Der Komet 0909 – Seite 8

Seite 6. Da Schöffengericht in Borbeck erblickte in dem Auf- treten der Zwerge keine öffentliche Lustbarkeit im Sinne der fraglichen Verordnung für Borbeck, wohl aber die Veranstaltung einer Schaustellung im Sinne des § 1 der angezogenen Regierungs- Polizeiverordnung. Der Angeklagte habe die Absicht gehabt, die ungewöhnlich kleinen Menschen in ihrer Fähigkeit, Getränke herumzutragen, bezw. Liedervorträge zu halten, den Gästen als Sehens- würdigkeit zu zeigen. Dafür spreche die Bekannt- machung in der Zeitung, die kurze Zeit des Engagements und der Umstand, daß die Zwerge nicht imstande waren, als wirkliche Gehilfen bei der Ausübung der Wirtschaft zu dienen. der Angeklagte nach der fraglichen Regierungs- Polizeiverordnung verpflichtet war, der Oris- polizeibehörde eine Beschreibung der Vorstel- lungen der Zwerge unter Bezeichnung ihrer Personen zu machen, dieses aber nicht getan hat, so wurde auf eine Geldstrafe von 5 Mk. erkannt. Gegen dieses Urteil legte sowohl der Amtsanwalt, als auch der Angeklagte Berufung ein, welche am 7. ds. verhandelt wurde. Ersterer fühlte sich dadurch beschwert, daß der Angeklagte nicht auch wegen Uebertretung der Bestimmungen der Ver- ordnung betreffend die Erhebung von Lustbarkeits- steuern bestraft worden sei, was insofern von erheblicher Wichtigkeit wäre, als die Gemeinden bei den Luftbarkeitssteuern interessiert seien. Die Absicht, welche bei der Luftbarkeitssteuerordnung vorgewaltet habe, dürfte nach der ergangenen Entscheidung in vielen Fällen nicht erreicht werden. Der Angeklagte dagegen hielt den Tatbestand der Veranstaltung einer Schaustellung ebensowenig gegeben, als denjenigen der Veranstaltung einer öffentlichen Luftbarkeit. Das Gericht hob das erstinstanzliche Urteil auf und sprach den An- geklagten mit der Begründung kostenlos frei, daß die Polizeiverwaltung nicht befugt gewesen sei, ein Strafmandat gegen den Angeklagten zu erlassen, da es sich hier um Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften über die Erhebung öffentlicher Ab- gaben und Gefälle handle. Lediglich die Ver- waltungsbehörde sei nach Maßgabe des § 459 der Strafprozeßordnung befugt gewesen, eine Geldstrafe durch Strafbescheid festzusetzen. Der erste Richter hätte daher die polizeiliche Straf- verfügung aufheben müssen, ohne in der Sache selbst zu entscheiden. Vereins-Nadiriditen. Süddeutscher Berein reisender Schausteller und Handelsfente. Stz zu Nürnberg. Zur Aufnahme haben sich gemeldet: Herr Johannes Haas, Karuffellbesizer aus Ramstein und Herr Wilhelm Scheffler, Karufſelbefizer aus Höhr b. Koblenz; beide als attive Mitglieder. Frau Anna Springmann, Schuh- warenhändlerin von Aschaffenburg als paffives Mitglied. Wegen Feuerversicherungs-Angelegenheiten bitten wir folgende Mitglieder um baldige Mitteilung ihrer Adressen: Johann Löscher, Karusselbes. aus Marburg a. D., Gustav Seifert, Schausteller aus Leutersdorf (Sachsen), Joh. Binder, Karussellbefizer aus Bischweiler i. Elsaß, Valentin Heusinger, Konditor aus Lichtenfels, Wilhelm Kling jr., Kinematographenbes. aus Annweiler (Karte nach Annweiler kam unbestellt zurück), Georg Müller, Künstler aus Poppenreuth, Frau E. Putbrese, Velozipedkarussellbes. aus Nördlingen, Jean Wölfel, Schausteller aus Colmar, Otto Mark, Schausteller aus Barop, Heinr. Zauner, Schmuckwarenhändler aus Berlin. Am Freitag, den 29. August cr., vormittags findet in der Restauration Brecheis" in Glaishammer, un- mittelbar neben dem Volksfest, eine Mitgliederversamm- lung ftatt, zu welcher wir freundl. einladen und um zahlreiches Erscheinen bitten. Alle Brieffendungen bitten wir an unseren Schrift- führer Herrn Georg Lindner in Nürnberg, Fürtherstr. 97, und alle Zahlungen an unseren Kaffterer Herrn Mar Peitz in Nürnberg, Löbleinsstr. 30 gelangen zu laffen . Johann Schlegel, 1. Vorstand. Der Komet. Kranken- n. Begräbutskasse Nr. 77 (§. S.) der Bereinigung reisender Ge schäftsleute Deutschlands. Siz Hannover. Protokoll der Vorstandssitzung vom 13. Aug. 1902. Anwesend waren vom Vorstand die Herren Schön- hagen, Liebetruht, Seidel, Brammer, Schäuffler und Bleckmann, vom Ausschuß Herr Ochs, sowie der Ver- trauensmann H. Schönhagen-Schlangen. Um 8½ Uhr wurde die Sigung eröffnet, worauf der Bericht über Krankenrevisionen folgte. Der Vorsitzende verlas eine Zuschrift vom kaiserl. Aufsichtsamt für Privatversicherung betreffs unserer Frauensterbekasse. Es wurde beschlossen, den Anforderungen desselben, einen Rechnungsabschluß vom vorigen Jahre einzureichen, sofort zu entsprechen. Außerdem soll das Protokoll der legten Generalversamm- lung mit eingereicht werden. Der auch eingeforderte Antrag auf fernere Zulassung derselben soll gleichfalls mit gestellt werden. Feststellung der Tagesordnung zur nächsten Generalversammlung am Montag, den 15. September, abends 7 Uhr: 1. Geschäftsbericht vom 2. Quartal; 2. Anträge; 3. Verschiedenes. Zur Aufnahme sind angemeldet die Herren: Paul Gerlach, Schausteller, Koblenz; Friz Kummer, Händler, Ilversgehofen; Emil Macher, Spielbudenbes., Leipzig. Krank gemeldet sind die Herren: C. Schroeder, Braunschweig, Gayenbrücke 18; W. Grölle, Schaukelbes. aus Urbach a. H.; N. Rupzyck, Bremen, Delmühlenstr. 21. Gesund gemeldet sind die Herren: H. Dannenberg (Unterstützungsfrist abgelaufen), B. Os, C. Winterbauer, F. Bette. Vom 10. bis 16. August 80 Mt. Krankengeld aus- bezahlt. Der Vorstand. G. Schönhagen. * Kranken- und Begräbniskaffe des Vereins selbständiger Händler und Marktbezieher. (Eingeschr. Hilfskasse Nr. 79) Siz: Hannover. Zur Aufnahme haben sich folgende Herren gemeldet: Moriz Estersohn, Handelsmann, Hagen i. W.; Heine- mann Meyer, Handelsmann, Hannover. Krank gemeldet: Alb. Gang, Schönebeck a. E., Elbstraße 23. Diejenigen Mitglieder, welche noch mit ihren Bet trägen im Rückstande sind und bis jezt nicht um Stun- dung nachgesucht haben, werden ersucht, ihren Verpflich- tungen unverzüglich nachzukommen, widrigenfalls sie in der nächsten Vorstandssitzung ihre Streichung aus der Mitgliederliste zu gewärtigen haben. Der Vorstand. J. A.: Chr. Fischer, Schriftführer, Artillerieſtr. 9. * * ,,Einigkeit." Verein reisender Schausteller und Handelsleute in Elsaß Lothringen. Sik Straßburg. Protokoll der Mitgliederversammlung vom 14 August 1902, abends 82 Uhr abgehalten im Vereins- Lokal. - Anwesend waren 13 Mitglieder, darunter 7 vom Vorstand. Der 1. Vors. Herr Schlecht eröffnete die Sizung mit einer herzlichen Begrüßung, bedauerte jedoch den schwachen Besuch. Der Schriftführer verlas das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 3. Juli, und war gegen die Fassung desselben nichts einzuwenden. - Als Punkt 1 betr. Feuerversicherung berichtete der 1. Vorsitzende, daß er noch nicht in der Lage sei, voll und ganz berichten zu können, weil ein definitiver Bescheid noch nicht eingegangen set. Herr Levitta stellte den Antrag, falls feine Vers.-Gesellschaft geneigt sein sollte, den Verein aufzunehmen, empfehle er eine gegenseitige Versicherung gründen zu wollen und erbot sich als Fondanlage 20 Mark anzuzahlen. Der 1. Vorsitzende, Herr Schlecht stellte der Versammlung anheim, darüber zu beraten und bezügl. Vorschläge zu machen, evtl. diesen Antrag der nächsten Generalversammlung zur Beschluß- fassung vorzulegen. Zu der Apothekerfrage berichtete Herr Levita, daß Herr Steinbrenner, Apotheker zum weißen Turm", Ecke Küßstraße, sich bereit erklärt habe, den Mitgliedern des Vereins „Einigkeit" bei Bezug von Medikamenten 2c. 50% Rabatt zu bewilligen. Dieses Entgegenkommen wurde von der Versammlung mit Dant angenommen. Die Herren Mitglieder werden von nun an angewiesen, sich bei etwaigem Bedarf gegen Vorzeigung der Mitgliedskarte fich vertrauensvoll dort- hin zu wenden. - Ueber wichtige Eingaben an Behörden wird in der nächsten Versammlung beraten werden, weil der - Nr. 909. Zeitpunkt im allgemeinen noch zu früh angesehen wurde. - Zum Schluß der Geschäftsordnung machte der 1. Vor fißende darauf aufmerksam, fernerhin dafür Sorge zu tragen zu wollen, daß bet evtl. Wohnungswechsel Briefe und sonstige Benachrichtigungen an ihre Adresse gelangen fönnen, wodurch dem geschäftsführenden Vorstand zweck- lose Mühe und dem Verein unnötige Portoauslagen erspart werden. - Auch werden die Herren Mitglieder auf § 5 Abs. 3, sowie auf § 6 der Vereinssatzungen fameradschaftlich hingewiesen. Auch wird der Beschluß der Mitgliederversammlung, wonach jedes Mitglied bei Erkrankung sofort ein ärztliches Attest an den Vorstand einzureichen hat, zur gefl. Beachtung in Erinnerung gebracht. Nachdem die Tagesordnung erledigt war, überreichte der 1. Vorsitzende dem Verein das von der Frau Heinrichs gestiftete Postkarten-Album und brachte nach einer geziemenden Ansprache ein dreifaches Hoch auf die Spenderin aus. Herr Levitta ehrte ebenfalls die Familie Heinrichs. Ein zierliches Glasschränkchen im Vereinslokal birgt den überreichten Pokal. Mit Be- friedigung dankte der 1. Vors. der Versammlung für die Aufmerksamkeit, welche sie der heutigen Geschäfts- ordnung zugewendet habe. Schluß der Versammlung 10 Uhr. Nächste Mitgliedervers. am 9. Oktober, abends 8 Uhr im Vereinslokal. Verein Friede R H Der Vorstand: J. A.: Tiesler, Schriftf. * „Friede". Verein reis Schausteller, Handels- lente u. Berufsgenossen. Sik Meh. Mitglieder Versammlung vom 7. August 1902. Der 1. Vorsitzende, Herr Reiner Siz Metz Bauer, eröffnete die Versammlung, 10.5.19 01.17.5. begrüßte die Anwesenden und ging zur Tagesordnung über. Als neue Mitglieder wurden aufgenommen: Frau Dominik Aulicino, Frau Troncquo, geb. Lamp, Herr Wertheimer, Restaurateur in Mez. Der Punkt Grün- dung einer Feuerversicherung auf Gegenseitigkeit wurde bertagt. -Da diverse Herren Kollegen, welche in Trier Brandschaden erlitten, sich gemeldet haben, beantragte Herr Bauer, mit der Verteilung der Gelder zu warten, da sich noch weitere melden könnten. Hiergegen bean= tragte Herr 3ipp die sofortige Verteilung und Ab- sendung der Gelder, da jeder Kollege, der Interesse an der Teilung hat, sich wohl bis heute hätte melden können. Letterer Antrag wurde von den Herren Wilhelm Vater, Dittmar und Müller unterstüßt. Es wurde beschlossen die Beiträge zu verteilen und sofort zu übersenden, und zwar an die Herren H. 35 Mr., G. 35 M., F. 60 Mt., R. 60 Mr. Die Herren H. und H. wurden nicht berücksichtigt, da dieselben schon hinreichend von anderer Seite unterſtügt worden seien. Der Ueberschuß soll den übrigen bedürftigen Kollegen der Trierer Messe überwiesen werden. Beschaffung eines Hektographen für Schriftführer wird genehmigt. Bericht des Kaffterers über die Fahnenkasse. Der Kassierer Herr Rector legte ein Sparkassenbuch von 100 Mt. vor. ferner sind in dessen Händen noch 13,50 Mt., sowie 1,50 mt von der heutigen Versammlung. Hier- anschließend überreichte Herr 2. Vorfizende Dittmar die dem Verein gestiftete Fahnenstange. Herr Friz Wilhelm bekrönte dieselbe mit einem 10 Markstück; Herr Voigt stiftete ein Fahnenband, Herr Müller und Alex. Simon je einen Fahnennagel. Ferner stiftete Herr Dittmar einen Rahmen mit Vereins- wappen und Bildhauerei für ein Vereinsmitglieder- verzeichnis, das im Vereinslokal angebracht werden soll; außerdem 3 mk. für die Abgebrannteo in Tier. Schluß 12 Uhr, abends. Der Vorstand. J. A.: Jos. Zipp, 1. Schriftführer. Vereinsabzeichen sind jezt beim Kassierer zu haben. Geldsendungen aller Art sind an den Vereinskaffterer Herrn Wilhelm Rector, Mez, Gartenstreße 49 (Vereinslokal) zu senden. Wo ist zurzeit Herr Fißler, Spielbudenbefizer? Sammlungen für die Abgebrannten in Trier. Sammlung von Herrn R. Bauer: Schwarz, Restaurateur, Mezz 1.- Mt., Libemann, Handelsmann 1. Mt., Keller 50 Pfg., Tröst 50 Pfg., Flügel 50 Pfg., Püz 50 Pfg., Leppert, Hofbäckermſtr. 3 Mt. unbenannt 50 Pfg., Müller A., Schmied 50 Pfg., sämtliche in Mez. Summa 8. Mt. Sanmlung von Herrn Alex. Simon, Mezz: Lemoine. Wirt 1.- Mt., Mezger, Wirt 50 Pfg., Hecker, Apotheker 1.- Mr., Levy, Apotheker 2.- Mt., Bevy frères, Kaufl. 1.- Mr., unben. 1.-M., Mistler 50 Pfg., Comte Paul 50 Pfg., Lazard, Mezgermstr. 1. Mt., Honpert 50 Pfg.. Thiry Wirt 50 Pfg., t Th