Angeklagte nicht verpflichtet, Markt- standgeld zu zahlen. Ferner haben Marktordnungen den Zweck, die Ordnung auf dem Markt zu regeln, ste können aber nicht dem Handel und Wandel außerhalb des Marktplazes Beschränkungen auferlegen, sie können nicht einmal einen marktähn= lichen Verkehr außerhalb des Marktplazes verbieten. Der Verkehr außerhalb des Marktplazes wird von dem Markt und seiner Marktordnung nicht berührt. Eine Marktordnung, die darüber hinaus- geht, ist insoweit ungiltig; sie ist doppelt ungiltig, wenn sie es tut, um der Kommune eine Mehr- einnahme durch Erhebung von Marktstandgeld zuzuführen. Ein Marktzwang vollends dahin, daß die Gewerbetreibenden den Markt besuchen müßten, besteht nicht und darf nicht eingeführt werden. Die Marktordnung soll, abgesehen von § 68 der Gewerbeordnung nur polizeiliche Ge- sichtspunkte verfolgen, nicht den Interessen kom- munaler Besteuerung dienen. Ebensowenig ver- mag die Marktordnung die bestimmungsgemäße Benuzung der öffentlichen Straße dort, wo sie dem Marktverkehr dient, an die Entrichtung von Marktstandgeld zu knüpfen. Letzteres ist nur für einen festen Marktstand als Vergütung für den überlassenen Raum und den Gebrauch von Buden Auf dem Schießstande erschossen. Ein schweres Unglück hat sich im Charlotten- burger Schüßenhaus zugetragen. Der dort be= schäftigte Hausdiener Paul Schreiber machte sich unbefugterweise auf den Schießständen zu schaffen. So trat er auf den Scheibenanzeiger zu, als von den Ständen her ein Schuß krachte und Schreiber ins Herz getroffen, tot zusammenórach. Der ver- hängnisvolle Schuß war von einem Herrn abge- geben worden, der nicht zur Gilde gehörte und nur als Gast auf dem Stande erschienen war. Ueber eine Massenvergiftung durch Schlag- sahne in Süpplingenburg meldet die „Brschw. Landesztg.: Jn Süpplingenburg wurde ein Land- wehrfest gefeiert. Unter den Kuchenbuden war namentlich die Träger'sche Bude stets von einem Schwarm Käufer, zumeist jungen M dchen und Kindern umlagert. Einige Stunden nach dem Verzehren von Windbeuteln stellten sich bei sehr vielen Personen heftige Leibschmerzen, Erbrechen und schwere Darmkatarrhe ein, so daß sie das Bett aufsuchen mußten. Nicht anders war es in den benachbarten Ortschaften, aus denen die Fest- teilnehmer gekommen waren und sehr bald war man sich darüber einig, daß die Massenvergiftung auf den Genuß der Träger'schen Backwaren zurück zuführen sei. Der hecbeigerufene Arzt aus Königs- lutter nahm, als er Vergiftungserscheinungen fest- gestellt hatte, mehrere der Windbeutel zur Unter- suchung mit. Leztere ist inzwischen ausgeführt worden, wobei festgestellt wurde, daß das Eiweiß der Schlagsahne giftige Stoffe angenommen hat. Wenn sich inzwischen auch manche der Erkrankten wieder einigermaßen erholt haben, so liegen doch noch in Süpplingenburg allein gegen 70 Personen, darunter einzelne lebensgefährlich erkrankt dar- nieder; auch in den anderen Ortschaften ist die Seite 9. Zahl der Erkrankten bedeutend, und man dürfte dieselbe wohl auf zusammen 200 nicht zu niedrig schäzen. Wem die Schuld an dem traurigen Vorfalle beizumessen ist, steht zur Zeit noch nicht mit Sicherheit fest. Salzbrunn, 2. August. Wegen Mein- eides verhaftet wurde auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft der Bestzer eines Kaiser- panoramas. Die Verhaftung erregt dahier das größte Aufsehen. - - Lenkbares Luftschiff. Das neue lenkbare Luftschiff „Mellin" des Engländers Stanley Spencer hat nunmehr zwei Probefahrten, aller- dings unter ausnehmend günstigen Witterungs- verhältnissen vollständige Windstille - erfolg- reich bestanden. Beide Auffahrten fanden von den Parkanlagen vor dem Krystallpalast in London aus statt. Bei der zweiten Auffahrt (Sonntag) nahm der Lnftschiffer auch seine Nichte, ein Mäd- chen von neun Jahren mit. Das Luftschiff erwies sich als äußerst lenkbar, landete und erhob sich ohne alle Schwierigkeiten und führte während der zweistündigen Probezeit alle gewünschten Evolutionen aus. Mr Spencer stieg dabei bis zu 300 Fuß auf. Dampfphotographien. Es ist seit längerer Zeit bekannt, daß die auch bei gewöhnlicher Temperatur den Wietallen entströmenden Dämpfe chemisch auf photographische Platten einwirken können. Insbesondere sind die Dämpfe des Zinkes in dieser Hinsicht sehr ergiebig. Wie wir in den Comptes rendus lesen, hat jetzt P. Vignon die alten Versuche wieder aufgenommen, und ihnen einige neue hinzugefügt. Für den Laien dürfte die Tatsache interessant sein, daß der genannte Gelehrte Reproduktionen von Medaillen unter Ausschluß des Lichtes herstellen konnte. Verfahren ist für jeden leicht zu wiederholen, der eine photographische Platte zu entwickeln weiß. Man bestäubt eine Münze oder auch ein Objekt aus Gips mit feinem Zinkpulver und legt es dann im Dunkeln auf die photographische Platte. Nach einigen Stunden kann die Entwicklung vor- genommen werden, welche natürlich ein negatives Bild ergibt, da die erhabenen Stellen des Originals wegen ihrer Nähe stärker auf die Schicht einwirken. Es bedarf also noch einer Kopie. Die Umrisse sind weich und die Einzelheiten der Zeichnung etwas verschwommen, immerhin Das aber noch kräftig genug. Die Methode hat einstweilen eine praktische Bedeutung noch nicht erlangt, es wäre aber auch un- vorsichtig, sie ihr auch für die Zukunft absprechen zu wollen. Uebrigens konnte Vignon auch auf andere Weise ein negatives Bild erzeugen, wenn er nämlich Ammoniafdämpfe nicht auf eine Bromsilberplatte, sondern mit Aloöpulver und Olivenöl präparierte Leinwand einwirken ließ. Unter dem Einflusse des Alikalis tritt eine Bräunung eines der Aloë angehörigen Bestandteils ein. Diese Erscheinung kann vielleicht industriell verwertbar sein. Eine Milderung der Zensurvorschriften für Kuplets und Schaunummern erstrebt eine Petition der Befizer von Sommerbühnen an das Polizeipräsidium. Es besteht eine polizeiliche Vorschrift, daß nicht nur jeder Tert genehmigt, sondern daß er, ebenso wie jede Schaunummer, daraufhin geprüft werden muß, ob er sich für ein bestimmtes Lokal eignet. In gewissen Fällen erscheint nun die Erfüllung dieser polizeilichen Da derartige Vorschriften nahezu unmöglich. Vorstellungen von der Witterung abhängen, pfle gen die mitwirkenden Kräfte, sofern sie in Frage kommen, erst in legter Stunde engagiert zu wer den, so daß es große Schwierigkeiten macht, noch die erforderliche behördliche Genehmigung zu er halten. Die Petition hat insofern schon Erfolg gehabt, als polizeiliche Ermittelungen in den für solche Fälle in Frage kommenden Sommerbühnen stattgefunden haben und eine Abänderung der betreffenden Verordnung zu erwarten ist.